POLITIK: Ressortarchiv

OLG München verlost einen Presseplatz neu

NSU-Prozess

OLG München verlost einen Presseplatz neu

München - Bei der Auslosung der Presseplätze im Münchner NSU-Prozess gab es Pannen. Deshalb wird nachgelost - allerdings nur ein Platz. In Karlsruhe ist die erste Klage …
OLG München verlost einen Presseplatz neu
Wirbel um Presseplätze: Tauschen, teilen, klagen

NSU-Prozess in München

Wirbel um Presseplätze: Tauschen, teilen, klagen

München - Die Presseplätze im NSU-Prozess sind verlost - nicht zur Freude aller Redaktionen. Eine erste Klage liegt in Karlsruhe vor. Einige Zeitungen wollen hingegen …
Wirbel um Presseplätze: Tauschen, teilen, klagen
Obama treibt Guantánamo-Schließung voran

Obama treibt Guantánamo-Schließung voran

Washington - US-Präsident Barack Obama will einen neuen Versuch zur Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo in Kuba unternehmen. Bei der ersten Amtszeit scheiterte er …
Obama treibt Guantánamo-Schließung voran
Letta startet Blitztour durch EU-Staaten

Nach Vertrauensvotum im Senat

Letta startet Blitztour durch EU-Staaten

Rom - Letta legt los. Nach dem Abgeordnetenhaus hat der italienische Regierungschef nun auch das Vertrauen des Senats gewonnen. Nun bricht er zu einer Blitzreise durch …
Letta startet Blitztour durch EU-Staaten
Gerichtshof: Timoschenkos Menschenrechte verletzt

Ukraine will Urteil prüfen

Gerichtshof: Timoschenkos Menschenrechte verletzt

Straßburg - Die Ukraine hat mit der Inhaftierung von Julia Timoschenko gegen die Menschenrechte der früheren Regierungschefin verstoßen. So lautet das Urteil des …
Gerichtshof: Timoschenkos Menschenrechte verletzt
NSU-Prozess: Scheitert Termin schon wieder?

Zeitungen erwägen Sammelklage

NSU-Prozess: Scheitert Termin schon wieder?

München - Der Auftakt zum NSU-Prozess steht erneut auf der Kippe. Weil große deutsche Zeitungen beim Losverfahren keinen Platz im Gerichtssaal bekommen haben, erwägen …
NSU-Prozess: Scheitert Termin schon wieder?
USA sagen "Ja" zu Drohnen-Deal mit Deutschland

Bundeswehr

USA sagen "Ja" zu Drohnen-Deal mit Deutschland

Berlin - Soll die Bundeswehr mit Kampfdrohnen aufgerüstet werden? Obwohl das noch nicht entschieden ist, hat sich Deutschland schon mal erkundigt, ob die USA für einen …
USA sagen "Ja" zu Drohnen-Deal mit Deutschland
Bsirske: Merkel läuft der Realität hinterher

Mindestlohn-Debatte

Bsirske: Merkel läuft der Realität hinterher

Berlin - Verdi-Chef Frank Bsirske vertritt die Ansicht, dass Kanzlerin Angela Merkel der gesellschaftlichen Realität hinterherläuft. Außerdem kritisierte er die "kalte …
Bsirske: Merkel läuft der Realität hinterher
Steinmeier über Union: "Da kann ich nur noch lachen"

Kritik in Sachen Steuersünder

Steinmeier über Union: "Da kann ich nur noch lachen"

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat den Vorstoß der Bundesregierung, die Regeln zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerbetrug zu überprüfen, als …
Steinmeier über Union: "Da kann ich nur noch lachen"
Für die Bienen: Verbot von tödlichen Pestiziden

EU macht Weg frei

Für die Bienen: Verbot von tödlichen Pestiziden

Brüssel - Teilverbot in der Landwirtschaft: Zum besseren Schutz der Bienen wird in der EU künftig der Gebrauch von drei Pflanzenschutzmitteln großflächig untersagt.
Für die Bienen: Verbot von tödlichen Pestiziden
Enrico Letta gewinnt Vertrauen der Italiener

Enrico Letta gewinnt Vertrauen der Italiener

Rom - Der neue italienische Regierungschef Enrico Letta hat sich mühelos das Vertrauen des Abgeordnetenhauses in Rom gesichert.
Enrico Letta gewinnt Vertrauen der Italiener
NSU-Prozess: Platzverlosung für Presse

