POLITIK: Ressortarchiv

Politische Zukunft von Nahles offen

Machtkampf bei der SPD

Politische Zukunft von Nahles offen

Hat sich Andrea Nahles verkalkuliert, als sie die Machtfrage stellte? Viele Abgeordnete fühlen sich überrumpelt. Doch ein Herausforderer ist vorerst nicht in Sicht.
Politische Zukunft von Nahles offen
Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater

Zentrale Streitpunkte

Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater

Es gibt viel zu tun für die US- und die Bundesregierung angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt. Darin sind sich beide Partner einig. Dann hört es aber oft auch …
Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater
Angeklagter: „Ich habe eine geköpft“ - Grausame Morde an Touristinnen in Marokko

Junge Frauen aus Skandinavien

Angeklagter: „Ich habe eine geköpft“ - Grausame Morde an Touristinnen in Marokko

Nach dem brutalen Mord an zwei skandinavischen Rucksacktouristinnen im Atlas-Gebirge in Marokko stehen drei Hauptverdächtige vor Gericht. Einer gestand nun seine …
Angeklagter: „Ich habe eine geköpft“ - Grausame Morde an Touristinnen in Marokko
Seehofer kündigt Änderung an: Gesetz zum Verfassungsschutz nochmal im Fokus

„Zur Ausräumung aller Restzweifel...“

Seehofer kündigt Änderung an: Gesetz zum Verfassungsschutz nochmal im Fokus

Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, den Entwurf zu seinem Verfassungsschutzgesetz nochmal zu ändern. Er reagiert damit auf Kritik.
Seehofer kündigt Änderung an: Gesetz zum Verfassungsschutz nochmal im Fokus
1300 Tonnen: Philippinen schicken Müll zurück nach Kanada

Nach langem Streit

1300 Tonnen: Philippinen schicken Müll zurück nach Kanada

Von Kanada auf die Philippinen und zurück: 69 Schiffscontainer wurden heute von Südostasien nach Nordamerika geschickt. 
1300 Tonnen: Philippinen schicken Müll zurück nach Kanada
IAEA-Bericht: Iran hält Atom-Vorgaben ein

Arabische Staaten warnen

IAEA-Bericht: Iran hält Atom-Vorgaben ein

Der Iran nutzt den Al-Kuds-Tag, um wieder Stimmung gegen Israel zu machen. Präsident Ruhani arbeitet sich diesmal vor allem am US-Friedensplan für den Nahostkonflikt ab. …
IAEA-Bericht: Iran hält Atom-Vorgaben ein
Laschet warnt vor Änderungen beim Kohle-Kompromiss

CDU-Spitze soll sich bekennen

Laschet warnt vor Änderungen beim Kohle-Kompromiss

Beim geplanten Kohleausstieg bis 2038 sollen die Kohle-Länder 40 Milliarden Euro bekommen, um den Strukturwandel zu bewältigen. Unionsabgeordnete laufen dagegen Sturm - …
Laschet warnt vor Änderungen beim Kohle-Kompromiss
Wahlverlierer SPD in Bremen betont Willen zum Aufbruch

Vor Sondierungsgespräch

Wahlverlierer SPD in Bremen betont Willen zum Aufbruch

Die Bremer Parteien sind fast durch mit ihren Sondierungen für eine neue Regierung. Jamaika ist eine Möglichkeit. Die SPD setzt für ein Linksbündnis auf ein altbekanntes …
Wahlverlierer SPD in Bremen betont Willen zum Aufbruch
Merkel verteilt Spitzen gegen Trump und erhält deutliche Reaktionen - doch eine fehlt

Rede an der US-Eliteuni

Merkel verteilt Spitzen gegen Trump und erhält deutliche Reaktionen - doch eine fehlt

Bundeskanzlerin Merkel hat an der US-Eliteuni Harvard eine Rede gehalten und Spitzen gegen US-Präsident Trump verteilt. Die Reaktionen waren deutlich.
Merkel verteilt Spitzen gegen Trump und erhält deutliche Reaktionen - doch eine fehlt
Chinas Vizepräsident zu Besuch in Berlin

Dauerthema Menschenrechte

Chinas Vizepräsident zu Besuch in Berlin

Chinas Vizepräsident Wang Qishan kommt kurz vor einem historischen Jubiläum nach Berlin. Eigentlich soll es um Handel und das bilaterale Verhältnis gehen - aber …
Chinas Vizepräsident zu Besuch in Berlin
Kinderrechte ins Grundgesetz: Grüne legen Gesetzentwurf vor

