Politik: Ressortarchiv

Handy-Verbot an Schulen in vielen Bundesländern kein Thema

Keine einheitliche Regelung

Handy-Verbot an Schulen in vielen Bundesländern kein Thema

Schon Erstklässler haben heute oft ein Handy. Tabu sind Smartphones meist nur im Klassenzimmer. Frankreich will die Telefone nun sogar komplett von der Schule verbannen …
Handy-Verbot an Schulen in vielen Bundesländern kein Thema
Prozess gegen Trumps Ex-Wahlkampfchef Manafort hat begonnen

Steuer- und Bankbetrug

Prozess gegen Trumps Ex-Wahlkampfchef Manafort hat begonnen

Seit Juni sitzt Trumps Ex-Wahlkampfchef Paul Manafort hinter Gittern, nun muss er sich vor Gericht verantworten. Der Prozess dreht sich nicht direkt um seine Arbeit für …
Prozess gegen Trumps Ex-Wahlkampfchef Manafort hat begonnen
Wegen Misstrauensanträgen: Regierungschef springt Macron bei

Affäre um Sicherheitsmann

Wegen Misstrauensanträgen: Regierungschef springt Macron bei

Gleich zwei Misstrauensanträge werden in Frankreich gegen die Regierung von Emmanuel Macron angestrengt. Auslöser ist ein mutmaßlicher Ausraster eines Sicherheitsmannes. …
Wegen Misstrauensanträgen: Regierungschef springt Macron bei
Fall Sami A. - Bochum droht nach OVG-Entscheidung Zwangsgeld

Ultimatum verstreicht

Fall Sami A. - Bochum droht nach OVG-Entscheidung Zwangsgeld

Das OVG Münster hat eine Beschwerde der Stadt Bochum gegen ein Ultimatum zur Rückholung des abgeschobenen Islamisten Sami A. zurückgewiesen. Der Stadt droht ein …
Fall Sami A. - Bochum droht nach OVG-Entscheidung Zwangsgeld
Völkermord in Namibia: Herero-Chef von Zeremonie ausgeladen

Veranstaltung in Berlin

Völkermord in Namibia: Herero-Chef von Zeremonie ausgeladen

Die Aufarbeitung des deutschen Genozids im heutigen Namibia kommt nur schleppend voran. In New York hoffen die Nachfolger der Betroffenen weiter auf einen Prozess. Der …
Völkermord in Namibia: Herero-Chef von Zeremonie ausgeladen
Waffen aus 3D-Drucker erlaubt: Jetzt droht Klagewelle mehrerer US-Staaten

Auch Trump zeigt sich skeptisch

Waffen aus 3D-Drucker erlaubt: Jetzt droht Klagewelle mehrerer US-Staaten

In den USA kann sich jeder Bürger legal mit Waffen aus dem 3D-Drucker versorgen. Diese neue Vereinbarung ruft wenig überraschend viel Kritik hervor. Auch Donald Trump …
Waffen aus 3D-Drucker erlaubt: Jetzt droht Klagewelle mehrerer US-Staaten
Oppositionskandidat in Simbabwe beansprucht Wahlsieg

Keine offiziellen Ergebnisse

Oppositionskandidat in Simbabwe beansprucht Wahlsieg

In Simbabwe herrscht Unklarheit über den Ausgang der Präsidentenwahl. Der Oppositionskandidat erklärt sich zum Sieger. Doch in Harare fährt die Polizei schon …
Oppositionskandidat in Simbabwe beansprucht Wahlsieg
Italienisches Schiff bringt gerettete Migranten nach Libyen

Harter Kurs in Asylpolitik

Italienisches Schiff bringt gerettete Migranten nach Libyen

Die libysche Küstenwache spielt eine immer größere Rolle bei der Rettung von Migranten im Mittelmeer. Jetzt hat sie offenbar ein italienisches Schiff angewiesen, …
Italienisches Schiff bringt gerettete Migranten nach Libyen
Wahl-Spezial: Steckbriefe der Münchner Landtagskandidaten

