POLITIK: Ressortarchiv

Konservativer Bukele wird El Salvadors jüngster Staatschef

Präsidentenwahl

Konservativer Bukele wird El Salvadors jüngster Staatschef

San Salvador (dpa) - El Salvador hat einen neuen Präsidenten gewählt. Nayib Bukele von der konservativen Großen Allianz der Nationalen Einheit (GANA) konnte nach dem …
Konservativer Bukele wird El Salvadors jüngster Staatschef
Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Koalitionsstreit um Heil-Pläne

Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Parteivize Dreyer spricht von "SPD pur": Nach Plänen von Arbeitsminister Heil sollen Millionen Geringverdiener, die lange gearbeitet haben, automatisch höhere Renten …
Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente
Merkel und Abe beschwören den freien Welthandel

Kanzlerin in Japan

Merkel und Abe beschwören den freien Welthandel

Die Großmächte der Welt sortieren sich neu - und weg von internationalen Krisenlösungen und Freihandel. Kanzlerin Merkel und Japans Premier Abe wollen verstärkt …
Merkel und Abe beschwören den freien Welthandel
Über 1,2 Milliarden Euro für Regierungsberater seit 2006

Neue Statistik

Über 1,2 Milliarden Euro für Regierungsberater seit 2006

Üben externe Berater zu starken Einfluss auf die Regierungsarbeit aus? Die Hilfe von außen ist hoch umstritten. Jetzt gibt es eine neue Statistik zu den Ausgaben der …
Über 1,2 Milliarden Euro für Regierungsberater seit 2006
Umweltaktivisten besetzen Bagger in Lausitzer Tagebauen

Laschet fordert Räumungen

Umweltaktivisten besetzen Bagger in Lausitzer Tagebauen

Cottbus/Düsseldorf (dpa) - Umweltaktivisten haben mehrere Stunden lang Bagger in den Lausitzer Braunkohletagebauen Jänschwalde und Welzow Süd besetzt. Mit der Aktion …
Umweltaktivisten besetzen Bagger in Lausitzer Tagebauen
Norwegischer Politiker bedroht Mann mit Waffe

„Russisch Roulette“

Norwegischer Politiker bedroht Mann mit Waffe

Ein norwegischer Parlamentsabgeordneter soll nach Medienberichten eine andere Person im Alkoholrausch mit einer Waffe bedroht haben.
Norwegischer Politiker bedroht Mann mit Waffe
25-Milliarden-Loch: Scholz-Ministerium schlägt Alarm

Steuereinnahmen sinken

25-Milliarden-Loch: Scholz-Ministerium schlägt Alarm

Trotz Rekordeinnahmen des Staates klafft ein dickes Loch im Haushalt der Bundesregierung. Wackelt die "schwarze Null"? Neben einer schlechteren Konjunkturlage schlagen …
25-Milliarden-Loch: Scholz-Ministerium schlägt Alarm
Beate Zschäpe ins Frauengefängnis Chemnitz verlegt

Verurteilte Rechtsterroristin

Beate Zschäpe ins Frauengefängnis Chemnitz verlegt

Die als NSU-Terroristin verurteilte Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden. Die "heimatnahe Unterbringung" war vor Jahren ein Wunsch der 44-Jährigen gewesen.
Beate Zschäpe ins Frauengefängnis Chemnitz verlegt
Söder hält sich mit Bewertung zur Grundrente vorläufig zurück

„Muss man sich genau anschauen“

Söder hält sich mit Bewertung zur Grundrente vorläufig zurück

Der bayerische Ministerpräsident Söder will den Vorschlag von Bundesarbeitsminister Heil zur Grundrente erst beurteilen, wenn offene Fragen zu Kosten und …
Söder hält sich mit Bewertung zur Grundrente vorläufig zurück
NSU-Terroristin Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden

Zu lebenslanger Haft verurteilt worden

NSU-Terroristin Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden

Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe (44) ist in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz verlegt worden. Sie sei am Montag aus München nach Sachsen gebracht …
NSU-Terroristin Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden
Spahn: "Wollen Krebs besiegen, indem wir ihn beherrschen"

Umstrittene Prognose

Spahn: "Wollen Krebs besiegen, indem wir ihn beherrschen"

Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine umstrittene Prognose verteidigt, dass Krebs in zehn bis 20 Jahren besiegt werden kann.
Spahn: "Wollen Krebs besiegen, indem wir ihn beherrschen"
Immer mehr Kinder erhalten Unterhaltsvorschuss

