Deutsche Ärzteschaft: Gutes Zeugnis für Schwarz-Gelb

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“Wir haben jetzt die Chance, eine neue Gesundheitskultur in Deutschland aufzubauen“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe.

Frankfurt/Main - Was für ein Weihnachtsgeschenk: Die deutsche Ärzteschaft hat der neuen Bundesregierung ein gutes Zwischenzeugnis für die ersten 50 Tage ausgestellt.

“Wir haben jetzt die Chance, eine neue Gesundheitskultur in Deutschland aufzubauen“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, der Nachrichtenagentur DAPD.

Die bisherigen Äußerungen von Gesundheitsminister Philipp Rösler und der Koalitionsvertrag von Union und FDP ließen auf einen Kurswechsel hoffen. Die Regierung habe langjährige Forderungen der Ärzteschaft aufgegriffen - wie etwa die Entbürokratisierung und den Verzicht auf weitere Kommerzialisierung des Gesundheitswesens. “Das ist richtig und wichtig, damit aus einem überbürokratisierten Gesundheitssystem wieder ein humanes Gesundheitswesen wird“, sagte Hoppe, der nachdrücklich für eine inhaltliche Neuausrichtung plädierte. Gesundheitspolitik dürfe nicht länger Einsparpolitik bleiben. Vielmehr müssten medizinischer Fortschritt und demografische Entwicklung endlich als Realitäten anerkannt werden.

Das Gesundheitssystem solle außerdem freiheitlicher gestaltet werden, Patienten sollten mehr Wahlmöglichkeiten erhalten, und die Freiberuflichkeit der Mediziner solle endlich wieder gefestigt werden, forderte der Ärztepräsident. Wichtig sei auch, dass sich Schwarz-Gelb für ein einfaches, verständliches Vergütungssystem stark mache, das die Leistungen adäquat abbilde. Dies sei auch dringend notwendig, um die Attraktivität des Arztberufes zu erhöhen und junge Menschen wieder für den Arztberuf zu begeistern.

Einberufung eines Gesundheitsrates gefordert

Nur wenn ausreichend personelle Ressourcen vorhanden seien, könne der Staat seiner Verantwortung für die soziale Daseinsfürsorge auch in Zukunft nachkommen, betonte Hoppe. Das sei auch mit Blick auf das von der Regierung geplante sogenannte Patientenschutzgesetz relevant. Bei diesem müsse es vor allem darum gehen, “die Rechte der Patienten auf notwendige, ausreichende und individuelle Behandlung und Betreuung“ zusammenzufassen. Denn die schleichende Rationierung der vergangenen Jahre gefährde diese Rechte.

Angesichts des für 2010 erwarteten Vier-Milliarden-Defizits bei den Krankenkassen rief Hoppe zu einer offenen Diskussion über die Zukunft der medizinischen Versorgung auf: “Das zur Verfügung stehende Geld ist begrenzt, medizinischer Fortschritt und steigende Leistungsinanspruchnahme aber haben ihren Preis.“

Der Ärztepräsident plädierte für eine sogenannte Priorisierung im Gesundheitswesen: Diese sei “als ethische Methode zu verstehen, die begrenzten Mittel, Kapazitäten und Zeitressourcen möglichst gerecht einzusetzen“. Dazu solle ein Gesundheitsrat aus Ärzten, Ethikern, Juristen, Gesundheitsökonomen, Theologen, Sozialwissenschaftlern und Patientenvertretern Empfehlungen entwickeln.

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