POLITIK: Ressortarchiv

Al-Sisi will Präsident von Ägypten werden

Kandidatur

Al-Sisi will Präsident von Ägypten werden

Kairo - Der ägyptische Militärchef Abdel Fattah al-Sisi hat seine Kandidatur für die Präsidentenwahl in Ägypten angekündigt.
Al-Sisi will Präsident von Ägypten werden
Wulff-Verfahren: Richter droht mit Aussetzung

Korruptionsprozess

Wulff-Verfahren: Richter droht mit Aussetzung

Hannover - Paukenschlag im Korruptionsprozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff: Der Vorsitzende Richter hat damit gedroht, das Verfahren platzen zu lassen.
Wulff-Verfahren: Richter droht mit Aussetzung
Von der Leyen: "Bundeswehr nicht überlastet"

Besuch bei Soldaten in Mali

Von der Leyen: "Bundeswehr nicht überlastet"

Dakar - Verteidigungsministerin von der Leyen reist ins unruhige Mali. In das Land sollen weitere Soldaten entsendet werden. Die Bundeswehr sieht sie trotz der neuen …
Von der Leyen: "Bundeswehr nicht überlastet"
"USA haben keinen Respekt vor Deutschland"

Gerhard Schröder

"USA haben keinen Respekt vor Deutschland"

Berlin - In der Spionageaffäre um abgehörte Telefonate durch den US-Geheimdienst NSA hat Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) schwere Vorwürfe gegen die US-Regierung …
"USA haben keinen Respekt vor Deutschland"
Vatikan wehrt sich gegen Kritik von UN-Komitee

Kinderschutz

Vatikan wehrt sich gegen Kritik von UN-Komitee

Vatikanstadt - Der Vatikan wehrt sich gegen Kritik des UN-Kinderrechtskomitees (UNCRC) am Umgang der katholischen Kirche mit sexuellem Missbrauch Minderjähriger.
Vatikan wehrt sich gegen Kritik von UN-Komitee
NSU-Prozess: Neuer Befangenheitsantrag

Zschäpe-Verteidigung:

NSU-Prozess: Neuer Befangenheitsantrag

München - Die Verteidigung von Beate Zschäpe, Hauptangeklagte im NSU-Prozess, hat am Mittwoch einen weiteren Befangenheitsantrag angekündigt. Die Sitzung wurde …
NSU-Prozess: Neuer Befangenheitsantrag
Hartz IV für immer mehr Bulgaren und Rumänen

Bundesagentur

Hartz IV für immer mehr Bulgaren und Rumänen

Nürnberg - Die Zahl der auf Hartz IV angewiesenen Bulgaren und Rumänen in Deutschland hat nach Erkenntnissen der Bundesagentur für Arbeit (BA) im vergangenen Jahr …
Hartz IV für immer mehr Bulgaren und Rumänen
Vorwurf: Nazi-Raubkunst in Regierungsbüros

Jüdischer Weltkongress

Vorwurf: Nazi-Raubkunst in Regierungsbüros

Berlin - Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald S. Lauder, wirft deutschen Behörden vor, sich an der Verschleierung von NS-Raubkunst zu beteiligen.
Vorwurf: Nazi-Raubkunst in Regierungsbüros
Guttenberg: Darum trage ich wieder eine Brille

Interview

Guttenberg: Darum trage ich wieder eine Brille

Berlin - Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) trägt wieder Brille - obwohl es heiß, er brauche keine mehr. In einem Interview verrät er den …
Guttenberg: Darum trage ich wieder eine Brille
Umfrage: Werte für GroKo-Parteien stabil

Stern-RTL-Wahltrend

Umfrage: Werte für GroKo-Parteien stabil

Berlin - Die Sympathien der Bürger für die Parteien bleiben wenige Wochen nach Arbeitsbeginn der großen Koalition fast unverändert: Die Union bleibt vorne, die SPD legt …
Umfrage: Werte für GroKo-Parteien stabil
Berlins Juso-Chef schießt gegen Wowereit

Schmitz-Rücktritt

Berlins Juso-Chef schießt gegen Wowereit

Berlin - Nach dem Rücktritt des Berliner Kulturstaatsekretärs André Schmitz schießt Berlins Juso-Boss Kühnert gegen SPD-Regierungschef Wowereit.
Berlins Juso-Chef schießt gegen Wowereit
Türkei braucht Perspektive für EU-Beitritt

