POLITIK: Ressortarchiv

Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

Berlin/Donezk (dpa) - Der Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission für die Ukraine, Alexander Hug, hat sich vorsichtig optimistisch über Waffenruhe und Waffenabzug im …
Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten
Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Al-Hassaka (dpa) - Einen Monat nach der Befreiung der nordsyrischen Stadt Kobane hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordosten des Landes eine weitere …
Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei
Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen

Newcastle

Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen

Newcastle - Mehrere Hundert Demonstranten haben am ersten Protestmarsch des britischen Ablegers der islamkritischen Pegida-Bewegung teilgenommen. Zur Gegendemo kamen …
Erste Pegida-Demo in England: Fünf Festnahmen
Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?

Putin-Gegner erschossen

Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?

Moskau - Weltweites Entsetzen, Schock für die liberale Opposition in Russland: Boris Nemzow wird Opfer eines Mordanschlags. Der Putin-Kritiker wird in unmittelbarer Nähe …
Nemzow-Mord: Fluchtauto  der Täter gefunden?
Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich

Afrika

Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich

Maseru - Die Einwohner des kleinen Königreichs Lesotho im Süden Afrikas haben am Samstag ein neues Parlament gewählt. Vor den Wahllokalen bildeten sich lange Schlangen, …
Parlamentswahl in Lesotho verläuft friedlich
Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge

In Dresden

Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge

Dresden - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Dresden für die Belange von Flüchtlingen demonstriert. Die Elbestadt war bewusst für die bundesweit beworbene …
Mehrere Tausend Menschen bei Demo für Flüchtlinge
Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland

Finanzkrise

Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland

Athen - Nach der Zustimmung des Bundestages zu einer Verlängerung der Griechenlandhilfe sorgt Athen erneut für Irritationen. Athens Regierungschef Alexis Tsipras brachte …
Tsipras will Schuldenschnitt für Griechenland
Pegida: Erste Kundgebung in England

Newcastle

Pegida: Erste Kundgebung in England

Newcastle - Ein Pegida-Ableger hat in Newcastle in Nordengland eine erste Kundgebung veranstaltet. Es gab auch Gegenveranstaltungen.
Pegida: Erste Kundgebung in England
"Focus": Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

"Focus": Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

München (dpa) - Zur Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge setzt Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nach Informationen des Magazins "Focus" auf überbetriebliche …
"Focus": Nahles will überbetriebliche Pensionskassen
Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen

Kampf gegen Terror

Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen

Bremen - Erst Dresden, dann Braunschweig, jetzt Bremen? In der Hansestadt hat die Polizei Hinweise auf eine Gefährdung durch gewaltbereite Islamisten. Noch ist …
Warnung vor Gefahr durch Islamisten in Bremen
Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow

Moskau

Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow

Moskau - Der Mord an Kreml-Kritiker Boris Nemzow hat im Westen und bei der russischen Opposition Bestürzung ausgelöst. US-Präsident Barack Obama sprach von einem …
Entsetzen über Mord an Putin-Kritiker Nemzow
Lebenslang für Chef der Muslimbrüder

Urteil in Kairo

Lebenslang für Chef der Muslimbrüder

Kairo - Ein Strafgericht in Kairo hat den Chef der Muslimbrüder, Mohammed Badie, sowie 13 weitere führende Mitglieder der Organisation zu lebenslangen Haftstrafen …
Lebenslang für Chef der Muslimbrüder
Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen

Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen

Berlin (dpa) - Angesichts zunehmender Flüchtlingszahlen dringt die SPD darauf, dass künftig der Bund die Kosten für deren Unterbringung bezahlt. Nach dem …
Oppermann: Bund soll Flüchtlingsunterbringung bezahlen
Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen

Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen

Berlin (dpa) - Imame in deutschen Moscheen sollten nach Meinung von Bundestagspräsident Norbert Lammert Deutsch sprechen. "Dass jemand, der in Deutschland tätig ist, …
Lammert: Imame in Deutschland sollen Deutsch sprechen
Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot

Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot

Berlin (dpa) - Im Streit um das geplante Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen dringt die Mehrheit der Länder auf eine Regelung auf Bundesebene. Sollte dies …
Mehrheit der Länder für bundesweites Genpflanzen-Verbot
"Bild": Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter

"Bild": Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter

Berlin (dpa) - Mehr als 200 meist christliche Schulmädchen wurden im April 2014 von der islamistischen Terrorgruppe Boko Haram in Chibok in Nordnigeria entführt. Einige …
"Bild": Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter
Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden

Rede des Regierungschefs

Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden

Athen - Einige Worte sind in der Griechenlanddebatte tabu. In Griechenland ist es das Wort „Troika“. Von „Schuldenschnitt“ will man dagegen in Berlin nichts hören. Doch …
Tsipras besteht auf Senkung der griechischen Schulden
Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor

Diplomatische Protestnote

Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor

Vilnius - Russland hat Litauen in einer diplomatischen Protestnote Waffenlieferungen an die Ukraine vorgeworfen. Dies teilte die russische Botschaft in Vilnius am …
Russland wirft Litauen Waffenlieferungen an Ukraine vor
Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein

Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein

Berlin (dpa) - Der seit Wochen schwelende Streit über das Kirchenasyl ist erst einmal entschärft.
Einigung zum Kirchenasyl: Bundesinnenministerium lenkt ein
Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung

Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung

Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz verschickt einem Medienbericht zufolge sehr viel mehr sogenannte stille SMS, um Personen zu orten. Im zweiten Halbjahr 2014 habe der …
Bericht: Verfassungsschutz verschickt mehr SMS zur Ortung
SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt

Edathy-Affäre

SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt

Berlin - Die SPD-Fraktion übernimmt die Anwaltskosten für den in der Edathy-Affäre unter Druck geratenen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann.
SPD-Fraktion bezahlt Hartmanns Anwalt
Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass

Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass

Donezk/Kiew (dpa) - Trotz des Abzugs schwerer Waffen von der Donbass-Front hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko vor der Gefahr neuer Kämpfe gewarnt. Die …
Poroschenko warnt vor Aufflammen neuer Kämpfe im Donbass
Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln

Anonyme Krankenscheine

Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln

Berlin - Angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen hat der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, die Politik aufgefordert, deren ärztliche …
Montgomery: Ärztliche Behandlung von Flüchtlingen regeln
Experte: Zerstörung von Kulturgütern durch IS "Supergau"

Experte: Zerstörung von Kulturgütern durch IS "Supergau"

Mainz (dpa) - Die Vernichtung jahrtausendealter Kulturgüter im Irak durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist laut dem Mainzer Kriminalarchäologen Michael …
Experte: Zerstörung von Kulturgütern durch IS "Supergau"
Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Dobrindt-Projekt fällt durch 

Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Berlin - Der Gesetzentwurf zur Pkw-Maut verstößt laut einem Bericht des "Spiegel" gegen EU-Recht. Nach Ansicht der EU-Kommission diskriminiere der Entwurf ausländische …
Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht
Schwarz-Rot: Steuerbonus für Gebäudesanierung "nicht tot"

Schwarz-Rot: Steuerbonus für Gebäudesanierung "nicht tot"

Berlin (dpa) - Nach dem überraschenden Stopp für einen Steuerbonus bei energetischen Gebäudesanierungen stellt die Bundesregierung einen Neuanlauf in Aussicht.
Schwarz-Rot: Steuerbonus für Gebäudesanierung "nicht tot"
Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt

Was haben die Griechen vor?

Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt

Athen/Berlin - Die griechischen Reformpläne sind nach Worten von Finanzminister Gianis Varoufakis in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich unbestimmt formuliert.
Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt
Ex-Rebellenführer des Kongo endgültig freigesprochen

Ex-Rebellenführer des Kongo endgültig freigesprochen

Den Haag (dpa) - Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) hat den Freispruch für den mutmaßlichen ehemaligen kongolesischen Rebellenführer Mathieu Ngudjolo Chui …
Ex-Rebellenführer des Kongo endgültig freigesprochen
Edathy-Affäre: Hartmann bestreitet alles