Landtagswahl 2018

Wahl-Spezial: Steckbriefe der Münchner Landtagskandidaten

Am 14. Oktober wird in Bayern gewählt! Hier finden sie die Steckbriefe aller Landtagskandidaten in der Übersicht
Wahl-Spezial: Steckbriefe der Münchner Landtagskandidaten
Nun können Waffen selbst im 3D-Drucker gedruckt werden

US-Gericht entscheidet

Nun können Waffen selbst im 3D-Drucker gedruckt werden

Immer wieder richten Todesschützen in den USA Massaker an, trotzdem sind Waffen in Amerika lächerlich leicht zu bekommen. Eine Organisation will nun Waffenpläne für …
Nun können Waffen selbst im 3D-Drucker gedruckt werden
Tunesische Behörden: Sami A. darf nicht zurück nach Deutschland 

Juristisches Hin- und Her

Tunesische Behörden: Sami A. darf nicht zurück nach Deutschland 

Sami A. ist zwar auf freiem Fuß in Tunesien. Doch zurückkehren wird der aus Deutschland abgeschobene Islamist vorerst nicht. Die Behörden in Tunis haben seinen Pass …
Tunesische Behörden: Sami A. darf nicht zurück nach Deutschland 
Wehrhahn-Anschlag bleibt nach Freispruch unaufgeklärt

Beweislage nicht ausreichend

Wehrhahn-Anschlag bleibt nach Freispruch unaufgeklärt

Jahrelang tragen die Ermittler Indizien zusammen - trotzdem reichen dem Düsseldorfer Landgericht die Beweise nicht aus. Es spricht den Angeklagten im Prozess um den …
Wehrhahn-Anschlag bleibt nach Freispruch unaufgeklärt
Regelung des Familiennachzugs bleibt in der Kritik

Ab Mittwoch in Kraft

Regelung des Familiennachzugs bleibt in der Kritik

Viele sind vor Krieg und Not nach Deutschland geflohen - und haben Familien zurückgelassen. Wer darf nun welche Angehörigen nachholen? Die Kriterien sind umstritten. …
Regelung des Familiennachzugs bleibt in der Kritik
Die nervöse SPD: Nahles kämpft in Bayern gegen den Abwärtssog

Bilanz nach 100 Tagen

Die nervöse SPD: Nahles kämpft in Bayern gegen den Abwärtssog

100 Tage ist SPD-Chefin Andrea Nahles im Amt. Zum kleinen Jubiläum gibt es ungewöhnliche Geschenke bei einer Reise durch die bayerische Diaspora. Sie kämpft mit einem …
Die nervöse SPD: Nahles kämpft in Bayern gegen den Abwärtssog
Nordkorea baut offenkundig neue Interkontinentalraketen

Satellitenfotos als Beleg

Nordkorea baut offenkundig neue Interkontinentalraketen

Nordkorea unternimmt derzeit erste Schritte zum Rückbau eines wichtigen Raketenstartplatzes. Doch die Raketenproduktion selber ist davon nicht betroffen. Berichte weisen …
Nordkorea baut offenkundig neue Interkontinentalraketen
Familiennachzug: Wer darf ab 1. August nach Deutschland kommen?

Neue Regelung

Familiennachzug: Wer darf ab 1. August nach Deutschland kommen?

