Söder äußert sich zu Impfpflicht

Corona: Bayerischer Hotspot verlängert Ausgangsbeschränkungen - und verschärft eine Maßnahme

Am Donnerstag besuchte Markus Söder den Corona-Hotspot Passau. Am Freitag verkündete die Stadt, dass die Ausgangsbeschränkungen verlängert werden.

  • Mindestens bis 20. Dezember bleiben in Bayern die Skilifte und Seilbahnen geschlossen.
  • Ministerpräsident Söder geht mit seinen Corona- Forderungen noch weiter - er möchte ein europaweites Verbot.
  • Passau hat derweil die Ausgangsbeschränkungen verlängert (siehe Update vom 4. Dezember, 13.55 Uhr)

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Update vom 4. Dezember, 22.11 Uhr: Die Corona-Lage in den sechs größten Städten in Bayerns könnte nicht unterschiedlicher sein. Während in Passau und Nürnberg die Inzidenzwerte durch die Decke gehen. Sinken sie in Regensburg und Ingolstadt immer weiter. Im Mittelfeld befinden sich Augsburg und München. Derzeit meldet die Drei-Flüsse-Stadt Passau einen Wert von 482,93. Nicht mehr weit dahinter liegt Nürnberg mit 395,28. Mit größerem Abstand folgt die Fuggerstadt Augsburg (251,20). München bleibt noch unter 200 mit 179,55. In Regensburg kratz man schon an der 100 mit einem Inzidenzwert von 107,78. Auf dem besten Weg wieder an die entscheidende 50er-Marke zu kommen, ist Ingolstadt mit 88,07. Die Werte wurden so vom Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Freitag gemeldet.

Update vom 4. Dezember, 16.21 Uhr: Passau hat am Freitag die Ausgangsbeschränkungen bis einschließlich 11. Dezember verlängert (siehe Update von 13.55 Uhr). Auch der Landkreis Regen reagiert - und verschärft wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen seine Ausgangsbeschränkungen. Diese würden von Samstag an nicht nur nachts, sondern auch tagsüber gelten, sagte Landrätin Rita Röhrl (SPD) am Freitag. „Die Wohnung darf dann nur noch aus triftigem Grund verlassen werden.“ Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hatte am gleichen Tag 482,9 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche gemeldet (Stand 14 Uhr). Beide Werte lagen am Freitag damit höher als in allen anderen Landkreisen und Städten Bayerns.

Corona: Bayerischer Hotspot verlängert Ausgangsbeschränkungen - und verschärft eine Maßnahme

Update vom 4. Dezember, 13.55 Uhr: Die Stadt Passau verlängert die Ausgangsbeschränkungen bis einschließlich 11. Dezember. Das habe Jürgen Dupper, Oberbürgermeister der Drei-Flüsse-Stadt, nach Abstimmung mit den Fraktionschefs im Stadtrat und dem Corona-Krisenstab beschlossen, wie die Stadt mitteilte.

Dupper hatte sich schon am Donnerstag angesichts weiter hoher Infektionszahlen für eine Verlängerung der Beschränkungen
ausgesprochen. Unter anderem dürfen die Menschen ihre Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund verlassen. In Passau ist die Lage seit Tagen besonders dramatisch. Nach Angaben des Robert Koch-Institutes (RKI) lag die Inzidenz in Passau (Stand 4.12., 0 Uhr) bei 482,9. Vor einigen Tagen lag der Wert für die Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner in einer Woche hier noch bei etwa 600.

In der neuen Verordnung gibt es nach Angaben der Stadt nur eine Verschärfung. Dabei geht es um die Testpflicht für Mitarbeiter in Heimen und Krankenhäusern. Sie müssen sich künftig dreimal statt bisher einmal pro Woche auf Corona testen lassen. Dupper sprach am Freitag von einem „sehr hohen Infektionsgeschehen“ in manchen Einrichtungen, dies müsse man „noch
besser in den Griff bekommen“.

30.000 Impfungen täglich: Zahl lässt erahnen, wie lange Maßnahmen in Bayern noch dauern könnten

Update vom 4. Dezember, 7.20 Uhr: Nach der Zulassung der ersten Corona-Impfstoffe rechnet die bayerische Staatsregierung mit täglich rund 30.000 Impfungen im Freistaat. „Dies entspricht einer durchschnittlichen täglichen Impfkapazität von rund 300 Personen für jedes Impfzentrum“, sagte ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in München. Würden sich alle rund 13 Millionen Einwohner impfen lassen wollen, würde dies mit der Kapazität 433 Tage - und somit deutlich länger als ein ganzes Jahr - dauern. Da eine Herdenimmunität erst gewährleistet ist, wenn ca. 60 bis 0 Prozent aller Einwohner immun sind, könnten das Leben in Deutschland also noch eine ganze Weile zumindest teilweise eingeschränkt bleiben.

