Erinnerung an EU-Beschlüsse

Merkel droht Russland mit weiteren Sanktionen

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Angela Merkel.

Brüssel - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auf dem EU-Gipfel in Brüssel an die Androhung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland erinnert.

„Wir sehen im Moment nicht die Notwendigkeit, aber angesichts der Zustände in der östlichen Ukraine ist auch nicht ausgeschlossen, dass wir wieder zurückkommen müssen auf unsere Beschlüsse vom 21. März“, sagte Merkel am späten Dienstagabend.

Damals hatte die EU einen dreistufigen Sanktionsplan bekräftigt. Die dritte Stufe, weitgehende Wirtschaftssanktionen, wurde bisher nicht ausgerufen.

Merkel begrüßte den Ablauf der Präsidentenwahlen am Sonntag in der Ukraine und sicherte dem neu gewählten Staatschef Petro Poroschenko Unterstützung bei der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zu. Sie hoffe auf einen baldigen Kontakt zwischen Poroschenkjo und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, sagte Merkel.

dpa

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