Politik: Ressortarchiv

Zoff um Tempolimit-Vorschlag: Stegner attackiert Scheuer - FDP-Mann rügt „grünen Kulturkampf“

Das sagt der Verkehrsminister

Zoff um Tempolimit-Vorschlag: Stegner attackiert Scheuer - FDP-Mann rügt „grünen Kulturkampf“

Eine Regierungskommission erarbeitet Klimaschutz-Maßnahmen für Deutschland. Verkehrsminister Andreas Scheuer ist mit den Ergebnissen unzufrieden - andere betonen den …
Zoff um Tempolimit-Vorschlag: Stegner attackiert Scheuer - FDP-Mann rügt „grünen Kulturkampf“
Eigener Weg zwischen London und Dublin? „Mir ist das ein bisschen schleierhaft“

Ticker: May versucht es mit „Plan B“

Eigener Weg zwischen London und Dublin? „Mir ist das ein bisschen schleierhaft“

Die Abstimmung über den Brexit-Deal endete mit „No“. Am Montag möchte Theresa May im Parlament einen neuen Anlauf nehmen. Eine wichtige Rolle spielt auch die britische …
Eigener Weg zwischen London und Dublin? „Mir ist das ein bisschen schleierhaft“
Kältewelle auch in den USA - Trump wünscht sich „etwas von diesem altmodischen Klimawandel“

News-Ticker aus dem Weißen Haus

Kältewelle auch in den USA - Trump wünscht sich „etwas von diesem altmodischen Klimawandel“

Donald Trump will einen Kompromiss im Haushaltsstreit eingehen. An der Grenzmauer will er aber festhalten. Die Demokraten lehnen den Vorschlag ab. Der News-Ticker.
Kältewelle auch in den USA - Trump wünscht sich „etwas von diesem altmodischen Klimawandel“
Geld aus der Schweiz auch an AfD-Landtagskandidaten

Angebliche Unterstützer

Geld aus der Schweiz auch an AfD-Landtagskandidaten

Nicht nur für Spendengeld an den Kreisverband von AfD-Fraktionschefin Weidel interessieren sich die Behörden - sondern auch für Zuwendungen für einen anderen …
Geld aus der Schweiz auch an AfD-Landtagskandidaten
Britische Abgeordnete peilen neue Verhandlungen mit EU an

Machtkampf mit May-Regierung

Britische Abgeordnete peilen neue Verhandlungen mit EU an

Europa wartet gespannt auf die nächsten Schritte Großbritanniens beim Brexit. Doch nur knapp zwei Monate vor dem geplanten Austritt aus der EU ist noch immer keine …
Britische Abgeordnete peilen neue Verhandlungen mit EU an
Neue Schiffsunglücke im Mittelmeer - Hunderte in Seenot

Italien beschuldigt Retter

Neue Schiffsunglücke im Mittelmeer - Hunderte in Seenot

Das neue Jahr hat gerade erst begonnen, und es sind einmal mehr katastrophale Tage auf dem Mittelmeer. Mehrere Unglücke reißen vermutlich viele Migranten in den Tod. …
Neue Schiffsunglücke im Mittelmeer - Hunderte in Seenot
Ausschreitungen bei Mazedonien-Kundgebung in Athen

Extremisten randalieren

Ausschreitungen bei Mazedonien-Kundgebung in Athen

"Mazedonien ist griechisch" - dafür demonstrierten am Sonntag gut 100 000 Menschen in Athen. Linke und rechte Extremisten randalierten, Politiker wurden als …
Ausschreitungen bei Mazedonien-Kundgebung in Athen
Neue IRA nach Autobombenanschlag in Nordirland im Verdacht

Zwei Festnahmen

Neue IRA nach Autobombenanschlag in Nordirland im Verdacht

Eine Autobombe explodiert mitten im Zentrum einer nordirischen Stadt. Erinnerungen an dunkle Zeiten werden wach, in denen die IRA jahrzehntelang gewaltsam gegen …
Neue IRA nach Autobombenanschlag in Nordirland im Verdacht
Schäuble fordert von AKK verstärktes Engagement gegen die AfD

Künftig mit Grünen und FDP? 