Corona im Freistaat: Impfzentren bieten Kapazität für 30.000 Impfungen täglich

Eine Impfpflicht soll es in Deutschland nicht geben Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte aber am Donnerstag erneut
betont, wie wichtig eine große Impfbereitschaft der Menschen sei: „Aber eigentlich ist es ein Gebot, sich impfen zu lassen. Insbesondere dann, wenn man beispielsweise eine Risikogruppe ist oder auch, wenn man mit Risikogruppen zusammenarbeitet.“
Die Kommunen bereiten sich derzeit auf einen Start ab dem 15. Dezember vor, ab dann sollen die Impfzentren einsetzbar sein. Wann genau der erste Corona-Impfstoff verfügbar ist, ist aber noch offen.

Derweil eskaliert der Ski-Streit um die geschlossenen Wintersportanlagen in Bayern weiter. Die Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen hat sich nun mit einer deutlichen Warnung an den Ministerpräsidenten Markus Söder gewandt.

Update vom 3. Dezember, 22.13 Uhr: Seit heute dürfen Schüler in ganz Bayern, die wegen eines mit Corona infizierten Klassenkameraden in Quarantäne sind, schon früher wieder in die Schule zurückkehren. Voraussetzung dafür ist ein negativer Corona-Test. So steht es in einer am Mittwoch veröffentlichten Allgemeinverfügung. Die sogenannten „kohortenisolierten“ Schüler müssen nun nicht mehr die gesamten 14 Tage in Quarantäne bleiben. Sie dürfen wieder am Unterricht teilnehmen, wenn der Test - der frühestens nach dem fünften Tag des positiven Testergebnisses des Mitschülers gemacht werden darf - negativ ausfällt.

Das gilt auch für Personen, die engen Kontakt mit einem mit dem Coronavirus infizierten Menschen hatten. Die sogenannten Personen der Kategorie 1 können ihren Test aber frühestens ab dem zehnten Tag nach dem Kontakt mit dem Infizierten machen. Ansonsten läuft nach 14 Tagen ohne Symptomen die Quarantäne automatisch aus.

Update vom 3. Dezember, 16.06 Uhr: Auf einer Pressekonferenz im Corona-Hotspot Passau kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an, dass im Freistaat bald härtere Kontaktbeschränkungen gelten könnten - unter anderem auch an Silvester. (Siehe Update von 12.47 Uhr.) So lautet zumindest Söders Ansicht. Seine Vize, Wirtschaftsminister Hubert Aiwagner (Freie Wähler), sieht das jedoch völlig anders.

Corona in Bayern: Aiwanger stellt sich gegen Söder - und fordert Lockerungsfahrplan

Der Wirtschaftsminister fordert stattdessen einen Lockerungsfahrplan. „Wir wollen keinen Dauer-Lockdown, die Lage ist jetzt verglichen mit dem exponentiellen Wachstum im Oktober wieder beherrschbar“, so der Vize-Ministerpräsident. Droht nun in der Staatsregierung erneut ein Streit zwischen CSU und Freien Wählern?

Aiwagner fordert einen Öffnungsplan für Gastronomie, Hotellerie und Skibranche, der ab dem 11. Januar umgesetzt werden könne. Aiwanger: „Wenn uns bis dahin die Corona-Infektionszahlen doch noch mal davon galoppieren sollten, können wir das immer noch verändern. Aber ohne Perspektive produzieren wir nur Frust ohne Not.“

Corona in Bayern: Hubert Aiwagner betont: „Brauchen keine weiteren Schließung“

Die von Söder angesprochenen Verschärfungen sieht der Wirtschaftsminister mehr als skeptisch: „Der Handel muss offen bleiben, wir brauchen hier bitte keine weiteren Schließungen“, betont er. Die zweite Welle sei längst gebrochen. Wer nun weiter die Corona-Zahlen drücken wolle, ganz nach dem Motto „koste es was es wolle“, werde einen hohen Preis dafür zahlen.