Migrationsbeauftragte

Türkei braucht Perspektive für EU-Beitritt

Düsseldorf - Nach dem Besuch des türkischen Premiers Erdogan hat die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, eine Beitrittsperspektive für das Land …
Türkei braucht Perspektive für EU-Beitritt
Holocaust verurteilt: Ärger für Iran-Minister

Mohamad Dschawad Sarif

Holocaust verurteilt: Ärger für Iran-Minister

Teheran - Nach der Verurteilung des Holocausts als „entsetzliche Tragödie“ am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz droht Irans Außenminister Sarif Ärger in der …
Holocaust verurteilt: Ärger für Iran-Minister
Bundespräsident Gauck in Indien

Staatsbesuch

Bundespräsident Gauck in Indien

Neu Delhi - Bundespräsident Joachim Gauck ist zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Indien mit militärischen Ehren begrüßt worden.
Bundespräsident Gauck in Indien
Gauck besucht Gandhi - und mahnt die Inder

Staatsbesuch

Gauck besucht Gandhi - und mahnt die Inder

Neu Delhi - Gratwanderung für Gauck: Indien ist mächtig und bedeutend, aber es hat große Defizite. Der Bundespräsident versucht bei seinem Staatsbesuch auch Probleme …
Gauck besucht Gandhi - und mahnt die Inder
Kiew reagiert allergisch auf Drohungen

USA: Janukowitsch soll Weg freimachen

Kiew reagiert allergisch auf Drohungen

Kiew Die EU bemüht sich weiter um die Ukraine. Während die USA Präsident Janukowitsch auffordert, den Weg für eine Regierungsneubildung freizumachen, reagiert Kiew …
Kiew reagiert allergisch auf Drohungen
Schröder abgehört: Ruf nach Aufklärung

"Dafür brauchen wir Herrn Snowden"

Schröder abgehört: Ruf nach Aufklärung

Berlin - Nach Bekanntwerden der möglichen Lauschangriffe auf Ex-Kanzler Gerhard Schröder, kommen neue Rufe nach Aufklärung der Spähaffäre durch die Amerikaner - oder den …
Schröder abgehört: Ruf nach Aufklärung
NSA hörte auch Gerhard Schröder ab

Wegen Einstellung zum Irak-Krieg

NSA hörte auch Gerhard Schröder ab

Berlin - Die Lauschangriffe des US-Geheimdienstes NSA auf Deutschlands Regierungschef haben wohl Tradition: Nicht nur Kanzlerin Merkel wurde auf dem Handy abgehört - …
NSA hörte auch Gerhard Schröder ab
EU-Beitritt der Türkei: Merkel zurückhaltend

Erdogan zu Besuch in Berlin

EU-Beitritt der Türkei: Merkel zurückhaltend

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat in Berlin um mehr Unterstützung für den EU-Beitritt seines Landes geworben, ist damit bei der Regierung …
EU-Beitritt der Türkei: Merkel zurückhaltend
NSU-Opfer schilderte am Tatort Erinnerung

Heilbronner Attentat

NSU-Opfer schilderte am Tatort Erinnerung

München - Der von NSU-Terroristen schwer verletzte Polizist Martin A. schilderte bei seinem ersten Besuch am Tatort in Heilbronn Erinnerungen an das Attentat.
NSU-Opfer schilderte am Tatort Erinnerung
Zschäpes Brieffreund in geschlossenem Vollzug

Beweise in der Zelle gefunden

Zschäpes Brieffreund in geschlossenem Vollzug

Bielefeld - Ein Brieffreund der mutmaßlichen NSU-Terroristin Beate Zschäpe darf seine Haftstrafe nicht mehr im offenen Vollzug verbüßen.
Zschäpes Brieffreund in geschlossenem Vollzug
Regierung: Afghanistan großteils unter Kontrolle

Sicherheitslage

Regierung: Afghanistan großteils unter Kontrolle

Berlin - Die Bundesregierung hält die Sicherheitslage in Afghanistan ein knappes Jahr vor Ende des Nato-Kampfeinsatzes in den meisten Gebieten für ausreichend …
Regierung: Afghanistan großteils unter Kontrolle
Femen wirft besudelte Slips auf Kardinal

In Madrid

Femen wirft besudelte Slips auf Kardinal

Madrid - Femen-Aktivistinnen haben den Erzbischof von Madrid, Kardinal Antonio María Rouco, auf dem Weg in die Kirche mit beschmierten Slips beworfen.
Femen wirft besudelte Slips auf Kardinal
Erdogan: Die EU braucht die Türkei