Änderung von Artikel 6 des GG

Kinderrechte ins Grundgesetz: Grüne legen Gesetzentwurf vor

Sind Kinder in Deutschland genug geschützt? Seit Jahren wird darüber diskutiert, ob Kinderrechte auch explizit ins Grundgesetz geschrieben werden sollten. Zum …
Kinderrechte ins Grundgesetz: Grüne legen Gesetzentwurf vor
Terrorgruppe Abu Sayyaf tötet niederländische Geisel

Auf den Philippinen

Terrorgruppe Abu Sayyaf tötet niederländische Geisel

Manila (dpa) - Nach mehr als sieben Jahren Geiselhaft hat die islamische Terrormiliz Abu Sayyaf auf der Philippinen-Insel Jolo nach Angaben des Militärs einen …
Terrorgruppe Abu Sayyaf tötet niederländische Geisel
Anschlag in Lyon: Mutmaßlicher Haupttäter bekennt sich zu IS und soll in Untersuchungshaft

Wieder Anschlag in Frankreich

Anschlag in Lyon: Mutmaßlicher Haupttäter bekennt sich zu IS und soll in Untersuchungshaft

Lyon/Frankreich: Bei einer Explosion in einer Fußgängerzone von Lyon wurden mehrere Menschen verletzt. Der mutmaßliche Haupttäter ist wohl IS-Anhänger.
Anschlag in Lyon: Mutmaßlicher Haupttäter bekennt sich zu IS und soll in Untersuchungshaft
Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung in Israel

Neuwahl am 17. September

Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung in Israel

Zum ersten Mal in der Geschichte Israels kann nach einer Wahl keine Regierung gebildet werden. Netanjahu setzt auf eine weitere Wahl in dreieinhalb Monaten. Was passiert …
Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung in Israel
Tote und Verletzte nach Anschlag auf US-Konvoi in Kabul

Taliban-Angriff

Tote und Verletzte nach Anschlag auf US-Konvoi in Kabul

Einen Tag nach einem Selbstmordanschlag vor einer Militärakademie in Westkabul wird im Osten der Stadt ein US-Konvoi mit einer Autobombe angegriffen. Dieses Mal bekennen …
Tote und Verletzte nach Anschlag auf US-Konvoi in Kabul
Nordkoreanischer Sondergesandter für die USA wohl hingerichtet

Kim Jong Un gnadenlos

Nordkoreanischer Sondergesandter für die USA wohl hingerichtet

Wegen des ergebnislosen Gipfeltreffens zwischen den USA und Nordkorea ließ Kim Jong Un den Sondergesandten für die USA hingerichtet.
Nordkoreanischer Sondergesandter für die USA wohl hingerichtet
Europawahl: Weber neuer EU-Kommissionschef? Umfrage unter Deutschen überrascht

Pokern um EU-Spitzenposten

Europawahl: Weber neuer EU-Kommissionschef? Umfrage unter Deutschen überrascht

Bei der Europawahl 2019 müssen Union und SPD heftige Schlappen einstecken. Nun dreht sich das Personalkarussell in der EU. Manfred Weber (CSU) möchte EU-Kommissionschef …
Europawahl: Weber neuer EU-Kommissionschef? Umfrage unter Deutschen überrascht
Berlin-Besuch mit Verspätung: Pompeo trifft Merkel und Maas

US-Außenminister

Berlin-Besuch mit Verspätung: Pompeo trifft Merkel und Maas

Berlin (dpa) – US-Außenminister Mike Pompeo holt heute seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach. Damals zog er es vor, wegen der …
Berlin-Besuch mit Verspätung: Pompeo trifft Merkel und Maas
Merkel bekommt Ehrendoktorwürde der Elite-Uni Harvard

Lob für "Wir schaffen das"

Merkel bekommt Ehrendoktorwürde der Elite-Uni Harvard

Cambridge (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat die Ehrendoktorwürde der US-Eliteuniversität Harvard erhalten. Harvard-Präsident Larry Bacow verlieh Merkel die …
Merkel bekommt Ehrendoktorwürde der Elite-Uni Harvard
Rufe nach Trumps Amtsenthebung mehren sich

Nach Mueller-Auftritt

Rufe nach Trumps Amtsenthebung mehren sich

Schon lange denken die Demokraten über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump nach. Angesichts der Risiken überwog bislang die Skepsis. Doch durch den Auftritt …
Rufe nach Trumps Amtsenthebung mehren sich
Friedensgespräche für Ostukraine sollen wiederbelebt werden

Region seit 2014 umkämpft

Friedensgespräche für Ostukraine sollen wiederbelebt werden

Fünf Jahre dauert der Konflikt in der Ostukraine nun schon. Genauso lange versuchen Deutschland und Frankreich zu vermitteln. Bisher waren alle Bemühungen ziemlich …
Friedensgespräche für Ostukraine sollen wiederbelebt werden
Deftige Umfrage: SPD könnte in Brandenburg alles verlieren - AfD schon vorbeigezogen

Umwälzungen bei Landtagswahl?

