Bundeswirtschaftsminister Guttenberg sieht Talfahrt gestoppt

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Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg

München - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sieht die Talfahrt der deutschen Wirtschaft gestoppt.

“Ich glaube, dass wir die größte Wucht des konjunkturellen Absturzes bereits gesehen haben und die Talsohle nun eine längere Zeit durchschreiten werden“, sagte der Minister dem Nachrichtenmagazin “Focus“. Es gehe “noch nicht wieder steil bergauf, aber auch nicht mehr weiter hinunter“.

Guttenberg gestand ein Unbehagen angesichts der vergangene Woche im Kabinett beschlossenen Rekordverschuldung: “Wer sich solchen Zahlen ohne Bauchgrummeln annähert, der muss einen Betonmagen haben.“ Allerdings könne er nicht nachvollziehen, wenn einige in der CDU “in Sorge um die Staatsfinanzen jetzt Steuererhöhungen fordern“. Er sei “ganz entschieden gegen jede Steuererhöhung“, weil sie Wachstumskräfte bremse. “Und Wachstum ist der Weg aus der Krise, den wir uns nicht verbauen dürfen“, so Guttenberg weiter.

Der 37-jährige, der als Bundeswirtschaftsminister maßgeblich über Staatshilfen für kriselnde Unternehmen entscheidet, wehrte sich gegen Vorwürfe seitens der SPD , die Existenzängste der Arbeitnehmer nicht ernst zu nehmen: “Ich habe kein kaltes Herz.“ Die Gefühle der betroffenen Menschen dürfe man nicht für das politische Spiel nutzen. “Wenn man versucht, kein politischer Gaukler zu sein, dann hat das sehr viel mit Herzensbildung zu tun“, sagte der Minister.

Im Hinblick auf die beantragten Staatshilfen von Unternehmen wie Quelle, Opel oder Porsche sagte Guttenberg: “Dieser Tage stört mich vor allem eines: Was sachlich entschieden werden muss, wird oft von taktischen Wahlkampf-Erwägungen überlagert.“ Positiv äußerte er sich allerdings zu einem SPD -Kollegen im Kabinett: “Besonders interessante Diskussionen lassen sich mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück führen. Er ist ein spannender Gesprächspartner.“

dpa

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