Vor dem Bürgerkrieg sind viele Syrer nach Deutschland geflüchtet. Doch Angehörige konnten die meisten von ihnen zuletzt nicht zu sich holen. Das ändert sich nun – aber …
Familiennachzug: Wer darf ab 1. August nach Deutschland kommen?
Rechtsextreme "Feindeslisten" mit mehr als 25.000 Namen

Liste mit politischen Gegnern

Rechtsextreme "Feindeslisten" mit mehr als 25.000 Namen

Berlin (dpa) - Bei Ermittlungen in der rechtsextremen Szene hat die Polizei in den vergangenen Jahren mehrere Listen mit politischen Gegnern gefunden - neben Namen sind …
Rechtsextreme "Feindeslisten" mit mehr als 25.000 Namen
Geförderter Mieterstrom nach einem Jahr wenig gefragt

Schlechte Bilanz

Geförderter Mieterstrom nach einem Jahr wenig gefragt

Die Solaranlage auf dem eigenen Dach ist nur was für wohlhabende Häuslebauer? Das sollte der Mieterstrom ändern: eine Förderung, um Vermietern und Mietern Lust auf …
Geförderter Mieterstrom nach einem Jahr wenig gefragt
Frankreich führt umfassendes Handyverbot an Schulen ein

Komplettverbot internetfähiger Geräte

Frankreich führt umfassendes Handyverbot an Schulen ein

In Frankreich gilt künftig an Schulen ein umfassendes gesetzliches Handyverbot. Abgeordnete der Regierungspartei La République en Marche und Liberale stimmten am Montag …
Frankreich führt umfassendes Handyverbot an Schulen ein
Frankreichs Parlament beschließt Handyverbot in Schulen

Ausnahmen gestattet

Frankreichs Parlament beschließt Handyverbot in Schulen

Das beschlossene Gesetz verbietet grundsätzlich das Nutzen von Mobiltelefonen in allen Vor- und Grundschulen sowie in der Sekundarstufe I.
Frankreichs Parlament beschließt Handyverbot in Schulen
Freispruch in Prozess um Wehrhahn-Anschlag

Eine Frau verlor dabei ihr ungeborenes Kind

Freispruch in Prozess um Wehrhahn-Anschlag

Jahrelang tragen die Ermittler Indizien zusammen. Trotzdem reichen dem Düsseldorfer Landgericht die Beweise nicht aus. Es spricht den Angeklagten frei. Der …
Freispruch in Prozess um Wehrhahn-Anschlag
Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

Sanktionen außer Kraft setzen

Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

Vor einem etwaigen Treffen mit der iranischen Staatsführung müsste US-Präsident Donald Trump aus Sicht der Islamischen Republik erst einmal seinen Ausstieg aus dem …
Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump
IS bekennt sich zu Angriff auf Fahrrad-Touristen aus Europa und den USA

Mindestens vier Tote

IS bekennt sich zu Angriff auf Fahrrad-Touristen aus Europa und den USA

Die Terrormiliz Islamischer Staat hat sich zu dem tödlichen Angriff auf eine Touristengruppe im zentralasiatischen Tadschikistan bekannt.
IS bekennt sich zu Angriff auf Fahrrad-Touristen aus Europa und den USA
Simbabwer stimmen für neuen Präsidenten

Erste Wahl nach Ära Mugabe

Simbabwer stimmen für neuen Präsidenten

Es ist ein historischer Tag in Simbabwe: Die erste Wahl seit 1980 ohne Robert Mugabe auf dem Stimmzettel. An Wahllokalen bilden sich lange Schlangen. Die Menschen hoffen …
Simbabwer stimmen für neuen Präsidenten
Trump "ohne Vorbedingungen" zu Treffen mit Teheran bereit

Neues Atomabkommen anvisiert

Trump "ohne Vorbedingungen" zu Treffen mit Teheran bereit

Eben noch drohte US-Präsident Trump dem Iran, nun zeigt er sich plötzlich zu einem Treffen mit Präsident Ruhani bereit. Ähnlich hatte Trump auch im Fall von Nordkoreas …
Trump "ohne Vorbedingungen" zu Treffen mit Teheran bereit
Berlin schafft Kita-Gebühren komplett ab

Als erstes Bundesland

Berlin schafft Kita-Gebühren komplett ab

Die kostenfreie Kita ist Wirklichkeit geworden: Berliner Eltern zahlen nichts mehr für die Betreuung ihrer Kinder. Im ersten Bundesland, das die Beiträge abschafft, ist …
Berlin schafft Kita-Gebühren komplett ab
Zwei Misstrauensanträge in Frankreich gegen Macrons Regierung