Edathy-Affäre: Hartmann bestreitet alles

Berlin - Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann hat gegenüber der Berliner Staatsanwaltschaft alle Vorwürfe wegen Strafvereitelung und angeblicher Falschaussage in der …
Edathy-Affäre: Hartmann bestreitet alles
Griechenland droht Europa mit „Flüchtlingswelle“

Bericht:

Griechenland droht Europa mit „Flüchtlingswelle“

München/Athen - Der griechische Vize-Innenminister Giannis Panousis hat nach einem Medienbericht damit gedroht, 300 000 bis 500 000 illegale Immigranten in andere …
Griechenland droht Europa mit „Flüchtlingswelle“
Gegenwind für Seehofer: Stromtrassen notwendig

Netzagentur contra Ministerpräsident

Gegenwind für Seehofer: Stromtrassen notwendig

Berlin - Die Bundesnetzagentur sieht trotz der Bedenken des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) die geplanten Höchstspannungsleitungen in den Süden als …
Gegenwind für Seehofer: Stromtrassen notwendig
Mindestlohn-Kommission startet

Mindestlohn-Kommission startet

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) hat den Mindestlohn als eine der größten sozial- und arbeitsmarktpolitischen Errungenschaften der …
Mindestlohn-Kommission startet
Bundestag stimmt für weitere Griechenland-Hilfe

Hilfspaket

Bundestag stimmt für weitere Griechenland-Hilfe

Berlin - Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit für eine Verlängerung des Hilfspaketes für Griechenland gestimmt.
Bundestag stimmt für weitere Griechenland-Hilfe
Griechenland-Hilfen: Bundestag stimmt ab

Mehrheitliche Zustimmung zeichnet sich ab

Griechenland-Hilfen: Bundestag stimmt ab

Berlin - Vor der Bundestags-Abstimmung über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland hat Bundespräsident Joachim Gauck die sich abzeichnende breite Mehrheit …
Griechenland-Hilfen: Bundestag stimmt ab
Bin-Laden-Vertrauter wegen Anschlägen schuldig gesprochen

Bomben in US-Botschaften

Bin-Laden-Vertrauter wegen Anschlägen schuldig gesprochen

New York - Fast 17 Jahre nach den verheerenden Bombenanschlägen auf zwei US-Botschaften in Afrika mit mehr als 200 Toten ist einer der Hintermänner jetzt in New York …
Bin-Laden-Vertrauter wegen Anschlägen schuldig gesprochen
US-Geheimdienst: Separatisten greifen im Frühjahr Mariupol an

US-Geheimdienst: Separatisten greifen im Frühjahr Mariupol an

Washington - Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, James Clapper, rechnet im Ostukraine-Krieg nach eigener Aussage im Frühjahr mit einem Angriff der prorussischen …
US-Geheimdienst: Separatisten greifen im Frühjahr Mariupol an
Geißler: Islamisten und Salafisten ausweisen

Statt Sinti und Roma

Geißler: Islamisten und Salafisten ausweisen

Gleisweiler - Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler plädiert dafür, anstelle von Sinti- und Roma-Flüchtlingen lieber Islamisten, Salafisten und Hassprediger …
Geißler: Islamisten und Salafisten ausweisen
Bundeswehrreform: Von der Leyen distanziert sich

Kein "Breite vor Tiefe"

Bundeswehrreform: Von der Leyen distanziert sich

Berlin - Angesichts der Ausrüstungsmisere der Bundeswehr verabschiedet sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von einem Leitmotiv der von ihren Vorgängern …
Bundeswehrreform: Von der Leyen distanziert sich
Italienische Regierung versteigert Dienstwagen

Auf Ebay

Italienische Regierung versteigert Dienstwagen

Rom - Die italienische Regierung will mit einer neuen Versteigerung ihrer Dienstwagen Geld in die Kasse spülen.
Italienische Regierung versteigert Dienstwagen
Gebäudesanierung verursacht Koalitionskrach

Regierung kassiert Steuerbonus

Gebäudesanierung verursacht Koalitionskrach

Berlin - Millionen Häuser in Deutschland gelten als Energieverschwender. Die steuerliche Absetzbarkeit von Energiesparmaßnahmen sollte den Klimaschutz voranbringen. Doch …
Gebäudesanierung verursacht Koalitionskrach
IS zerstört Kulturgüter von unermesslichem Wert