Deftige Umfrage: SPD könnte in Brandenburg alles verlieren - AfD schon vorbeigezogen

Noch 2014 war die SPD der große Sieger bei der Landtagswahl 2014. Eine aktuelle Umfrage sieht die Partei im drastischen Sinkflug - es könnte sogar Rang vier drohen.
Deftige Umfrage: SPD könnte in Brandenburg alles verlieren - AfD schon vorbeigezogen
Rezo will mit Groko-Politikern reden

Geknüpft an Bedingungen

Rezo will mit Groko-Politikern reden

Die schlechten Europawahlergebnisse und das Anti-CDU-Video von Rezo haben in der Groko in Berlin ein politisches Erdbeben ausgelöst. Auf das Gesprächsangebot der Politik …
Rezo will mit Groko-Politikern reden
SPD-Chefin Andrea Nahles muss weiter zittern

Vorzeitiger Bundesparteitag?

SPD-Chefin Andrea Nahles muss weiter zittern

Noch hat sich kein weiterer Kandidat für den Fraktionsvorsitz bei der SPD aus der Deckung gewagt. Doch Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles sitzt offenbar alles …
SPD-Chefin Andrea Nahles muss weiter zittern
Roth sieht SPD und Union im „Erdbeben“ - und spricht übers Regieren

GroKo bald ohne Mehrheiten?

Roth sieht SPD und Union im „Erdbeben“ - und spricht übers Regieren

Die GroKo-Parteien stecken in einer tiefen Krise. Grünen-Politiker Claudia Roth nennt die Situation ein „Erdbeben“ - und macht eine Klarstellung zu den Absichten ihrer …
Roth sieht SPD und Union im „Erdbeben“ - und spricht übers Regieren
„Ideologische Agenda“: Nach Hilfsmanöver für FPÖ - Verfassungsschützer kritisiert Maaßen

Hamburger Verfassungsschutz-Chef

„Ideologische Agenda“: Nach Hilfsmanöver für FPÖ - Verfassungsschützer kritisiert Maaßen

Zwei Unions-Politiker mischen sich in den Skandal um H.C. Strache und die FPÖ ein - mit bemerkenswerten Mitteln. Jetzt hagelt es Kritik.
„Ideologische Agenda“: Nach Hilfsmanöver für FPÖ - Verfassungsschützer kritisiert Maaßen
Nach der Europawahl: Orban gibt in Streit mit der EU nach

Umstrittene Neuerung auf Eis

Nach der Europawahl: Orban gibt in Streit mit der EU nach

Bei der Europawahl hat Viktor Orbans Fidesz einen Sieg eingefahren. Nun, nach dem Wahltag, lenkt die Regierung in Budapest in einem Streit mit der EU ein.
Nach der Europawahl: Orban gibt in Streit mit der EU nach
Das ist Brigitte Bierlein - Österreichs erste Kanzlerin

Kurz-Nachfolge geklärt

Das ist Brigitte Bierlein - Österreichs erste Kanzlerin

Sebastian Kurz‘ Nachfolge als Kanzler Österreichs ist geklärt. Die Alpenrepublik bekommt erstmals eine Frau an der Spitze der Regierung.
Das ist Brigitte Bierlein - Österreichs erste Kanzlerin
Österreich bekommt erste Kanzlerin

Richterin Bierlein übernimmt

Österreich bekommt erste Kanzlerin

Bundespräsident Alexander Van der Bellen nutzt die Gunst der Stunde und macht eine erfahrene Juristin zur ersten Kanzlerin Österreichs. Diese will nun das Vertrauen der …
Österreich bekommt erste Kanzlerin
Politisches Chaos: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung

Neuwahl am 17. September

Politisches Chaos: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung

Zum ersten Mal in der Geschichte Israels kann nach einer Wahl keine Regierung gebildet werden. Netanjahu setzt auf eine weitere Wahl in dreieinhalb Monaten. Was passiert …
Politisches Chaos: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung
Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Offener Brief

Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Das geplante Abschiebegesetz von Innenminister Seehofer ist umstritten. In einem offenen Brief rufen jetzt mehr als 20 Organisationen die Abgeordneten des Bundestags …
Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst
Maischberger spricht extrem heikles Thema an und kassiert Kühnert-Ansage: „Interessiert mich einen Scheiß“

ARD-Politik-Talk

Maischberger spricht extrem heikles Thema an und kassiert Kühnert-Ansage: „Interessiert mich einen Scheiß“

Sandra Maischberger spricht im ARD-Politik-Talk über die Zukunft von SPD und CDU. Nach der Europawahl stellt sich die Frage: Haben sie sich überlebt?
Maischberger spricht extrem heikles Thema an und kassiert Kühnert-Ansage: „Interessiert mich einen Scheiß“
Seehofer erklärt seinen Abschied aus der Politik: „Das reicht dann ...“

Ex-CSU-Chef macht Ankündigung

Seehofer erklärt seinen Abschied aus der Politik: „Das reicht dann ...“

Bundesinnenminister und Ex-CSU-Chef Horst Seehofer hat seinen Abschied aus der Politik angekündigt.
Seehofer erklärt seinen Abschied aus der Politik: „Das reicht dann ...“
Kommunalwahl in Thüringen 2019: CDU in Front - AfD extrem stark

Alle Infos auf einen Blick

Kommunalwahl in Thüringen 2019: CDU in Front - AfD extrem stark

Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Thüringen 2019 steht fest. Hier finden Sie den Überblick über die wichtigsten Fakten.
Kommunalwahl in Thüringen 2019: CDU in Front - AfD extrem stark
AKK greift Youtuber Rezo an - Umfragewerte im Keller

Rezo gegen die CDU

AKK greift Youtuber Rezo an - Umfragewerte im Keller

AKK verliert laut Umfrage in der Wählergunst. Derweil will das Innenministerium den Geheimdiensten Online-Durchsuchungen von Medien ermöglichen. 
AKK greift Youtuber Rezo an - Umfragewerte im Keller
Zeitenwende in der CSU: Eine Partei-Institution wird nach 69 Jahren eingestellt

Opfer des Medienwandels

Zeitenwende in der CSU: Eine Partei-Institution wird nach 69 Jahren eingestellt

Was zählt ist die Reichweite: Die CSU opfert eine echte Institution. Stattdessen will sich die Partei auf anderen Kanälen verbessern - etwa auch auf YouTube. Ein …
Zeitenwende in der CSU: Eine Partei-Institution wird nach 69 Jahren eingestellt
Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte doch länger dauern

Unterstützung für die USA

Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte doch länger dauern

Mit hochauflösenden Fotos aus der Luft unterstützen Bundeswehrjets den Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien und im Irak. Der Einsatz soll eigentlich im Herbst enden. …
Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte doch länger dauern
Seehofer will 2021 raus aus der Politik

Kein Vertrauen zu Salvini

Seehofer will 2021 raus aus der Politik

Dass man ständig fragt, wie lange er noch Minister ist, findet Horst Seehofer lästig. So lange wie Angela Merkel will er allemal im Kabinett bleiben, länger aber wohl …
Seehofer will 2021 raus aus der Politik
Koalitionsverhandlungen in Israel gescheitert - Kann Netanjahu die Neuwahlen gewinnen?

Auflösung des Parlaments

Koalitionsverhandlungen in Israel gescheitert - Kann Netanjahu die Neuwahlen gewinnen?

Politkrimi in Israel: Wegen eines Streits der möglichen Koalitionspartner von Ministerpräsident Netanjahu hat das Parlament für seine Auflösung gestimmt. Kann er die …
Koalitionsverhandlungen in Israel gescheitert - Kann Netanjahu die Neuwahlen gewinnen?
Griechenland: Nach Klatsche bei Europawahl - Termin für Neuwahlen steht fest

Syriza abgestraft

Griechenland: Nach Klatsche bei Europawahl - Termin für Neuwahlen steht fest

Die griechischen Wähler haben die linke Syriza-Partei bei der Europawahl abgestraft. Regierungschef Alexis Tsipras zieht drastische Konsequenzen. 
Griechenland: Nach Klatsche bei Europawahl - Termin für Neuwahlen steht fest
„Anne Will“ zur Europawahl: Versprecher von Ministerpräsident Laschet sorgt für Spott und Hohn

