POLITIK: Ressortarchiv

Posselt: CSU soll nicht "AfD light" werden

Scheidender Europaabgeordneter

Posselt: CSU soll nicht "AfD light" werden

München - Bernd Posselt (CSU), scheidendes Mitglied des Europäischen Parlaments, hat die Wahlkampfstrategie seiner Partei gegenüber der AfD kritisiert.
Posselt: CSU soll nicht "AfD light" werden
Peinliche Panne: USA enttarnen Top-Spion

CIA-Chef in Kabul aufgeflogen

Peinliche Panne: USA enttarnen Top-Spion

Washington - Das Weiße Haus hat im Zusammenhang mit Präsident Barack Obamas Besuch in Afghanistan versehentlich den CIA-Chef in Kabul enttarnt.
Peinliche Panne: USA enttarnen Top-Spion
Bankräuber bestreitet Kontakt zu NSU

Als Zeuge vernommen

Bankräuber bestreitet Kontakt zu NSU

München - Ein verurteilter Bankräuber hat vor dem Münchner Oberlandesgericht angebliche Verbindungen zur Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) …
Bankräuber bestreitet Kontakt zu NSU
Ex-Boxweltmeister kämpft jetzt mit Argumenten

In Kreistag gewählt

Ex-Boxweltmeister kämpft jetzt mit Argumenten

Greifswald  - Vom Boxring auf die politische Bühne: Ex-Boxweltmeister Sebastian Sylvester ist am Sonntag in den Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald gewählt …
Ex-Boxweltmeister kämpft jetzt mit Argumenten
CDU behauptet Vormachtstellung

Kommunalwahlen in zehn Bundesländern

CDU behauptet Vormachtstellung

Berlin - Im Schatten der Europawahl haben Bürger in zehn Bundesländern ihre Kommunalparlamente neu bestimmt. Dabei gibt es manche Überraschung. In Stuttgart liefern sich …
CDU behauptet Vormachtstellung
G8-Gipfel: Linksextreme mobilisieren bereits

Verfassungsschutz

G8-Gipfel: Linksextreme mobilisieren bereits

Berlin - Linksextreme mobilisieren nach Beobachtungen der Sicherheitsbehörden bereits jetzt gegen den G8-Gipfel im kommenden Jahr in Schloss Elmau.
G8-Gipfel: Linksextreme mobilisieren bereits
Obama: Überraschender Besuch in Afghanistan

US-Präsident bei Soldaten

Obama: Überraschender Besuch in Afghanistan

Bagram - US-Präsident Barack Obama hat am Sonntag einen Kurzbesuch bei den US-Truppen in Afghanistan absolviert.
Obama: Überraschender Besuch in Afghanistan
Ukraine: Poroschenko will "Krieg und Chaos" beenden

Neuer Staatspräsident

Ukraine: Poroschenko will "Krieg und Chaos" beenden

Kiew - Der künftige Staatspräsident der Ukraine, Petro Poroschenko, will das Land rasch aus der politischen Krise führen.
Ukraine: Poroschenko will "Krieg und Chaos" beenden
"Nackter Cowboy" mit mehr Stimmen als Republikaner

Kommunalwahl in Düsseldorf

"Nackter Cowboy" mit mehr Stimmen als Republikaner

Düsseldorf - Der wohl ungewöhnlichste Kandidat bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen, der „nackte Cowboy“, hat 2850 Stimmen erhalten.
"Nackter Cowboy" mit mehr Stimmen als Republikaner
Dortmund: Rechtsradikale wollen Rathaus stürmen

Tumulte bei Kommunalwahl

Dortmund: Rechtsradikale wollen Rathaus stürmen

Dortmund - Rechtsradikale haben am Sonntagabend in Dortmund versucht, den Wahlabend im Rathaus zu stören.
Dortmund: Rechtsradikale wollen Rathaus stürmen
Vitali Klitschko ist Kiews neuer Bürgermeister

