POLITIK: Ressortarchiv

Osteuropäer haben Arbeitsmarkt nicht überschwemmt

Zehn Jahre EU-Osterweiterung

Osteuropäer haben Arbeitsmarkt nicht überschwemmt

Bonn - Zehn Jahre nach der EU-Osterweiterung wurde nun Bilanz gezogen. Das Ergebnis: Osteuropäer haben den Arbeitsmarkt nicht überschwemmt und insgesamt hat die …
Osteuropäer haben Arbeitsmarkt nicht überschwemmt
Obama nennt Nordkorea "Schurkenstaat"

Beistand für Südkorea versprochen

Obama nennt Nordkorea "Schurkenstaat"

Washington - US-Präsident Barack Obama hat Nordkorea als "Schurkenstaat" bezeichnet und Südkorea die Unterstützung der Alliierten zugesichert. Kim Jong Un maßregelte …
Obama nennt Nordkorea "Schurkenstaat"
Ukraine: Deutsche als "Kriegsgefangene" bezeichnet

Milizenführer unterstellt Spionage

Ukraine: Deutsche als "Kriegsgefangene" bezeichnet

Kiew - Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine haben ihre Spionagevorwürfe gegen festgesetzte OSZE-Beobachter bekräftigt. Sie bezeichneten sie als …
Ukraine: Deutsche als "Kriegsgefangene" bezeichnet
Ukraine: Deutsche in Gewalt von Separatisten

Attacke auf OSZE-Team

Ukraine: Deutsche in Gewalt von Separatisten

Kiew - Prorussische Separatisten haben der ukrainischen Regierung zufolge in Slawjansk einen Bus mit OSZE-Beobachtern in ihre Gewalt gebracht, darunter auch Deutsche. …
Ukraine: Deutsche in Gewalt von Separatisten
Seehofer verteidigt Europaplan der CSU

EU-Wahlprogramm beschlossen

Seehofer verteidigt Europaplan der CSU

Andechs - CSU-Chef Horst Seehofer hat das Wahlprogramm seiner Partei zur Europawahl gegen Populismusvorwürfe in Schutz genommen. Kritik erntet er dafür von den Grünen.
Seehofer verteidigt Europaplan der CSU
Ukraine warnt vor „Weltkrieg“

Diplomatische Auswege gesucht

Ukraine warnt vor „Weltkrieg“

Washington - Die Lage in der Ukraine eskaliert, der Ton wird immer schärfer. Der Westen bereitet neue Sanktionen gegen Russland vor. Und der Kiewer Regierungschef …
Ukraine warnt vor „Weltkrieg“
Maas: Rechte Gesinnung soll Strafmaß beeinflussen

Kritik von Opposition

Maas: Rechte Gesinnung soll Strafmaß beeinflussen

Berlin - Bundesjustizminister will als Konsequenz aus den NSU-Morden die Rechtsprechung anpassen. In Zukunft sol das Strafmaß auch von rechter Gesinnung abhängen.
Maas: Rechte Gesinnung soll Strafmaß beeinflussen
Obama würde Putin vor dem Ertrinken retten

Trotz diplomatischer Eiszeit

Obama würde Putin vor dem Ertrinken retten

Seoul - Trotz aller Differenzen würde US-Präsident Barack Obama seinen russischen Gegenspieler in der Ukraine-Krise, Wladimir Putin, nach eigenen Worten vor dem …
Obama würde Putin vor dem Ertrinken retten
Obama: Kritik an Palästinenser-Vereinigung

Nach Hamas-Fatah-Zusammenschluss

Obama: Kritik an Palästinenser-Vereinigung

Seoul - US-Präsident Barack Obama hat den Schulterschluss von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit der radikalislamischen Hamas als "nicht hilfreich" kritisiert.
Obama: Kritik an Palästinenser-Vereinigung
Obama warnt Nordkorea vor weiterem Atomtest