Update vom 3. Dezember, 12.47 Uhr: Zum Ende der Pressekonferenz stellte sich Söder den Fragen der anwesenden Journalisten. Eine Pressefrage davon: Wie es mit Bayern in den nächsten Wochen weitergeht. „Die Hotspot-Strategie wirkt seit dieser Woche“, so Söder. Jetzt gelte es erst einmal abzuwarten. „Dann müssen wir nochmal bewerten: Helfen diese Corona-Maßnahmen die wir haben nur um zu stabilisieren oder reichen sie auch aus, um die Zahlen wieder herunterzubekommen?“

Corona in Bayern: Söder schließt härtere Maßnahmen und Beschränkungen nicht aus

Der Ministerpräsident stellt klar: Man könne das Land nicht ewig in Halbschlaf versetzen. Söder: „Vielleicht gibt es bald ja einen deutlichen Abschwung der Zahlen. Im Moment bin ich jedoch skeptisch, ob wir mit den Corona-Maßnahmen einfach so weitermachen können. “ Falls die Corona-Zahlen im Freistaat nicht bald eindeutig sinken, schließt Söder schärfere Maßnahmen und Beschränkungen also nicht aus.

Bayern: Söder betont: Auch für Grenzverkehr müssen Corona-Lösungen gefunden werden

Auch zum Thema Grenzverkehr äußerte sich Söder. Er betont: „Die Grenzen werden offen bleiben.“ Gerade für den Berufsverkehr gelte es nun, „eine praktikable aber sichere Lösung“ zu finden. Konkrete Pläne dafür gebe es noch nicht. Söder: „Wir müssen jetzt überlegen, was wir besser machen können. Und wir müssen erwägen, ob wir mit unseren Freunden in Tschechien oder Österreich selbst darüber reden, wie wir das für alle Seiten gut gestalten können.“

12.05 Uhr: Jetzt spricht der Passauer Landrat Raimund Kneidinger. Hiermit beenden wir die Live-Berichterstattung.

12.03 Uhr: Nun spricht Passaus Bürgermeister Jürgen Dupper. „Wir haben jetzt im dritten Tag infolge zwar fallende Werte, aber die Werte sind immer noch viel zu hoch.“ Deshalb werde man die Maßnahmen um mindestens eine Woche in Passau verlängern.

Corona-Hotspot Passau: Söder gibt Pressekonferenz - Einheitliche Regeln im Freistaat wichtig

11.57 Uhr: Jetzt spricht Staatssekretär Klaus Holetschek. Die bevorstehende Impfung sieht er als „Logistische Herausforderung unvollstellbaren Ausmaßes“. „Aber wir werden alles dafür tun, dass Menschen, die sich impfen lassen wollen, das auch können, in nicht allzu großer Zeit.“

11.55 Uhr: Ein Lichtblick sei laut Söder das Thema Impfen. „Es wird keine Impfflicht geben, aber es ist eigentlich ein Gebot, sich impfen zu lassen“, so Söder. „Mir ist klar: Corona nervt alle.“ Deshalb seien einheitliche Regeln für alle jetzt umso wichtiger. Regeln, die von allen nachvollziehbar seien.

Corona in Bayern: Söder kündigt für Hotspots mehr Schnelltests an

11.51 Uhr: Söder betont: „Wir brauchen jetzt Geduld. Es ist alles geregelt.“ Alle Maßnahmen in der Region seien getroffen. Nach zehn Tagen werde man sehen, wie es weitergeht. „Wir wollen in Bayern Hotspots reduzieren“, so Söder.

11.50 Uhr: Gerade für Corona-Hotspots in Bayern kündigt Söder mehr Corona-Schnelltests, mehr Unterstützung für die Gesundheitsämter und mehr FFP-2-Masken an.

11.46 Uhr: „Die Zahlen müssen runter, die Zahlen müssen besser werden“, betont Söder. Der Lockdown light sei dabei das eine. „Aber uns muss auch klar sein: Wenn die Zahlen so bleiben, wird die Zahl der Kontakte auch an Silvester reduziert werden.“ Ferien dürfen kein Risiko werden, betont Söder.

Bayern: Söder besucht Corona-Hotspot Passau - und gibt Pressekonferenz

11.44 Uhr: Den heutigen Besuch in Passau erklärt Söder mit zwei Gründen: „Es geht um Information vor Ort aber auch darum, Beistand zu leisten.“ Es sei wichtig, dass jetzt alle zusammenhalten.

11.41 Uhr: Die Pressekonferenz mit Markus Söder beginnt.

Update vom 3. Dezember, 11.29 Uhr: Die Pressekonferenz in Passau mit Markus Söder beginnt in wenigen Minuten. Damit ein Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten werden kann, findet das Gespräch nicht im Passauer Rathaus, sondern in den Redoutensälen im Gebäude des Fürstbischöflichen Opernhauses statt.

