Russland droht mit Öl-Lieferstopp

Bratislava/Brüssel - Ein Jahr nach der durch einen russisch- ukrainischen Streit verursachten Gaskrise in großen Teilen Europas hat Russland mit einem teilweisen Stopp der Erdöllieferungen gedroht.

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico bestätigte am Montag in einer Pressekonferenz in Bratislava nach einer Sondersitzung des nationalen Sicherheitsrats der Slowakei diesbezügliche offizielle Informationen aus Russland an die EU-Kommission.

Laut Fico hat Russland “entsprechend dem vereinbarten Frühwarnsystem“ die EU darüber in Kenntnis gesetzt, dass es zum Jahresbeginn zu Engpässen bei den Öllieferungen über die Ukraine kommen könnte. Betroffen davon sollten drei EU-Länder sein: Die Slowakei, Tschechien und Ungarn. Diese drei Staaten werden über die Ölpipeline Druschba (Freundschaft) über die Ukraine mit russischem Öl versorgt. Zumindest die Slowakei ist zu fast 100 Prozent von diesen Öllieferungen abhängig.

Die EU-Kommission bestätigte in Brüssel ohne Angaben von Details, die Mitteilung aus Moskau erhalten und an die Mitgliedstaaten weitergeleitet zu haben. EU-Diplomaten ergänzten, dass für die Energieversorgung keine unmittelbaren Konsequenzen befürchtet werden, da die betroffenen Länder - entsprechend den EU-Vorgaben - über ausreichende Ölvorräte verfügten. “Es gibt keine unmittelbare Bedrohung“, sagte ein Diplomat. “Das ist nicht vergleichbar mit der Gaskrise von vor einem Jahr.“

Hintergrund des angedrohten Lieferstopps ist - ähnlich wie bei der Gaskrise vor einem Jahr - ein Konflikt zwischen Russland und der Ukraine über die Transitbedingungen, insbesondere die Kosten für den Öltransit. “Es geht hier nicht um einen Mangel an Öl“, betonte Fico, “sondern um einen bilateralen Streit zwischen zwei Ländern, die nicht Mitglieder der EU sind, die aber lebenswichtig für die Slowakei und einige andere EU-Länder sind, wenn es um die Energieversorgung geht.“

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