Schäuble fordert von AKK verstärktes Engagement gegen die AfD

Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich zu einem möglichen Jamaika-Bündnis hat sie sich jetzt geäußert. Schäuble forder von ihr ein verstärktes Engagement gegen die AfD.
Schäuble fordert von AKK verstärktes Engagement gegen die AfD
Bericht: Rheinmetall will Schadenersatz wegen Rüstungsembargos für Saudi-Arabien

Nach Khashoggi-Mord

Bericht: Rheinmetall will Schadenersatz wegen Rüstungsembargos für Saudi-Arabien

Der Waffenhersteller Rheinmetall will die Bundesregierung wegen des Lieferstopps für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien verklagen. Sie sehen einen Anspruch auf …
Bericht: Rheinmetall will Schadenersatz wegen Rüstungsembargos für Saudi-Arabien
Brinkhaus fordert schnellere Strafverfahren - Richterbund begrüßt Vorstoß

Reform der Strafprozessordnung

Brinkhaus fordert schnellere Strafverfahren - Richterbund begrüßt Vorstoß

Ralph Brinkhaus (CDU) fordert eine Beschleunigung der Strafverfahren. Er bemängelt, dass die Politik "lange nicht richtig hingeschaut" habe.
Brinkhaus fordert schnellere Strafverfahren - Richterbund begrüßt Vorstoß
Ziel verfehlt? Baukindergeld vor allem für Kauf statt Neubau

Mitnahmeeffekte

Ziel verfehlt? Baukindergeld vor allem für Kauf statt Neubau

Es soll Familien helfen, den Traum vom Eigenheim wahr zu machen - und ist heiß begehrt. Doch an der Wirkung des Baukindergeld gibt es Zweifel.
Ziel verfehlt? Baukindergeld vor allem für Kauf statt Neubau
Nach Hackerangriff: Union fordert Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes

BKA-Ermittlungen dauern an

Nach Hackerangriff: Union fordert Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes

Es werden immer mehr Details über den Datendieb  bekannt. Auch Zweifel kommen auf, ob der 20-Jährige ein Einzeltäter ist. Jetzt fordert die Union eine Verschärfung des …
Nach Hackerangriff: Union fordert Verschärfung des IT-Sicherheitsgesetzes
Dubiose AfD-Partei-Gelder: Bundestag soll weitere Liste mit Namen von Spendern prüfen 

Hinweise auf weitere Unterstützer

Dubiose AfD-Partei-Gelder: Bundestag soll weitere Liste mit Namen von Spendern prüfen 

Nach den dubiosen Spenden aus der Schweiz an die AfD hat die Partei der Bundestagsverwaltung die Namen von 14 EU-Bürgern vorgelegt, die hinter den Zuwendungen stehen …
Dubiose AfD-Partei-Gelder: Bundestag soll weitere Liste mit Namen von Spendern prüfen 
Kanzlerin-Dämmerung? Merkel überrascht in Umfrage mit neuen Beliebtheitswerten

News aus Berlin

Kanzlerin-Dämmerung? Merkel überrascht in Umfrage mit neuen Beliebtheitswerten

Nach einem schwierigen Jahr für Angela Merkel richtete sich der Blick auf ihre Neujahrsansprache. Sie ist gespickt mit Selbstkritik und Sorge um die Zukunft.
Kanzlerin-Dämmerung? Merkel überrascht in Umfrage mit neuen Beliebtheitswerten
Kritik an Seehofers Plänen für Abschiebehaft

Massive Bedenken

Kritik an Seehofers Plänen für Abschiebehaft

Der Innenminister will die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Weil Haftplätze fehlen, sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig auch in regulären Gefängnissen …
Kritik an Seehofers Plänen für Abschiebehaft
„Fehler gemacht“ - Grünen-Chef Habeck zieht bittere Ostbilanz 