Ganze 57,4 Prozent

Vitali Klitschko ist Kiews neuer Bürgermeister

Kiew - Mit einer deutlichen Mehrheit ist Vitali Klitschko zum neuen Bürgermeister von Kiew gewählt worden. Warum er auf dem Posten aber de facto wenig Durchsetzungskraft …
Vitali Klitschko ist Kiews neuer Bürgermeister
Kommunalwahl: CDU gewinnt in NRW

Patt in Stuttgart

Kommunalwahl: CDU gewinnt in NRW

Düsseldorf - Im Schatten der Europawahl konnten Bürger in zehn Bundesländern ihre Kommunalparlamente neu bestimmen. Allein in Nordrhein-Westfalen mussten 15 000 Ämter …
Kommunalwahl: CDU gewinnt in NRW
Milliardär Poroschenko siegt in der Ukraine

Klitschko neuer Kiewer Bürgermeister

Milliardär Poroschenko siegt in der Ukraine

Kiew - Der Milliardär Pjotr Poroschenko kann bei der Präsidentenwahl in der Ukraine mit einem Sieg in der ersten Runde rechnen.
Milliardär Poroschenko siegt in der Ukraine
Überraschungsbesuch: Obama in Afghanistan

Abzug bis Jahresende

Überraschungsbesuch: Obama in Afghanistan

Washington - In einer Nacht und Nebelaktion ist US-Präsident Barack Obama nach Afghanistan geflogen um dort die Soldaten zu unterstützen.
Überraschungsbesuch: Obama in Afghanistan
Ukrainer wählen neuen Präsidenten

Boykott im Osten

Ukrainer wählen neuen Präsidenten

Kiew/Donezk - Hoffnung im Westen - Angst im Osten. Millionen Wähler wollen in der Ukraine mit ihrer Stimme erreichen, dass im Land wieder Frieden herrscht. Doch längst …
Ukrainer wählen neuen Präsidenten
Polens Ex-Staatschef Jaruzelski ist tot

Laut Medienberichten

Polens Ex-Staatschef Jaruzelski ist tot

Warschau - Polens kommunistischer Ex-Staatschef Wojciech Jaruzelski ist einem Medienbericht zufolge tot.
Polens Ex-Staatschef Jaruzelski ist tot
Obama will Außenpolitik „breiter“ anlegen

Rede am Mittwoch

Obama will Außenpolitik „breiter“ anlegen

Washington - US-Präsident Barack Obama will seine Außenpolitik „breiter“ anlegen und dies am Mittwoch in einer Rede erläutern.
Obama will Außenpolitik „breiter“ anlegen
Königreich droht neue Zerreißprobe

Belgien hat gewählt

Königreich droht neue Zerreißprobe

Brüssel - Belgien hat Sonntag ein neues Parlament gewählt. Noch vor Auszählung der Voten zeichnete sich eine neue Zerreißprobe für das Königreich ab.
Königreich droht neue Zerreißprobe
Stichwahl um Präsidentenamt in Litauen

Grybauskaite klare Favoritin

Stichwahl um Präsidentenamt in Litauen

Vilnius - Dalia Grybauskaite steht seit 2009 als erste Frau an der Staatsspitze Litauens und strebt eine zweite Amtszeit an.
Stichwahl um Präsidentenamt in Litauen
Deutsche bei Blutbad in Dschibuti verletzt

Anschlag in Ostafrika

Deutsche bei Blutbad in Dschibuti verletzt

Dschibuti - Die Explosionen vor einem Restaurant in Dschibuti richten ein Blutbad an. Die traurige Bilanz: mindestens drei Tote, 15 Verletzte. Auch drei Deutsche tragen …
Deutsche bei Blutbad in Dschibuti verletzt
Verwirrung um Dobrindts Pkw-Maut-Pläne