Update vom 3. Dezember, 9.30 Uhr: Hoher Besuch steht heute im bayerischen Corona-Hotspot Passau an: Ministerpräsident Markus Söder stattet der Stadt einen Besuch ab. Hier will sich Söder „vor Ort ein Bild mit kommunalen Vertretern ein Bild über die aktuelle Corona-Situation in Passau und der Region“ machen, heißt es in einer Pressemitteilung.

Bayern: Söder besucht Corona-Hotspot Passau - Pressekonferenz angekündigt

Bei seinem Besuch in dem Corona-Hotspot wird der Ministerpräsident vom Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek begleitet. Er ist Leiter der Taskforce Corona-Pandemie des bayerischen Gesundheitsministeriums. Gegen 11.30 Uhr hat Söder eine Pressekonferenz angekündigt.

Update vom 3. Dezember, 7.54 Uhr: Die Gastronomie leidet stark unter Corona. Sie gehört zu den am stärksten getroffenen Branchen während der Krise. Deshalb will sich der Freistaat Bayern jetzt in Berlin einsetzen. Ziel: Die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie. „Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz soll dabei nicht nur für Speisen, sondern auch für Getränke gelten, damit Festwirte in gleicher Weise von der Steuersenkung profitieren können“, so Bayerns Finanzminister Albert Füracker.

Corona: Bayern will Gastro entlasten - Freistaat will in Berlin Steuer-Senkung durchsetzen

„Eine Umsatzsteuer-Belastung mit dem Regelsatz von 19 Prozent ab 1. Juli 2021 wäre in dieser Situation für die Betriebe nicht zu schultern und dürfte für viele Betroffene das endgültige Aus bedeuten“, heißt es im Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt. Begründet wird dies damit, dass die Branche durch den aktuellen Teil-Lockdown erneut „enorme Umsatzeinbußen“ erlitten habe und die Infektionslage einen normalen Gaststättenbetrieb „auch auf weitere Sicht kaum möglich“ mache.

Update vom 2. Dezember, 20.31 Uhr: Markus Söder hat eine mögliche weitere Verschärfung der Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern angedeutet. Man werde irgendwann überlegen müssen, die Maßnahmen an einigen Stellen noch zu vertiefen:.„Die Frage ist, ob wir das Land die ganze Zeit in dieser Art von Halbschlaf halten können - oder ob wir nicht irgendwann noch mal überlegen müssen, an einigen Stellen sehr deutlich und konsequent tiefer heranzugehen.“ Das sagte der CSU-Chef nach einer Videoschalte der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. „Mein Gefühl ist, und viele Bürgerinnen und Bürger fragen mich auch, dass wir uns da nicht scheuen dürfen, am Ende auch sehr konsequent zu sein - und vielleicht einmal kürzer konsequenter als länger halbkonsequent.“

Corona in Bayern: Ministerpräsident Markus Söder besucht Super-Hotspot Passau

Update vom 2. Dezember, 17.37 Uhr: In Passau ist die Sieben-Tage-Inzidenz weiter hoch. Laut Angaben des Robert-Koch-Instituts liegt der Wert aktuell bei 479,1. Damit ist er im Vergleich zum Vortag (549,2) zwar gesunken, allerdings ist die Drei-Flüsse-Stadt damit immer noch Corona-Hotspot Nummer 1 in Deutschland. Am Donnerstag (3. Dezember) macht sich Ministerpräsident Markus Söder gemeinsam mit Gesundheitsstaatssekretär Klaus Holetschek ein Bild der Lage. Das berichtet die Passauer Neue Presse. Bei einer Pressekonferenz wird der CSU-Chef anschließend die Öffentlichkeit informieren. Sie soll gegen 11.30 Uhr stattfinden.

Corona in Bayern: Söder befürwortet Wintersport-Aus in Österreich - ein wichtiges Detail lässt er jedoch offen

Update vom 2. Dezember, 16.27 Uhr: Neue Hiobsbotschaft für bayerische Wirte und Hotelbesitzer: Womöglich scheinen Bund und Länder Hotels und Gastronomie länger geschlossen halten zu wollen, als bisher geplant. Davon berichten Medien unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Reuters. Diese schreibt, dass die Schließung bis zum 10. Januar verlängert werden könnte. Mitte Dezember soll dieser Schritt dann beschlossen werden. Aktuell gelten die Lockdown-Regelungen nur bis zum 28. Dezember.