Große Zeitungen gehen leer aus

NSU-Prozess: Platzverlosung für Presse

München - Bei der Verlosung der Presseplätze im NSU-Prozess kommt die türkische „Sabah“ diesmal zum Zug. Mehrere große deutsche Zeitungen haben hingegen kein Glück. Es …
NSU-Prozess: Platzverlosung für Presse
Merkel lässt Regeln bei Selbstanzeige prüfen

Steuerhinterziehung

Merkel lässt Regeln bei Selbstanzeige prüfen

Berlin - Der Fall Hoeneß macht's möglich: Die Koalition prüft nun eine Verschärfung der Regeln zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerbetrug. Die Opposition hat …
Merkel lässt Regeln bei Selbstanzeige prüfen
Passkontrolle: Minister schmoren im Flieger

De Maiziere und Friedrich

Passkontrolle: Minister schmoren im Flieger

Washington - Terrorabwehr und Datenschutz, Afghanistan-Einsatz und Nato- Finanzierung: Für den Doppelbesuch von Verteidigungsminister de Maizière und Innenminister …
Passkontrolle: Minister schmoren im Flieger
Athen sagt "Ja" zu Massenentlassungen

15.000 sollen Job verlieren

Athen sagt "Ja" zu Massenentlassungen

Athen - Griechenland bricht Tabus, um Hilfe durch Geldgeber zu bekommen. Seit Monaten geplant, geht die Regierung daran, die vorgesehenen Massenentlassungen umzusetzen. …
Athen sagt "Ja" zu Massenentlassungen
FDP giftet: "Orgie von Steuerbelastungen"

Streit um Steuerpläne

FDP giftet: "Orgie von Steuerbelastungen"

Berlin - „Deutschland wird gerechter“ versus „Die Arbeitsplätze sind in Gefahr“ - so lautet der erste große Grundkonflikt vor der Bundestagswahl. Den Startschuss gab der …
FDP giftet: "Orgie von Steuerbelastungen"
Nahles: "Seehofer hält Finger in den Wind"

Selbstanzeigen bei Steuerbetrug

Nahles: "Seehofer hält Finger in den Wind"

Berlin - Die SPD sieht kaum Chancen, mit Union und FDP noch vor der Bundestagswahl die Regeln für Selbstanzeigen bei Steuerbetrug zu verschärfen. Andrea Nahles schickt …
Nahles: "Seehofer hält Finger in den Wind"
Bund soll Nazi-Aussteigerprogramme fördern

Bund soll Nazi-Aussteigerprogramme fördern

Erfurt - Gegner eines NPD-Verbotsverfahrens verweisen oft auf die Wirkung von Aussteigerprogrammen für Rechtsextreme. Diese Initiativen stehen aber vor einer ungewissen …
Bund soll Nazi-Aussteigerprogramme fördern
"Grüne Steuerpläne entlasten Bevölkerung"

Trittin verteidigt Erhöhung

"Grüne Steuerpläne entlasten Bevölkerung"

Berlin - Die Grünen haben auf ihrem Parteitag Forderungen nach höheren Steuern beschlossen. Es hagelt Kritik. Doch Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin verteidigt die …
"Grüne Steuerpläne entlasten Bevölkerung"
Anschlag auf Syriens Ministerpräsident

Autobombe

Anschlag auf Syriens Ministerpräsident

Damaskus - Der syrische Ministerpräsident Wael al-Halki ist am Montag unverletzt einem Anschlag in der Hauptstadt Damaskus entgangen. Neben einem Konvoi des …
Anschlag auf Syriens Ministerpräsident
FDP: "Es gibt Grenzen der Straffreiheit"

Selbstanzeige

FDP: "Es gibt Grenzen der Straffreiheit"

Berlin - Momentan beschäftigt die Steueraffäre um Uli Hoeneß die Bundesrepublik. Die FDP hat sich nun offen gezeigt, die Regeln der strafbefreienden Selbstanzeige bei …
FDP: "Es gibt Grenzen der Straffreiheit"
Chemiewaffen in Syrien: Druck auf Obama wächst

Republikaner fordern Einschreiten

Chemiewaffen in Syrien: Druck auf Obama wächst

Washington - Führende republikanische US-Politiker drängen Präsident Barack Obama, dem Einsatz chemischer Waffen im syrischen Bürgerkrieg nicht tatenlos zuzusehen.
Chemiewaffen in Syrien: Druck auf Obama wächst
SPD-Wehrexperte: Mali kein zweites Afghanistan

SPD-Wehrexperte: Mali kein zweites Afghanistan

Berlin - Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sieht in dem in dieser Woche beginnenden Ausbildungseinsatz der Bundeswehr in Mali keine Parallelen zu Afghanistan.
SPD-Wehrexperte: Mali kein zweites Afghanistan
Rom: Letta stellt Vertrauensfrage