Vor Landtagswahlen 

„Fehler gemacht“ - Grünen-Chef Habeck zieht bittere Ostbilanz 

Grünen-Chef Robert Habeck hat vor den anstehenden Landtagswahl in Ostdeutschland Bilanz gezogen.  
„Fehler gemacht“ - Grünen-Chef Habeck zieht bittere Ostbilanz 
Bittere Bilanz: „Bärendienst“ und „Versäumnisse“ - was von der Ära Merkel bleiben könnte

Autor eines neuen Merkel-Buchs im Interview

Bittere Bilanz: „Bärendienst“ und „Versäumnisse“ - was von der Ära Merkel bleiben könnte

Der Journalist Stephan Hebel hat in einem neuen Buch eine erste Bilanz der Ära Merkel gezogen. Sein Urteil fällt hart aus: Die Kanzlerin habe Deutschland …
Bittere Bilanz: „Bärendienst“ und „Versäumnisse“ - was von der Ära Merkel bleiben könnte
Nach CSU-Parteitag: Aktuelle Umfrage - Mehrheit glaubt nicht an Aufschwung durch Söder

Söder neuer CSU-Chef 

Nach CSU-Parteitag: Aktuelle Umfrage - Mehrheit glaubt nicht an Aufschwung durch Söder

Markus Söder beerbt Horst Seehofer als CSU-Vorsitzender. Laut einer Umfrage glauben viele Wähler nicht an positive Folgen. Alle News vom CSU-Parteitag.
Nach CSU-Parteitag: Aktuelle Umfrage - Mehrheit glaubt nicht an Aufschwung durch Söder
Im Einkaufszentrum: Christian Wulff singt und spricht über Helene Fischer

Auftritt in Langenhagen 

Im Einkaufszentrum: Christian Wulff singt und spricht über Helene Fischer

Ex-Bundespräsident Christian Wulff sprach in einem Einkaufszentrum in Langenhagen über Politik und Helene Fischer.
Im Einkaufszentrum: Christian Wulff singt und spricht über Helene Fischer
Söder beerbt Seehofer und soll CSU wieder zu Erfolgen führen

Inhaltlich breiter aufstellen

Söder beerbt Seehofer und soll CSU wieder zu Erfolgen führen

Die neue Doppelspitze der Union ist perfekt: Markus Söder und Annegret Kramp-Karrenbauer sollen die Schwesterparteien im Europawahljahr nach viel Streit zu neuer Stärke …
Söder beerbt Seehofer und soll CSU wieder zu Erfolgen führen
Hollywoodstar attackiert Trump - Wie er es macht, ist ungewöhnlich 

„Es befreit mich“ 

Hollywoodstar attackiert Trump - Wie er es macht, ist ungewöhnlich 

Der aus Filmen wie „Bruce Allmächtig“ und „Die Truman Show“ bekannte US-Schauspieler Jim Carrey zeigt politische Cartoons. 
Hollywoodstar attackiert Trump - Wie er es macht, ist ungewöhnlich 
Saarland bei Steuerbescheid am schnellsten

Warten auf Rückzahlungen

Saarland bei Steuerbescheid am schnellsten

Je länger Finanzämter Steuererklärungen bearbeiten, desto länger warten Bürger oft auf mehrere tausend Euro Rückzahlungen. Eine Auswertung zeigt nun, wo es besonders …
Saarland bei Steuerbescheid am schnellsten
Machtwechsel im Kongo: Tshisekedi wird der neue Präsident

Vorwurf des Wahlbetrugs

Machtwechsel im Kongo: Tshisekedi wird der neue Präsident

Der Machtwechsel im Kongo wird überschattet vom Vorwurf des Wahlbetrugs. Das oberste Gericht sah darin kein Problem. Félix Tshisekedi wird der neue Präsident des Kongos. …
Machtwechsel im Kongo: Tshisekedi wird der neue Präsident
Trump macht neues Angebot für "Shutdown"-Ende

Demokraten lehnen ab

Trump macht neues Angebot für "Shutdown"-Ende

Vier Wochen sind seit Beginn des "Shutdowns" in den USA schon vergangen. Präsident Trump hat den Demokraten ein neues Angebot für ein Ende des Haushaltsstreits …
Trump macht neues Angebot für "Shutdown"-Ende
Zusammenstöße bei neuen "Gelbwesten"-Protesten in Frankreich