Opposition will Zeichen setzen

Zwei Misstrauensanträge in Frankreich gegen Macrons Regierung

Wegen der Prügelattacke des Ex-Sicherheitsmitarbeiters von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron muss sich die Regierung in Paris am Dienstag gleich zwei …
Zwei Misstrauensanträge in Frankreich gegen Macrons Regierung
Umfrage: So viele CSU-Wähler würden lieber der CDU ihre Stimme geben - AfD schwächelt

Noch mehr Luft nach oben für Grüne?

Umfrage: So viele CSU-Wähler würden lieber der CDU ihre Stimme geben - AfD schwächelt

Eine neue Umfrage zeigt erstaunliche Ergebnisse: etwa, dass sich nur eine Unionspartei so langsam erholt, dass die AfD schwächelt - und welche Chancen eine bundesweite …
Umfrage: So viele CSU-Wähler würden lieber der CDU ihre Stimme geben - AfD schwächelt
Kambodscha auf dem Weg zurück zum Ein-Parteien-Staat

Hun Sen regiert seit 33 Jahren

Kambodscha auf dem Weg zurück zum Ein-Parteien-Staat

Die umstrittene Parlamentswahl in Kambodscha gewinnt Ministerpräsident Hun Sen haushoch. Wahrscheinlich holt seine Partei alle Sitze. International gibt es viel Kritik.
Kambodscha auf dem Weg zurück zum Ein-Parteien-Staat
Juristisches Tauziehen um abgeschobenen Sami A. geht weiter

Fortsetzung

Juristisches Tauziehen um abgeschobenen Sami A. geht weiter

Das juristische Tauziehen um den abgeschobenen Islamisten Sami A. geht weiter. Das Ausländeramt Bochum wehrt sich dagegen den Mann aus Tunesien zurück zu holen.
Juristisches Tauziehen um abgeschobenen Sami A. geht weiter
Behörde wehrt sich gegen Rückholung von Sami A. aus Tunesien

Tauziehen vor Gericht

Behörde wehrt sich gegen Rückholung von Sami A. aus Tunesien

Düsseldorf (dpa) - Das juristische Tauziehen um den abgeschobenen Islamisten Sami A. geht weiter. Das Ausländeramt Bochum wehrt sich mit allen Mitteln dagegen, den als …
Behörde wehrt sich gegen Rückholung von Sami A. aus Tunesien
Asylbehörde Bamf warnt vor falschen Mitarbeitern

Ermittlungen wegen Amtsanmaßung

Asylbehörde Bamf warnt vor falschen Mitarbeitern

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat vor falschen Mitarbeitern gewarnt, die Flüchtlinge befragen.
Asylbehörde Bamf warnt vor falschen Mitarbeitern
Experten bemängeln neue Regeln zum Familiennachzug

Kritik an Gesetzesgestaltung

Experten bemängeln neue Regeln zum Familiennachzug

Dauer der Trennung, Kindeswohl, Gefahr für Leib und Leben, schwere Krankheiten - welches dieser Kriterien ist künftig am wichtigsten beim Familiennachzug von …
Experten bemängeln neue Regeln zum Familiennachzug
Italiens Innenminister Salvini empört mit Mussolini-Zitat

Opposition fordert Rücktritt

Italiens Innenminister Salvini empört mit Mussolini-Zitat

Italiens Rechtspopulist Matteo Salvini provoziert gern mit ausländerfeindlicher Rhetorik. Jetzt setzt er einen drauf: Ausgerechnet am Geburtstag des Diktators Mussolini …
Italiens Innenminister Salvini empört mit Mussolini-Zitat
Russland hält Syriengespräche in Sotschi ab: mögliche Heimkehr syrischer Flüchtlinge als Thema

