Politik: Ressortarchiv

Griechenland erhält 43,7 Milliarden

Kein Schuldenschnitt  vereinbart

Griechenland erhält 43,7 Milliarden

Brüssel - Die internationalen Geldgeber haben sich auf ein neus Hilfspaket für Griechenalnd geeinigt. Athen soll im Dezember 43,7 Milliarden Euro an neuen Notkrediten …
Griechenland erhält 43,7 Milliarden
Rösler gibt Grünen Schuld an Sozialpessimismus

Umfrage zu Aufstiegschancen

Rösler gibt Grünen Schuld an Sozialpessimismus

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler gibt den Grünen die Schuld am gesunkenen Glauben junger Deutscher an einen sozialen Aufstieg durch Leistung.
Rösler gibt Grünen Schuld an Sozialpessimismus
Google: Kampagne gegen Gesetzesvorhaben

Diskussion um Leistungsschutzrecht

Google: Kampagne gegen Gesetzesvorhaben

Berlin - Google hat sich erstmals mit einer Kampagne auf seinen eigenen Webseiten in die Diskussion über ein Gesetzesvorhaben eingeschaltet. Ist das angemessen?
Google: Kampagne gegen Gesetzesvorhaben
CDU-Wirtschaftsrat kritisiert "Schwarz-Gelb"

CDU-Wirtschaftsrat kritisiert "Schwarz-Gelb"

Leipzig - Wenige Tage vor dem Bundesparteitag hat der CDU-Wirtschaftsrat die schwarz-gelbe Regierung scharf angegriffen. Mit ein Grund ist das Verhalten in der …
CDU-Wirtschaftsrat kritisiert "Schwarz-Gelb"
Arafat wegen Giftmordverdachts exhumiert

Experten nehmen Proben

Arafat wegen Giftmordverdachts exhumiert

Ramallah - Zur Klärung eines Giftmordverdachts ist der Leichnam des früheren Palästinenserführers Jassir Arafat am Dienstagmorgen in Ramallah exhumiert worden.
Arafat wegen Giftmordverdachts exhumiert
Planung für Ausbau des Stromnetzes steht

Planung für Ausbau des Stromnetzes steht

Berlin - Das Konzept für den Ausbau des Stromnetzes steht: Statt vier sollen zunächst nur drei große Stromautobahnen von insgesamt 2800 Kilometern Länge gebaut werden,
Planung für Ausbau des Stromnetzes steht
Erasmus-Austausch-Programm in Geldnot

EU-Kommission schlägt Alarm

Erasmus-Austausch-Programm in Geldnot

Brüssel - Dem europäischen Studenten-Austausch-Programm könnte laut EU-Kommission in den nächsten Monaten das Geld ausgehen.
Erasmus-Austausch-Programm in Geldnot
Gesetze gegen Geld? EU-Politiker vor Gericht

Getarnte Reporter stellten eine Falle

Gesetze gegen Geld? EU-Politiker vor Gericht

Wien - Als Lobbyisten getarnte Reporter stellten eine Falle, er tappte hinein: Jetzt steht der EU-Parlamentarier Strasser in Wien wegen Bestechlichkeit vor Gericht. …
Gesetze gegen Geld? EU-Politiker vor Gericht
Bremer Bildungssenatorin tritt zurück

Streit um die Schulpolitik

Bremer Bildungssenatorin tritt zurück

Bremen - Im Streit um die Schulpolitik der rot-grünen Koalition in Bremen hat Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) am Montag ihr Amt niedergelegt.
Bremer Bildungssenatorin tritt zurück
Ramsauer: Nein zu Fluglärm-Vertrag

Abkommen mit der Schweiz nachverhandeln

Ramsauer: Nein zu Fluglärm-Vertrag

Berlin - Deutschland will mit der Schweiz erneut über den in Baden-Württemberg hoch umstrittenen Fluglärm-Staatsvertrag verhandeln.
Ramsauer: Nein zu Fluglärm-Vertrag
Regierung: Kein Geld für "Putzprämie"

Kritik an Haushaltshilfen-Förderung

Regierung: Kein Geld für "Putzprämie"

Berlin - Nach der „Herdprämie“ nun die „Putzprämie“, damit junge Mütter schneller in den Beruf zurückkehren? „Derzeit nicht finanzierbar“ - heißt es in der …
Regierung: Kein Geld für "Putzprämie"
EU-Haushalt für 2013 auf der Kippe