Staatliche Leistung

Immer mehr Kinder erhalten Unterhaltsvorschuss

Berlin (dpa) - Seit der Reform des Unterhaltsvorschusses bekommen immer mehr Kinder und Jugendliche in Deutschland diese staatliche Leistung.
Immer mehr Kinder erhalten Unterhaltsvorschuss
Konservativer wird El Salvadors jüngster Präsident

Mit 37 Jahren

Konservativer wird El Salvadors jüngster Präsident

El Salvador hat einen neuen Präsidenten. Der konservative Nayib Bukele wird der bislang jüngste Staatschef des mittelamerikanischen Landes.
Konservativer wird El Salvadors jüngster Präsident
Immer mehr Menschen mit Nebenjobs in Deutschland

Wenn eine Arbeit nicht reicht

Immer mehr Menschen mit Nebenjobs in Deutschland

Millionen Menschen in Deutschland haben mehr als eine Arbeit. Warum erleben die Zweitjobs in Deutschland einen ungebrochenen Boom? Vielen reicht ein Job wohl nicht zum …
Immer mehr Menschen mit Nebenjobs in Deutschland
Merkels Japan-Reise: Krisen, Handel und Werte im Mittelpunkt

Treffen mit Premier und Kaiser

Merkels Japan-Reise: Krisen, Handel und Werte im Mittelpunkt

Zwei Tage lang nimmt sich Kanzlerin Merkel für den ersten bilateralen Japanbesuch seit 2015 Zeit. Es geht um die Wirtschaft - und um Partnerschaft in einer sich …
Merkels Japan-Reise: Krisen, Handel und Werte im Mittelpunkt
Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Bis zu 447 Euro monatlich mehr

Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Union und SPD haben eine Grundrente vereinbart. Die Idee: Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als jemand, der das nicht getan hat. Nun liegt ein Konzept …
Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente
Papst beginnt historischen Besuch in Abu Dhabi

Jemen-Krise angeprangert

Papst beginnt historischen Besuch in Abu Dhabi

Mit viel Pomp feiern die Emirate schon jetzt einen Besuch von Papst Franziskus. Immerhin war noch nie zuvor ein Pontifex auf der Arabischen Halbinsel. Kurz vor dem …
Papst beginnt historischen Besuch in Abu Dhabi
Brexit: May will in Brüssel "für Großbritannien kämpfen"

Beharren auf Nachverhandlungen

Brexit: May will in Brüssel "für Großbritannien kämpfen"

Die Uhr tickt, die Fronten scheinen zementiert. Nur eine präsentiert Zuversicht im Brexit-Chaos: Die britische Premierministerin gibt sich sicher, dass sie rechtzeitig …
Brexit: May will in Brüssel "für Großbritannien kämpfen"
Machtkampf in Venezuela: Maduro warnt vor Bürgerkrieg

EU vor Anerkennung Guaidós

Machtkampf in Venezuela: Maduro warnt vor Bürgerkrieg

Bis zum Wochenende haben Deutschland und sechs weitere EU-Staaten dem venezolanischen Staatschef Maduro Zeit gelassen, um Neuwahlen auszurufen. Dieser warnt lieber vor …
Machtkampf in Venezuela: Maduro warnt vor Bürgerkrieg
Brinkhaus hält Verzögerung des Kohleausstiegs für möglich

Geplantes Enddatum von 2038

Brinkhaus hält Verzögerung des Kohleausstiegs für möglich

Berlin (dpa) - Der bis spätestens 2038 geplante Ausstieg aus der Kohle-Verstromung kann sich aus Sicht von Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus noch verzögern. Es gebe …
Brinkhaus hält Verzögerung des Kohleausstiegs für möglich
Bewegung im Streit um Verbot der Tabak-Plakatwerbung

Union will Blockade aufgeben

Bewegung im Streit um Verbot der Tabak-Plakatwerbung

Dass Rauchen gesundheitsschädlich ist, bestreitet niemand. Experten fordern seit Jahren, Tabak-Reklame auch auf Litfaßsäulen und Co. zu unterbinden. Doch da war eine …
Bewegung im Streit um Verbot der Tabak-Plakatwerbung
Dreck und Schimmel in Kantine: Ekel-Funde ausgerechnet in ihrem Ministerium 

Gravierende Hygienemängel

Dreck und Schimmel in Kantine: Ekel-Funde ausgerechnet in ihrem Ministerium 

Der gesundheitliche Verbraucherschutz steht bei CDU-Politikerin Julia Klöckner eigentlich ganz oben auf der Agenda. Doch in ihrer Behörde soll es …
Dreck und Schimmel in Kantine: Ekel-Funde ausgerechnet in ihrem Ministerium 
WhatsApp, Pille, Fahrverbote, neuer Feiertag: Was sich ab Februar ändert

Das müssen Sie wissen!