Fortsetzung

Russland hält Syriengespräche in Sotschi ab: mögliche Heimkehr syrischer Flüchtlinge als Thema

Vertreter der syrischen Regierung und Opposition haben Gespräche mit den sogenannten Garantiemächten Russland, Türkei und Iran aufgenommen.
Russland hält Syriengespräche in Sotschi ab: mögliche Heimkehr syrischer Flüchtlinge als Thema
Flüchtlingskrise in Andalusien: Madrid will europäische Lösung

Erstaufnahmezentrum öffnet

Flüchtlingskrise in Andalusien: Madrid will europäische Lösung

Angesichts der drastisch gestiegenen Anzahl von Flüchtlingen an der andalusischen Küste sucht die Regierung in Madrid fieberhaft nach Lösungen - sowohl auf nationaler, …
Flüchtlingskrise in Andalusien: Madrid will europäische Lösung
Erdogan will Deutschland besuchen - nach heftiger Kritik: Bundesregierung offen für Gespräche

Kritik auch wegen Özil-Debatte

Erdogan will Deutschland besuchen - nach heftiger Kritik: Bundesregierung offen für Gespräche

Die Pläne für einen Deutschland-Besuch von Recep Tayyip Erdogan schlagen hohe Wellen. Fast alle Oppositionsparteien äußern sich kritisch, auch die Debatte um Mesut Özil …
Erdogan will Deutschland besuchen - nach heftiger Kritik: Bundesregierung offen für Gespräche
Prozess gegen "Lifeline"-Kapitän

Urteil schon im September?

Prozess gegen "Lifeline"-Kapitän

Die privaten Seenotretter sind weitgehend aus dem Mittelmeer gewichen. Einigen sind wegen Ermittlungen die Hände gebunden. Wie es mit der deutschen Mission Lifeline …
Prozess gegen "Lifeline"-Kapitän
Renitentes Reichsbürgerpaar verbarrikadiert sich vor Polizei in Auto

Beamte schlagen Scheibe ein

Renitentes Reichsbürgerpaar verbarrikadiert sich vor Polizei in Auto

Die Polizei ist in Niedersachsen auf ein gesuchtes Reichsbürger-Pärchen getroffen. Der Einsatz geriet spektakulär.
Renitentes Reichsbürgerpaar verbarrikadiert sich vor Polizei in Auto
„Söder frisst Kreide“ - So attackiert Nahles auf Bayern-Reise die CSU

SPD-Chefin legt nach

„Söder frisst Kreide“ - So attackiert Nahles auf Bayern-Reise die CSU

Andrea Nahles reist dieser Tage durch Bayern. Ihre Sommertour nutzt sie für scharfe Attacken auf die CSU. Im Fokus: Die Asylpolitik.
„Söder frisst Kreide“ - So attackiert Nahles auf Bayern-Reise die CSU
Polen will im Justizstreit vor den EuGH ziehen

Streit um Pensionierungen

Polen will im Justizstreit vor den EuGH ziehen

Warschau (dpa) - Polens Regierende wollen den Justizstreit um die Zwangspensionierung oberster Richter auf ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) …
Polen will im Justizstreit vor den EuGH ziehen
Menschenrechtler: IS entführt 36 Frauen und Kinder in Syrien

Angriff im Süden des Landes

Menschenrechtler: IS entführt 36 Frauen und Kinder in Syrien

Damaskus (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben von Menschenrechtlern im Süden Syriens mindestens 36 Frauen und Kinder entführt.
Menschenrechtler: IS entführt 36 Frauen und Kinder in Syrien
Menschenrechtler: IS entführt 36 Frauen und Kinder in Syrien

Nach heftiger Anschlags-Serie

Menschenrechtler: IS entführt 36 Frauen und Kinder in Syrien

Bei Angriffen auf Dörfer in der südsyrischen Provinz Suweida hat die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vergangene Woche laut Aktivisten 36 Frauen und Kinder …
Menschenrechtler: IS entführt 36 Frauen und Kinder in Syrien
Widmann-Mauz fordert "klare Haltung" gegen Rassismus