80.000 Sicherheitskräfte

Zusammenstöße bei neuen "Gelbwesten"-Protesten in Frankreich

Paris (dpa) - Das zehnte Wochenende in Folge haben sich in Frankreich Tausende "Gelbwesten" zu Protesten versammelt. Dabei kam es vor allem in Paris, Bordeaux und …
Zusammenstöße bei neuen "Gelbwesten"-Protesten in Frankreich
Söder beerbt Seehofer und soll CSU zu neuer Stärke führen

Scharfe Attacken auf die AfD

Söder beerbt Seehofer und soll CSU zu neuer Stärke führen

Die CDU hat vorgelegt, jetzt ist auch der Wechsel bei der CSU perfekt: Söder und Kramp-Karrenbauer sollen die Union im Europawahljahr wieder zu Erfolgen führen. Der neue …
Söder beerbt Seehofer und soll CSU zu neuer Stärke führen
Südkorea begrüßt Termin für Trumps Gipfeltreffen mit Kim

Atomare Abrüstung

Südkorea begrüßt Termin für Trumps Gipfeltreffen mit Kim

Seit dem ersten Gipfel zwischen Donald Trump und Kim Jong Un im Juni 2018 hat es bei den Gesprächen über die atomare Abrüstung Nordkoreas kaum Fortschritte gegeben. Die …
Südkorea begrüßt Termin für Trumps Gipfeltreffen mit Kim
Markus Söder: Frau, Kinder, Hobbys - Der Ministerpräsident privat

Landtagswahl 2018 in Bayern

Markus Söder: Frau, Kinder, Hobbys - Der Ministerpräsident privat

Markus Söder hat Frau und Kinder - das ist vielen Wählern bekannt. Wir zeigen, was der Ministerpräsident sonst noch über sein Privatleben verrät.
Markus Söder: Frau, Kinder, Hobbys - Der Ministerpräsident privat
„Gelbwesten“-Proteste: Sie demonstrieren schon das zehnte Wochenende in Folge

Proteste in Frankreich

„Gelbwesten“-Proteste: Sie demonstrieren schon das zehnte Wochenende in Folge

Nach der Eskalation der „Gelbwesten“-Proteste in Frankreich will Emmanuel Macron die Gemüter besänftigen. News-Ticker.
„Gelbwesten“-Proteste: Sie demonstrieren schon das zehnte Wochenende in Folge
Kristina Schröder über Flüchtlingsgewalt: Politische Mitte muss ihre Sprachlosigkeit überwinden

Sie stellt eine entscheidende Frage

Kristina Schröder über Flüchtlingsgewalt: Politische Mitte muss ihre Sprachlosigkeit überwinden

Die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder fordert in einem Gastkommentar, dass die politische Mitte Deutschlands ihre Sprache angesichts der Morde durch …
Kristina Schröder über Flüchtlingsgewalt: Politische Mitte muss ihre Sprachlosigkeit überwinden
Widerstand gegen Seehofers Pläne für Abschiebehaft

Große rechtliche Bedenken

Widerstand gegen Seehofers Pläne für Abschiebehaft

In Deutschland fehlen Haftplätze für Ausländer, die abgeschoben werden sollen. Das Innenministerium will sie daher auch in regulären Gefängnissen unterbringen. Nicht nur …
Widerstand gegen Seehofers Pläne für Abschiebehaft
Seehofer will Ausländer vor Abschiebung im Gefängnis unterbringen - Kritik aus anderen Parteien

Massive Bedenken

Seehofer will Ausländer vor Abschiebung im Gefängnis unterbringen - Kritik aus anderen Parteien

Aus einem Papier des Ministeriums von Horst Seehofer gehen Vorschläge für geplante Abschiebungen hervor. Unter anderem sollen Ausländer vor der Abschiebung im Gefängnis …
Seehofer will Ausländer vor Abschiebung im Gefängnis unterbringen - Kritik aus anderen Parteien
Altmaier beim Kohleausstieg für Überprüfungsdatum um 2030