Kommission macht neuen Vorschlag

EU-Haushalt für 2013 auf der Kippe

Brüssel - Wegen eines Streits zwischen Europaparlament und EU-Staaten gibt es noch kein Budget für 2013. Doch nun können die Verhandlungen weitergehen: Die EU-Kommission …
EU-Haushalt für 2013 auf der Kippe
Katalonien wird nicht unabhängig

Mehrheit bei Abstimmung verfehlt

Katalonien wird nicht unabhängig

Barcelona - Pläne zur Unabhängigkeit Kataloniens sind vorerst gescheitert. Für die Region im Nordosten Spaniens beginnt eine Zeit der Ungewissheit. Regierungschef Mas …
Katalonien wird nicht unabhängig
Sex mit Tieren soll klar verboten werden

Eindeutigere Regelung

Sex mit Tieren soll klar verboten werden

Berlin - Das Verbot sexueller Handlungen mit Tieren soll rechtlich klarer verankert werden. Dies wird in Abstimmung mit den Ländern in die geplante Reform des …
Sex mit Tieren soll klar verboten werden
Palästinenserführer Arafat wird exhumiert

Wurde er vergiftet?

Palästinenserführer Arafat wird exhumiert

Ramallah - 2004 starb der legendäre Palästinenserführer Jassir Arafat. Seither glauben viele an einen Giftmord. Polonium-210 an seiner Kleidung nährt den Verdacht. Jetzt …
Palästinenserführer Arafat wird exhumiert
Trotz massiver Proteste: Mursi bleibt stur

Ägyptens Präsident lenkt nicht ein

Trotz massiver Proteste: Mursi bleibt stur

Kairo - Im Konflikt um die Macht des ägyptischen Präsidenten ist keine Einigung in Sicht. Die Muslimbrüder schalten auf stur. Auf der Straße regiert die Gewalt - ein …
Trotz massiver Proteste: Mursi bleibt stur
Verteidigungsminister Barak macht Schluss

Rücktritt nach Wahl in Israel

Verteidigungsminister Barak macht Schluss

Tel Aviv - Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak will nach der Wahl im Januar aus der Regierung ausscheiden.
Verteidigungsminister Barak macht Schluss
Widerstand gegen Gutscheine für Putzhilfen

Widerstand gegen Gutscheine für Putzhilfen

Berlin - Wie kann man jungen Müttern die Rückkehr in den Beruf erleichtern? Unions-Familienpolitiker wollen Haushaltshilfen staatlich fördern lassen. Das stößt auf …
Widerstand gegen Gutscheine für Putzhilfen
Raketenabwehr: Israel meldet Erfolg

Raketenabwehr: Israel meldet Erfolg

Tel Aviv - Israel hat erfolgreich ein neues Raketenabwehrsystem getestet. Das System „David's Sling“ (Davids Schleuder) habe den Test bestanden.
Raketenabwehr: Israel meldet Erfolg
Klimakonferenz startet in Doha

193 Staaten an einem Tisch

Klimakonferenz startet in Doha

Doha - Im Emirat Katar beginnt am Montagvormittag die UN-Klimakonferenz. Auf dem Verhandlungstisch der 193 Staaten liegen in den kommenden zwei Wochen vor allem zwei …
Klimakonferenz startet in Doha
Wie der Treibhauseffekt funktioniert

Wie der Treibhauseffekt funktioniert

Wie der Treibhauseffekt funktioniert
Straßenkämpfe und Richter-Streik in Ägypten

Proteste gegen Mursi

Straßenkämpfe und Richter-Streik in Ägypten

Kairo - Ob Ägyptens Präsident mit einer so großen Protestwelle gegen seine Verfassungserklärung gerechnet hatte? Am Sonntag rief Mursi erneut seine Berater zu sich. Auf …
Straßenkämpfe und Richter-Streik in Ägypten
Mehrheit für "Patriot"-Entsendung zeichnet sich ab

Mehrheit für "Patriot"-Entsendung zeichnet sich ab

Berlin - Im Bundestag zeichnet sich eine breite Mehrheit für die Entsendung deutscher Soldaten und „Patriot“-Luftabwehrraketen an die türkisch-syrische Grenze ab.
Mehrheit für "Patriot"-Entsendung zeichnet sich ab
Piraten: So soll der Neustart klappen

Parteitag: Lücken in Programm geschlossen

Piraten: So soll der Neustart klappen

Bochum - Vom Jugendschutz bis zur Rente - die Piraten haben die größten Lücken in ihrem Programm geschlossen. Der Parteitag in Bochum habe einen "Neustart" markiert, …
Piraten: So soll der Neustart klappen
Piratenpartei will Zeitreisen erkunden

Kein Scherz!