WhatsApp, Pille, Fahrverbote, neuer Feiertag: Was sich ab Februar ändert

Ab dem 1. Februar 2019 treten wieder zahlreiche Neuerungen in Kraft. Neuer Feiertag, WhatsApp: Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Änderungen.
WhatsApp, Pille, Fahrverbote, neuer Feiertag: Was sich ab Februar ändert
Virginias Gouverneur: Rassistisches Bild zeigt nicht mich

Blackfacing und Ku-Klux-Klan

Virginias Gouverneur: Rassistisches Bild zeigt nicht mich

Überraschende Kehrtwende: Erst entschuldigte sich Virginias Gouverneur, Ralph Northam, dafür, einst auf einem rassistischen Foto posiert zu haben. Nun bestreitet er, …
Virginias Gouverneur: Rassistisches Bild zeigt nicht mich
SPD-Politiker tadeln Schröder für Attacken gegen Nahles

"Unsolidarisch"

SPD-Politiker tadeln Schröder für Attacken gegen Nahles

Altkanzler und Ex-SPD-Chef Schröder feuert per Interview eine Breitseite gegen die heutige Parteivorsitzende Nahles. Und er bricht eine Lanze für seinen Kumpel Gabriel. …
SPD-Politiker tadeln Schröder für Attacken gegen Nahles
Unter Druck: Israels Netanjahu droht Korruptionsanklage

Bestechlichkeit und Bestechung

Unter Druck: Israels Netanjahu droht Korruptionsanklage

Israels Regierungschef Netanjahu steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Im Februar wird die Erklärung des Generalstaatsanwaltes erwartet, ihn abhängig von einer …
Unter Druck: Israels Netanjahu droht Korruptionsanklage
Union und SPD stehen still - eine Partei kann im „Sonntagstrend“ wieder zulegen 

Neue Emnid-Umfrage 

Union und SPD stehen still - eine Partei kann im „Sonntagstrend“ wieder zulegen 

Im aktuellen „Sonntagstrend“ ist eine Partei zum ersten Mal seit Oktober wieder auf einen zweistelligen Wert geklettert. Bei den Koalitionsparteien hingegen gab es keine …
Union und SPD stehen still - eine Partei kann im „Sonntagstrend“ wieder zulegen 
Nahles-Unterstützer greifen Altkanzler Schröder heftig an - auch Maas wird deutlich

In der SPD brodelt es

Nahles-Unterstützer greifen Altkanzler Schröder heftig an - auch Maas wird deutlich

Schon vor den Europawahlen scheint SPD-Chefin Andrea Nahles angezählt zu sein. Sigmar Gabriel und auch Martin Schulz planen offenbar ein Comeback. Es gibt aber auch …
Nahles-Unterstützer greifen Altkanzler Schröder heftig an - auch Maas wird deutlich
Venezuela: Maduro für vorgezogene Parlamentswahl noch 2019

News-Ticker aus Caracas

Venezuela: Maduro für vorgezogene Parlamentswahl noch 2019

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro will an der Macht festhalten. Doch er verliert die Unterstützung eines hochrangigen Militärs. Alle News im Ticker.
Venezuela: Maduro für vorgezogene Parlamentswahl noch 2019
Wieder "Gelbwesten"-Proteste in Frankreich

Dutzende Festnahmen

Wieder "Gelbwesten"-Proteste in Frankreich

Paris (dpa) - Zehntausende "Gelbwesten" sind in verschiedenen Städten Frankreichs auf die Straße gegangen. Viele protestierten dabei auch gegen das aus ihrer Sicht …
Wieder "Gelbwesten"-Proteste in Frankreich
Merkel: Jeder Einzelne für Sicherheit im Netz verantwortlich

Vor Safer Internet Day

Merkel: Jeder Einzelne für Sicherheit im Netz verantwortlich

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht beim Thema Sicherheit im Internet auch die Bürger in der Pflicht. Die Sicherheit müsse einerseits durch den …
Merkel: Jeder Einzelne für Sicherheit im Netz verantwortlich
Union und SPD drohen bei Europawahl deutliche Verluste

Grüne und AfD mit Zuwächsen

Union und SPD drohen bei Europawahl deutliche Verluste

Die Talfahrt der Volksparteien in Sachen Umfragewerte geht weiter. Auch für die Europawahl am 26. Mai werden Union und SPD deutliche Verluste vorhergesagt. Nur Grüne und …
Union und SPD drohen bei Europawahl deutliche Verluste
Briten müssten bei Brexit-Verzögerung Europawahl abhalten

