Obama würdigt Merkels "Weisheit"

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Angela Merkel und Barack Obama bei der Pressekonferenz.

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag im Weißen Haus als “sehr produktiv“ bezeichnet.

Er würdigte die enge Partnerschaft mit Deutschland und persönlich die “Weisheit“, die “Offenheit“ und den “Pragmatismus“ Merkels. Obama betonte weiter die große Übereinstimmung und enge Zusammenarbeit in vielen internationalen Fragen vom Iran bis hin zu Afghanistan. 

Obama hob unter anderem den deutschen Beitrag in Afghanistan hervor. Er sprach von einer starken Partnerschaft und erklärte auch mit Blick auf den Tod von drei deutschen Soldaten vor wenigen Tagen in Kundus, Amerika würdige den Dienst der Deutschen. Erneut prangerte Obama die Gewaltanwendung der iranischen Regierung gegen Demonstranten an. Das sei “nicht hinnehmbar“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstrich die demokratischen Rechte des iranischen Volkes. Die Bürger aller Länder hätten das Recht auf friedliche Demonstrationen. Der Iran müsse an der Entwicklung von Nuklearwaffen gehindert werden. Deshalb sei es besonders wichtig, Russland und China in dieser Frage einzubinden. Sie setze nach wie vor auf eine diplomatische Lösung dieses Problems. Die Führung im Iran dürfe auch nicht glauben, dass die Welt blind gegenüber den schrecklichen Ereignissen im Iran sei. Aus eigener Erfahrung in der DDR wisse sie, wie wichtig es sei, dass die Welt wahrnehme, wenn die Rechte von Menschen verletzt würden.

Merkel verwies auf die große Bedeutung der anstehenden Gipfel-Gespräche zwischen den USA und Russland über Abrüstung und internationale Probleme wie die iranische Nuklearpläne.

Eine Partnerschaft mit Russland habe eine besondere Bedeutung, sagte sie. Wichtig seien zwischen den USA und Deutschland gemeinsame Positionen, um künftig Wirtschaftskrisen wie die gegenwärtige zu vermeiden.

Über eine Aufnahme von Gefangenen aus dem US-Lager Guantánamo in Deutschland gibt es nach den Worten von Merkel weiter Diskussions- und Klärungsbedarf. Noch müssten rechtliche Rahmenbedingungen und Sicherheitsfragen in Deutschland geklärt werden, sagte die Kanzlerin.

Obama äußerte zur Frage der Aufnahme von Häftlingen Verständnis dafür, dass Merkel zunächst die Verpflichtung habe, die Sicherheitsinteressen Deutschlands in Betracht zu ziehen. Es handele sich bisher noch um Diskussionen in einem frühen Stadium, sagte der Präsident.

Zum Klimaschutz erklärte Obama, er hoffe, dass die USA bald in der Lage seien, Deutschlands Engagement im Kampf gegen den Klimawandel zu entsprechen. Er sei “sehr beeindruckt“ von Deutschlands “Voraussicht und Verpflichtung“ hinsichtlich sauberer Energie.

dpa

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