Etappensieg für Obamas Gesundheitsreform

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Die Gesundheitsreform von Barack Obama hat eine weitere Hürde genommen.

Washington - Barack Obamas Gesundheitsreform hat eine weitere Hürde genommen. Eine Verabschiedung der heftig umkämpften Reform im US-Senat am Heiligen Abend ist nach einer Testabstimmung greifbar nahe gerückt.

Bei einer Abstimmung am frühen Montag in der kleineren Kongresskammer über einen Antrag auf eine zeitliche Begrenzung der Debatte kamen die Demokraten auf die nötigen 60 Stimmen, um eine Blockade der Republikaner durch Dauerreden (Filibuster) zu verhindern. Die Vertreter der konservativen Partei votierten erwartungsgemäß geschlossen mit Nein.

Friedensnobelpreis: Obama als Hoffnungsträger

Friedensnobelpreis: Obama als Hoffnungsträger

Der charismatische Barack Obama. Er schenkt der Welt neue Hoffnung auf dauerhaften Frieden. Auch wenn er bis jetzt noch nicht alle Ziele erreicht hat, setzten Menschen aus aller Welt auf ihn. © DPA
Barack Obama ist der erste schwarze US-Präsident. Bereits seine Kandidatur um das höchste Amt im Land galt als Zeichen, dass die Rassenschranken in den Vereinigten Staaten immer niedriger werden. © DPA
In seiner bisherigen Amtszeit hat er sich vor allem für eine Welt ohne Atomwaffen stark gemacht und sich bemüht, das Verhältnis zu den Muslimen zu verbessern. © DPA
Obama wurde am 4. August 1961 als Sohn eines schwarzen kenianischen Austauschstudenten und einer weißen Amerikanerin auf Hawaii geboren. © DPA
Dort wuchs er die ersten Jahre auf. Nach der Trennung der Eltern heiratete die Mutter einen Indonesier, die Familie zog nach Jakarta, wo Obama bis 1971 auf die Schule ging. Danach wuchs er bei seinen weißen Großeltern in Hawaii auf. © DPA
Nach einem Politikstudium in New York, Sozialarbeit in Chicago und einem Jurastudium an der Eliteuniversität Harvard lehrte Obama an der Universität von Chicago Rechtswissenschaft - und bereitete sich auf seine politische Karriere vor. © DPA
1996 schaffte er den Sprung in den Senat des Bundesstaates Illinois, 2004 in den US-Senat in Washington. © DPA
Bereits im Februar 2007 kündigte Obama seine Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur an. Zunächst galt er als hoffnungsloser Außenseiter. © DPA
Wahlexperten waren überzeugt, dass Obama gegen die ehemalige First Lady Hillary Clinton keine Chance habe. Doch er überzeugte mit rhetorischer Brillanz, die die Menschen fesselte. Seine Botschaft war eingängig: “Hoffnung“, “Wandel“ und “Versöhnung“. © DPA
Am 20. Januar 2009 wurde Obama in Washington als Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. In seiner ersten Rede schwor er seine Landsleute auf einen Neuanfang in Amerika ein und forderte „eine neue Ära“ von Verantwortung und Frieden. © DPA
Obama gilt als nachdenklicher, pragmatischer links-liberaler Politiker, der vor allen den ritualhaften Parteistreit un den Politikstil in Washington überwinden will. © DPA
Ein weiteres, wichtiges Ziel ist die Beschränkung des Einflusses der Lobbyisten und höhere Steuern für die Reichen. © DPA
Obama will die ZS-Truppen aus dem Irak zurückziehen, von den Europäern erwartet er aber ein stärkeres Engagement in Afghanistan. © DPA
Bei seinen Reden wirkt er überzeugend. © DPA
Seine charismatische Ausstrahlung fasziniert Menschen rund um den Globus. © DPA
Obama privat. Hier mit seiner Frau nach dem Essen zum 17. Hochzeitstag. © DPA
Obama spricht viel mit seinen Händen. Eine liebevolle Eigenschaft, die seine Worte oft unterstreicht. © DPA
Mit wenigen Worten bringt er die Umstände auf den Punkt. © DPA
Wenn Obama spricht ist alles still. © DPA
Er versteht es zu Reden. © DPA

Die 60:40-Abstimmung war der erste entscheidende Test für die Mehrheitsverhältnisse in der Endphase des Tauziehens im Senat um Obamas wichtigstes innenpolitisches Vorhaben. Erst nach einer Reihe von Zugeständnissen war es der demokratischen Senatsführung am Freitag gelungen, einen Skeptiker in den eigenen Reihen zu einem Ja zur Reform zu bewegen. Die Demokraten verfügen über 58 Mandate in der Kammer und sind zusätzlich auf die Stimmen von zwei Unabhängigen angewiesen, mit denen sie eine Fraktionsgemeinschaft bilden.

Noch zwei weitere Abstimmungen zur Prozedur - vermutlich am Dienstag und Mittwoch - sind vorgesehen, bevor dann der Senat voraussichtlich um 19 Uhr Ortszeit am Heiligabend (0100 Uhr MEZ am 1. Weihnachtsfeiertag) über den Entwurf entscheidet. Die Senatsvorlage muss dann aber noch mit einem bereits vom Abgeordnetenhaus gebilligten und in wichtigen Punkten abweichenden Entwurf in Einklang gebracht werden.

Das demokratische Senatskonzept sieht im Kern vor, dass 31 Millionen bisher unversicherte Amerikaner eine Krankenversicherung erhalten. Zu einem großen Teil soll dies durch neue Steuern und Steuererhöhungen finanziert werden. Die Einführung einer staatlichen Krankenversicherung als Alternative zu privaten Anbietern ist im Gegensatz zur Vorlage des Abgeordnetenhauses nicht im Entwurf des Senats enthalten. Dort hatten auch moderate Demokraten eine solche Maßnahme abgelehnt, in der Obama und Liberale den besten Weg zur Kostensenkung im Gesundheitswesen sehen.

dpa

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