Piratenpartei will Zeitreisen erkunden

Bochum - Die Piratenpartei will ernstgenommen werden, aber Science-Fiction-Spinnereien ist vielen Mitgliedern offensichtlich wichtiger als harte Politik. Sie fordern die …
Piratenpartei will Zeitreisen erkunden
Ramsauer: 70 000 Studentenwohnungen fehlen

Privater Wohnraum schwindet

Ramsauer: 70 000 Studentenwohnungen fehlen

Berlin - In Deutschland fehlen laut Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) rund 70 000 Studentenwohnungen. Er hat eine Idee, wie das Problem zu lösen sei.
Ramsauer: 70 000 Studentenwohnungen fehlen
Griechenland: EZB und IWF für Schuldenschnitt

Diskussion geht weiter

Griechenland: EZB und IWF für Schuldenschnitt

Berlin - Trotz des Widerstands aus Deutschland und anderen Euro-Staaten wird weiter über einen öffentlichen Schuldenschnitt für Griechenland diskutiert.
Griechenland: EZB und IWF für Schuldenschnitt
Union plant Gutscheine für Putzhilfen

Neuer Vorschlag

Union plant Gutscheine für Putzhilfen

Berlin - Die Union will Frauen mit Gutscheinen für Haushaltshilfen zurück in den Job locken. Die Familien sollten so bis zu 18 Monate lang bei der Hausarbeit entlastet …
Union plant Gutscheine für Putzhilfen
Türkei und Israel wollen Beziehungen verbessern

Türkei und Israel wollen Beziehungen verbessern

Istanbul - Ranghohe Gesandte der Türkei und Israels haben auf einem Treffen über eine Verbesserung der im Streit um die Palästinenser-Politik auf Eis gelegten …
Türkei und Israel wollen Beziehungen verbessern
Steinbrück: Kandidatur ist finanzieller Nachteil

"Kanzlerschaft ist mir wichtiger als Geld"

Steinbrück: Kandidatur ist finanzieller Nachteil

Berlin - In einem Interview hat Peer Steinbrück seine Kanzlerkandidatur für die SPD mit Blick auf seine Vortragshonorare als finanziellen Nachteil bewertet.
Steinbrück: Kandidatur ist finanzieller Nachteil
Schröder: Russland wird demokratischer

Schröder: Russland wird demokratischer

Berlin - Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht Russland unter Präsident Wladimir Putin auf dem Weg zur Demokratie - und das trotz der zahlreichen …
Schröder: Russland wird demokratischer
Seehofer: Rot-Grün blockiert aus Wahltaktik

Seehofer: Rot-Grün blockiert aus Wahltaktik

Coburg - CSU-Chef Horst Seehofer teilt wieder aus. Angriffsziel: Die Rot-Grüne Opposition im Bundesrat. Die blockiere Gesetze nur aus wahltaktischen Gründen, monierte er.
Seehofer: Rot-Grün blockiert aus Wahltaktik
Diskussionen, Langhans & ein Fast-Nackedei: Impressionen vom Piraten-Parteitag

Diskussionen, Langhans & ein Fast-Nackedei: Impressionen vom Piraten-Parteitag

Diskussionen, Langhans & ein Fast-Nackedei: Impressionen vom Piraten-Parteitag
SPD-Konvent einigt sich auf Rentenkonzept

Einstimmiger Beschluss

SPD-Konvent einigt sich auf Rentenkonzept

Berlin -Nach dem Kanzlerkandidaten hat die SPD nun auch ein Rentenkonzept: Die Sozialdemokraten wollen sich damit als die Partei profilieren, die Altersarmut bekämpft.
SPD-Konvent einigt sich auf Rentenkonzept
Piraten: "Schaffen anderes Klima"

Rekordbeteiligung am Parteitag

Piraten: "Schaffen anderes Klima"

Bochum - Mehr als 1.900 Mitglieder der Piraten haben am Samstag in Bochum über die künftige inhaltliche Ausrichtung der Partei diskutiert.
Piraten: "Schaffen anderes Klima"
Minister Bahr: Berufswunsch „korrupter Politiker“

Minister Bahr: Berufswunsch „korrupter Politiker“

Berlin - Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat 16 Jahre nach dem Schulabschluss einen pikanten Berufswunsch in seiner Abiturzeitung geradegerückt.
Minister Bahr: Berufswunsch „korrupter Politiker“
Tränengas gegen Mursi-Gegner auf dem Tahrir-Platz