Deutschland-Besuch

Erdogan: Die EU braucht die Türkei

Berlin - Die Europäische Union ist nach Ansicht des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf sein Land angewiesen.
Erdogan: Die EU braucht die Türkei
Kim Jong Un: Diktator kandidiert für Parlament

Nordkorea

Kim Jong Un: Diktator kandidiert für Parlament

Pjöngjang - Ein Diktator will ins Parlament: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un kandidiert für einen Sitz in der Volksversammlung.
Kim Jong Un: Diktator kandidiert für Parlament
"Mehrheit der Deutsch-Türken hinter Erdogan"

Türkische Gemeinde

"Mehrheit der Deutsch-Türken hinter Erdogan"

Berlin - Der türkische Premier Erdogan ist zu einem Kurzbesuch nach Berlin gekommen. Die Türkische Gemeinde geht davon aus, dass er die Mehrheit der Deutsch-Türken …
"Mehrheit der Deutsch-Türken hinter Erdogan"
Janukowitsch zu vorgezogenen Neuwahlen bereit

Ukraine-Machtkampf

Janukowitsch zu vorgezogenen Neuwahlen bereit

Kiew - Der ukrainischen Staatschef Viktor Janukowitsch schließt nach Aussage eines engen Vertrauten vorgezogene Neuwahlen nicht aus, um die politische Krise zu …
Janukowitsch zu vorgezogenen Neuwahlen bereit
Steinmeier: Ukraine bleibt ein "Pulverfass"

Warnung vor Bieterwettbewerb

Steinmeier: Ukraine bleibt ein "Pulverfass"

Berlin - Vor der neuen Vermittlungsmission der EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor einem Bieterwettbewerb um …
Steinmeier: Ukraine bleibt ein "Pulverfass"
Debatte um Straffreiheit bei Selbstanzeige

Härtere Strafen für Steuersünder

Debatte um Straffreiheit bei Selbstanzeige

Berlin - Nach dem Bekanntwerden zweier prominenter Fälle fordert die SPD ein härteres Vorgehen gegen Steuerbetrüger. Auch die strafbefreiende Selbstanzeige soll …
Debatte um Straffreiheit bei Selbstanzeige
Wowereit-Vertrauter tritt wegen Steuerbetrugs zurück

Bürgermeister wusste Bescheid

Wowereit-Vertrauter tritt wegen Steuerbetrugs zurück

Berlin - Berlins Kulturstaatssekretär Schmitz hat Steuern hinterzogen. Er gibt den Fehler zu. Pikant ist auch: Regierungschef Wowereit wusste seit 2012 Bescheid. Jetzt …
Wowereit-Vertrauter tritt wegen Steuerbetrugs zurück
Schwarzer bleibt wohl straffrei

Steuer-Beichte

Schwarzer bleibt wohl straffrei

München - Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer bleibt nach ihrer Steuer-Beichte wohl straffrei. Die Selbstanzeige sei zulässig, erläutert Bernd Schiffer, Fachanwalt für …
Schwarzer bleibt wohl straffrei
Gabriel kritisiert Steuervergehen von SPD-Politiker

Gabriel kritisiert Steuervergehen von SPD-Politiker

Potsdam - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Steuerhinterziehung des Berliner Kulturstaatssekretärs André Schmitz (SPD) scharf kritisiert.
Gabriel kritisiert Steuervergehen von SPD-Politiker
Westen will „Marshall“-Plan für Ukraine

Für Finanzhilfen

Westen will „Marshall“-Plan für Ukraine

Kiew - Die Europäische Union will der finanziell maroden Ukraine nun doch groß angelegte Finanzhilfe anbieten - aber nur im Falle einer Übergangsregierung. Hinter den …
Westen will „Marshall“-Plan für Ukraine
EU: Weg für Politiker in Wirtschaft erschweren

Forderung

EU: Weg für Politiker in Wirtschaft erschweren

Brüssel - Die EU-Kommission fordert von Deutschland höhere Hürden für Politiker, die in die Wirtschaft wechseln wollen.
EU: Weg für Politiker in Wirtschaft erschweren
Türkische Regierung kritisiert Kardinal Meisner

Vor Erdogan-Besuch

Türkische Regierung kritisiert Kardinal Meisner

Istanbul - Die türkische Regierung hat den Kölner Kardinal Meisner wegen dessen Äußerungen über christliche und muslimische Familien kritisiert.
Türkische Regierung kritisiert Kardinal Meisner
SiKo-Rede: Gauweiler warnt vor Gaucks Thesen