IS zerstört Kulturgüter von unermesslichem Wert

Mossul/London (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat im Nordirak unersetzliche Kulturgüter vernichtet, darunter eine jahrtausendealte Figur. "Das ist so, als …
IS zerstört Kulturgüter von unermesslichem Wert
NSU-Prozess: Streit über Yozgat-Mord eskaliert

Anklage und Nebenklage im Clinch

NSU-Prozess: Streit über Yozgat-Mord eskaliert

München - Schon häufig gab es im NSU-Prozess Streit zwischen den Anklägern der Bundesanwaltschaft und den Anwälten der Opfer. Nun die Eskalation. Grund ist der Mordfall …
NSU-Prozess: Streit über Yozgat-Mord eskaliert
Dienst in der Bundeswehr soll attraktiver werden

Mehr Geld für Soldaten

Dienst in der Bundeswehr soll attraktiver werden

Berlin - Die Bundeswehr soll im Wettbewerb um die besten Köpfe stärker werden. Ein umfassendes Gesetz zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Soldaten soll dazu …
Dienst in der Bundeswehr soll attraktiver werden
Eine Million Metadaten pro Tag durch BND erfasst

Keine Daten direkt an die NSA weitergegeben?

Eine Million Metadaten pro Tag durch BND erfasst

Berlin - Der Bundesnachrichtendienst erfasst pro Tag etwa eine Million Metadaten-Sätze in seiner Außenstelle im niedersächsischen Schöningen. Im …
Eine Million Metadaten pro Tag durch BND erfasst
Zentralrat der Juden warnt vor Tragen der Kippa

Entwicklung "ein wenig erschreckend"

Zentralrat der Juden warnt vor Tragen der Kippa

Berlin - Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hält es für gefährlich, in überwiegend von Muslimen bewohnten Vierteln einiger Städte …
Zentralrat der Juden warnt vor Tragen der Kippa
IS zerstört Kulturgüter - "Dschihadi John" identifiziert

Londoner Uni-Absolvent

IS zerstört Kulturgüter - "Dschihadi John" identifiziert

London - Die IS-Terrormiliz setzt ihren Kulturvandalismus per Video in Szene. Ein Experte vergleicht die Taten mit der Zerstörung der Sphinx. Ein aus ähnlichen …
IS zerstört Kulturgüter - "Dschihadi John" identifiziert
Kiew: Schwere Waffen werden nun abgezogen

Nach tagelanger Unsicherheit

Kiew: Schwere Waffen werden nun abgezogen

Kiew -  Nach tagelanger Unsicherheit der Waffenruhe hat das ukrainische Militär jetzt nach eigenen Angaben mit dem Abzug schwerer Waffen von der Front im Kriegsgebiet …
Kiew: Schwere Waffen werden nun abgezogen
Selbstmordanschlag auf hohen Nato-Vertreter in Kabul

Selbstmordanschlag auf hohen Nato-Vertreter in Kabul

Kabul (dpa) - Bei einem Selbstmordanschlag islamistischer Taliban auf den höchsten zivilen Nato-Vertreter in Afghanistan ist ein türkischer Soldat getötet worden. Der …
Selbstmordanschlag auf hohen Nato-Vertreter in Kabul
Iran dementiert Berichte über geheime Atomanlage

Iran dementiert Berichte über geheime Atomanlage

Teheran (dpa) - Der Iran hat Berichte über eine geheime Atomanlage in Teheran dementiert. Die Oppositionsgruppe Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) hatte am Dienstag …
Iran dementiert Berichte über geheime Atomanlage
Breite Mehrheit für Athen-Hilfen

Einige Nein-Stimmen aus Union

Breite Mehrheit für Athen-Hilfen

Berlin - Bei der Bundestags-Abstimmung über die Verlängerung der Griechenland-Hilfen an diesem Freitag zeichnet sich trotz etlicher Nein-Stimmen aus der Union eine …
Breite Mehrheit für Athen-Hilfen
IS-Terroristen verschleppen mehr als 200 Christen