ARD-Talkshow zum Wahlsonntag

„Anne Will“ zur Europawahl: Versprecher von Ministerpräsident Laschet sorgt für Spott und Hohn

Die ARD-Talkshow „Anne Will“ stand ganz im Zeichen der Europawahlen. Gäste waren unter anderem Sigmar Gabriel (SPD) und Armin Laschet (CDU). Letzterer leistete sich …
„Anne Will“ zur Europawahl: Versprecher von Ministerpräsident Laschet sorgt für Spott und Hohn
Massiver Widerstand in Union gegen Pläne zum Kohleausstieg

Milliardenschwere Hilfen

Massiver Widerstand in Union gegen Pläne zum Kohleausstieg

Vor einer Woche hat das Kabinett Eckpunkte für Milliardenhilfen an die Kohleregionen gebilligt. Das Strukturgesetz muss durch den Bundestag. Nun laufen …
Massiver Widerstand in Union gegen Pläne zum Kohleausstieg
Europawahl 2019: SPD-Katastrophe - auch CDU/CSU verlieren, bleiben aber stärkste Kraft

Alle Infos

Europawahl 2019: SPD-Katastrophe - auch CDU/CSU verlieren, bleiben aber stärkste Kraft

Das amtliche Endergebnis der Europawahl 2019 ist da. Die Umfragen lagen nicht ganz richtig. So haben die Deutschen abgestimmt. 
Europawahl 2019: SPD-Katastrophe - auch CDU/CSU verlieren, bleiben aber stärkste Kraft
Endergebnis der Europawahl 2019 in Deutschland: Grüne berauscht - Böse Klatsche für SPD und CDU

Historischer Tiefstand für Union und SPD

Endergebnis der Europawahl 2019 in Deutschland: Grüne berauscht - Böse Klatsche für SPD und CDU

Europawahl 2019 in Deutschland: Das Ergebnis für die Bundesrepublik liegt vor. GroKo-Parteien verlieren drastisch, Kleinparteien holen Erfolge.
Endergebnis der Europawahl 2019 in Deutschland: Grüne berauscht - Böse Klatsche für SPD und CDU
Mueller: Keine Entlastung für US-Präsident Trump

Russland-Affäre

Mueller: Keine Entlastung für US-Präsident Trump

Zwei Jahre arbeitete Robert Mueller im Verborgenen. Still untersuchte der Sonderermittler mögliche Verwicklungen zwischen dem Trump-Lager und Russland. Nun spricht er …
Mueller: Keine Entlastung für US-Präsident Trump
EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört

Wer wird Kommissionschef?

EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört

Beim EU-Sondergipfel zur Besetzung von Spitzenposten liegen Deutschland und Frankreich über Kreuz. Aber das ist längst nicht der einzige Machtkampf, der in den nächsten …
EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört
Vor dem Weißen Haus: Mann zündet sich selbst an - politischer Hintergrund?

Lebensgefährlich verletzt

Vor dem Weißen Haus: Mann zündet sich selbst an - politischer Hintergrund?

Dramatische Szenen in den USA: Vor dem Weißen Haus in Washington hat sich offenbar ein Mann selbst angezündet. Die Hintergründe sind noch unklar.
Vor dem Weißen Haus: Mann zündet sich selbst an - politischer Hintergrund?
Influencer Rezo stellt CDU Bedingungen für ein Gespräch

Video "Die Zerstörung der CDU"

Influencer Rezo stellt CDU Bedingungen für ein Gespräch

Mit einem millionenfach geklickten Video treibt der Influencer Rezo CDU und SPD quasi vor sich her. Nun zeigt er sich bereit für ein Gespräch mit den Sozialdemokraten - …
Influencer Rezo stellt CDU Bedingungen für ein Gespräch
Maas und Le Drian reisen zu Selenskyj in die Ukraine

Treffen am Donnerstag

Maas und Le Drian reisen zu Selenskyj in die Ukraine

Der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj empfängt am Donnerstag Bundesaußenminister Heiko Maas und dessen französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian.
Maas und Le Drian reisen zu Selenskyj in die Ukraine
Israels Parlament debattiert über Auflösung und Neuwahl

Schwierige Regierungsbildung

Israels Parlament debattiert über Auflösung und Neuwahl

Politische Krise in Israel: Wegen eines Streits der möglichen Koalitionspartner von Ministerpräsident Netanjahu droht die Regierungsbildung zu scheitern. Jetzt muss das …
Israels Parlament debattiert über Auflösung und Neuwahl
AfD hat in vier Ost-Ländern zu wenig Kandidaten