Öko-Stufen

Verwirrung um Dobrindts Pkw-Maut-Pläne

Berlin - Autofahrer sollen für das teils marode Straßennetz mehr zahlen. Doch wie will Minister Dobrindt es schaffen, dass nur Ausländer durch die Pkw-Maut zusätzlich …
Verwirrung um Dobrindts Pkw-Maut-Pläne
Wahlen in Malawi für ungültig erklärt

Stimmenauszählung geht weiter

Wahlen in Malawi für ungültig erklärt

Blantyre - Wahlchaos in Malawi: Die Präsidentin lässt den Urnengang wegen angeblicher Manipulationen annullieren. Die Wahlkommission ignoriert sie und zählt weiter aus.
Wahlen in Malawi für ungültig erklärt
Putin empört über Prinz Charles

Angeblicher Hitler-Vergleich

Putin empört über Prinz Charles

Moskau - Russlands Präsident Wladimir Putin hat empört auf einen angeblich von Prinz Charles geäußerten Vergleich mit Adolf Hitler reagiert.
Putin empört über Prinz Charles
Nach Putsch in Thailand: Protest wächst

Auf Facebook und Twitter

Nach Putsch in Thailand: Protest wächst

Bangkok - Thailands Armee putschte zum dritten Mal binnen 22 Jahren, aber mit Facebook und Twitter ist erstmals alles anders. Putschgegner formieren sich schnell.
Nach Putsch in Thailand: Protest wächst
Snowden lotet Rückkehr in USA aus

Laut Anwalt

Snowden lotet Rückkehr in USA aus

Hamburg - Der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden erwägt offenbar, unter bestimmten Bedingungen in sein Heimatland USA zurückzukehren.
Snowden lotet Rückkehr in USA aus
Tote bei erneutem Anschlag in Nigeria

Augenzeugenberichte

Tote bei erneutem Anschlag in Nigeria

Jos - Ein Selbstmordattentäter sprengt sich in Nigeria in die Luft, als sich Fans das Champions-League-Finale ansehen. Hat die Terror-Sekte Boko Haram wieder …
Tote bei erneutem Anschlag in Nigeria
Kassen machen gegen schlechte Kliniken mobil

Debatte über Krankenhausreform

Kassen machen gegen schlechte Kliniken mobil

Berlin/Düsseldorf - Wie lange hält ein künstliches Kniegelenk? Wie stark ist das Risiko einer Klinikinfektion? Barmer, DAK und Co. machen Front gegen Kliniken mit …
Kassen machen gegen schlechte Kliniken mobil
Ägypten sucht seinen Supermann

Vor der Präsidentschaftswahl

Ägypten sucht seinen Supermann

Kairo - Die Ägypter wählen zum zweiten Mal seit dem Sturz von Staatschef Mubarak einen Präsidenten. Der Urnengang 2012 war aufregend, das Ergebnis war knapp. Dieses Mal …
Ägypten sucht seinen Supermann
Wie geht es nach der Europawahl weiter?

Zeitplan

Wie geht es nach der Europawahl weiter?

Brüssel - Nach der Europawahl folgt die Bildung des neuen EU-Parlaments und der neuen EU-Kommission. Das alles zusammen wird mehrere Monate in Anspruch nehmen. Falls es …
Wie geht es nach der Europawahl weiter?
Mehrwertsteuer: SPD-Expertin fordert radikale Reform

16 Prozent auf alles

Mehrwertsteuer: SPD-Expertin fordert radikale Reform

Berlin - Die SPD-Finanzexpertin Ingrid Arndt-Brauer fordert eine radikale Reform der Mehrwertsteuer in Deutschland. Ihr Ziel: 16 Prozent auf alle Produkte - ohne …
Mehrwertsteuer: SPD-Expertin fordert radikale Reform
Jubel und wütender Protest: Erdogan spaltet Köln