Corona in Bayern: Söder bewertet Wintersport-Aus in Österreich als „richtig und verständlich“

Update vom 2. Dezember, 15.45 Uhr: Das praktische Wintersport-Aus für viele Touristen in Österreich während der Weihnachtsferien bewertet Markus Söder als „richtig und verständlich“. Auf Twitter erklärte Bayerns Ministerpräsident am Mittwoch: „Auch wenn es schwer fällt: Sicherheit geht vor. Die Ferien dürfen nicht zu einem Risiko werden.“

Österreich hat für alle Einreisenden aus Corona-Risikogebieten vom 7. Dezember bis zum 10. Januar eine zehntägige Quarantänepflicht verhängt. Davon betroffen sind auch Touristen aus Bayern. Ziel sei es, den Tourismus weitgehend einzudämmen, teilte die Regierung am Mittwoch in Wien mit.

Bisher äußerte sich Söder nicht dazu, ob Skilifte in den bayerischen Wintersportgebieten in den Weihnachtsferien geöffnet sein werden. Fest steht bislang nur, dass im Rahmen des verlängerten Teil-Lockdowns die Anlagen bis einschließlich zum 20. Dezember geschlossen bleiben.

Coronavirus in Deutschland: Videokonferenz von Bund und Ländern - auch Söder dabei

Update vom 2. Dezember, 14.45 Uhr: In wenigen Minuten, genau gesagt um 15 Uhr, treffen sich Bund und Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Video-Konferenz. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird anwesend sein. Bei dem Termin soll es in erster Linie nicht um die Corona-Krise gehen, sondern um Themen wie Digitalisierung, Ganztagsbetreuung und Rassismus. Im Anschluss sprechen Merkel, Söder und Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf einer Pressekonferenz. Dort werden die Politiker die Ergebnisse aus der Konferenz vorstellen.

Corona in Bayern: Gipfel mit Kanzlerin und Länderchefs - danach sprechen Söder, Merkel und Müller

Update vom 2. Dezember, 12.35 Uhr: Nicht nur aus den eigenen Reihen hagelt es Kritik zur Corona-Politik von Ministerpräsident Markus Söder. Im Gespräch mit dem Rotary Club Schliersee kritisiert etwa Virologe Hendrik Streeck Aussagen Söders zur Corona-Pandemie. Der Virologe verurteilt etwa die Zahlenspiele des Ministerpräsidenten zur Sterblichkeit in Zusammenhang mit Covid-19. „Wenn Herr Söder sagt, die Todeszahlen sind aktuell so hoch, als würde jeden Tag ein Flugzeug abstürzen, dann redet er an der Realität vorbei“, stellte Streeck klar. Außerdem warnt der Virologe auch vor zu viel Euphorie über den Corona-Impfstoff.

Corona in Bayern: Söder fordert europaweites Ski-Verbot - Spezial-Vorschlag aus der CSU könnte Saison retten

Ursprünglicher Artikel vom 2. Dezember, 11.05 Uhr: München - Die Debatte um Ministerpräsident Markus Söders Forderung nach einer europaweiten Schließung der Skigebiete geht in eine neue Runde: Nun regt sich sogar Widerstand in Söders eigener Partei, genauer der CSU-Landesgruppe. Paul Lehrieder, Tourismusexperte der Unionsfraktion im Bundestag, ist gegen ein pauschales Ski-Verbot. „Auf der Piste passiert nichts“, betont der CSU-Bundestagsabgeordnete gegenüber der Augsburger Allgemeinen.

Corona in Bayern: Söder erntet von CSU Kritik für Ski-Verbot-Vorstoß

In Regionen mit niedrigen Corona*-Infektionszahlen könne das Skifahren mit Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen durchaus erlaubt werden. Lehrieders Vorschlag: in Doppelsesselliften könnte zum Beispiel immer nur eine Person sitzen oder für Skifahrer könnten wie an Flughäfen Corona*-Schnelltests bereitstehen. „Sport an der frischen Luft stärkt das Immunsystem“, stellt der Politiker klar.

Ski-Verbot in Bayern: CSU-Politiker fordert Corona-Schnelltests für Skifahrer

Fakt ist: Im Freistaat bleiben Seilbahnen und Skilifte erst einmal bis zum 20. Dezember geschlossen. Söder machte bereits deutlich: Auch danach besteht für die Wintersportler wenig Aussicht auf eine Lockerung der Corona*-Vorgaben. Gleichzeitig forderte der Ministerpräsident andere Alpenländer auf - darunter Österreich und die Schweiz - dem bayerischen Beispiel zu folgen.

Auch in der bundesweiten Corona*-Politik bleibt es am heutigen Mittwoch spannend: Um 13 Uhr findet in Berlin wieder eine Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel statt. Für den Abend ist eine Pressekonferenz mit Markus Söder und Angela Merkel* geplant. *tz.de und Merkur.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Rubriklistenbild: © Armin Weigel/dpa/dpa-Bildfunk

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