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Olaf Scholz: „Kommen wahrscheinlich durch den Winter“

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Von: Moritz Serif

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Magdeburg
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht in Magdeburg mit Bürgerinnen und Bürger. © Kay Nietfeld/dpa/picture alliance

Kanzler Scholz möchte in allen 16 Bundesländern mit Bürgerinnen und Bürgern sprechen. Dieses Mal ist der SPD-Politiker in Nordrhein-Westfalen.

Update 19.10 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz will trotz des Ukraine-Kriegs und unzuverlässiger Lieferungen nicht vollständig auf russisches Gas verzichten. „Das machen wir nicht von uns aus, das halte ich für nicht so verantwortlich“, sagte der SPD-Politiker beim Bürgerdialog in Essen. Aber Deutschland sei so gut vorbereitet, dass man mit jeder Gegenreaktion umgehen könne, falls Russland selbst den Hahn zudrehe. „Selbst wenn es ganz eng wird, kommen wir wahrscheinlich durch den Winter“, sagte Scholz.

Ein Verzicht auf den letzten Rest an Gas aus Russland würde die Situation in Deutschland nach Scholz' Ansicht aber unnötig schwer machen. Dennoch müsse die Bundesregierung konsequent Alternativen ausbauen. Dazu gehöre etwa der Import von Flüssiggas über Brunsbüttel in Schleswig-Holstein und Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch die Zusammenarbeit mit Ländern im Süden Europas wie Spanien, Portugal und Frankreich.

Olaf Scholz stellt sich beim „Kanzlergespräch“ Fragen von Bürgerinnen und Bürgern

Erstmeldung: Essen – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht am Donnerstagabend (18.00 Uhr) Bürgerinnen und Bürgern in Essen Rede und Antwort. Die Diskussionsrunde ist der dritte Teil der Reihe „Kanzlergespräch“, bei der Scholz in allen 16 Bundesländern in Kontakt mit der Bevölkerung kommen will.

Bei der vorangegangenen Veranstaltung in Magdeburg war eine breite Themenplatte vom Ukraine-Krieg bis zu Entlastungsmaßnahmen angesichts der hohen Preise zur Sprache gekommen. Der Kanzler sprach jedoch auch über die Legalisierung von Cannabis.

Scholz verspricht baldige Cannabis-Legalisierung

„Tja, in dieser Legislaturperiode, also das haben wir in den Koalitionsvertrag geschrieben. Ich gebe gerne zu, dass ich mich da erst habe hinbringen müssen, das richtig zu finden, weil ich erstens nie gekifft habe, also nicht selber einen Beitrag zum Überlegen leisten kann, und zweitens natürlich finde, dass alle Drogen Probleme haben und dass die Rede, es gibt welche, die gar keine Konsequenzen haben, für die eigene Gesundheit, einfach nie stimmt“, so der Kanzler. Schauplatz der Diskussionsrunde in Essen ist ein Gebäude auf dem Gelände der Zeche Zollverein. Die einst größte Steinkohlenzeche der Welt gehört zum Unesco-Welterbe. (mse/dpa)

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