"So steht es im Vertrag"

Briten müssten bei Brexit-Verzögerung Europawahl abhalten

Schwarz auf weiß steht es so in den EU-Verträgen: Sollte sich der EU-Austritt Großbritanniens um mehr als drei Monate verzögern, müsste das Vereinigte Königreich an der …
Briten müssten bei Brexit-Verzögerung Europawahl abhalten
Nato will Aufnahme Nordmazedoniens auf den Weg bringen

30. Mitglied der Allianz

Nato will Aufnahme Nordmazedoniens auf den Weg bringen

Mazedonien heißt seit gut einer Woche Nordmazedonien. Nachdem Athen und Skopje ihren Nachbarschaftsstreit nach fast drei Jahrzehnten beilegen konnten, kann das …
Nato will Aufnahme Nordmazedoniens auf den Weg bringen
Nach Kompromiss der Finanzminister: Söder fordert weitere Änderungen bei dieser Steuer

„Sieht Bayern nicht als zustimmungsfähig an“

Nach Kompromiss der Finanzminister: Söder fordert weitere Änderungen bei dieser Steuer

Die Finanzminister haben sich zu einem Kompromiss zur Berechnung der Grundsteuer durchgerungen. Dieser geht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder aber nicht weit genug
Nach Kompromiss der Finanzminister: Söder fordert weitere Änderungen bei dieser Steuer
Rote Signale für alternative Güterzug-Trasse am Mittelrhein

Bahnlärm vor der Haustür

Rote Signale für alternative Güterzug-Trasse am Mittelrhein

Das Obere Mittelrheintal ist ein Welterbe mit extremem Bahnlärm. Anwohner ziehen weg, Immobilienpreise sinken, Hotels leiden. Seit Langem ist eine milliardenschwere …
Rote Signale für alternative Güterzug-Trasse am Mittelrhein
Italienische Ermittler: Kein Fehlverhalten von Sea-Watch

Rettung von 47 Migranten

Italienische Ermittler: Kein Fehlverhalten von Sea-Watch

Rom (dpa) - Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat sich nach Einschätzung der italienische Justiz im Zusammenhang mit der Rettung von 47 Migranten nicht falsch …
Italienische Ermittler: Kein Fehlverhalten von Sea-Watch
Ausgaben für Grundsicherung im Alter weiter gestiegen

500 Millionen Euro mehr

Ausgaben für Grundsicherung im Alter weiter gestiegen

800 Euro - ein Großteil der Rentner bekommt pro Monat nicht mehr aus dem Rententopf heraus. Wenn die Einkünfte im Alter oder bei Erwerbsminderung nicht für den …
Ausgaben für Grundsicherung im Alter weiter gestiegen
Bald mehr als zehn Stunden am Tag arbeiten? Unions-Politiker wollen Schutz-Regel kippen

Nach über 100 Jahren

Bald mehr als zehn Stunden am Tag arbeiten? Unions-Politiker wollen Schutz-Regel kippen

Seit gut 100 Jahren gilt in Deutschland fast durchgängig die Höchstarbeitszeit von zehn Stunden pro Tag. Unions-Politiker wollen sie nun kippen - …
Bald mehr als zehn Stunden am Tag arbeiten? Unions-Politiker wollen Schutz-Regel kippen
Grundsteuerreform: Erste Annäherungen in Berlin zwischen Bund und Ländern

Erstes Kompromissmodell

Grundsteuerreform: Erste Annäherungen in Berlin zwischen Bund und Ländern

Bund und Länder haben sich am Freitag in Berlin bei der Reform der Grundsteuer angenähert. Bayerns Finanzminister Füracker spricht dennoch von einem langen Weg.
Grundsteuerreform: Erste Annäherungen in Berlin zwischen Bund und Ländern
EU-Kommission begrüßt weltweite Schülerproteste

Streiken für den Klimaschutz

EU-Kommission begrüßt weltweite Schülerproteste

Die EU-Kommission begrüßt die weltweiten Proteste von Jugendlichen für mehr Klimaschutz. Auch in Deutschland gab es zuletzt Demonstrationen in mehr als 50 Städten.
EU-Kommission begrüßt weltweite Schülerproteste
Spahn: Krebs in 10 bis 20 Jahren besiegbar