Er attackiert seine Gegner

Jubel und wütender Protest: Erdogan spaltet Köln

Köln - Überall Türkei-Flaggen in Köln. Zehntausende Gegner und Anhänger des türkischen Ministerpräsidenten sind auf den Beinen. Die einen protestieren gegen ihn, die …
Jubel und wütender Protest: Erdogan spaltet Köln
Protest und Jubel in Köln wegen Erdogan: Bilder

Umstrittener Auftritt

Protest und Jubel in Köln wegen Erdogan: Bilder

Köln - Mehrere zehntausend Menschen haben gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und seinen Auftritt in Köln protestiert. Erdogan erschien am …
Protest und Jubel in Köln wegen Erdogan: Bilder
Ukraine vor der Präsidentenwahl

EU warnt Moskau

Ukraine vor der Präsidentenwahl

Moskau - Die Ukraine steht vor der Wahl eines neuen Präsidenten, der das Land aus der Krise führen soll - hoffen die meisten Ukrainer und der Westen. Doch prorussische …
Ukraine vor der Präsidentenwahl
Merkel will friedliche Lösung der Ukraine-Krise

CDU-Kundgebung zur Europawahl

Merkel will friedliche Lösung der Ukraine-Krise

Worms - Bei der CDU-Abschlusskundgebung zur Europawahl betont Kanzlerin Merkel den Willen zur friedlichen Konfliktlösung in der Ukraine.
Merkel will friedliche Lösung der Ukraine-Krise
Flammender Appell des Papstes für Frieden in Syrien

Reise nach Israel

Flammender Appell des Papstes für Frieden in Syrien

Amman - Papst Franziskus bereist das Heilige Land. Eine Konfliktregion ersten Ranges. Und er fordert ein, was so selbstverständlich und doch unerreichbar erscheint: …
Flammender Appell des Papstes für Frieden in Syrien
Thailands Militär reißt gesamte Macht an sich

Senat aufgelöst

Thailands Militär reißt gesamte Macht an sich

Bangkok - Thailands Militär reißt die Macht an sich. Nach langem Streit sollen führende Politiker im Armeegewahrsam nachdenken. Die Bevölkerung versucht, das Beste aus …
Thailands Militär reißt gesamte Macht an sich
Fortsetzung des Prozesses gegen Gaddafi-Sohn

Libyen

Fortsetzung des Prozesses gegen Gaddafi-Sohn

Tripolis - Der Prozess gegen Gaddafi-Sohn Saif al-Islam soll fortgesetzt werden - auch wenn der internationale Strafgerichtshof in Den Haag die Auslieferung fordert.
Fortsetzung des Prozesses gegen Gaddafi-Sohn
24 Tote bei Terroranschlag in Somalia

Angriff auf Parlament

24 Tote bei Terroranschlag in Somalia

Mogadischu - Sie stehen Al-Kaida nahe und verbreiten am Horn von Afrika seit Jahren Angst und Schrecken: Wieder hat die Al-Shabaab-Miliz einen Terroranschlag auf …
24 Tote bei Terroranschlag in Somalia
Zuma legt Amtseid als Präsident ab

Südafrika

Zuma legt Amtseid als Präsident ab

Johannesburg - Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat am Samstag vor Tausenden Gästen seinen Amtseid abgelegt. Es ist dies die zweite Amtszeit des heute 72-Jährigen.
Zuma legt Amtseid als Präsident ab
Abgeordnetendaten nur noch drei Tage gespeichert?

Bundestag

Abgeordnetendaten nur noch drei Tage gespeichert?