"Starke Reaktion" als Folge

Obama warnt Nordkorea vor weiterem Atomtest

Seoul - Während eines Staatsbesuchs in Südkorea hat US-Präsident Barack Obama Nordkorea eindringlich vor einem neuen Atomtest gewarnt.
Obama warnt Nordkorea vor weiterem Atomtest
EU und UN begrüßen palästinensische Versöhnung

Fatah und Hamas

EU und UN begrüßen palästinensische Versöhnung

Jerusalem - Die UN und EU bewerten die Bemühungen der Fatah um die Aussöhnung mit der Hamas positiv. Die USA äußert sich enttäuscht. Israel erklärt die Friedensgespräche …
EU und UN begrüßen palästinensische Versöhnung
Behörden fragen immer öfter Kontodaten ab

„Gläserner Bankkunde“

Behörden fragen immer öfter Kontodaten ab

München - Die Abfrage von Kontodaten galt einst als Anti-Terror-Maßnahme. Seit einigen Jahren jedoch sollen so auch Steuer- und Sozialbetrüger aufgespürt werden.
Behörden fragen immer öfter Kontodaten ab
Russland reagiert mit Großmanöver

Nach Gewalt in der Ostukraine

Russland reagiert mit Großmanöver

Kiew - Die Lage in der Ostukraine spitzt sich zu. Regierungstruppen bekämpfen mit Panzern und Hubschraubern bewaffnete prorussische Separatisten. Russland reagiert mit …
Russland reagiert mit Großmanöver
Ermittler rätseln über NSU-Beute

Geld aus Banküberfällen

Ermittler rätseln über NSU-Beute

Hamburg - Aus den Banküberfällen der mutmaßlichen NSU-Terroristen fehlen nach einem Medienbericht rund 155.000 Euro. Das Bundeskriminalamt halte es für möglich, dass die …
Ermittler rätseln über NSU-Beute
Israel setzt Gespräche mit Palästinensern aus

Nahost-Konflikt

Israel setzt Gespräche mit Palästinensern aus

Jerusalem - Israel setzt die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern aus. Das gab das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag bekannt.
Israel setzt Gespräche mit Palästinensern aus
CSU-"Europaplan" sorgt für Missstimmung in Union

Kontroverse im Wahlkampf

CSU-"Europaplan" sorgt für Missstimmung in Union

München - Die CSU grenzt sich in der Europapolitik in einigen Fragen schon immer von der Schwesterpartei CDU ab - diesmal vielleicht noch deutlicher als sonst. Das sorgt …
CSU-"Europaplan" sorgt für Missstimmung in Union
"100 einflussreichste Menschen" - Merkel dabei

Time Magazin hat entschieden

"100 einflussreichste Menschen" - Merkel dabei

New York - Angela Merkel hat schon ihren Stammplatz, das war es aber auch für Deutschland: Die Bundeskanzlerin ist die einzige Deutsche unter den „100 einflussreichsten …
"100 einflussreichste Menschen" - Merkel dabei
Bauindustrie zu maroden Straßen: Politik ist feige

"Zeit ist Geld"

Bauindustrie zu maroden Straßen: Politik ist feige

Berlin - Der Streit um marode Straßen nimmt langsam Fahrt auf. Der Hauptverband der deutschen Bauindustrie hat Bund und Länder zum raschen Handeln bei der Sanierung …
Bauindustrie zu maroden Straßen: Politik ist feige
Obama sagt Japan Bündnistreue zu

Asien-Reise

Obama sagt Japan Bündnistreue zu

Tokio - Angesichts neuer Spannungen in der Region sichert US-Präsident Obama Japan Bündnistreue. Zugleich drängte er alle Seiten, von weiteren Provokationen abzusehen.
Obama sagt Japan Bündnistreue zu
VDK will besssere Pflege erzwingen

Verfassungsklage in Karlsruhe

VDK will besssere Pflege erzwingen

München - Mehr Hilfe für Senioren: Der Sozialverband VdK will wegen „grundrechtswidriger Zustände“ im deutschen Pflegesystem das Bundesverfassungsgericht anrufen.
VDK will besssere Pflege erzwingen
EU-Institutionen von Korruption bedroht

