„Nur der Arzt weiß, was gebraucht wird“

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Streit gibt es derzeit um eine Forderung des Ärztepräsidenten Jörg-Dietrich Hoppe.

Berlin – Gesundheitsexperten von SPD und FDP haben die Forderungen von Ärztepräsident Jörg- Dietrich Hoppe nach einer Rangliste für Gesundheitsleistungen scharf zurückgewiesen. Auch das Gesundheitsministerium und die Kassen lehnen die Idee ab.

Es ist mindestens verwirrend, wenn der Präsident der Bundesärztekammer fordert, dass nicht mehr der behandelnde Arzt, sondern ein fernes Gremium entscheiden soll, welche Leistungen künftig für die rund 70 Millionen Kassenpatienten bezahlt werden. Und wenn er dazu noch will, dass die Kassen nur noch das Nötigste finanzieren, ist Ärger programmiert. Entsprechend eindeutig sind die Reaktionen auf die jüngsten Äußerungen von Jörg-Dietrich Hoppe. „Herr Hoppe operiert hier mit einer völlig falschen Diagnose“, sagte der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach gegenüber unserer Zeitung. Das deutsche Gesundheitssystem leide nicht an Geldmangel. „Unser System krankt an der Zwei-Klassen-Medizin“, sagte Lauterbach. Anstatt noch ein weiteres Gremium einzuführen, sollte man das Nebeneinander von privaten und gesetzlichen Versicherungen abschaffen. „Wenn es eine Bürgerversicherung für alle gäbe, dann könnte man auch die Reformen durchführen, die wirklich wichtig sind“, sagte der SPD-Politiker.

Hoppe hatte gefordert, dass ein neu zu schaffender „Gesundheitsrat“ entscheiden soll, was künftig von den Kassen bezahlt wird. Die Versorgung bei lebensbedrohlichen Krankheiten hätte dabei die oberste Priorität, die „Wunschmedizin“ die niedrigste. Seine Begründung: Wegen chronischen Geldmangels würden die Leistungen für Kassenpatienten ohnehin längst rationiert, und dies solle nun für jeden sichtbar werden. Er vertritt seit Jahren die These einer Rationierung. Nach 20 Jahren Kostendämpfungspolitik könne „der berechtigte Anspruch der Patienten auf eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung nicht mehr rückhaltlos gewährleistet werden“.

Bisher entscheidet der Gemeinsame Bundesausschuss, welche Leistungen von den Kassen bezahlt werden müssen. Und das, so Lauterbach, solle auch so bleiben. „Wir brauchen keinen Gesundheitssowjet in Form eines Gesundheitsrates, der eine Planwirtschaft einführt, sondern eine gerechte Versorgung für alle.“ Lauterbach zeigte sich erstaunt, dass Hoppe, der sonst so sehr gegen eine „staatliche Gesundheitsversorgung argumentiert“, nun solche Vorschläge unterbreite.

Auch der FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr kritisierte den Vorstoß Hoppes. „Eine Rationierungsdiskussion bringt uns nicht weiter“, sagte er. Zwar habe die Politik die Aufgabe, die Leistungen, die von den gesetzlichen Krankenversicherungen erbracht würden, immer wieder zu überprüfen. Und das habe Berlin in den vergangenen Jahren getan, zum Beispiel beim Zahnersatz oder auch bei der Bezuschussung von Brillen. „Hier darf man das Maß des Notwendigen aber nicht überschreiten, und das hat Herr Hoppe getan.“

Bahr hält es zudem für ausgesprochen problematisch, wenn eine zentrale Rangliste von Gesundheitsleistungen erstellt wird. „Was der einzelne Patient braucht, kann nur der Arzt entscheiden, und das muss er auch weiter tun dürfen“, sagte er. „Die Politik kann dabei den Rahmen setzen, aber nur der Arzt kann direkt vor Ort die individuellen Bedürfnisse des Patienten einschätzen.“ Anders als sein SPD-Kollege hat der liberale Politiker kein Problem damit, dass es in Deutschland deutliche Unterschiede zwischen der Versorgung von Kassen- und Privatpatienten gebe. Das liege in der Natur der Sache. „Die gesetzliche Versicherung ist als Grundversorgung gedacht, das ist auch so gesetzlich geregelt“, sagte Bahr. „Gesundheitsministerin Ulla Schmidt macht allerdings den Fehler, dass sie immer wieder sagt, dass für jeden alles bezahlt wird. Das war aber noch nie so“, sagte Bahr.

Nach Auskunft einer Sprecherin des Gesundheitsministeriums teilt man dort „weder Analyse, noch die Schlussfolgerung des Ärztepräsidenten“. Eine Festlegung von Prioritäten sei nicht notwendig. Auch der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung wies das Konzept zurück. „Wir wollen notwendige Leistungen finanzieren und nicht danach suchen, was gestrichen werden kann“, erklärte ein Sprecher.

Von Ines Pohl

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