POLITIK: Ressortarchiv

Programmchefs polnischer Fernsehsender treten zurück

Umstrittene Medienreform

Programmchefs polnischer Fernsehsender treten zurück

Warschau - Nach der Verabschiedung einer umstrittenen Medienreform durch das polnische Parlament haben die Chefs mehrerer öffentlich-rechtlicher Sender ihren Rücktritt …
Programmchefs polnischer Fernsehsender treten zurück
Proteste im Iran gegen Hinrichtung in Saudi-Arabien angekündigt

Für Sonntag

Proteste im Iran gegen Hinrichtung in Saudi-Arabien angekündigt

Teheran - Iranische Demonstranten wollen am Sonntag in Teheran (1300 MEZ) gegen die Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr al-Nimr in Saudi-Arabien demonstrieren.
Proteste im Iran gegen Hinrichtung in Saudi-Arabien angekündigt
Polizei: Islamisten greifen indischen Luftwaffenstützpunkt an

14 Stunden Kampf

Polizei: Islamisten greifen indischen Luftwaffenstützpunkt an

Pathankot - Mutmaßliche Islamisten haben einen indischen Luftwaffenstützpunkt in der Nähe der Grenze zu Pakistan angegriffen.
Polizei: Islamisten greifen indischen Luftwaffenstützpunkt an
Vatikan erkennt Palästina als Staat an

Abkommen tritt in Kraft

Vatikan erkennt Palästina als Staat an

Rom - Der Vatikan erkennt Palästina ab sofort offiziell als Staat an.
Vatikan erkennt Palästina als Staat an
Absage an Fernbus-Maut: Dobrindt kontra Ramelow

Boom-Branche

Absage an Fernbus-Maut: Dobrindt kontra Ramelow

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Forderungen nach einer Maut für die boomende Fernbusbranche eine deutliche Absage erteilt.
Absage an Fernbus-Maut: Dobrindt kontra Ramelow
Münchner Terroralarm: Polizei sucht nach Verdächtigen

Verstärkte Präsenz der Beamten

Münchner Terroralarm: Polizei sucht nach Verdächtigen

München - Die Behörden suchen unter Hochdruck mutmaßliche Terroristen. Und der Innenminister setzt auf verstärkten Austausch mit befreundeten Staaten. Doch wie groß war …
Münchner Terroralarm: Polizei sucht nach Verdächtigen
Saudi-Arabien richtet 47 wegen Terrorismus Verurteilte hin

Auch prominenter Aktivist darunter

Saudi-Arabien richtet 47 wegen Terrorismus Verurteilte hin

Riad - Saudi-Arabiens König will Stärke zeigen - und lässt auf einen Streich Dutzende Männer hinrichten. Sein Vorgehen richtet sich gegen die Gefahr durch die …
Saudi-Arabien richtet 47 wegen Terrorismus Verurteilte hin
Mehr als 1000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland

Laut Verfassungsschutz

Mehr als 1000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland

Berlin - In Deutschland leben nach Einschätzung des Verfassungsschutzes derzeit 1100 gewaltbereite Islamisten.
Mehr als 1000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland
Medien: Terrormiliz Al-Shabaab wirbt mit Trump-Äußerungen

Medien: Terrormiliz Al-Shabaab wirbt mit Trump-Äußerungen

Washington (dpa) - Donald Trump in einem Anwerbevideo radikaler Islamisten: Die somalische Terrormiliz Al-Shabaab hat Berichten zufolge ein neues Video veröffentlicht, …
Medien: Terrormiliz Al-Shabaab wirbt mit Trump-Äußerungen
Seehofer lobt Sicherheitsbehörden nach Terror-Warnung

"Bedrohung war ernst zu nehmen"

Seehofer lobt Sicherheitsbehörden nach Terror-Warnung

München - Nach der Terrorwarnung und der Räumung des Münchner Hauptbahnhofs in der Silvesternacht hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) das Vorgehen der …
Seehofer lobt Sicherheitsbehörden nach Terror-Warnung
Erdogan erhält nach Hitler-Aussage Rückendeckung von Regierung

Erdogan erhält nach Hitler-Aussage Rückendeckung von Regierung

Istanbul (dpa) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erhält nach einer umstrittenen Äußerung über Hitler-Deutschland Rückendeckung aus der …
Erdogan erhält nach Hitler-Aussage Rückendeckung von Regierung
Seehofer befürchtet neue Schulden wegen Flüchtlingen

