Derzeit reicht es für Rot-Rot-Grün

Brandenburg-Umfrage vor Landtagswahl: AfD-Hammer - dahinter geht es heiß her

Die Umfragen zur Landtagswahl 2019 in Brandenburg zeigen, dass das Bundesland wohl eine neue Regierung bekommt. Mehrere Koalitionen sind möglich.
Brandenburg-Umfrage vor Landtagswahl: AfD-Hammer - dahinter geht es heiß her

Vor der Wahl in Sachsen

Sachsen-Umfrage: CDU vor AfD - aber im gesamten Osten sieht das anders aus

Die Umfragen vor der Landtagswahl in Sachsen zeigen die CDU vor der AfD. In den ostdeutschen Bundesländern sieht es aber insgesamt umgekehrt aus.
Sachsen-Umfrage: CDU vor AfD - aber im gesamten Osten sieht das anders aus

Wirbel in der Union vor Sachsen-Wahl

Maaßen-Debatte: AKK in Erklärungsnot - SPD mit argem Vorwurf

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht erneut auf Konfrontationskurs zu seiner Partei. Zuvor gab es Wirbel um einen möglichen …
Maaßen-Debatte: AKK in Erklärungsnot - SPD mit argem Vorwurf

Debatte in der CDU

Kritik an AKK im Streit um Maaßen ebbt nicht ab

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat sich mit ihren Äußerungen zu dem ehemaligen Verfassungsschutz-Chef Maaßen keinen Gefallen getan. Nach einem …
Kritik an AKK im Streit um Maaßen ebbt nicht ab

Für Mieter und Eigenheimkäufer

Mietpreisbremse bis Maklergebühren: GroKo beschließt Maßnahmenpaket für den Wohnungsmarkt

Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD hat Vorhaben für den Wohnungsmarkt beschlossen. Betroffen sind Themen wie Mietpreisbremse und …
Mietpreisbremse bis Maklergebühren: GroKo beschließt Maßnahmenpaket für den Wohnungsmarkt

Treffen der Groko-Spitze

Koalition berät - Mietpreisbremse soll verlängert werden

Monatelang ging bei Mieten und Bauen wenig voran - nun wollen Union und SPD ein Gesetzespaket auf den Weg bringen. Auch auf anderen Feldern wollen …
Koalition berät - Mietpreisbremse soll verlängert werden

Einnahmen in den ÖPNV?

Unionsfraktionsvize für Lkw-Maut auf allen Straßen

Eine Lkw-Maut auch fernab von Autobahnen und Bundesstraßen? Für CDU-Politiker Andreas Jung ist das denkbar. Mit den Einnahmen könnte die Schiene …
Unionsfraktionsvize für Lkw-Maut auf allen Straßen

Gratis-Fahrten für Bundeswehr

Jetzt also doch: „Geheimes Treffen“ von Bahn und CSU erspart AKK wohl Riesen-Flop

Mit einem großen Versprechen hatte Annegret Kramp-Karrenbauer ihr Amt als Verteidigungsministerin angetreten. Jetzt räumt sie ein: Das Projekt stockt.
Jetzt also doch: „Geheimes Treffen“ von Bahn und CSU erspart AKK wohl Riesen-Flop

Vor der Landtagswahl

Neues Atomkraftwerk in Sachsen? AfD-Abgeordnete überrascht mit skurrilem Plan

Die Bundesregierung hat schon vor vielen Jahren beschlossen, aus der Atomenergie aussteigen zu wollen. Doch nun äußert eine AfD-Politikerin einen …
Neues Atomkraftwerk in Sachsen? AfD-Abgeordnete überrascht mit skurrilem Plan

Prognosen, Wahlsystem, Kandidaten

Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag unterzeichnet

Die Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen hat die SPD extrem geschwächt. Sie kann aber gemeinsam mit der Linken und den Grünen regieren. Ein …
Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag unterzeichnet

Reform ab 2021

Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente

Eigentlich setzt Finanzminister Olaf Scholz nur ein Vorhaben des Koalitionsvertrags um: Die meisten Bürger müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. …
Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente