POLITIK: Ressortarchiv

Rebellen erhöhen Druck auf Assad

Kampf um Militärstützpunkte

Rebellen erhöhen Druck auf Assad

Istanbul - Das Assad-Regime gerät zunehmend unter Druck. Rebellen erobern immer mehr Militärstützpunkte. Gleichzeitig gibt es Gerüchte über die Zusammenarbeit eines …
Rebellen erhöhen Druck auf Assad
Rösler will Staatsbetriebe verkaufen

Rösler will Staatsbetriebe verkaufen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will mit dem Verkauf von Staatsbeteiligungen den Bundeshaushalt in Milliardenhöhe entlasten. Dazu zählt auch die …
Rösler will Staatsbetriebe verkaufen
Pkw-Maut: Ramsauer appelliert an FDP

Liberale eine "Infrastrukturpartei"

Pkw-Maut: Ramsauer appelliert an FDP

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer fordert vom Koalitionspartner FDP, den Widerstand gegen die Pkw-Maut aufzugeben. Er appelliert an den Liberalen als …
Pkw-Maut: Ramsauer appelliert an FDP
CSU: "Keine echte Alternative" zur FDP

CSU: "Keine echte Alternative" zur FDP

Berlin - Die FDP hat sich bei den Umfragewerten wieder gefangen. Die Berliner CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt bekräftigt weiterhin eine Zusammenarbeit mit den …
CSU: "Keine echte Alternative" zur FDP
Syrien: UN-Gesandter macht kaum Fortschritte

Russland warnt Damaskus

Syrien: UN-Gesandter macht kaum Fortschritte

Beirut - Der UN-Sondergesandte Lakhdar Brahimi hat bei seinen jüngsten Vermittlungsgesprächen in Syrien offenbar kaum Fortschritte erzielen können.
Syrien: UN-Gesandter macht kaum Fortschritte
Gauck mahnt zu mehr Solidarität

Erste Weihnachtsrede

Gauck mahnt zu mehr Solidarität

Berlin - Pastor bleibt Pastor. Auch als Bundespräsident. Aber was wird vom ersten Mann im Staat in der Weihnachtsansprache auch anderes erwartet - als Besinnliches.
Gauck mahnt zu mehr Solidarität
Altmaier twittert auch an Weihnachten

Gute Follower-Vorsätze fürs neue Jahr

Altmaier twittert auch an Weihnachten

Berlin - Die Weihnachtsbotschaft steht traditionell dem Bundespräsidenten zu, doch auch Umweltminister Peter Altmaier entlässt seine Internet-Freunde nicht ohne Grußwort …
Altmaier twittert auch an Weihnachten
Verfassung: Mursi und die Muslimbrüder am Ziel

Verfassung: Mursi und die Muslimbrüder am Ziel

Ägypten - Präsident Mursi und die Muslimbrüder in Ägypten sind am Ziel. Den Kampf um die neue Verfassung haben sie für sich entschieden. Die Opposition protestiert. Kann …
Verfassung: Mursi und die Muslimbrüder am Ziel
Monti ist zum Weitermachen bereit

Monti ist zum Weitermachen bereit

Rom - Der zurückgetretene italienische Regierungschef Monti würde wieder antreten, wenn er gefragt würde. Und seine Chancen stünden nicht schlecht. Das geht aus jüngsten …
Monti ist zum Weitermachen bereit
Twitter-Schelte: Kritik an Zehetmair

Twitter-Schelte: Kritik an Zehetmair

Berlin - Kinder sollten SMS und Twitter erst ab 14 Jahren nutzen, hat der frühere bayerische Kultusminister und Vorsitzende des deutschen Rechtschreibrats, Hans …
Twitter-Schelte: Kritik an Zehetmair
Grünen-Chefin Roth dachte ans Aufhören

Grünen-Chefin Roth dachte ans Aufhören

Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth hat rückblickend auf das Urwahl-Ergebnis Anfang November zugegeben, ans Aufhören gedacht zu haben.
Grünen-Chefin Roth dachte ans Aufhören
Altmaier macht an Weihnachten Diät

Ausgerechnet dann, wenn es Gans gibt!

Altmaier macht an Weihnachten Diät

München - Der Deutsche an sich genießt zum Christfest die fette Weihnachtsgans und jede Menge Plätzchen. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) macht da allerdings …
Altmaier macht an Weihnachten Diät
Taliban vor Kursänderung

Teilung der Macht angestrebt

Taliban vor Kursänderung

Kabul - Die Taliban erklären, wie sie sich Afghanistan nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes vorstellen: Sie wollen sich die Macht mit anderen Gruppen teilen und …
Taliban vor Kursänderung
Muslimbrüder: Sieg bei Verfassungswahl?

Referendum in Ägypten

Muslimbrüder: Sieg bei Verfassungswahl?

Kairo - Bei dem umstrittenen Referendum über den islamistisch gefärbten Verfassungsentwurf in Ägypten hat die Muslimbruderschaft nach eigenen Angaben einen Sieg errungen.
Muslimbrüder: Sieg bei Verfassungswahl?
Dieser "Weihnachtsbaum" sorgt für politische Brisanz

Grenze zwischen Süd- und Nordkorea

Dieser "Weihnachtsbaum" sorgt für politische Brisanz

Seoul - Südkoreaner haben an der Grenze zu Nordkorea eine riesige Leuchtinstallation in der Form eines Weihnachtsbaums eingeschaltet, die in der Vergangenheit mehrfach …
Dieser "Weihnachtsbaum" sorgt für politische Brisanz
Von der Leyen: Höhere Renten für Mütter

Auch Geringverdiener sollen profitieren

Von der Leyen: Höhere Renten für Mütter

Berlin - Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Forderung nach einer Lebensleistungsrente für Geringverdiener und nach höheren Renten für Mütter …
Von der Leyen: Höhere Renten für Mütter
Schäuble will Großbritannien in der EU halten

Schäuble will Großbritannien in der EU halten

Frankfurt/Main - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wünscht sich einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union, schränkt aber auch etwas ein.
Schäuble will Großbritannien in der EU halten
Napolitano löst Parlament auf

Termin für Neuwahlen fix

Napolitano löst Parlament auf

Rom - Präsident Giorgio Napolitano hat ein Dekret zur Auflösung des italienischen Parlamentes unterschrieben. Dies teilte sein Büro in Rom am Samstag mit. Der Termin für …
Napolitano löst Parlament auf
Ägyptischer Vizepräsident tritt zurück

Auch der Zentralbankdirektor geht

Ägyptischer Vizepräsident tritt zurück

Kairo - Der ägyptische Vizepräsident Mahmud Mekki hat seinen Rücktritt erklärt. Das meldete das ägyptische Staatsfernsehen am Samstag. Auch der Zentralbankdirektor packt …
Ägyptischer Vizepräsident tritt zurück
Schmidt wird aus eigenen Reihen kritisiert

SPDler warnen vor Zigarettenindustrie

Schmidt wird aus eigenen Reihen kritisiert

Berlin - Als notorischer Talkshow-Raucher hat SPD-Altkanzler Helmut Schmidt in der eigenen Partei nicht nur Fans - wie die Kritik von zwei Parlamentariern zeigt.
Schmidt wird aus eigenen Reihen kritisiert
Heftige Kritik an Vorschlägen der US-Waffenlobby

Breite Ablehnung gegen NRA-Ideen

Heftige Kritik an Vorschlägen der US-Waffenlobby

Washington - Die Vorschläge der US-Waffenlobby nach dem Amoklauf von Newton mit 27 Toten haben Empörung und Widerstand hervorgerufen.
Heftige Kritik an Vorschlägen der US-Waffenlobby
Standorte für "Patriot"-Raketen stehen fest

Jetzt ist es offiziell

Standorte für "Patriot"-Raketen stehen fest

Istanbul/Brüssel - Die Einsatzorte aller Patriot-Batterien in der Türkei stehen fest. Zum Schutz gegen mögliche Angriffe aus Syrien werden „Patriot“-Raketen in drei …
Standorte für "Patriot"-Raketen stehen fest
Grünen-Chefin Roth dachte ans Aufhören

Nach Urwahl-Ergebnis

Grünen-Chefin Roth dachte ans Aufhören

Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth hat nach der Niederlage bei der Urwahl für die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl ans Aufhören gedacht.
Grünen-Chefin Roth dachte ans Aufhören
Nordkorea will leistungsstärkere Raketen bauen

Trotz internationaler Sanktionen

Nordkorea will leistungsstärkere Raketen bauen

Seoul - Auch auf die Gefahr verschärfter internationaler Sanktionen will Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un noch leistungsstärkere Trägerraketen bauen lassen.
Nordkorea will leistungsstärkere Raketen bauen
Ägypten: Verstöße bei Verfassungsreferendum

Beobachter dürften nicht in Wahllokale

Ägypten: Verstöße bei Verfassungsreferendum

Kairo - Auch bei der zweiten Runde des Verfassungsreferendums in Ägypten soll es zu Unregelmäßigkeiten beim Ablauf gekommen sein. Wahlbeobachtern soll der Zugang zu …
Ägypten: Verstöße bei Verfassungsreferendum
Schavan denkt offenbar über Rücktritt nach

Plagiatsaffäre

Schavan denkt offenbar über Rücktritt nach

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) denkt offenbar über einen Rücktritt nach, falls die Universität Düsseldorf ein Verfahren zur Überprüfung des …
Schavan denkt offenbar über Rücktritt nach
EU-Sanktionen gegen den Iran in Kraft getreten

Transaktionen  weitgehend verboten

EU-Sanktionen gegen den Iran in Kraft getreten

Brüssel - Die EU will den Iran mit schärferen Sanktionen an der Weiterentwicklung seines umstrittenen Atomprogramms hindern. Am Samstag traten mit der Veröffentlichung …
EU-Sanktionen gegen den Iran in Kraft getreten
Schäuble entschuldigt sich für sein Englisch

"Wir zerstören ihre Sprache"

Schäuble entschuldigt sich für sein Englisch

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist ständig in Sachen Euro-Rettung im internationalen Einsatz, dem eigenen Englisch gibt er dabei nicht unbedingt …
Schäuble entschuldigt sich für sein Englisch
Seit Hartz-IV-Start mehr als 70 Mrd. für Aufstocker

Kritik von Linksparteichef Riexinger

Seit Hartz-IV-Start mehr als 70 Mrd. für Aufstocker

Passau - Geringverdiener haben zwischen 2007 und 2011 mehr als 53 Milliarden Euro Hartz-IV-Leistungen erhalten. Seit dem Start 2005 seien bereits mehr als 70 Milliarden …
Seit Hartz-IV-Start mehr als 70 Mrd. für Aufstocker
Haushaltsexperte gegen Hilfspaket für Zypern

SPD-Sprecher hat klare Meinung

Haushaltsexperte gegen Hilfspaket für Zypern

Berlin - Die SPD sieht derzeit keinen Anlass, einem Antrag Zyperns auf Hilfen aus dem Rettungsschirm ESM im Bundestag zuzustimmen. Der EU-Finanzministerrat tagt am 21. …
Haushaltsexperte gegen Hilfspaket für Zypern
Reding für Vereinigte Staaten von Europa

EU-Justizkommissarin träumt

Reding für Vereinigte Staaten von Europa

Berlin - Die luxemburgische EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat sich für die Weiterentwicklung der Europäischen Union zu den "Vereinigten Staaten von Europa" …
Reding für Vereinigte Staaten von Europa
SPD will Ökostrom-Förderung überarbeiten

SPD will Ökostrom-Förderung überarbeiten

Osnabrück - Die SPD will angesichts steigender Strompreise das Erneuerbare-Energie-Gesetz gründlich überarbeiten. Das kündigte jetzt Parteichef Sigmar Gabriel an.
SPD will Ökostrom-Förderung überarbeiten
Schäuble lässt Sparprogramm vorbereiten

Schäuble lässt Sparprogramm vorbereiten

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lässt laut einem Medienbericht in seinem Haus ein umfangreiches Sparpaket für die nächste Legislaturperiode …
Schäuble lässt Sparprogramm vorbereiten
Kerry soll neuer US-Außenminister werden

Von Obama nominiert

Kerry soll neuer US-Außenminister werden

Washington - Der ehemalige Präsidentschaftskandidat John Kerry soll Hillary Clinton als US-Außenminister nachfolgen. Kerry bringt für den Job viel Erfahrung mit.
Kerry soll neuer US-Außenminister werden
Italiens Regierungschef Monti tritt zurück

"Mayas nicht schuld"

Italiens Regierungschef Monti tritt zurück

Rom - Italiens Ministerpräsident Mario Monti hat nach nur 13 Monaten im Amt am Freitagabend seinen Rücktritt erklärt. Er reichte ein entsprechendes Schreiben bei …
Italiens Regierungschef Monti tritt zurück
Wieder schwere Unruhen in Ägypten

Vor Verfassungsreferendum

Wieder schwere Unruhen in Ägypten

Kairo - Einen Tag vor der zweiten und letzten Runde des Verfassungsreferendums in Ägypten sind Islamisten und Oppositionelle wieder mit Steinen und Stöcken aufeinander …
Wieder schwere Unruhen in Ägypten
Verfahren gegen Schavan einstimmig empfohlen

Verfahren gegen Schavan einstimmig empfohlen

Düsseldorf - Die Empfehlung für ein Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist nach einem Medienbericht einstimmig …
Verfahren gegen Schavan einstimmig empfohlen
Piratin Weisband will nicht in den Bundestag

Kandidatur abgelehnt

Piratin Weisband will nicht in den Bundestag

Berlin - Absage einer Hoffnungsträgerin: Marina Weisband, eines der prominentesten Gesichter der Piratenpartei, verzichtet auf eine Kandidatur für den Bundestag.
Piratin Weisband will nicht in den Bundestag
US-Streit um "Fiskalklippe" eskaliert 

Republikaner sagen Abstimmung ab

US-Streit um "Fiskalklippe" eskaliert 

Washington - Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben angesichts des Widerstands in der eigenen Partei eine Abstimmung über eine Gesetzesvorlage zur …
US-Streit um "Fiskalklippe" eskaliert 
Huber: Staat muss bei Lohndumping eingreifen

Ex-CSU-Chef im Merkur-Interview

Huber: Staat muss bei Lohndumping eingreifen

München - Ex-CSU-Chef Erwin Huber findet das in Deutschland allgemein übliche Lohndumping "unsozial". Der Staat müsse hier stärker eingreifen. Huber hat auch schon …
Huber: Staat muss bei Lohndumping eingreifen
SPD: Westerwelle hat "dreist gelogen"

Stark gestiegene Rüstungsexporte

SPD: Westerwelle hat "dreist gelogen"

Saarbrücken - Die SPD hat Außenminister Guido Westerwelle der "dreisten Lüge" bezichtigt. Grund sind seine Erklärungen zu den stark gestiegenen Rüstungsexporten. Die …
SPD: Westerwelle hat "dreist gelogen"
Gag-Video macht Steinbrück zu Merkels Diener

"Diener for One"

Gag-Video macht Steinbrück zu Merkels Diener

Berlin - Nach dem gelungenen Gag-Video mit Kanzlerin Merkel und Nicolas Sarkozy im vergangenen Jahr, hat das Morgenmagazin jetzt mit einem neuen Sketch nachgelegt - und …
Gag-Video macht Steinbrück zu Merkels Diener
Ministerium muss Steinbrück-Honorare  offenlegen

Ministerium muss Steinbrück-Honorare  offenlegen

Berlin - Das Bundesfinanzministerium muss nach einem Gerichtsurteil die Höhe der Honorare an eine Kanzlei für Beratertätigkeiten aus der Zeit von Ex-Finanzminister Peer …
Ministerium muss Steinbrück-Honorare  offenlegen
Pinkeln auf Leichen kostet Soldat 500 Dollar

Unteroffizier der US-Marines verurteilt

Pinkeln auf Leichen kostet Soldat 500 Dollar

Washington - Ein Unteroffizier der US-Marines hat bei einem Afghanistan-Einsatz auf Leichen von Taliban-Kämpfern uriniert. Jetzt wurde er deswegen verurteilt. Doch die …
Pinkeln auf Leichen kostet Soldat 500 Dollar
Tillich: "Rechtsextremismus hat viele Gesichter"

Sachsens Ministerpräsidenten warnt

Tillich: "Rechtsextremismus hat viele Gesichter"

Dresden - Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat vor neuen Formen des Rechtsextremismus gewarnt. Neonazis seien überall zu finden. Sachsen habe deshalb ein Operatives …
Tillich: "Rechtsextremismus hat viele Gesichter"
Wirbel um "das Gott" - Schröder in der Kritik

Diskutieren Sie mit!

Wirbel um "das Gott" - Schröder in der Kritik

Berlin - Wenn es nach Familienministerin Kristina Schröder ginge, hieße es nicht "der Gott" sondern "das Gott". In …
Wirbel um "das Gott" - Schröder in der Kritik
Deutsche wünschen sich mehr Videoüberwachung

Umfrage ergibt

Deutsche wünschen sich mehr Videoüberwachung

Köln - Die Zahlen einer aktuellen Umfrage sind eindeutig: Eine Mehrheit der Deutschen hat sich für eine stärkere Videoüberwachung an Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen …
Deutsche wünschen sich mehr Videoüberwachung
Seehofer: Mütterrente hat "erste Priorität"

Von der Leyen ist selbst Schuld

Seehofer: Mütterrente hat "erste Priorität"

München - Im unionsinternen Rentenstreit verlangt CSU-Chef Horst Seehofer Vorrang für die Besserstellung von Müttern. Von der Leyens Renten-Projekt müsse hingegen warten …
Seehofer: Mütterrente hat "erste Priorität"
Allianz ermahnt Lammert zur Transparenz

Parteispenden unverzüglich offenlegen

Allianz ermahnt Lammert zur Transparenz

Frankfurt - Der Finanzkonzern Allianz hat Bundestagspräsident Norbert Lammert in einem Brief zur Transparenz ermahnt. Das Unternehmen forderte die unverzügliche …
Allianz ermahnt Lammert zur Transparenz
Assange plant neue Wikileaks-Offensive

Er will eine Million Dokumente veröffentlichen

Assange plant neue Wikileaks-Offensive

London - Wikileaks wird 2013 eine Million Dokumente veröffentlichen. Das kündigte der Gründer der Enthüllungsplattform, Julian Assange, an. Die Inhalte beträfen "jedes …
Assange plant neue Wikileaks-Offensive
Bengasi-Anschlag: Spitzenbeamte treten zurück

Reaktion auf Untersuchungsbericht

Bengasi-Anschlag: Spitzenbeamte treten zurück

Washington - Rund vier Monate nach dem Terroranschlag auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi haben vier Spitzenbeamte des US-Außenministeriums ihren Hut genommen.
Bengasi-Anschlag: Spitzenbeamte treten zurück
Militärisches Ehrengeleit für Struck

Militärisches Ehrengeleit für Struck

Berlin - Die Nachricht war für Berlin ein Schock. Der plötzliche Tod des Bundesverteidigungsminister sorgte für Erschütterung. Die Bundeswehr plant für ihn nun ein …
Militärisches Ehrengeleit für Struck
Kosovo: Bundeswehr zieht Soldaten ab

De Maizière will reduzieren

Kosovo: Bundeswehr zieht Soldaten ab

Pristina - Deutschland ist noch in zahlreichen Ländern im Einsatz. Bundesverteidigungsminister de Maizière zieht nicht nur in Afghanistan Soldaten ab. Auch in Kosovo …
Kosovo: Bundeswehr zieht Soldaten ab
Obama in den Fängen von Spider-Boy

Lustiges Twitter-Foto

Obama in den Fängen von Spider-Boy

Washington - Der mächtigste Mann der Welt versteht Spaß und liebt Kinder - gegen Superhelden ist er aber machtlos. Das beweist ein Foto, das US-Präsident Barack Obama …
Obama in den Fängen von Spider-Boy
Obama treibt strengere Waffengesetze voran

Nach Newtown-Massaker

Obama treibt strengere Waffengesetze voran

Washington - Vor dem Hintergrund von Trauer und Empörung über das Massaker in der Grundschule von Newtown setzt sich US-Präsident Barack Obama für eine rasche …
Obama treibt strengere Waffengesetze voran
Kremlkritiker Chodorkowski soll eher frei kommen

Putin: "Wir werden provoziert"

Kremlkritiker Chodorkowski soll eher frei kommen

Moskau - Mit einer kosmetischen Korrektur senkt ein Moskauer Gericht die Haftstrafe für einen der schärfsten Kritiker von Kremlchef Putin um zwei Jahre. Ex-Ölmanager …
Kremlkritiker Chodorkowski soll eher frei kommen
Merkel bleibt Kanzlerin, Bayern holt Titel

Umfrage

Merkel bleibt Kanzlerin, Bayern holt Titel

Stuttgart - Was haben die Bundeskanzlerin und Bayern München gemeinsam? Die Deutschen glauben an ihren Erfolg im kommenden Jahr.
Merkel bleibt Kanzlerin, Bayern holt Titel
Genscher schreibt Buch mit Christian Lindner

Genscher schreibt Buch mit Christian Lindner

Berlin - Ritterschlag für den FDP-Hoffnungsträger Christian Lindner: Der langjährige Außenminister Hans-Dietrich Genscher (85) bringt zusammen mit dem 33-Jährigen ein …
Genscher schreibt Buch mit Christian Lindner
Ärzte-Chef stellt Merkel in eine Reihe mit Hitler

Skandal auf Weihnachtsfeier

Ärzte-Chef stellt Merkel in eine Reihe mit Hitler

Berlin - Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, hat nach einem Zeitungsbericht Kanzlerin Angela Merkel in einem Atemzug mit Adolf Hitler …
Ärzte-Chef stellt Merkel in eine Reihe mit Hitler
Sicherheitsrat fordert Siedlungsstopp von Israel

USA stellen sich quer

Sicherheitsrat fordert Siedlungsstopp von Israel

New York - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und fast der gesamte Weltsicherheitsrat haben einen sofortigen Stopp des israelischen Siedlungsbaus gefordert. Nur die USA …
Sicherheitsrat fordert Siedlungsstopp von Israel