Forderung nach Begrenzung

Seehofer befürchtet neue Schulden wegen Flüchtlingen

München - Ohne eine Eindämmung der Zuwanderung sieht der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer den Bundeshaushalt in Gefahr. Schäuble räumt der Schuldenfreiheit …
Seehofer befürchtet neue Schulden wegen Flüchtlingen
Athen: Nun kommen auch Migranten aus Marokko und Algerien

Athen: Nun kommen auch Migranten aus Marokko und Algerien

Athen (dpa) - Die griechischen Behörden machen neben den Kriegsflüchtlingen aus Staaten wie Syrien immer mehr Migranten aus Marokko und Algerien aus.
Athen: Nun kommen auch Migranten aus Marokko und Algerien
Flüchtlingshilfe der Bundeswehr soll im Sommer enden

Von der Leyen:

Flüchtlingshilfe der Bundeswehr soll im Sommer enden

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Flüchtlingshilfe der Bundeswehr voraussichtlich im Sommer beenden.
Flüchtlingshilfe der Bundeswehr soll im Sommer enden
Anschläge in Tel Aviv: Suche nach dem Attentäter

Attacke auf Bar

Anschläge in Tel Aviv: Suche nach dem Attentäter

Tel Aviv - Nach dem Anschlag auf eine Bar und ein Café in Tel Aviv sucht die israelische Polizei weiterhin fieberhaft nach dem Angreifer.
Anschläge in Tel Aviv: Suche nach dem Attentäter
De Maizière: "Die Lage bleibt sehr ernst"

Engerer Austausch mit anderen Diensten geplant

De Maizière: "Die Lage bleibt sehr ernst"

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Konsequenzen aus dem Terroralarm in München ziehen und sich für eine engere Zusammenarbeit mit ausländischen …
De Maizière: "Die Lage bleibt sehr ernst"
CSU drängt auf weitere Anti-Terror-Maßnahmen

Pass-Entzug als Maßnahme

CSU drängt auf weitere Anti-Terror-Maßnahmen

Berlin - Die CSU will Finanzquellen des Terrorismus trockenlegen. Potenzielle Attentäter sollen auch um ein begehrtes Dokument fürchten müssen.
CSU drängt auf weitere Anti-Terror-Maßnahmen
Medien: Terrormiliz wirbt mit Trump-Äußerungen

Al-Shabaab

Medien: Terrormiliz wirbt mit Trump-Äußerungen

Washington - Donald Trump in einem Anwerbevideo radikaler Islamisten: Die somalische Terrormiliz Al-Shabaab hat Berichten zufolge ein neues Video veröffentlicht, in dem …
Medien: Terrormiliz wirbt mit Trump-Äußerungen
Jahn: Noch 15 frühere Stasi-Leute in Behörde

Jahn: Noch 15 frühere Stasi-Leute in Behörde

Berlin (dpa) - In der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen sind noch immer 15 frühere Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit beschäftigt. Vor fünf …
Jahn: Noch 15 frühere Stasi-Leute in Behörde
Ersatzkassen verlangen Finanzreform der Krankenversicherung

Ersatzkassen verlangen Finanzreform der Krankenversicherung

Zwei von drei gesetzlichen Krankenkassen haben ihre Beiträge erhöht. Die Kostensteigerungen treffen nur die Arbeitnehmer, nicht aber die Arbeitgeber. Nun wird über eine …
Ersatzkassen verlangen Finanzreform der Krankenversicherung
Clinton-Mails: Rätsel um "einen der größten Dummköpfe"

Schriftwechsel veröffentlicht

Clinton-Mails: Rätsel um "einen der größten Dummköpfe"

Washington - Nach der Veröffentlichung weiterer E-Mails von und an die US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton aus ihrer Zeit als Außenministerin wird in den USA …
Clinton-Mails: Rätsel um "einen der größten Dummköpfe"
Lammert für mehr knappere Debatten im Bundestag

Lammert für mehr knappere Debatten im Bundestag

In der Kürze liegt die Würze - der Bundestag beherzigt dieses Motto nach Ansicht ihres Präsidenten zu wenig. Mit der Regierungsbefragung ist Norbert Lammert aber etwas …
Lammert für mehr knappere Debatten im Bundestag
Himmelsbotschaften als Kritik an Donald Trump

"Amerika ist großartig! Trump ist widerlich"

Himmelsbotschaften als Kritik an Donald Trump

Los Angeles - Der US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump ist in mit einer Reihe von in den Himmel geschriebenen Botschaften kritisiert worden.
Himmelsbotschaften als Kritik an Donald Trump
Tagebuch der Anne Frank frei im Internet veröffentlicht