Viele Sitze, wenig Kandidaten

AfD hat in vier Ost-Ländern zu wenig Kandidaten

Die AfD hat in vier ostdeutschen Bundesländern nach der Kommunalwahl nicht genügend Personal für die Mandate, die sie gewonnen hat. Um wie viele Fälle es sich genau …
AfD hat in vier Ost-Ländern zu wenig Kandidaten
Merkel stärkt Kramp-Karrenbauer: Spekulationen sind "Unsinn"

Rückendeckung für CDU-Chefin

Merkel stärkt Kramp-Karrenbauer: Spekulationen sind "Unsinn"

Nach ihren Äußerungen über "Meinungsmache" im Internet steht CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer schwer unter Druck. Kanzlerin Merkel stellt sich hinter ihre Wunschnachfolgerin …
Merkel stärkt Kramp-Karrenbauer: Spekulationen sind "Unsinn"
Kabinett will im September über Klimaschutzpaket entscheiden

Milliarden für Brennstoffzelle

Kabinett will im September über Klimaschutzpaket entscheiden

Hat die Regierung die Zeichen der Zeit erkannt? Beim Klimakabinett kamen viele Vorschläge auf den Tisch. Opposition und Umweltverbände zerpflücken die Pläne.
Kabinett will im September über Klimaschutzpaket entscheiden
Regierung verschiebt Entscheidung zu Klimaschutz - Grüne und FDP kritisieren Verzögerung

Schleppendes Vorankommen

Regierung verschiebt Entscheidung zu Klimaschutz - Grüne und FDP kritisieren Verzögerung

Die Regierung verschiebt ihre "Grundsatzentscheidung" zu konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz. Die Opposition übt scharf Kritik an der Verzögerung.
Regierung verschiebt Entscheidung zu Klimaschutz - Grüne und FDP kritisieren Verzögerung
CDU und Grüne in Bremen werten Sondierung positiv

Freundliche Atmosphäre

CDU und Grüne in Bremen werten Sondierung positiv

Ein Endergebnis zur Bremer Landtagswahl fehlt immer noch. Doch die Suche nach einer Regierung läuft. CDU und Grüne machten mit einer Sondierungsrunde den Auftakt.
CDU und Grüne in Bremen werten Sondierung positiv
"Brexit-Lügen": Boris Johnson muss vor Gericht erscheinen

Favorit für May-Nachfolge

"Brexit-Lügen": Boris Johnson muss vor Gericht erscheinen

Boris Johnson hatte Umfragen zufolge bislang gute Chancen, neuer Premierminister zu werden. Doch seine früheren Angaben dazu, wie viel Geld London an Brüssel zahlen …
"Brexit-Lügen": Boris Johnson muss vor Gericht erscheinen
EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten

Nordmazedonien und Albanien

EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten

Nach einer Reihe von Reformen können sich Albanien und Nordmazedonien Hoffnung auf Verhandlungen über einen EU-Beitritt machen. Das letzte Wort sprechen allerdings die …
EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten
Boris Johnson muss wegen mutmaßlicher Brexit-Lügen vor Gericht

Ex-Außenminister

Boris Johnson muss wegen mutmaßlicher Brexit-Lügen vor Gericht

Boris Johnson will britischer Premierminister werden. Der frühere Außenminister war einer der Protagonisten der erfolgreichen Brexit-Kampagne. Eine Aussage von damals …
Boris Johnson muss wegen mutmaßlicher Brexit-Lügen vor Gericht
Deutschland für ausländische Fachkräfte nur mäßig attraktiv

Studie der OECD

Deutschland für ausländische Fachkräfte nur mäßig attraktiv

Dass Deutschland gut ausgebildete Migranten braucht, ist unter den Bundestagsparteien relativ unumstritten. Doch was ist, wenn die begehrten Fachkräfte gar nicht kommen …
Deutschland für ausländische Fachkräfte nur mäßig attraktiv
Bundestagsausschuss muss sich mit Tampons befassen

Petition fordert Steuersenkung

Bundestagsausschuss muss sich mit Tampons befassen

Berlin (dpa) - Der Petitionsausschuss des Bundestags muss sich mit der Forderung befassen, die Steuern auf Tampons und Binden zu senken. Eine entsprechende …
Bundestagsausschuss muss sich mit Tampons befassen