Honduras: Präsident ins Exil geschickt

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Manuel Zelaya, der hondurasische Präsident, ist ins Exil geschickt worden.

Tegucigalpa - Der honduranische Präsident Manuel Zelaya ist am Sonntag von Soldaten festgenommen und ins Exil geschickt worden.

Nur eine Stunde vor Beginn eines umstrittenen Referendums wurde der Staatschef aus seinem Amtssitz in Tegucigalpa abgeführt. Nach seiner Ankunft in Costa Rica bezeichnete Zelaya das Vorgehen der Streitkräfte als Putsch und Entführung. Die EU verurteilte seine Festnahme. US-Präsident Barack Obama rief alle Seiten auf, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu respektieren.

Der Machtkampf zwischen Streitkräften und Präsident entzündete sich an dem geplanten Referendum, das der Oberste Gerichtshof für unzulässig erklärt hatte. Die Wähler sollten darüber abstimmen, ob zeitgleich mit der Präsidentenwahl im November ein Referendum über die Wahl einer Verfassungsgebenden Versammlung stattfinden soll. Kritiker warfen dem Präsidenten vor, er wolle mit der angestrebten Verfassungsänderung seine im Januar 2010 endende Amtszeit verlängern. Auch die Militärführung erachtete die für Sonntag angesetzte Volksabstimmung für illegal, selbst Abgeordnete von Zelayas Partei lehnten sie ab.

Unterstützt wurde der Präsident dagegen von Gewerkschaftsführern, Bauern und Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich von einer Verfassungsreform in dem armen Land mehr Mitsprache erhofften. Schon vor Tagen zeichnete sich ab, dass sich der Streit um das Referendum zur Staatskrise ausweitet. Zelaya lehnte am Donnerstag die Anordnung des Obersten Gerichts ab, die Absetzung des Generalstabschefs Romeo Vasquez zurückzunehmen. Vasquez wollte das umstrittene Referendum nicht unterstützen. Nach seiner Entlassung erklärten auch die Kommandeure des Heeres, der Marine und der Luftwaffe ihren Rücktritt. Außerdem legte Verteidigungsminister Edmundo Orellana sein Amt nieder.

“Im Schlafanzug verhaftet“

Wenige Stunden nach seiner Festnahme traf Zelaya in Costa Rica ein. Von dort aus erzählte er einem Fernsehsender, die Soldaten hätten ihn aus dem Bett gejagt, seine Leibwächter geschlagen und ihn - noch im Schlafanzug - verhaftet. Er werde seine Absetzung nicht hinnehmen und habe vor, seine Amtszeit zu beenden. Die EU-Außenminister erklärten, Zelayas Absetzung stelle eine “inakzeptable Verletzung der verfassungsmäßigen Ordnung in Honduras“ dar. Obama forderte die Konfliktparteien auf, den Streit am Verhandlungstisch friedlich beizulegen.

AP

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