Trotz eines Rechtestreits

Tagebuch der Anne Frank frei im Internet veröffentlicht

Paris - Trotz eines Rechtestreits haben ein Universitätsdozent und eine Abgeordnete aus Frankreich das berühmte Tagebuch der Anne Frank frei abrufbar im Internet …
Tagebuch der Anne Frank frei im Internet veröffentlicht
Erdogan-Büro stellt Äußerungen zu Hitler-Deutschland richtig

Nach großem Wirbel

Erdogan-Büro stellt Äußerungen zu Hitler-Deutschland richtig

Ankara - Das Büro des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan hat Berichte dementiert, wonach sich der Präsident positiv zu Hitler-Deutschland geäußert hatte.
Erdogan-Büro stellt Äußerungen zu Hitler-Deutschland richtig
Sechs Tote bei Angriff auf indische Luftwaffenbasis

Sechs Tote bei Angriff auf indische Luftwaffenbasis

Neu Delhi - Bei einem Angriff auf eine Luftwaffenbasis im nordindischen Punjab sind vier Bewaffnete und zwei Angehörige der Luftwaffe getötet worden.
Sechs Tote bei Angriff auf indische Luftwaffenbasis
Herrmann: Kein Ende der Grenzkontrollen in Sicht

Weil Schengen-Raum zu wenig geschützt sei

Herrmann: Kein Ende der Grenzkontrollen in Sicht

Zum Ende der Weihnachtsferien dürften viele Urlauber an den deutschen Grenzen wieder im Stau stehen - wegen der Grenzkontrollen. Bayerns Innenminister dämpft aber …
Herrmann: Kein Ende der Grenzkontrollen in Sicht
Terroranschlag: Schwere Explosion erschüttert Kabul

Kind und Wachmann getötet

Terroranschlag: Schwere Explosion erschüttert Kabul

Kabul - In Afghanistans Hauptstadt Kabul kommt es am Neujahrstag zu einer heftigen Explosion. Ein bei Touristen beliebtes Restaurant wird angegriffen. Die Taliban melden …
Terroranschlag: Schwere Explosion erschüttert Kabul
Nach Münchner Terroralarm wertet Polizei Hinweise aus

Nach Münchner Terroralarm wertet Polizei Hinweise aus

München (dpa) - Nach dem Terroralarm in der Silvesternacht in München fahndet die Polizei weiter nach angeblichen potenziellen Attentätern aus Syrien und dem Irak.
Nach Münchner Terroralarm wertet Polizei Hinweise aus
Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Anschlag in Tel Aviv

Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Anschlag in Tel Aviv

Tel Aviv (dpa) - Ein israelischer Araber hat im Zentrum von Tel Aviv das Feuer eröffnet und auf Menschen in einer Bar geschossen. Bei dem Anschlag wurden zwei Menschen …
Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Anschlag in Tel Aviv
München: Hinweis auf Verdächtige aus Syrien und Irak

München: Hinweis auf Verdächtige aus Syrien und Irak

Der massive Terroralarm auf dem Münchner Hauptbahnhof lässt Fragen offen. Die Warnungen bezogen sich auf Verdächtige aus dem Einflussgebiet der Terrormiliz Islamischer …
München: Hinweis auf Verdächtige aus Syrien und Irak
Schießerei in Tel Aviv fordert zwei Todesopfer

Fahndung nach Täter

Schießerei in Tel Aviv fordert zwei Todesopfer

Tel Aviv - Bei einer Schießerei in Tel Aviv werden zwei Menschen getötet und weiter verletzt. Der Täter befindet sich auf der Flucht.
Schießerei in Tel Aviv fordert zwei Todesopfer
Deutschland hat OSZE-Vorsitz - Ukraine rückt näher an die EU

Deutschland hat OSZE-Vorsitz - Ukraine rückt näher an die EU

In der Silvesternacht sind die Handelsbarrieren zwischen der EU und der Ukraine gefallen. Nun hofft das krisengeschüttelte Land auf einen Aufschwung - und setzt im Kampf …
Deutschland hat OSZE-Vorsitz - Ukraine rückt näher an die EU
AfD auch ohne Gold nicht klamm: 2,1 Millionen Spenden extra

Keine Finanznöte

AfD auch ohne Gold nicht klamm: 2,1 Millionen Spenden extra

Berlin (dpa) - Die AfD erhält für ihren Gold-Umsatz zwar kein staatliches Geld mehr. Trotzdem geht die rechte Partei ohne Finanznöte ins neue Jahr.
AfD auch ohne Gold nicht klamm: 2,1 Millionen Spenden extra
De Maizière warnt: Terrorgefahr weiter hoch