Sicherheit der Stromversorgung

Altmaier beim Kohleausstieg für Überprüfungsdatum um 2030

Wie schnell kommt der Kohleausstieg? Geht es nach Sachsens Regierungschef, soll es erst einen Strukturwandel in den Abbauregionen geben. Und der …
Altmaier beim Kohleausstieg für Überprüfungsdatum um 2030
Messerattacke: Danziger Bürgermeister getötet - Große Anteilnahme bei der Beisetzung

Zehntausende Stadtbewohner verfolgten Zeremonie

Messerattacke: Danziger Bürgermeister getötet - Große Anteilnahme bei der Beisetzung

Zehntausende Polen erweisen dem erstochenen Bürgermeister Danzigs, Pawel Adamowicz, die letzte Ehre. Rund eine Woche nach dem tödlichen Messerattentat wird der Politiker …
Messerattacke: Danziger Bürgermeister getötet - Große Anteilnahme bei der Beisetzung
Britische Labour-Partei besteht auf Neuwahl

May legt Plan B vor

Britische Labour-Partei besteht auf Neuwahl

"Plan A" für den Brexit ist gescheitert. Jetzt will May dem Parlament am Montag einen "Plan B" vorlegen. Die oppositionelle Labour-Partei ficht das nicht an. Sie fordert …
Britische Labour-Partei besteht auf Neuwahl
Sonderermittler: Bericht über Lügen Trumps enthält Fehler

Nach "BuzzFeed News"-Bericht

Sonderermittler: Bericht über Lügen Trumps enthält Fehler

Hat US-Präsident Trump seinen Anwalt zum Lügen angespornt? Das wird in einem Bericht des Nachrichtenportals "BuzzFeed News" behauptet. Dieser soll fehlerhaft sein.
Sonderermittler: Bericht über Lügen Trumps enthält Fehler
AKK: Kein Nährboden in Deutschland für "Gelbwesten"

CDU-Vorsitzende

AKK: Kein Nährboden in Deutschland für "Gelbwesten"

Kommen die "Gelbwesten"-Proteste im großen Stil auch nach Deutschland? Eher nicht, prophezeit die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer.
AKK: Kein Nährboden in Deutschland für "Gelbwesten"
Friedrich Merz spricht über seine Zukunftspläne - ein Detail überrascht 

Rolle in der CDU

Friedrich Merz spricht über seine Zukunftspläne - ein Detail überrascht 

Dass Friedrich Merz in der Zukunft eine gewichtige Rolle innerhalb der CDU spielen wird, ist nicht unwahrscheinlich. Unklar ist nur welche. 
Friedrich Merz spricht über seine Zukunftspläne - ein Detail überrascht 
Merz plant keine Wahlkampfauftritte für die CDU

Nach Niederlage um CDU-Vorsitz

Merz plant keine Wahlkampfauftritte für die CDU

Hannover (dpa) - Der bei der Wahl zum CDU-Vorsitz unterlegene Friedrich Merz will in diesem Jahr nicht mit Wahlkampfauftritten für seine Partei werben.
Merz plant keine Wahlkampfauftritte für die CDU
Kolumbiens Präsident stoppt Friedensprozess mit Rebellen

Nach Anschlag mit 21 Toten

Kolumbiens Präsident stoppt Friedensprozess mit Rebellen

Der Bombenanschlag auf eine Polizeischule in Bogotá setzt dem Friedensprozess zwischen der Regierung und der ELN ein jähes Ende. Präsident Duque will hart gegen die …
Kolumbiens Präsident stoppt Friedensprozess mit Rebellen
Polen nimmt Abschied vom Bürgermeister Danzigs

Staatstrauer angeordnet

Polen nimmt Abschied vom Bürgermeister Danzigs

Danzig (dpa) - Knapp eine Woche nach dem tödlichen Messerattentat auf Danzigs Bürgermeister nimmt Polen am Samstag Abschied. Pawel Adamowicz wird am Mittag in der …
Polen nimmt Abschied vom Bürgermeister Danzigs
Deutschland will im Streit um Asowsches Meer schlichten