Laut Transparency International

EU-Institutionen von Korruption bedroht

Berlin - Wie sieht es mit Korruption in EU-Einrichtungen aus? Da hapere es an einigen Stellen, sagt die Organisation Transparency International.
EU-Institutionen von Korruption bedroht
Obama: Russland verstößt gegen Genfer Abkommen

USA drohen Russland

Obama: Russland verstößt gegen Genfer Abkommen

Tokio - Die USA schließen weitere Sanktionen gegen Russland nicht aus. Seine Regierung habe „Vorbereitungen“ getroffen, falls das das Genfer Abkommen nicht die …
Obama: Russland verstößt gegen Genfer Abkommen
Koalition: Steuerüberschüsse in Straßen stecken

Nach Debatte um Schlagloch-Soli

Koalition: Steuerüberschüsse in Straßen stecken

Berlin - Neues in der Schlagloch-Debatte: Die Haushaltspolitiker von Union und SPD möchten unerwartete Steuerüberschüsse in die Reparatur von Straßen und Schienen …
Koalition: Steuerüberschüsse in Straßen stecken
Flugzeugpanne hält Steinmeier auf

Regierungsflieger

Flugzeugpanne hält Steinmeier auf

Chisinau - Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier wegen einer Flugzeugpanne auf einer Dienstreise aufgehalten worden.
Flugzeugpanne hält Steinmeier auf
Hamas und Fatah einigen sich: Israel verärgert

Nahost-Konflikt

Hamas und Fatah einigen sich: Israel verärgert

Gaza/Jerusalem - Israel hat höchst verärgert auf eine neue Einigung der Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah reagiert.
Hamas und Fatah einigen sich: Israel verärgert
Wikileaks-Informant heißt jetzt Chelsea Manning

Gericht stimmt zu

Wikileaks-Informant heißt jetzt Chelsea Manning

Kansas City - Der zu 35 Jahren Haft verurteilte Wikileaks- Informant Bradley Manning darf nun auch offiziell den Frauennamen Chelsea Elizabeth Manning tragen.
Wikileaks-Informant heißt jetzt Chelsea Manning
Säbelrasseln im Ukraine-Konflikt

Zwischen Moskau und Washington

Säbelrasseln im Ukraine-Konflikt

Kiew - Die Drohungen sind unüberhörbar. Russlands Außenminister Lawrow wirft den USA vor, die ukrainische Regierung zu steuern. Sein US-Kollege Kerry spricht Moskau die …
Säbelrasseln im Ukraine-Konflikt
Europarat will Frauen vor Gewalt schützen

Konvention soll helfen

Europarat will Frauen vor Gewalt schützen

Straßburg - Eine neue Konvention soll Frauen in Ländern wie der Türkei besser vor Gewalt und häuslichen Übergriffen schützen.
Europarat will Frauen vor Gewalt schützen
Präsidentenwahl in Beirut gescheitert

Parlament gespalten

Präsidentenwahl in Beirut gescheitert

Beirut - Dem libanesischen Parlament ist es am Mittwoch auf Anhieb nicht gelungen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Keiner der Kandidaten erhielt die nötige …
Präsidentenwahl in Beirut gescheitert
Athen erzielt wieder Haushaltsüberschuss

Erstmals seit Jahren 

Athen erzielt wieder Haushaltsüberschuss

Brüssel - Griechenland hat auf dem Weg zu weiteren Finanzhilfen eine wichtige Hürde genommen. Das Krisenland erzielte 2013 erstmals seit Jahren wieder einen sogenannten …
Athen erzielt wieder Haushaltsüberschuss
Griechisches Defizit wächst langsamer