Berlin - Der Bundestag peilt eine kürzere Speicherung der Daten seiner Abgeordneten an. Bisher sichert das Parlament drei Monate lang Dateien und …
Abgeordnetendaten nur noch drei Tage gespeichert?
Separatisten oder Sozialisten? Belgien wählt

Regierungsbildung

Separatisten oder Sozialisten? Belgien wählt

Brüssel - Rund acht Millionen Belgier entscheiden am Sonntag bei Parlaments- und Regionalwahlen auch über die Zukunft des eigenen Landes. Die Regierungsbildung könnte …
Separatisten oder Sozialisten? Belgien wählt
Unternehmensberaterin soll Staatssekretärin werden

Unternehmensberaterin soll Staatssekretärin werden

Berlin - "Euro Hawk" und "Eurofighter": Im Verteidigungsministerium gilt der Rüstungsbereich als heikel. Ministerin von der Leyen will sie laut Medien eine externe …
Unternehmensberaterin soll Staatssekretärin werden
Thailands Militärjunta bestellt Akademiker ein

Nach Putsch

Thailands Militärjunta bestellt Akademiker ein

Bangkok - Das thailändische Militär greift nach dem Putsch hart durch. Nachdem der Armeechef zunächst 155 Politiker und Aktivisten einbestellt hatte, erging derselbe …
Thailands Militärjunta bestellt Akademiker ein
Bundesrat gegen Windrad-Abstands-Gesetz

Änderung findet keine Mehrheit

Bundesrat gegen Windrad-Abstands-Gesetz

Berlin - Bayern und Sachsen mussten einen Rückschlag hinnehmen. Der Bundesrat ist gegen ein Gesetz, das einen Abstand von bis zu zwei Kilometern zwischen Windrädern und …
Bundesrat gegen Windrad-Abstands-Gesetz
Länder fordern zwei Milliarden Euro für Kitas

Familienminister machen Druck

Länder fordern zwei Milliarden Euro für Kitas

Mainz - Die Familienminister machen Druck: Union und SPD sollen von den versprochenen sechs Bildungs-Milliarden für die Länder zwei für den Kita-Ausbau geben. Doch noch …
Länder fordern zwei Milliarden Euro für Kitas
Elf Union-Abweichler bei Rentenbeschluss

Große Mehrheit bei Rentenpaket

Elf Union-Abweichler bei Rentenbeschluss

Berlin - Das von der Opposition heftig kritisierte Rentenpaket ist vom Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen worden. Es ist das teuerste Projekt der schwarz-roten …
Elf Union-Abweichler bei Rentenbeschluss
Putin: Respektieren die Wahl in der Ukraine

Russland will Friede

Putin: Respektieren die Wahl in der Ukraine

St. Petersburg - Die lange umstrittene Wahl des ukrainischen Volks wird von Kremlchef Wladimir Putin "respektiert". Russland habe ähnliche Ziele wie der Westen.
Putin: Respektieren die Wahl in der Ukraine
Umfrage: 50 Prozent sehen Grundrechte verletzt

Nach NSA-Skandal

Umfrage: 50 Prozent sehen Grundrechte verletzt

Berlin - Fast ein Jahr ist es her, dass erste Snowden-Enthüllungen den NSA-Skandal ins Rollen gebracht haben. Ein aktuelle Umfrage zeigt: Die Deutschen sind nach wie vor …
Umfrage: 50 Prozent sehen Grundrechte verletzt
Rentenpaket: Das verändert sich für Sie

Überblick über Eckpunkte und Kosten

Rentenpaket: Das verändert sich für Sie

Berlin - Das teuerste Projekt der schwarz-roten Koalition - das vierteilige Rentenpaket - ist am Freitag vom Bundestag beschlossen worden. Ein Überblick über Eckpunkte …
Rentenpaket: Das verändert sich für Sie
Erdogan kommt nach Köln - Merkel besorgt

Umstrittener Auftritt

Erdogan kommt nach Köln - Merkel besorgt

Berlin - Trotz massiver Kritik aus Deutschland wird Recep Tayyip Erdogan in Köln eine Rede halten. Angela Merkel zeigt sich über "einige Entwicklungen" in der Türkei …
Erdogan kommt nach Köln - Merkel besorgt
Bayern mit Vorstoß gegen "Armutsmigration"