Syrien

IS-Terroristen verschleppen mehr als 200 Christen

Hassaka - Die Terrormiliz des "Islamischen Staat" (IS) hat in Syrien erneut eine große Gruppe Christen entführt. Laut Medienberichten wurden über 200 Christen von …
IS-Terroristen verschleppen mehr als 200 Christen
Kreise: Griechenland steht vor einem akuten Finanzloch

Kreise: Griechenland steht vor einem akuten Finanzloch

Athen (dpa) - Griechenland steht wenige Tage nach der grundsätzlichen Einigung mit den internationalen Geldgebern vor einem akuten Finanzloch. Wie die Deutsche …
Kreise: Griechenland steht vor einem akuten Finanzloch
Bundeswehr mustert möglicherweise weniger Panzer aus

Bundeswehr mustert möglicherweise weniger Panzer aus

Berlin (dpa) - Angesichts der Ukraine-Krise erwägt das Verteidigungsministerium nach einem Zeitungsbericht, weniger "Leopard"-Kampfpanzer als geplant auszumustern.
Bundeswehr mustert möglicherweise weniger Panzer aus
Nato-Oberbefehlshaber warnt vor Eskalation in Ukraine-Krise

Kämpfe jeden Tag schlimmer

Nato-Oberbefehlshaber warnt vor Eskalation in Ukraine-Krise

Washington - Der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, General Philip M. Breedlove, hat vor einer dramatischen Eskalation des Ukrainekonflikts gewarnt. Die Kämpfe zwischen …
Nato-Oberbefehlshaber warnt vor Eskalation in Ukraine-Krise
Kerry wirft Putin Landeinnahmen zur Destabilisierung der Ukraine vor

Aggressionen gegen Republik Moldau?

Kerry wirft Putin Landeinnahmen zur Destabilisierung der Ukraine vor

Washington - US-Außenminister John Kerry hat Russland vorgeworfen, mit "Landeinnahmen zu versuchen, die Ukraine zu destabilisieren". Die Nato warnte unterdessen vor …
Kerry wirft Putin Landeinnahmen zur Destabilisierung der Ukraine vor
EuGH-Urteil zu Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland

Deserteur beantragt politisches Asyl

EuGH-Urteil zu Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland

Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof urteilt heute zum Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland. Der in Bayern stationierte Andre Lawrence Shepherd flüchtete 2007 …
EuGH-Urteil zu Asylantrag eines US-Soldaten in Deutschland
FBI fasst angebliche Dschihadisten auf Weg nach Syrien

Festnahme in den USA

FBI fasst angebliche Dschihadisten auf Weg nach Syrien

New York - Das FBI hat in den USA drei Männer gefasst, die sich angeblich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien anschließen wollten. Sie seien am Mittwoch in …
FBI fasst angebliche Dschihadisten auf Weg nach Syrien
Hilfspaket beschäftigt Abgeordnete in Athen und Berlin

Vor Abstimmung im Bundestag

Hilfspaket beschäftigt Abgeordnete in Athen und Berlin

Berlin/Athen - Einen Tag vor der Bundestagsentscheidung über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Athen wollen die Koalitionsfraktionen erstmals selber über das …
Hilfspaket beschäftigt Abgeordnete in Athen und Berlin
Bundestag berät über Pkw-Maut

Opposition kritisiert Gesetzentwurf

Bundestag berät über Pkw-Maut

Berlin - Die Opposition hat die geplante Pkw-Maut zum Auftakt der Beratungen im Bundestag scharf attackiert. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte der Deutschen …
Bundestag berät über Pkw-Maut
Kein ausländisches Geld für Moscheen in Österreich

Neues Islamgesetz in der Kritik

Kein ausländisches Geld für Moscheen in Österreich

Wien - Die große Koalition in Österreich wünscht sich einen „Islam österreichischer Prägung“. Dazu verabschiedete das Parlament in Wien nun ein neues Islamgesetz. Von …
Kein ausländisches Geld für Moscheen in Österreich