Hoffnungsschimmer für Athen

Griechisches Defizit wächst langsamer

Luxemburg - Für das krisengeschüttelte Griechenland gibt es neue Hoffnungsschimmer. Das Haushaltsdefizit wuchs im vergangenen Jahr weniger stark als erwartet.
Griechisches Defizit wächst langsamer
„Lebenszeichen“ von totgesagtem Ex-Rapper

Syrien

„Lebenszeichen“ von totgesagtem Ex-Rapper

Aleppo - Der ehemalige deutsche Gangsta-Rapper „Deso Dogg“ ist wohl doch nicht bei einem Selbstmordanschlag in Syrien getötet worden.
„Lebenszeichen“ von totgesagtem Ex-Rapper
USA schicken Soldaten nach Polen und ins Baltikum

Wegen Unruhen in Ukraine

USA schicken Soldaten nach Polen und ins Baltikum

Kiew - Nach einer Oster-Pause geht die Regierung in Kiew wieder gegen prorussische Aktivisten in der Ostukraine vor. US-Außenminister Kerry nimmt Russland in die Pflicht.
USA schicken Soldaten nach Polen und ins Baltikum
Dobrindt ist gegen Schlagloch-Soli

Umstrittener Vorschlag Albigs

Dobrindt ist gegen Schlagloch-Soli

Berlin - Der Kieler Ministerpräsident Albig wird für seinen Vorschlag eines Schlagloch-Solis aller Autofahrer heftig gescholten. Auch Bundesverkehrsminister Dobrindt …
Dobrindt ist gegen Schlagloch-Soli
Dieser Bubi ist heute ein gefürchteter Diktator

Bilder aufgetaucht

Dieser Bubi ist heute ein gefürchteter Diktator

Seoul - Er ist einer der brutalsten und am meisten gefürchteten Diktatoren auf der ganzen Welt: Kim Jong Un. Jetzt sind Bilder aus seiner Kindheit aufgetaucht.
Dieser Bubi ist heute ein gefürchteter Diktator
Militärflugzeug im Osten der Ukraine beschossen

Über Slawjansk

Militärflugzeug im Osten der Ukraine beschossen

Kiew - Im Osten der Ukraine ist über der von bewaffneten prorussischen Kräften kontrollierten Stadt Slawjansk nach offiziellen Angaben ein militärisches …
Militärflugzeug im Osten der Ukraine beschossen
Uni: Doktorarbeit von Minister Müller kein Plagiat

Prüfung nach Vorwürfen

Uni: Doktorarbeit von Minister Müller kein Plagiat

Regensburg - Hat auch Entwicklungsminister Müller in seiner Doktorarbeit Zitate unzureichend gekennzeichnet? Diesen Vorwurf hatte ein Plagiatsjäger erhoben. Müllers …
Uni: Doktorarbeit von Minister Müller kein Plagiat
China vereitelt Treffen mit Bürgerrechtsanwalt

Gabriel im Land der Mitte

China vereitelt Treffen mit Bürgerrechtsanwalt

Peking - Chinas Sicherheitsapparat hat ein geplantes Treffen zwischen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und dem bekanntesten chinesischen Bürgerrechtsanwalt …
China vereitelt Treffen mit Bürgerrechtsanwalt
Biden warnt Moskau vor weiteren Provokationen

Ukraine-Krise

Biden warnt Moskau vor weiteren Provokationen

Kiew -US-Vizepräsident Joe Biden hat sich am Dienstag demonstrativ an die Seite der Übergangsregierung in der Ukraine gestellt. Bei seinem Besuch in Kiew warnte er …
Biden warnt Moskau vor weiteren Provokationen
USA müssen Dokumente über Drohnenangriff freigeben

Islamistenprediger getötet

USA müssen Dokumente über Drohnenangriff freigeben

New York - Ein US-Berufungsgericht hat entschieden, dass die Regierung Medien über den tödlichen Drohnenangriff auf Anwar al-Awlaki informieren muss. Der Hassprediger …
USA müssen Dokumente über Drohnenangriff freigeben
2000 Euro Strafe: Ex-Minister Funke muss zahlen

Vor Gericht

2000 Euro Strafe: Ex-Minister Funke muss zahlen

Oldenburg - Zahlung einer Geldbuße von 2000 Euro: Die Silberhochzeitsaffäre ist damit für Ex-Bundeslandwirschaftsminister Karl-Heinz Funke juristisch ausgestanden.
2000 Euro Strafe: Ex-Minister Funke muss zahlen
Deutscher Gangsta-Rapper in Syrien getötet?