Maas besucht Moskau und Kiew

Deutschland will im Streit um Asowsches Meer schlichten

Zwei Länder in 15 Stunden: Außenminister Heiko Maas besucht Moskau und Kiew an einem Tag - eher ungewöhnlich. Er hat einen Vermittlungsvorschlag zu einem heiklen Thema …
Deutschland will im Streit um Asowsches Meer schlichten
Trump will sich Ende Februar mit Kim Jong Un treffen

Atomabrüstung in Korea

Trump will sich Ende Februar mit Kim Jong Un treffen

Der US-Präsident will erneut mit dem nordkoreanischen Machthaber zusammenkommen. Wo der Gipfel Ende Februar steigen soll, war zunächst nicht bekannt. In die zuletzt eher …
Trump will sich Ende Februar mit Kim Jong Un treffen
Trump soll Ex-Anwalt zur Lüge im Kongress aufgefordert haben

Bericht von "Buzzfeed News"

Trump soll Ex-Anwalt zur Lüge im Kongress aufgefordert haben

In den USA macht ein Bericht mit neuen Vorwürfen gegen Trump in der Russland-Affäre die Runde. Es geht um seinen langjährigen Anwalt Michael Cohen und dessen Lüge vor …
Trump soll Ex-Anwalt zur Lüge im Kongress aufgefordert haben
Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Sichere Herkunftsländer

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als "sichere Herkunftsländer"? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil …
Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher
Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef

Hauchdünne Mehrheit

Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef

Hessens Landtag konstituiert sich neu. Die Anspannung im Plenarsaal ist nicht nur wegen der Frage groß, ob die hauchdünne Mehrheit von Schwarz-Grün für die Wahl des …
Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef
Tausende Jugendliche demonstrieren für mehr Klimaschutz

#FridaysForFuture

Tausende Jugendliche demonstrieren für mehr Klimaschutz

Berlin (dpa) - Tausende Schüler und Studierende haben in mehr als 50 deutschen Städten für mehr Klimaschutz demonstriert. Auf ihren Transparenten stand: "Warum lernen …
Tausende Jugendliche demonstrieren für mehr Klimaschutz
Streit um "Shutdown" zwischen Trump und Pelosi eskaliert

Reise nach Davos abgesagt

Streit um "Shutdown" zwischen Trump und Pelosi eskaliert

Im Haushaltsstreit in den USA geht es keinen Millimeter voran. Dafür kommt es zur direkten Konfrontation. Als die Demokratin Pelosi Präsident Trump die Verschiebung …
Streit um "Shutdown" zwischen Trump und Pelosi eskaliert
Regierungskommission denkt über Tempo 130 auf Autobahn nach

"Keine Vorfestlegung"

Regierungskommission denkt über Tempo 130 auf Autobahn nach

Der Verkehrsbereich muss wesentlich mehr tun, um Klimaziele zu erreichen. Eine Regierungskommission arbeitet an Vorschlägen. Es könnten grundlegende Reformpläne auf den …
Regierungskommission denkt über Tempo 130 auf Autobahn nach
Für Grundsteuer-Reform neuer Kompromissvorschlag aus Kiel

Flächen- und Wertkomponenten

Für Grundsteuer-Reform neuer Kompromissvorschlag aus Kiel

Kiel (dpa) - In die zähen Verhandlungen von Bund und Ländern über eine Reform der Grundsteuer hat Schleswig-Holstein einen neuen Kompromissvorschlag eingebracht. Das …
Für Grundsteuer-Reform neuer Kompromissvorschlag aus Kiel
Plan B für den Brexit: Die "Barnier-Treppe" nach oben?

Großbritanniens "Rote Linien"

Plan B für den Brexit: Die "Barnier-Treppe" nach oben?