Keine Entwarnung in Sicht

De Maizière warnt: Terrorgefahr weiter hoch

Dresden - Die Lage in Deutschland ist weiter ernst. Innenminister Thomas de Maizière will die Situation nach der Terrorwarnung in München weder dramatisieren noch …
De Maizière warnt: Terrorgefahr weiter hoch
Syrische Flüchtlinge werden wieder genauer untersucht

Kein besonderer Schutz mehr

Syrische Flüchtlinge werden wieder genauer untersucht

Berlin - In diesem Jahr müssen sich auch Flüchtlinge aus Syrien wieder auf intensivere Kontrollen bei ihrer Aufnahme einstellen. An der Regelung gibt es Kritik.
Syrische Flüchtlinge werden wieder genauer untersucht
Machtstreben: Erdogan spricht von Hitler-Deutschland

Türkischer Präsident will Reformen

Machtstreben: Erdogan spricht von Hitler-Deutschland

Ankara - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will seine Macht ausbauen. Dabei denkt er auch an das schwärzeste Kapitel der deutschen Geschichte.
Machtstreben: Erdogan spricht von Hitler-Deutschland
Nordkoreas Machthaber will offene Gespräche mit Südkorea

In Neujahrs-Ansprache

Nordkoreas Machthaber will offene Gespräche mit Südkorea

Die Neujahrsreden des nordkoreanischen Machthabers schwanken zwischen versöhnlichen Tönen und Warnungen. Kim Jong Un sucht aber offenbar den Dialog mit Südkorea. …
Nordkoreas Machthaber will offene Gespräche mit Südkorea
Polens Nationalkonservative bringen Medien in Bedrängnis

Polens Nationalkonservative bringen Medien in Bedrängnis

Das Tempo, mit dem die Nationalkonservativen in Polen ihr Programm durchziehen, ist atemberaubend. Nach dem Verfassungsgericht trifft es nun die öffentlich-rechtlichen …
Polens Nationalkonservative bringen Medien in Bedrängnis
Kretschmann: Angst vor Islamisierung Deutschlands unbegründet

Grünen-Politiker vertraut stabiler Demokratie

Kretschmann: Angst vor Islamisierung Deutschlands unbegründet

Stuttgart - Die wachsende Zahl von Flüchtlingen macht manchen Menschen Angst. Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann entkräftet die Befürchtungen jedoch.
Kretschmann: Angst vor Islamisierung Deutschlands unbegründet
Lammert: Rechtspopulismus keine Gefahr für Demokratie

Bundestagspräsident über Fremdenhass

Lammert: Rechtspopulismus keine Gefahr für Demokratie

Berlin - Fremdenfeindliche Bündnisse erhalten mehr Zulauf, öffentliche Meinungen werden radikaler. Für Bundestagspräsident Norbert Lammert sind das aber …
Lammert: Rechtspopulismus keine Gefahr für Demokratie
Röttgen fordert Ministerium für Integration und Flüchtlinge

Röttgen fordert Ministerium für Integration und Flüchtlinge

Die Flüchtlingspolitik bleibt sicher auch 2016 Topthema. Bisher liegt die Verantwortung bei vielen verschiedenen Behörden. Das will der CDU-Außenexperte ändern. Ob die …
Röttgen fordert Ministerium für Integration und Flüchtlinge
Freihandelsabkommen: EU und Ukraine rücken weiter zusammen

Freihandelsabkommen: EU und Ukraine rücken weiter zusammen

Trotz heftigen Widerstands aus Russland rücken die EU und die Ukraine im neuen Jahr noch enger zusammen. Zumindest für die krisengeschüttelte Ex-Sowjetrepublik dürften …
Freihandelsabkommen: EU und Ukraine rücken weiter zusammen
BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge

BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge

In Deutschland dürfen Flüchtlinge bereits nach drei Monaten arbeiten. Das Land hat damit europaweit die niedrigsten Jobhürden für Asylsuchende. Das sei ein Fehlanreiz, …
BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge
Neue Gesetze 2016: Das ändert sich ab Januar

Neue Gesetze 2016: Das ändert sich ab Januar

Berlin (dpa) - Krankenhäuser bekommen für gute Leistungen Zuschläge, Familien mit Kindern werden steuerlich entlastet und für Besserverdiener steigen die Sozialabgaben. …
Neue Gesetze 2016: Das ändert sich ab Januar
Bayern rutscht mit Terrorwarnung ins neue Jahr

Bayern rutscht mit Terrorwarnung ins neue Jahr

München (dpa) - Überschattet von einer Terrorwarnung in München haben Hunderttausende Menschen in Bayern das Jahr 2016 begrüßt. Auch in der Landeshauptstadt zündeten sie …
Bayern rutscht mit Terrorwarnung ins neue Jahr