"Deso Dogg"

Deutscher Gangsta-Rapper in Syrien getötet?

Beirut - Ein deutscher Salafist soll bei einem Kampf zwischen dschihadistischen Gruppen in Syrien getötet worden sein. Es könnte der Gangsta-Rapper „Deso Dogg“ Denis C. …
Deutscher Gangsta-Rapper in Syrien getötet?
Steuereinnahmen in Deutschland deutlich gestiegen

Auch Anfang 2014

Steuereinnahmen in Deutschland deutlich gestiegen

Berlin - Der anhaltende Aufschwung in Deutschland treibt die Einnahmen in die Höhe: Die Steuern in Deutschland fließen weiterhin gut - am meisten profitieren die Länder …
Steuereinnahmen in Deutschland deutlich gestiegen
"Inakzeptabel": Kritik für Albigs Schlagloch-Soli

Maut-Idee von SPD

"Inakzeptabel": Kritik für Albigs Schlagloch-Soli

Berlin - Autofahrer schimpfen gern über den schlechten Zustand der Straßen. Aber mehr Geld dafür ausgeben? Wer als Politiker eine höhere Belastung fordert, kann sich auf …
"Inakzeptabel": Kritik für Albigs Schlagloch-Soli
US-Vize Biden auf Ukraine-Besuch

Hilfen für Ukraine

US-Vize Biden auf Ukraine-Besuch

Kiew- Die Ukraine-Krise ist längst nicht ausgestanden. Die Fronten zwischen Washington und Moskau sind weiterhin verhärtet. US-Vize Biden ist für Gespräche in Kiew …
US-Vize Biden auf Ukraine-Besuch
Südkorea: Hinweise auf Atomtest in Nordkorea

Nukleartest geplant

Südkorea: Hinweise auf Atomtest in Nordkorea

Seoul - Südkorea geht davon aus, dass Nordkorea wieder einen neuen Atombombentest vorbereitet. Die neue Provokation könnte mit dem Besuch von US-Präsident Obama in Seoul …
Südkorea: Hinweise auf Atomtest in Nordkorea
Botschafter: "Nun muss auch Russland folgen"

Ukraine-Vertreter im Morgenmagazin

Botschafter: "Nun muss auch Russland folgen"

Berlin - Der ukrainische Botschafter in Deutschland hat Russland im ARD-Morgenmagazin aufgefordert, die Genfer Vereinbarung zur Beilegung der Krise in seinem Land …
Botschafter: "Nun muss auch Russland folgen"
Abgeordnete besuchen umstrittenen Yasukuni-Schrein

Abgeordnete besuchen umstrittenen Yasukuni-Schrein

Tokio - Mehr als 140 japanische Abgeordnete und Innenminister Yoshitaka Shindo haben am Dienstag den umstrittenen Yasukuni-Schrein besucht.
Abgeordnete besuchen umstrittenen Yasukuni-Schrein
Chemiewaffen: Erneute Vorwürfe gegen Syrien

USA vermuten Chlorgas

Chemiewaffen: Erneute Vorwürfe gegen Syrien

Washington - Die USA werfen dem Regime in Syrien erneut den Einsatz giftiger Chemikalien im Bürgerkrieg vor. Es handele sich vermutlich um Chlorgas, das gegen ein von …
Chemiewaffen: Erneute Vorwürfe gegen Syrien
US-Vizepräsident Biden in Kiew eingetroffen