CSU-Poltiker

SiKo-Rede: Gauweiler warnt vor Gaucks Thesen

Berlin - Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Peter Gauweiler  hat die Rede von Bundespräsident Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert.
SiKo-Rede: Gauweiler warnt vor Gaucks Thesen
Schlaganfall bei Ex-Finanzminister Eichel

So geht es ihm jetzt

Schlaganfall bei Ex-Finanzminister Eichel

Berlin – Der frühere Bundesfinanzminister und hessische Ministerpräsident Hans Eichel (72, SPD) hat einen Schlaganfall  erlitten. Wie es ihm mittlerweile geht:
Schlaganfall bei Ex-Finanzminister Eichel
Schavan wird Botschafterin beim Vatikan

Bestätigt

Schavan wird Botschafterin beim Vatikan

Berlin - Jetzt ist es offiziell: Die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) wechselt als Botschafterin in den Vatikan.
Schavan wird Botschafterin beim Vatikan
Klitschko ruft zum Aufbau von Bürgerwehren auf

Protest in Kiew

Klitschko ruft zum Aufbau von Bürgerwehren auf

Kiew  - Vitali Klitschko hat in Kiew zum Aufbau von Bürgerwehren aufgerufen. Nach seinem Auftritt bei der Münchner Sichherheitskonferenz sprach Klitschko am Sonntag zu …
Klitschko ruft zum Aufbau von Bürgerwehren auf
Die Mächtigen von gestern in München

Altkanzler Schmidt & Co.

Die Mächtigen von gestern in München

München - Geballte politische Erfahrung war versammelt. Die großen Mächtigen von einst redeten in München über Vergangenheit und Zukunft - und manchmal auch über ganz …
Die Mächtigen von gestern in München
Klitschko: 24 Stunden Auswärts-Diplomatie

Sicherheitskonferenz

Klitschko: 24 Stunden Auswärts-Diplomatie

München - Er ist kein Präsident und kein Regierungschef, und doch ist er einer der Stars der Sicherheitskonferenz: Vitali Klitschko. Er diskutiert mit den Mächtigen der …
Klitschko: 24 Stunden Auswärts-Diplomatie
Politiker bei Sicherheitskonferenz: Bilder

München

Politiker bei Sicherheitskonferenz: Bilder

München - Bei der Sicherheitskonferenz in München sind viele hochrangige Politiker zusammengekommen: die Bilder.
Politiker bei Sicherheitskonferenz: Bilder
Ilse Aigner erhält Spielzeug-Ebenbild

Ministerin als Playmobil-Mädchen

Ilse Aigner erhält Spielzeug-Ebenbild

Nürnberg - Kurzhaarfrisur und ein schwarz-rotes Dirndl: So kennt man Ilse Aigner. Jetzt wurde Bayerns Wirtschaftsministerin mit einer Spielzeug-Figur nach ihrem Vorbild …
Ilse Aigner erhält Spielzeug-Ebenbild
Steinmeier: Bulatow darf in EU ausreisen

Mutmaßliches Folteropfer

Steinmeier: Bulatow darf in EU ausreisen

Kiew  - Der Fall des offenbar gefolterten ukrainischen Aktivisten Bulatow sorgt international für Empörung. Nun zeigt die Führung in Kiew Entgegenkommen. In München …
Steinmeier: Bulatow darf in EU ausreisen
CSU wirbt um muslimische Wähler

Gemeinsame Werte

CSU wirbt um muslimische Wähler

München - Die CSU will bei den anstehenden Kommunal- und Europawahlen gezielt türkischstämmige Wähler für die Partei gewinnen.
CSU wirbt um muslimische Wähler
Klitschko in München: "Ohne Kampf kein Sieg"

Sicherheitskonferenz

Klitschko in München: "Ohne Kampf kein Sieg"

München - Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat am Rande seines Besuchs auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Regierungsgegner in seinem …
Klitschko in München: "Ohne Kampf kein Sieg"
Ramsauer kritisiert Gabriels Energiekonzept

"Verkehrspolitischer Irrwitz"

Ramsauer kritisiert Gabriels Energiekonzept

Berlin - Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Peter Ramsauer (CSU), fordert von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), sein Konzept zur Reform der …
Ramsauer kritisiert Gabriels Energiekonzept
Atommüll: Bewegung bei Endlagersuche

Umweltverbände gefordert

Atommüll: Bewegung bei Endlagersuche

Berlin - Über Monate war der Streit um den Atommüll festgefahren - jetzt soll die Suche nach einem Endlager vorankommen. Auch die Umweltverbände sollten sich einbringen, …
Atommüll: Bewegung bei Endlagersuche