Soldat bei Spiel mit Waffe getötet?

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Der Soldat Oliver O. ist eventuell dem Schuss eines Kameraden zum Opfer gefallen.

Berlin - Der Ende vergangenen Jahres im Afghanistan ums Leben gekommene Bundeswehrsoldat ist offenbar beim Spielen mit einer geladenen Schusswaffe getötet worden.

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Dies berichtete die “Bild“-Zeitung (Freitagausgabe) vorab unter Berufung auf einen Ermittlungsbericht der Feldjäger. Demnach gab einer von elf befragten Soldaten zu Protokoll, er würde die Vorfälle an jenem Abend als “spielerischen Umgang“ mit Waffen bewerten, bei dem sich ein Schuss gelöst und das Opfer, einen 21 Jahre alten Hauptgefreiten, tödlich in den Kopf getroffen habe.

“Die haben sich die Waffen vor die Nasen gehalten“, heißt es demnach in der Aussage des Soldaten. Der Kamerad, der den Schuss versehentlich abgefeuert habe, hatte demnach ebenfalls den Dienstgrad eines Hauptgefreiten. “Meiner Meinung nach hatte er die Waffe absichtsvoll in diese Richtung gehalten“, heiße es weiter in der Aussage im Feldjägerbericht. Verteidigungskreisen zufolge hatte die Bundeswehr den Feldjägerbericht bereits am 18. Dezember 2010 an die Staatsanwaltschaft Potsdam geschickt, von wo er auf Umwegen an die Staatsanwaltschaft Gera weitergeleitet wurde. Die Thüringer Behörde ermittelt nun nach eigenen Angaben wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

Der Hauptgefreite aus der zweiten Kompanie des Gebirgsjägerbataillons 232 aus dem bayerischen Bischofswiesen war am 17. Dezember kurz vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Afghanistan ums Leben gekommen. Er war mit einer Schusswunde in einem Außenposten nördlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Pol-i Khomri aufgefunden worden und wenig später bei einer Notoperation gestorben. Zunächst hieß es, der Soldat habe sich die Schussverletzung selbst zugefügt. Merkel sprach damals von einem tragischen Unglücksfall.

dapd

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