Integrationsbeauftragte

Widmann-Mauz fordert "klare Haltung" gegen Rassismus

Berlin (dpa) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung sieht bei der Bekämpfung von Alltagsrassismus in Deutschland jeden einzelnen Bürger in der Pflicht. Von …
Widmann-Mauz fordert "klare Haltung" gegen Rassismus
Trump will bei Zeitungsboss für seine Agenda werben - Treffen geht komplett nach hinten los

Öffentlicher Schlagabtausch

Trump will bei Zeitungsboss für seine Agenda werben - Treffen geht komplett nach hinten los

Ein als vertraulich deklariertes Treffen hat zu einem öffentlichen Schlagabtausch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Verleger der "New York Times" geführt.
Trump will bei Zeitungsboss für seine Agenda werben - Treffen geht komplett nach hinten los
„Mussolini-Propaganda“: Italiens Skandal-Minister empört mit historischem Zitat

Botschaft an Kritiker

„Mussolini-Propaganda“: Italiens Skandal-Minister empört mit historischem Zitat

Italiens rechtspopulistischer Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini hat mit neuen Äußerungen Empörung ausgelöst.
„Mussolini-Propaganda“: Italiens Skandal-Minister empört mit historischem Zitat
Nach der Ära Mugabe: Historische Wahl in Simbabwe

23 Kandidaten auf der Liste

Nach der Ära Mugabe: Historische Wahl in Simbabwe

Der alte Mann ist weg. Das verarmte Simbabwe könnte jetzt einen historischen Neuanfang wagen. Doch als Favorit geht ein Vertreter der alten Garde ins Rennen.
Nach der Ära Mugabe: Historische Wahl in Simbabwe
Nach Özils Rundumschlag: Rapper Eko Fresh befeuert Rassismus-Debatte in neuem Song

Inspiriert von US-Rapper

Nach Özils Rundumschlag: Rapper Eko Fresh befeuert Rassismus-Debatte in neuem Song

Ein kahler Raum. Zwei Klappstühle. Ein Tisch. Und zwei Menschen mit extrem gegensetzlichen Ansichten. Mehr braucht Eko Fresh nicht, um ein großes Problem in der …
Nach Özils Rundumschlag: Rapper Eko Fresh befeuert Rassismus-Debatte in neuem Song
Präsidentenwahl in Mali: Staatschef Keïta gilt als Favorit

Einsatzland der Bundeswehr

Präsidentenwahl in Mali: Staatschef Keïta gilt als Favorit

Mali ist der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Doch die Weiten der Sahelzone stellen ein ideales Rückzugsgebiet für islamistische Terrorgruppen dar. Die …
Präsidentenwahl in Mali: Staatschef Keïta gilt als Favorit
Wegen Seehofers Rolle: Initiativen lehnen Nominierung für besonderen Preis ab

„Nicht mit ihm auf einer Bühne stehen“

Wegen Seehofers Rolle: Initiativen lehnen Nominierung für besonderen Preis ab

Horst Seehofer ist Schirmherr des Deutschen Nachbarschaftspreises. Für zwei Initiativen ist das Grund genug, um Abstand von ihrer Nominierung zu nehmen.
Wegen Seehofers Rolle: Initiativen lehnen Nominierung für besonderen Preis ab
Erdogan will bei Besuch in Berlin großes Protokoll

Geplanter Staatsbesuch

Erdogan will bei Besuch in Berlin großes Protokoll

Erdogan plant offenbar einen Staatsbesuch im Herbst. Grüne und AfD sind sich ausnahmsweise mal einig: Das kann so nicht einfach hingenommen werden. Grünenpolitiker …
Erdogan will bei Besuch in Berlin großes Protokoll
Israel lässt 17-jährige Palästinenserin frei

