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Experte erklärt, was uns die Pläne der OB-Kandidaten kosten

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Welche Kosten stecken hinter den Zukunftsvisionen der Kandidaten?
Welche Kosten stecken hinter den Zukunftsvisionen der Kandidaten? © dpa

Hallo-Wahl-Spezial: Stimmen die Kostenbilanzen der OB-Kandidaten mit ihren jeweiligen Zukunftsvisionen überein? Hallo im Gespräch mit einem Experten...

München: Wer am 15. März in die Wahlkabine tritt, hat fest im Kopf, welcher OB-Kandidat ein Kreuz neben seinen Namen bekommt. Einen Grund dafür liefert das dazugehörige Wahlprogramm mit den Plänen, die der jeweilige Anwärter umsetzen will. Mit welchen Kosten diese verbunden sind, weiß Martin Gross, Professor am Lehrstuhl für Politische Systeme und Europäische Integration der LMU. 

Für Hallo hat der 34-Jährige die Programme von SPD, CSU und den Grünen auf Machbarkeit und Kosten analysiert. Sein erster Eindruck: „Die Programme sind ehrgeizig, aber auch realistisch.“ Dass die Pläne der Kandidaten trotz eines städtischen Haushalts von sieben Milliarden Euro pro Jahr teuer werden, prophezeit er jetzt schon. Sein Urteil lesen Sie hier.

Professor am Lehrstuhl für Politische Systeme und Europäische Integration der LMU, Martin Gross.
Professor am Lehrstuhl für Politische Systeme und Europäische Integration der LMU, Martin Gross. © dpa

Was Reiter will

Rein finanziell sieht Dieter Reiter den Ausbau des U-Bahn-, Tram- und Busnetzes, durch etwa die Verlängerung der U5 nach Pasing oder die Tram-Westtangente, als größtes Projekt. Dazu zählt er auch den Ausbau der Radinfrastruktur. Allein für die U-Bahnen werde in den nächsten Jahren gut eine Milliarde Euro fließen. 

Persönlich liegt Reiter der Bau von bezahlbaren Wohnungen am Herzen. Der ist in den kommenden sechs Jahren mit etwa zwei Milliarden Euro eingeplant. Weiter vorantreiben möchte der OB künftig auch den Ausbau von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen. Für diesen sieht er in den nächsten sechs Jahren sogar 4,5 Milliarden Euro vor.

OB-Kandidat Dieter Reiter (SPD)
OB-Kandidat Dieter Reiter (SPD) © dpa

Das sagt der Experte

„Reiters großer Vorteil ist seine Transparenz. Er kann konkrete Zahlen zu den Projekten nennen, die auch von der Umsetzung gut durchdacht und umsetzbar wirken. Das dürfte aber auch seiner Erfahrung und der Tatsache, dass er als OB Einblick in die ersten Kostenberechnungen hat, geschuldet sein. 

Seine genannten Kostenvorstellungen bei den Projekten sind jedenfalls – aufgeteilt auf sechs Jahre – realistisch und auch gut finanzierbar. Einzig beim Schul- und Kitaausbau wirken die Zahlen im ersten Moment sehr ehrgeizig. Wenn er aber Unterstützung von Freistaat und Bund erhält, sind diese ebenfalls stemmbar.“ 

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Was Frank will

Kristina Franks Herzenprojekte fordern vor allem Umstrukturierung: Um den Verkehrskollaps abzuwenden, möchte sie ein Gesamtkonzept erarbeiten, das Individual-, Wirtschafts-, Rad-, Fußgängerverkehr und ÖPNV miteinander abstimmt. Für die „Stadtverwaltung 4.0“ möchte sie bis 2030 eine effiziente und digitale Verwaltung schaffen, die über eine funktionierende Kabinettsrunde mit mehr als fünf Minuten Beratungszeit pro Woche und digitale Behördengänge verfügt. Eine Betreuungsoffensive für Pflegekräfte mit einer Zulage von 200 Euro pro Monat und Vorteilen im Bezug auf Wohnungen oder ÖPNV steht bei Frank ebenfalls hoch im Kurs.

OB-Kandidatin Kristina Frank (CSU)
OB-Kandidatin Kristina Frank (CSU) © dpa

Das sagt der Experte

„Kristina Frank nennt in ihrem Programm leider kaum Zahlen. Die Pflegeoffensive ist eine attraktive Idee, jedoch mitsamt Zuschlag auch ziemlich teuer. Hier darf von einem dreistelligen Millionenbetrag ausgegangen werden. Auch die Digitalisierung ist wünschenswert, jedoch gilt es zu bedenken, dass man dazu die IT-Ausstattung Münchens erst einmal auswerten und anschließend aufrüsten muss. Die Kosten dafür können sich auf einen Betrag im zweistelligen Millionen-Eurobereich belaufen.

Die 50 Millionen Euro für das Sonderförderprogramm von Münchner Sportvereinen sind möglich, aber eher noch zu wenig. Sollte das Grünwalder Stadion erweitert werden, wird dieser Betrag massiv steigen.“

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Was Habenschaden will

Katrin Habenschaden möchte in erster Linie dem Klimawandel den Kampf ansagen und München bis spätestens 2035 klimaneutral machen. Zudem liegen ihr die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die Sicherung der Mietpreise für Münchner am Herzen. 

Der schnellere ÖPNV-Ausbau, gemeinsam mit der Forderung eines 365-Euro-Tickets für alle, soll dafür sorgen, dass sowohl die Straßen vom Individualverkehr entlastet, als auch Platz für die Münchner geschaffen wird, die auf die Nutzung ihres Autos angewiesen sind. Für den ÖPNV-Ausbau möchte Habenschaden in den sechs Jahren mehrere hundert Millionen Euro investieren.

OB-Kandidatin Katrin Habenschaden (Grüne)
OB-Kandidatin Katrin Habenschaden (Grüne) © dpa

Das sagt der Experte

„Schwierig stellt sich für mich der Ansatz der klimaneutralen Stadt dar. Das ist zu unkonkret formuliert. Die Kostenvorstellung für den Ausbau des ÖPNV ist ziemlich niedrig angesetzt. Was hier vermutlich nicht mit eingerechnet ist, wird die Seilbahn-Machbarkeitsstudie sein. Sollte diese kommen, wird die Zahl erheblich steigen. 

Gut vorstell- und schnell umsetzbar sind die Einführung des 365-Euro-Tickets sowie die finanzielle Ausstattung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Den Fokus auf Nachverdichtung zu legen, ohne neues Bauland zu schaffen, könnte günstiger als die Pläne der anderen Kandidaten kommen. Jedoch bleibt die Frage, wo konkret neue Wohnungen entstehen sollen.“

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B. Strobach

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