Rom: Letta stellt Vertrauensfrage

Rom - Zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Italien eine neue Regierung. Der Linksliberale Letta will das Land mit einem breiten Parteienbündnis aus der Krise führen.
Rom: Letta stellt Vertrauensfrage
Friedrich und de Maizière in den USA eingetroffen

Es geht um Terrorabwehr

Friedrich und de Maizière in den USA eingetroffen

Washington - Innenminister Hans-Peter Friedrich und Verteidigungsminister Thomas de Maizière sind zu einem zweitägigen Besuch in den USA eingetroffen. Der Besuch steht …
Friedrich und de Maizière in den USA eingetroffen
Innenminister bleibt bei Nein zum Doppelpass

Doppelte Staatsbürgerschaft

Innenminister bleibt bei Nein zum Doppelpass

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Festlegung der SPD auf Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft scharf kritisiert.
Innenminister bleibt bei Nein zum Doppelpass
Diese blonde Deutsche regiert Italien mit

Olympiasiegerin Josefa Idem aus NRW

Diese blonde Deutsche regiert Italien mit

Rom - Eine blonde Deutsche ist unter den sieben Frauen in der neuen italienischen Regierung: Josefa Idem übernimmt das Ressort Sport, Jugend und Gleichberechtigung.
Diese blonde Deutsche regiert Italien mit
ÖVP bleibt in Tirol an der Macht

Historisch schlechtes Wahlergebnis

ÖVP bleibt in Tirol an der Macht

Wien - Die ÖVP bleibt in Tirol an der Macht - auch wenn die Konservativen das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte eingefahren haben. Milliardär Stronach fiel mit …
ÖVP bleibt in Tirol an der Macht
Piraten: Cannabis für Eigenbedarf erlauben

Programm zur Landtagswahl

Piraten: Cannabis für Eigenbedarf erlauben

Gemünden am Main - Die bayerischen Piraten haben in Gemünden am Main im Landkreis Main-Spessart ihr Programm zur Landtagswahl festgezurrt.
Piraten: Cannabis für Eigenbedarf erlauben
FDP streitet über Mindestlohn

Brüderle und Rösler sind dafür

FDP streitet über Mindestlohn

Celle - Auf ihrem Parteitag will die FDP am kommenden Wochenende den Bundestagswahlkampf eröffnen. Bis dahin müssen Parteichef Rösler und Spitzenkandidat Brüderle ihre …
FDP streitet über Mindestlohn
Schüsse vor dem italienischen Regierungssitz - Polizisten verletzt

Schüsse vor dem italienischen Regierungssitz - Polizisten verletzt

Schüsse vor dem italienischen Regierungssitz - Polizisten verletzt
Schüsse vor dem italienischen Regierungssitz - Polizisten verletzt
Italien probt die große Koalition

Napolitanos Meisterstück

Italien probt die große Koalition

Rom - Erst war das EU-Sorgenkind über Wochen politisch gelähmt, jetzt geht alles ganz schnell. Die neue Regierung, eine große Koalition, steht - deutlich verjüngt und …
Italien probt die große Koalition
Italien: Schüsse auf Regierungspalast

Angreifer wollte Politiker treffen

Italien: Schüsse auf Regierungspalast

Rom - Helles Entsetzen in Rom: Während die neue Regierung vereidigt wird, fallen vor dem Regierungssitz sechs Schüsse. Mehrere Menschen werden verletzt. Der Schütze …
Italien: Schüsse auf Regierungspalast
AfD-Chef: Zweistelliges Ergebnis bei Wahl möglich

AfD-Chef: Zweistelliges Ergebnis bei Wahl möglich

Berlin - Die Alternative für Deutschland rechnet fest mit einem Einzug in den Bundestag im September. Die Meinungsumfragen besagen allerdings noch etwas anderes.
AfD-Chef: Zweistelliges Ergebnis bei Wahl möglich
Ude: "Missbrauchsfälle" in Wirtschaft beseitigen

OB will Generation Praktikum schützen

Ude: "Missbrauchsfälle" in Wirtschaft beseitigen

München - Kurz vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai hat SPD-Spitzenkandidat Christian Ude Missstände auf dem Arbeitsmarkt auch in Bayern angeprangert.
Ude: "Missbrauchsfälle" in Wirtschaft beseitigen
Obama als Komiker beim Presse-Dinner