Tränengas gegen Mursi-Gegner auf dem Tahrir-Platz

Kairo - Mit Tränengas hat die ägyptische Polizei am Samstagmorgen Gegner von Präsident Mohammed Mursi auf dem Tahrir-Platz in Kairo aufgeschreckt. Das berichteten …
Tränengas gegen Mursi-Gegner auf dem Tahrir-Platz
Zornige Ägypter liefern sich Schlachten

USA besorgt

Zornige Ägypter liefern sich Schlachten

Kairo - Der Griff des ägyptischen Präsident nach fast unbegrenzter Macht spaltet das Land. Doch Mursi verteidigt seine Befugnisse. Auf den Straßen toben Schlachten.
Zornige Ägypter liefern sich Schlachten
Cameron: EU-Institutionen Schuld am Scheitern

Cameron: EU-Institutionen Schuld am Scheitern

Brüssel - Großbritanniens Premierminister David Cameron sieht die Schuld am Scheitern des EU-Haushaltsgipfels vor allem bei den EU-Institutionen.  Weniger bei den …
Cameron: EU-Institutionen Schuld am Scheitern
„Patriot“-Verband unter Kommando der NATO

„Patriot“-Verband unter Kommando der NATO

Brüssel/Berlin - Der Verband von „Patriot“-Luftabwehrraketen, der an der türkisch-syrischen Grenze stationiert wird, soll von einem NATO-Kommandeur geführt werden. Die …
„Patriot“-Verband unter Kommando der NATO
„Affäre Wulff“ soll verfilmt werden

Polit-Fiasko als TV-Stoff?

„Affäre Wulff“ soll verfilmt werden

Potsdam - Kann sich Deutschland das große Polit-Fiasko bald bei Chips und Knabberzeug nochmal auf der Zunge zergehen lassen?  Filmproduzent Nico Hofmann buhlt auch um …
„Affäre Wulff“ soll verfilmt werden
Haushalt 2013: 17,1 Milliarden neue Schulden

Haushalt 2013: 17,1 Milliarden neue Schulden

Berlin - Der Bundestag hat den Haushalt für 2013 beschlossen. 312 Abgeordnete stimmten am Freitag für den Etat der schwarz-gelben Regierung, 258 dagegen.
Haushalt 2013: 17,1 Milliarden neue Schulden
Keine Abwrackprämie für Kühlschränke

Altmaier dementiert Bericht

Keine Abwrackprämie für Kühlschränke

Berlin - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat einen Bericht zurückgewiesen, nach dem Hartz-IV-Empfänger beim Kauf eines neuen energieeffizienten Kühlschranks …
Keine Abwrackprämie für Kühlschränke
Sicherungsverwahrung wird neu geregelt

Sicherungsverwahrung wird neu geregelt

Berlin - Der Bundesrat hat die Neuregelung der Sicherungsverwahrung gebilligt. In der Novelle geht es vor allem darum, einen größeren Unterschied zu den …
Sicherungsverwahrung wird neu geregelt
Kommune führt Pferdesteuer ein

Weg aus der Finanznot?

Kommune führt Pferdesteuer ein

Bad Sooden-Allendorf - Das nordhessische Bad Sooden-Allendorf ist hochverschuldet. Deshalb führt der Kurort als erste Kommune in Deutschland zum kommenden Jahr eine …
Kommune führt Pferdesteuer ein
Höhere Sozialabgaben für Besserverdiener

Ab 2013

Höhere Sozialabgaben für Besserverdiener

Berlin - Beschäftigte mit einem höheren Einkommen werden im kommenden Jahr mehr in die Sozialkassen einzahlen müssen. Das ergibt sich aus den neuen …
Höhere Sozialabgaben für Besserverdiener
Rentenbeitrag sinkt auf 18,9 Prozent

Anfang 2013

Rentenbeitrag sinkt auf 18,9 Prozent

Berlin - Der Rentenbeitrag sinkt Anfang kommenden Jahres von derzeit 19,6 auf 18,9 Prozent - und damit auf den niedrigsten Stand seit 18 Jahren.
Rentenbeitrag sinkt auf 18,9 Prozent
Steuerabkommen mit der Schweiz vor dem Aus

Bundesrat verweigert Zustimmung

Steuerabkommen mit der Schweiz vor dem Aus

Berlin - Der Bundesrat hat dem umstrittenen Steuerabkommen mit der Schweiz die Zustimmung verweigert. Die Länderkammer lehnte am Freitag den Vertrag mit dem Nachbarland …
Steuerabkommen mit der Schweiz vor dem Aus
EU-Gipfel vor dem Scheitern