Initiative im Bundesrat

Bayern mit Vorstoß gegen "Armutsmigration"

Berlin - Unmittelbar vor der Europawahl hat die CSU ihre Initiative gegen die angebliche EU-Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme auch im Bundesrat vorangetrieben.
Bayern mit Vorstoß gegen "Armutsmigration"
Putsch in Thailand: Ausreiseverbot für Politiker

Diplomaten geben ihm einen Korb

Putsch in Thailand: Ausreiseverbot für Politiker

Bangkok - Thailands Armeechef greift durch: Politiker und Aktivisten sind zum Rapport bestellt, von Wahlen und Demokratie ist zunächst keine Rede.
Putsch in Thailand: Ausreiseverbot für Politiker
Grundgesetz-Feier: Mehr Flüchtlinge aufnehmen

Appell von Navid Kermani

Grundgesetz-Feier: Mehr Flüchtlinge aufnehmen

Berlin - Bundestag und Bundesrat haben zum 65. Jahrestags des Grundgesetzes in einer emotionale Feierstunde gedacht. Im Bundestag kritisierte der Schriftsteller Navid …
Grundgesetz-Feier: Mehr Flüchtlinge aufnehmen
Orban: Nur "Loser" streiten nicht mit der EU

Ungarischer Ministerpräsident

Orban: Nur "Loser" streiten nicht mit der EU

Budapest - Vor den EU-Wahlen wettert der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban gegen die Europäische Union und verteidigt seinen Konfrontations-Kurs.
Orban: Nur "Loser" streiten nicht mit der EU
Merkel-Appell an Putin: Ukraine-Wahl respektieren

Merkel-Appell an Putin: Ukraine-Wahl respektieren

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel wirft Russland vor, dem Nachbarland Ukraine die politische Selbstständigkeit verweigern zu wollen.
Merkel-Appell an Putin: Ukraine-Wahl respektieren
AKW-Temelin: 150 Liter verseuchtes Wasser ausgetreten

60 Kilometer von deutscher Grenze entfernt

AKW-Temelin: 150 Liter verseuchtes Wasser ausgetreten

Temelin - Bei der Überprüfung eines Reservesystems im tschechischen Atomkraftwerk Temelin sind rund 150 Liter leicht radioaktives Wasser ausgetreten.
AKW-Temelin: 150 Liter verseuchtes Wasser ausgetreten
Juristen: BND handelt verfassungswidrig

"Im rechtsfreien Raum"

Juristen: BND handelt verfassungswidrig

Berlin - Alles zeigt auf die NSA. Aber wie hält es denn der deutsche Auslandsgeheimdienst BND mit dem Gesetz? Verfassungsrechtler haben da größte Bedenken.
Juristen: BND handelt verfassungswidrig
Istanbul: Demonstrant schwer verletzt

Wieder heftige Zusammenstöße

Istanbul: Demonstrant schwer verletzt

Istanbul - Erneut ist es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der türkischen Polizei gekommen. Angeblich hat die Polizei einem Mann in den Kopf …
Istanbul: Demonstrant schwer verletzt
Erweitertes Adoptionsrecht für Homo-Paare

Für Opposition zu wenig

Erweitertes Adoptionsrecht für Homo-Paare

Berlin - Der Bundestag hat die Rechte homosexueller Paare gestärkt. Künftig dürfen Schwule und Lesben in eingetragenen Lebenspartnerschaften das bereits adoptierte Kind …
Erweitertes Adoptionsrecht für Homo-Paare
Er soll den Haushalt des Bundes kontrollieren

Präsident beim Bundesrechnungshof

Er soll den Haushalt des Bundes kontrollieren

Berlin - Der Bundesrechnungshof hat einen neuen Präsidenten. Kay Scheller soll die Haushalts- und Wirtschaftsführung kontrollieren.
Er soll den Haushalt des Bundes kontrollieren