Je enger sich Großbritannien nach dem Brexit langfristig an die EU bindet, desto einfacher ließe sich noch ein Ausweg aus dem Chaos finden. Jedenfalls in der Theorie.
Plan B für den Brexit: Die "Barnier-Treppe" nach oben?
„Sichere Herkunftsländer“: Grüne blockieren wohl Gesetz - CDU-Mann macht schweren Vorwurf

Bundestag hat sich entschieden

„Sichere Herkunftsländer“: Grüne blockieren wohl Gesetz - CDU-Mann macht schweren Vorwurf

Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien sollen „sichere Herkunftsländer“ werden - so will es der Bundestag. Die Grünen bekräftigen aber ihren Widerstand.
„Sichere Herkunftsländer“: Grüne blockieren wohl Gesetz - CDU-Mann macht schweren Vorwurf
Bouffier in Hessen wiedergewählt - AfD-Mann fällt bei Vizepräsidentenwahl durch

Bouffier soll wieder Ministerpräsident werden

Bouffier in Hessen wiedergewählt - AfD-Mann fällt bei Vizepräsidentenwahl durch

Volker Bouffier ist wieder zum Ministerpräsidenten gewählt worden - und brauchte dafür aber jede der schwarz-grünen Stimmen.
Bouffier in Hessen wiedergewählt - AfD-Mann fällt bei Vizepräsidentenwahl durch
„Kreuze aufhängen, aber Christen in islamische Länder abschieben“

Abschiebung

„Kreuze aufhängen, aber Christen in islamische Länder abschieben“

Einem zum Christentum konvertierten 21-jährigen Iraner droht die Abschiebung aus seinem derzeitigen Wohnort in Bayern. Der Freistaat ist für seine rigide …
„Kreuze aufhängen, aber Christen in islamische Länder abschieben“
Staatsanwälte interessieren sich für angebliche AfD-Spender

Verstoß gegen Parteiengesetz?

Staatsanwälte interessieren sich für angebliche AfD-Spender

Auf verschlungen Wegen fanden rund 130.000 Euro ihren Weg in die Parteikasse der AfD. Das Geld, das für den Wahlkampf von Alice Weidel gespendet worden war, ist …
Staatsanwälte interessieren sich für angebliche AfD-Spender
Ermittlungen gegen dritten Tatverdächtigen von Chemnitz eingestellt

Einer von dreien

Ermittlungen gegen dritten Tatverdächtigen von Chemnitz eingestellt

Vor vier Monaten wurde in Chemnitz ein Mann gewaltsam getötet. Die Ermittlungen gegen einen von drei Tatverdächtigen wurden nun eingestellt.
Ermittlungen gegen dritten Tatverdächtigen von Chemnitz eingestellt
Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet

Löfven wieder Regierungschef

Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet

Nach turbulenten Monaten bekommt Schweden eine neue Regierung. Der alte Ministerpräsident Löfven soll es erneut mit einer rot-grünen Minderheitsregierung richten. Für …
Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet
Brexit-Chaos: „Aus tiefstem Herzen“ - AKK, Nahles und Habeck schreiben flammenden Brief an die Briten

Deutsche Spitzenpolitiker appellieren

Brexit-Chaos: „Aus tiefstem Herzen“ - AKK, Nahles und Habeck schreiben flammenden Brief an die Briten

Brexit-“Plan B“ von Theresa May: Davos wegen Stichtag abgesagt, Corbyn schließt zweites Misstrauensvotum nicht aus und deutsche Spitzenpolitiker rufen Briten zum …
Brexit-Chaos: „Aus tiefstem Herzen“ - AKK, Nahles und Habeck schreiben flammenden Brief an die Briten
„Unsinn!“ - Maas und Gauland zoffen sich bei „Maybrit Illner“ über den Brexit

Hilft ein zweites Referendum?

„Unsinn!“ - Maas und Gauland zoffen sich bei „Maybrit Illner“ über den Brexit

Wie geht es mit dem Brexit weiter? Darüber diskutierten Heiko Maas und Alexander Gauland bei „Maybrit Illner“  - und lieferten sich heftige Wortgefechte. 
„Unsinn!“ - Maas und Gauland zoffen sich bei „Maybrit Illner“ über den Brexit