Präsident mit Pony-Frisur

Obama als Komiker beim Presse-Dinner

Washington - Obama hat schwere Tage hinter sich - aber das Lachen nicht verlernt. Bei Washingtons traditioneller Journalistenfete zeigte er sich von seiner besten …
Obama als Komiker beim Presse-Dinner
FBI nimmt neuen Verdächtigen fest

Giftbrief an Obama

FBI nimmt neuen Verdächtigen fest

Washington - Ein Giftbrief an US-Präsident Obama, um einen verhassten Bekannten zu belasten? Nach der Freilassung eines ersten Verdächtigen glaubt das FBI, dass es jetzt …
FBI nimmt neuen Verdächtigen fest
Grüne üben Schulterschluss mit der SPD

"Robin Hood hier"

Grüne üben Schulterschluss mit der SPD

Berlin - Steuern hoch - Schulden runter? Das ist aus Sicht der Grünen das aktuelle politische Gebot. Mit der SPD üben sie den Schulterschluss.
Grüne üben Schulterschluss mit der SPD
Neue Regierung in Italien steht

Neue Regierung in Italien steht

Rom - Die neue italienische Regierung unter dem designierten Ministerpräsidenten Enrico Letta (46) steht. Auch Silvio Berlusconi ist an der Koalition beteiligt.
Neue Regierung in Italien steht
Grüne wollen Hartz-IV-Sätze erhöhen

Grüne wollen Hartz-IV-Sätze erhöhen

Berlin  - Mit der Anhebung des Hartz-IV-Satzes für Langzeitarbeitslose auf 420 Euro und einem Aussetzen von Sanktionen durch die Jobcenter wollen die Grünen die Agenda …
Grüne wollen Hartz-IV-Sätze erhöhen
Guantanamo: 100 Häftlinge im Hungerstreik

Guantanamo: 100 Häftlinge im Hungerstreik

San Juan/Puerto Rico - Der Hungerstreik im US-Gefangenenlager Guantánamo in Kuba weitet sich aus. Mittlerweile beteiligten sich 100 der 166 Gefangenen an der …
Guantanamo: 100 Häftlinge im Hungerstreik
Seehofer offen für rot-grüne Steuer-Strafen

Seehofer offen für rot-grüne Steuer-Strafen

Berlin - Die CSU zeigt sich offen für die Forderung von SPD und Grünen, die Strafbefreiung bei Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung zu beschränken.
Seehofer offen für rot-grüne Steuer-Strafen
Südkorea räumt Kaesong-Industriepark

Südkorea räumt Kaesong-Industriepark

Seoul - Der andauernde brodelnde Konflikt führt zu Reaktionen im Süden: Die letzten Beschäftigten im von Nord- und Südkorea betriebenen Industriepark Kaesong räumen das …
Südkorea räumt Kaesong-Industriepark
Nordkorea stellt US-Bürger vor Gericht

Todesstrafe droht

Nordkorea stellt US-Bürger vor Gericht

Pjöngjang - Einem US-Bürger soll in Nordkorea der Prozess gemacht werden. Die kommunistische Führung wirft ihm feindselige Handlungen vor - und will mit dem Schritt …
Nordkorea stellt US-Bürger vor Gericht
Grüne bekennen sich zu Steuererhöhungen

Programmparteitag in Berlin

Grüne bekennen sich zu Steuererhöhungen

Berlin - Steuern rauf? Ja, klar! Mit einem Bekenntnis zu Steuererhöhungen haben die Grünen ihren Programmparteitag in Berlin fortgesetzt.
Grüne bekennen sich zu Steuererhöhungen
Knappe Mehrheit gegen Steuer-Selbstanzeige

Umfrage zeigt

Knappe Mehrheit gegen Steuer-Selbstanzeige

Berlin - Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger begrüßt laut einer Umfrage die von Teilen der Opposition geforderte Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige für …
Knappe Mehrheit gegen Steuer-Selbstanzeige
Österreich will Bankgeheimnis aufgeben

Aber nicht ohne Forderungen

Österreich will Bankgeheimnis aufgeben

Wien - Österreich scheint dem Druck aus Brüssel im Streit um das Bankgeheimnis für Ausländer nachzugeben - stellt aber seinerseits Forderungen.
Österreich will Bankgeheimnis aufgeben
Lagerfeld zeichnet Merkel-Karikatur

Spanische Flamenco-Tänzerin

Lagerfeld zeichnet Merkel-Karikatur

Frankfurt/Main - Modemacher Karl Lagerfeld hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (58) gezeichnet - als Flamenco-Tänzerin mit Euro-Zeichen auf dem Kleid.
Lagerfeld zeichnet Merkel-Karikatur
Pussy-Riot: Keine vorzeitige Haftentlassung