Ukraine-Krise

US-Vizepräsident Biden in Kiew eingetroffen

Kiew - Vor dem Hintergrund neuer Gewalt im Osten der Ukraine ist US-Vizepräsident Joe Biden zu einem zweitägigen Besuch in dem Krisenland eingetroffen.
US-Vizepräsident Biden in Kiew eingetroffen
Russland wirbt massiv deutsche Informanten an

Spionage

Russland wirbt massiv deutsche Informanten an

Berlin - Putins Spionage-Offensive: Russische Geheimdienste werben in Deutschland nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes massiv Informanten aus Politik und …
Russland wirbt massiv deutsche Informanten an
Präsidentschaftswahlen in Syrien am 3. Juni

Assad hofft auf Wiederwahl

Präsidentschaftswahlen in Syrien am 3. Juni

Damaskus - Im Bürgerkriegsland Syrien soll am 3. Juni ein neuer Präsident gewählt werden. Den Termin teilte Parlamentspräsident Mohammed al-Laham am Montag auf einer …
Präsidentschaftswahlen in Syrien am 3. Juni
Putin will aus der Krim eine Spielhölle machen

Glücksspielzonen geplant

Putin will aus der Krim eine Spielhölle machen

Moskau - Die an Russland angeschlossene Schwarzmeerhalbinsel Krim soll nach dem Willen von Kremlchef Wladimir Putin nach eigenem Gutdünken Glücksspielzonen einrichten …
Putin will aus der Krim eine Spielhölle machen
Oettinger plädiert für Rente ab 70

Kritik an Bundesregierung

Oettinger plädiert für Rente ab 70

Brüssel - EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat sich im scharfen Gegensatz zur Rentenpolitik der großen Koalition für eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit …
Oettinger plädiert für Rente ab 70
Spannung vor Biden-Besuch in der Ukraine

US-Vizepräsident in Kiew

Spannung vor Biden-Besuch in der Ukraine

Kiew - Im russischsprachigen Osten der Ukraine ringen Vertreter der Regierung und internationale Beobachter weiter um eine Entspannung der Lage.
Spannung vor Biden-Besuch in der Ukraine
Vorratsdatenspeicherung: Bouffier für Neuregelung

Bedrohungen nicht geringer geworden

Vorratsdatenspeicherung: Bouffier für Neuregelung

Berlin - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, Vorschläge für eine Reform der Vorratsdatenspeicherung auszuarbeiten.
Vorratsdatenspeicherung: Bouffier für Neuregelung
Held des Widerstands gegen Militärdiktatur in Birma tot

Win Tin

Held des Widerstands gegen Militärdiktatur in Birma tot

Rangun - Bis zuletzt hat Win Tin den Militärs in Birma nicht über den Weg getraut. Wegen seiner demokratischen Gesinnung saß er 19 Jahre im Gefängnis. Win Tin war ein …
Held des Widerstands gegen Militärdiktatur in Birma tot
Ausgangssperre nach Kämpfen in der Ostukraine

Trotz des Genfer Abkommens

Ausgangssperre nach Kämpfen in der Ostukraine

Kiew - Keine Osterruhe in der Ostukraine: Trotz der Friedensbeschlüsse von Genf wurde die russischsprachige Region erneut von blutiger Gewalt erschüttert.
Ausgangssperre nach Kämpfen in der Ostukraine
Oettinger für europaweite Pkw-Maut

Gegenentwurf

Oettinger für europaweite Pkw-Maut

Berlin - 2016 soll das umstrittene deutsche Modell für die Pkw-Maut starten. EU-Kommissar Günther Oettinger spricht sich dagegen für eine europaweite Lösung aus.
Oettinger für europaweite Pkw-Maut
Erste Uniformierte wurden entwaffnet

Ukraine

Erste Uniformierte wurden entwaffnet

Kiew - Die ukrainischen Behörden haben erstmals nach dem Friedenstreffen von Genf eine Entwaffnung militanter Uniformierter und gewaltbereiter Aktivsten gemeldet.
Erste Uniformierte wurden entwaffnet