Ikone des Widerstands

Israel lässt 17-jährige Palästinenserin frei

Der Schlag ins Gesicht eines israelischen Soldaten brachte einer jungen Palästinenserin und ihrer Mutter fast acht Monate Gefängnis ein. Nach ihrer Freilassung schließt …
Israel lässt 17-jährige Palästinenserin frei
Erdogan gibt sich im Streit um US-Pastor unnachgiebig

Sanktionsdrohungen erneuert

Erdogan gibt sich im Streit um US-Pastor unnachgiebig

Verhärtete Fronten zwischen Washington und Ankara: Präsident Erdogan will im Streit um einen im Land festgehaltenen US-Pastor nicht einknicken. Die USA erneuern ihre …
Erdogan gibt sich im Streit um US-Pastor unnachgiebig
Mehr als 1400 Flüchtlinge vor der Südküste Spaniens gerettet

Neue Hauptroute für Migranten

Mehr als 1400 Flüchtlinge vor der Südküste Spaniens gerettet

Madrid (dpa) - Die spanische Seenotrettung hat vor der Südküste des Landes innerhalb von drei Tagen mehr als 1400 Flüchtlinge auf mehreren Dutzend Booten gerettet.
Mehr als 1400 Flüchtlinge vor der Südküste Spaniens gerettet
Lindner warnt vor "vertrumpter" Demokratie

Karliczek fordert Wertedebatte

Lindner warnt vor "vertrumpter" Demokratie

Nach dem von Mesut Özil gegen Deutschland erhobenen Rassismusvorwurf hat Ministerin Karliczek eine Wertedebatte gefordert. Dabei müsse es darum gehen, wie Menschen in …
Lindner warnt vor "vertrumpter" Demokratie
Union rutscht erstmals seit 2006 auf 29 Prozent ab

Umfrage zur Wählergunst

Union rutscht erstmals seit 2006 auf 29 Prozent ab

Der Asylstreit zwischen den Seehofer und Merkel hat den Unions-Schwesterparteien geschadet. Einer aktuellen Umfrage zufolge, würde die Union momentan lediglich auf 29 …
Union rutscht erstmals seit 2006 auf 29 Prozent ab
CSU-Führung geht liberale "Union der Mitte" scharf an

Initiative gegen Rechtsruck

CSU-Führung geht liberale "Union der Mitte" scharf an

Der unionsinterne Asylstreit blieb nicht ohne Folgen. "Wir haben in den Abgrund geschaut", sagte Verteidigungsministerin von der Leyen. Nun müssen beide Unionsschwestern …
CSU-Führung geht liberale "Union der Mitte" scharf an
Gefährder Sami A. muss vorerst in Tunesien bleiben

Rechtswidrige Abschiebung

Gefährder Sami A. muss vorerst in Tunesien bleiben

In Deutschland gilt der Mann als Gefährder - seine Abschiebung nach Tunesien war aber womöglich rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen fordert deshalb, Sami …
Gefährder Sami A. muss vorerst in Tunesien bleiben
Treffen zwischen Merkel und Erdogan? Ankara kündigt Gipfel an

Neue Achse mit Moskau und Paris?

Treffen zwischen Merkel und Erdogan? Ankara kündigt Gipfel an

Nach Aussage des türkischen Präsidenten Erdogan planen Deutschland, Frankreich, Russland und die Türkei ein Gipfeltreffen zur Nahost-Politik.
Treffen zwischen Merkel und Erdogan? Ankara kündigt Gipfel an
Özdemir: Erdogan steht kein Empfang wie demokratischem Staatschef zu

Bei Staatsbesuch in Berlin

Özdemir: Erdogan steht kein Empfang wie demokratischem Staatschef zu

Dem türkischen Präsidenten Racep Tayyip Erdogan steht bei seinem geplanten Staatsbesuch in Berlin nach Auffassung des Grünen-Politikers Cem Özdemir kein für …
Özdemir: Erdogan steht kein Empfang wie demokratischem Staatschef zu