Haushaltsplan rückt in weite Ferne

EU-Gipfel vor dem Scheitern

Brüssel - Die EU bekommt Anfang Dezember den Friedensnobelpreis - doch im Alltag überwiegen Streit und Blockaden. Der EU-Gipfel für den Haushaltsplan in Billionenhöhe …
EU-Gipfel vor dem Scheitern
Islamist Mursi macht sich zum neuen Pharao

Fast unbegrenzte Machtfülle

Islamist Mursi macht sich zum neuen Pharao

Kairo - Am Nil wächst die Sorge vor einer Übermacht der Islamisten: Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat sich im Alleingang eine fast unbegrenzte Machtfülle …
Islamist Mursi macht sich zum neuen Pharao
Grüner: Türkei könnte in Syrien einmarschieren

Partriot-Debatte

Grüner: Türkei könnte in Syrien einmarschieren

Osnabrück - Der Grünen-Politiker Memet Kilic befürchtet, dass Deutschland mit einem Einsatz von Patriot-Abwehrraketen in die Türkei einen Einmarsch des Landes in Syrien …
Grüner: Türkei könnte in Syrien einmarschieren
Merkel oder Steinbrück? Piraten ist's egal

Kanzler-Frage

Merkel oder Steinbrück? Piraten ist's egal

Düsseldorf - Die Piratenpartei will sich in der Frage, ob Peer Steinbrück (SPD) oder Angela Merkel (CDU) der bessere Kanzler wäre, nicht festlegen.
Merkel oder Steinbrück? Piraten ist's egal
Schröder: Kita-Ausbau bis Mitte 2013

Schröder: Kita-Ausbau bis Mitte 2013

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) zeigt sich zuversichtlich, dass die rund 220.000 fehlenden Krippenplätze bis Mitte 2013 noch geschaffen werden …
Schröder: Kita-Ausbau bis Mitte 2013
Steinbrück: Koalition hat "keine Perspektive"

Steinbrück: Koalition hat "keine Perspektive"

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sieht eine reale Machtoption für Rot-Grün nach der Bundestagswahl 2013. Für ihn habe der Wahlkampf noch nicht begonnen.
Steinbrück: Koalition hat "keine Perspektive"
Schlacht um Milliarden spaltet die EU

Lässt Cameron Haushaltsgipfel platzen?

Schlacht um Milliarden spaltet die EU

Brüssel - Sparwütige Briten, subventionsverwöhnte Franzosen und zahlungsmüde Deutsche: Auf dem EU-Haushaltsgipfel haben sich Europas Schwergewichte in ihren …
Schlacht um Milliarden spaltet die EU
Mursi macht sich unantastbar

Wird Mubarak-Prozess neu aufgerollt?

Mursi macht sich unantastbar

Kairo - Ägyptens Präsident Mursi hat sich selbst mit einer fast unbegrenzten Machtfülle ausgestattet. Mit einer Reihe von Verfassungszusätzen machte er seine …
Mursi macht sich unantastbar
NSU-Morde: Ex-Minister entschuldigt sich

Bundesanwalt bestätigt Erinnerung

NSU-Morde: Ex-Minister entschuldigt sich

Berlin - Bombenanschlag vor einem türkischen Frisörsalon in Köln 2004. Es wäre eine große Chance gewesen, dem NSU-Terrortrio auf die Spur zu kommen. Das hört der …
NSU-Morde: Ex-Minister entschuldigt sich
Vulgäre SMS schocken Politiker

"Wir schneiden dir die Kehle durch"

Vulgäre SMS schocken Politiker

Prag - Tschechische Spitzenpolitiker werden von einer Lawine von vulgären SMS überrollt. Künstler hatten in einer Ausstellung private Handynummern von Ministern sowie …
Vulgäre SMS schocken Politiker
Ramsauer „stocksauer“ auf Siemens

Ramsauer „stocksauer“ auf Siemens

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist nach den Worten seines Sprechers Sebastian Rudolph „stocksauer“ über die neuerliche Verzögerung der …
Ramsauer „stocksauer“ auf Siemens
"Familien kein Steinbruch der Wirtschaft"

Schröder lehnt Elterngeld-Kürzung ab

"Familien kein Steinbruch der Wirtschaft"

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Rufe aus der Wirtschaft nach kürzeren Elternzeiten und Abstrichen beim Elterngeld entschieden …
"Familien kein Steinbruch der Wirtschaft"