Fachleute zweifeln

Spahn: Krebs in 10 bis 20 Jahren besiegbar

Krebs endgültig besiegen - das wollen Mediziner schon lange. Mit Prognosen dazu halten sie sich zurück. Anders als Gesundheitsminister Spahn. Dessen "heroischen …
Spahn: Krebs in 10 bis 20 Jahren besiegbar
Nitrat im Grundwasser: Noch schärfere Dünge-Regeln geplant

Neue Vorgaben ab 2020

Nitrat im Grundwasser: Noch schärfere Dünge-Regeln geplant

Wenn zu viel Dünger auf den Äckern landet, ist das ein Problem für Flüsse, Seen und das Grundwasser. Seit nicht mal zwei Jahren gelten strengere Vorgaben für Bauern - …
Nitrat im Grundwasser: Noch schärfere Dünge-Regeln geplant
Schröder plädiert für Gabriel-Comeback

Nachfolger an der SPD-Spitze

Schröder plädiert für Gabriel-Comeback

Gerhard Schröder hält sich mit Interviews über seine Nachfolger an der SPD-Spitze in der Regel zurück. Doch jetzt teilt er aus. Er weiß sich in guter Gesellschaft: Viele …
Schröder plädiert für Gabriel-Comeback
Flugbereitschaft bekommt drei neue Maschinen

Nach Pannenserie

Flugbereitschaft bekommt drei neue Maschinen

Pleiten, Pech und Pannen: Die Flugbereitschaft der Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren in ungünstigsten Momenten Schlagzeilen gemacht. Nun sollen neue Maschinen …
Flugbereitschaft bekommt drei neue Maschinen
Wieder Ärger für die AfD: Anschlags-Vorwürfe gegen ehemaligen Mitarbeiter

Darum geht es

Wieder Ärger für die AfD: Anschlags-Vorwürfe gegen ehemaligen Mitarbeiter

Der Verfassungsschutz interessiert sich für die AfD und die „völkische Diktion“ einiger Funktionäre. Unabhängig davon laufen Ermittlungen gegen einen Ex-Mitarbeiter.
Wieder Ärger für die AfD: Anschlags-Vorwürfe gegen ehemaligen Mitarbeiter
US-Regierung kündigt Abrüstungsvertrag mit Russland auf

Aussteig aus dem INF-Vertrag

US-Regierung kündigt Abrüstungsvertrag mit Russland auf

Washington (dpa) - Die US-Regierung steigt aus dem INF-Vertrag mit Russland zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen aus. Das gab das Weiße Haus in Washington …
US-Regierung kündigt Abrüstungsvertrag mit Russland auf
EU will Briten nach Brexit visafreies Reisen ermöglichen

Gegenseitiges Entgegenkommen

EU will Briten nach Brexit visafreies Reisen ermöglichen

Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten wollen britischen Staatsbürgern nach dem Brexit die visafreie Einreise ermöglichen. Darauf verständigten sich die Botschafter der 27 …
EU will Briten nach Brexit visafreies Reisen ermöglichen
Laschet: Bund hat 40 Milliarden für Kohlereviere zugesagt

Hilfen für den Strukturwandel

Laschet: Bund hat 40 Milliarden für Kohlereviere zugesagt

Der Kohleausstieg bringt gravierende Einschnitte für die betroffenen Regionen mit sich. Der Bund sagt laut NRW-Regierungschef Laschet Milliardenhilfen verbindlich zu.
Laschet: Bund hat 40 Milliarden für Kohlereviere zugesagt
Schnellere Passagierkontrollen am Flughafen

Aber es fehlt noch was

Schnellere Passagierkontrollen am Flughafen

Das Passagierchaos aus dem Vorjahr soll sich am Frankfurter Flughafen nicht wiederholen. Die Bundespolizei hat erfolgreich schnellere Personen- und Gepäckkontrollen …
Schnellere Passagierkontrollen am Flughafen
Anschlag auf brasilianische Botschaft in Berlin

Fenster zerstört

Anschlag auf brasilianische Botschaft in Berlin

Berlin (dpa) - Mit Farbe und Gegenständen haben mehrere Unbekannte die brasilianische Botschaft in Berlin-Mitte attackiert. Nach Aussagen des Sicherheitsdienstes warfen …
Anschlag auf brasilianische Botschaft in Berlin
Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf brasilianische Botschaft in Berlin

16 Fenster beschädigt

Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf brasilianische Botschaft in Berlin

Die Botschaft Brasiliens ist in der Nacht zu Freitag in Berlin Ziel eines Angriffs von Unbekannten geworden.
Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf brasilianische Botschaft in Berlin