Pussy-Riot: Keine vorzeitige Haftentlassung

Subowa Poljana - Die inhaftierte Pussy-Riot-Aktivistin Nadeschda Tolokonnikowa kommt nicht vorzeitig frei. Ein russisches Gericht lehnte am Freitag ihren Antrag auf …
Pussy-Riot: Keine vorzeitige Haftentlassung
Steinbrück rechtfertigt Hoeneß als Berater

Nur einmal getroffen

Steinbrück rechtfertigt Hoeneß als Berater

Mainz - Uli Hoeneß war früher für Peer Steinbrück als Berater tätig. Nach der Darstellung des Politikers hatte der FC-Bayern-Präsident aber in dieser Funktion keine …
Steinbrück rechtfertigt Hoeneß als Berater
Grüne bekräftigen Wunschkoalition mit SPD

Programmparteitag in Berlin

Grüne bekräftigen Wunschkoalition mit SPD

Berlin - Die Grünen haben bei ihrem Programmparteitag mit rund 800 Delegierten in Berlin ein Bündnis mit der SPD als ihre Wunschkoalition bekräftigt.
Grüne bekräftigen Wunschkoalition mit SPD
Bayern beteiligt sich wieder an Steuer-CDs

Bayern beteiligt sich wieder an Steuer-CDs

Andechs - Bayern wird sich nach Worten von Finanzminister Markus Söder (CSU) doch wieder finanziell am Ankauf sogenannter Steuer-CDs mit Daten möglicher Steuersünder …
Bayern beteiligt sich wieder an Steuer-CDs
CDU verspricht: Keine Steuererhöhungen nach Wahl

CDU verspricht: Keine Steuererhöhungen nach Wahl

Berlin - Die CDU will so spät wie möglich in den Wahlkampf einsteigen. Auf die rot-grünen Pläne zu Steuererhöhungen reagiert sie aber schon einmal.
CDU verspricht: Keine Steuererhöhungen nach Wahl
NSU: Antrag auf Videoübertragung im Prozess

NSU: Antrag auf Videoübertragung im Prozess

München - Im bevorstehenden NSU-Prozess will ein Nebenkläger die umstrittene Frage einer Videoübertragung zum Gegenstand der Verhandlung machen.
NSU: Antrag auf Videoübertragung im Prozess
Kretschmann kritisiert eigenes Parteiprogramm

Kretschmann kritisiert eigenes Parteiprogramm

Berlin - Unmittelbar vor dem Programmparteitag der Grünen hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Umsetzung der Pläne seiner Partei infrage …
Kretschmann kritisiert eigenes Parteiprogramm
Umfrage: Union verliert, SPD holt auf

Umfrage: Union verliert, SPD holt auf

Berlin - Union und FDP müssen laut einer aktuellen Umfrage fünf Monate vor der Bundestagswahl weiter um die Fortsetzung ihrer Koalition bangen.
Umfrage: Union verliert, SPD holt auf
Sparpolitik in Spanien: Krawall und Festnahmen

Zusammenstöße mit der Polizei

Sparpolitik in Spanien: Krawall und Festnahmen

Madrid - Bei Protesten gegen die Sparpolitik der spanischen Regierung ist es in Madrid zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Unter den Beamten gibt es etliche …
Sparpolitik in Spanien: Krawall und Festnahmen
Obama bei Gedenkfeier für Explosionsopfer

Nach Unglück in Texas

Obama bei Gedenkfeier für Explosionsopfer

Washington - US-Präsident Barack Obama und seine Frau Michelle haben am Donnerstag an einer Gedenkfeier für die Opfer der Explosion in einer Düngemittelfabrik in Texas …
Obama bei Gedenkfeier für Explosionsopfer
Bericht: Noch mehr deutsche Waffen für Katar

Gewaltiges Arsenal

Bericht: Noch mehr deutsche Waffen für Katar

Berlin - Die Bundesregierung hat deutlich mehr Rüstungsexporte ins Emirat Katar genehmigt als bisher bekannt. Das tatsächlich genehmigte Waffenarsenal ist demnach …
Bericht: Noch mehr deutsche Waffen für Katar
Bundestag stärkt Rechte biologischer Väter

Wenn sie Verantwortung übernehmen

Bundestag stärkt Rechte biologischer Väter

Berlin - Leibliche Väter erhalten in Deutschland erstmals ein Umgangsrecht mit ihrem Kind - auch wenn die Mutter den Nachwuchs gemeinsam mit einem anderen Mann großzieht.
Bundestag stärkt Rechte biologischer Väter