POLITIK: Ressortarchiv

Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl

Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl

Hamburg - In Deutschland hätte Barack Obama schon gewonnen: Eine große Mehrheit der Deutschen würde dem US-Präsidenten die Stimme geben, wenn sie an der …
Umfrage: Obama für Deutsche erste Wahl
Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht

Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht

Berlin - Unbeeindruckt vom Protest tausender Menschen haben Deutschland und die Türkei ihre guten Beziehungen betont. Beim Staatsbesuch in Berlin war ein EU-Beitritt der …
Proteste beeindrucken Merkel und Erdogan nicht
Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit

Genosse nennt Vorwurf "absurd"

Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit

Berlin - Der SPD-Kanzlerkandidat geht in die Offensive und sieht sich als Vorbild in Sachen Transparenz. Zweifel an seiner Unabhängigkeit will Steinbrück nicht gelten …
Steinbrück wehrt sich gegen Verdacht der Käuflichkeit
Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft

Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Erdogan setzt sich dafür ein, den rund drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland eine doppelte …
Erdogan setzt sich ein für doppelte Staatsbürgerschaft
Gummistiefel-Bonus für Obama?

Nach Jahrhundert-Sturm "Sandy"

Gummistiefel-Bonus für Obama?

Berlin - Die Chancen von US-Präsident Barack Obama für einen Wiedereinzug ins Weiße Haus sind nach Ansicht von Politikberater Michael Spreng nach dem Hurrikan gestiegen.
Gummistiefel-Bonus für Obama?
3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan

3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan

Berlin - Sie setzten sich zur Wehr gegen "antidemokratische Politik": Tausende Demonstranten haben am Mittwoch in Berlin gegen die Politik des türkischen …
3000 Menschen demonstrieren gegen Erdogan
Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei

Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei

Berlin - Der türkische Europaminister Egemen Bagis hat sich in der Frage des EU-Beitritts gegen jede Zwischenlösung ausgesprochen. Für sein Land komme nur …
Minister: Türkei nur als Vollmitglied dabei
Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten

Nach Erfahrungen mit Wulff

Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten

Berlin - Nach den Erfahrungen mit Christian Wullf will die SPD die Leistungen für Ex-Bundespräsidenten massiv einkürzen. Es soll außerdem eine Sonderregelung für jene …
Kein Luxus mehr für Ex-Präsidenten
Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum

NPD-Verbotsverfahren gefordert

Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum

München - Die Vizepräsidentin des Jüdischen Weltkongresses, Charlotte Knobloch, vertritt die Ansicht, dass die Neonazis „unserem Rechtsstaat auf der Nase herumtanzen“. …
Knobloch: Neonazis tanzen uns auf der Nase rum
Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf

Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan appelliert an seine in Deutschland lebenden Landsleute, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren, …
Erdogan ruft Deutschtürken zur Integration auf
Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft

Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft

Berlin - Der türkische Regierungschef Erdogan eröffnet eine neue Botschaft seines Landes in Berlin - es ist die größte weltweit. Aber sonst gibt es nicht viel zu feiern. …
Erdogan eröffnet neue türkische Botschaft
Arafat-Leiche wird im November exhumiert

Arafat-Leiche wird im November exhumiert

Ramallah - Die Leiche des früheren palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat wird im kommenden Monat exhumiert.
Arafat-Leiche wird im November exhumiert
Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?

Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?

Berlin - FDP und Linke fordern eine Fortsetzung der parlamentarischen Aufklärung des NSU-Falls nach der Bundestagswahl 2013. Die SPD stellt sich jedoch quer.
Wie geht es mit dem NSU-Ausschuss weiter?
Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab

Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab

New York  Supersturm „Sandy“ hat den US-Wahlkampf genau eine Woche vor der Wahl nahezu zum Erliegen gebracht. Beide Kandidaten haben bis auf Weiteres alle Auftritte …
Wegen "Sandy": Obama und Romney sagen Auftritte ab
Hasch-Pass wird wieder abgeschafft

Neue Regierung in Holland

Hasch-Pass wird wieder abgeschafft

Amsterdam - Seit Mai gilt in Holland der sogenannte Hasch-Pass. Die neue niederländische Regierung will den umstrittenen Ausweis nun allerdings wieder abschaffen.
Hasch-Pass wird wieder abgeschafft
War Kaczynski Opfer eines Attentats?

War Kaczynski Opfer eines Attentats?

Warschau - Polnische Ermittler haben Spuren von Sprengstoff im Wrack des Flugzeuges gefunden, mit dem der damalige Präsident Lech Kaczynski 2010 in Russland tödlich …
War Kaczynski Opfer eines Attentats?
Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Steinbrück, Döring, Glos und Co.

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Berlin - Neben Peer Steinbrück verdienen zahlreiche Abgeordnete im Bundestag zum Teil kräftig nebenher. Ganz vorne dabei sind vor allem Abgeordnete von Union und FDP.
Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu
Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu

Diese Abgeordneten verdienen am meisten dazu
Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident

Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für eine Direktwahl des EU-Ratspräsidenten ausgesprochen.
Schäuble für Direktwahl von EU-Ratspräsident
Steinbrück erklärt seine Honorar-Million

Zwei Vorträge waren noch nicht angemeldet

Steinbrück erklärt seine Honorar-Million

Berlin - Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich im Detail zu seinen umstrittenen Nebeneinkünften geäußert.
Steinbrück erklärt seine Honorar-Million
Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert

Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert

Berlin - Die Grünen profitieren von ihrem Wahlsieg in Stuttgart auch bundesweit, während die SPD in einer Umfrage leicht abgeben muss. Die Regierungsparteien stagnieren
Umfrage: Grüne im Aufwind - SPD verliert
Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen

Mehr als die Hälfte verdient eigenes Geld

Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen

Berlin - Einer repräsentativen Umfrage zufolge beziehen 17 Prozent der in Deutschland lebenden Türken Sozialleistungen. Die SPD fordert unterdessen von Kanzlerin Merkel …
Fast jeder 5. Türke bezieht Sozialleistungen
NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen 

FDP will Aufklärung fortsetzen

NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen 

Berlin - Die FDP will die Aufklärung des NSU-Falls nach der Bundestagswahl 2013 fortsetzen. Die Ombudsfrau für die Opfer fordert derweil von Beate Zschäpe, ihr Schweigen …
NSU: FDP will Untersuchung fortsetzen 
Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!

Alarmismus sei völlig überzogen

Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!

Berlin - Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele findet den Alarmismus gegenüber Asylbewerbern in Deutschland völlig überzogen. Stattdessen fordert er mehr Mitleid und …
Ströbele: Habt Mitleid mit Asylbewerbern!
Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten

Neue Regelung

Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten

Berlin - Um Kosten zu senken, werden die Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler in Zukunft gekürzt. Wulff und seine Vorgänger bleiben von der …
Weniger Mitarbeiter für Alt-Präsidenten
Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an

Kampf gegen Altersarmut

Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an

Berlin - Im Streit um ein neues Rentenkonzept deutet sich in der Union eine Einigung auf die Rente nach Mindesteinkommen an. Die Zugangsbedingungen für diese Rentenform …
Union strebt Rente nach Mindesteinkommen an
Merkel für "billigsten machbaren Weg"

Energiewende

Merkel für "billigsten machbaren Weg"

Schwerin - Den „vernünftigsten und billigsten machbaren Weg“ für die Energiewende soll Deutschland nach dem Willen der Kanzlerin finden. Weitere Strompreiserhöhungen …
Merkel für "billigsten machbaren Weg"
Was Steinbrück nebenbei kassiert hat

Die Rede ist von 1,25 Millionen Euro

Was Steinbrück nebenbei kassiert hat

Berlin - Seine Nebenaktivitäten sorgten für eine Menge Wirbel. Jetzt macht der SPD-Kanzlerkandidat seine Vortragshonorare publik. Für 89 Reden erhielt er 1,25 Millionen …
Was Steinbrück nebenbei kassiert hat
SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung

SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung

Berlin - Die SPD hat ihre Rentenlösung gefunden. Die Bundespartei will den NRW-Kompromiss übernehmen. Demnach soll die Entscheidung über das Rentenniveau bis 2020 …
SPD entschärft Konflikt um Rentenlösung
"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus

"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus

Köln - Ein Jahr nach Aufdeckung der Neonazi-Mordserie hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen eine Ausstellung über die Gefahren des Rechtsextremismus eröffnet.
"Braune Falle": Ausstellung über Rechtsextremismus
Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört

Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört

Berlin - Die Opposition greift die CDU wegen der Sonderkonditionen für ihre Mitglieder bei der privaten Krankenversicherung AXA an. Die Rede ist von "Kungelei" und …
Rabatt für CDU-Mitglieder: Opposition empört
Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft

Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft

Berlin - Die Union schließt weitere Hilfszusagen für Griechenland nicht aus. Die ehemals als nötig bezeichneten Sparzusagen Athens scheinen jetzt an Bedeutung zu …
Mehr Geld für Griechen: Union zeigt Bereitschaft
GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben

Keine Rückforderungen geplant

GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben

Berlin - Zum Jahreswechsel wird die GEZ-Gebühr für alle Bundesbürger zur Pflicht. Nun gab die Gebühreneinzugszentrale bekannt, dass notorische Schwarzseher trotzdem …
GEZ: Schwarzseher müssen keine Angst haben
Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"

"Transparenz und Aufklärung gehen anders"

Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"

Berlin - In den Augen von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles arbeitet die CSU hinter der Fassade noch immer mit den "Methoden einer Staatspartei". Es ist nicht der …
Nahles: CSU noch immer "Staatspartei"
Koalition streitet über Sparziele

Wunsch und Wirklichkeit

Koalition streitet über Sparziele

Berlin - Die FDP will ab 2014 keine neuen Schulden mehr machen. Bei Finanzminister Schäuble rennen sie mit diesem Ziel offene Türen ein. Doch viele sind skeptisch, ob …
Koalition streitet über Sparziele
NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt

10.000-Euro-Pauschale für Ehepartner

NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt

Osnabrück - Die Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU sind von der Bundesregierung mit 832.000 Euro entschädigt worden. Unterdessen verspricht Innenminister …
NSU-Opfer mit 830.000 Euro entschädigt
Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne

Klitschko schafft Einzug in Oberste Rada

Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne

Kiew - Mit einer starken Opposition im Parlament kann das Lager von Präsident Janukowitsch weiterregieren. Der Westen will die proeuropäischen Kräfte um die inhaftierte …
Ukraine-Wahl: Regierungslager weiter vorne
Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück

"Front der Ablehnung"

Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück

Bremen - Die Landesvorsitzende der Bremer CDU, Rita Mohr-Lüllmann, ist zurückgetreten. Gleichzeitig forderte sie den Fraktionsvorsitzenden, Thomas Röwekamp, auf, seinen …
Bremer CDU-Chefin Mohr-Lüllmann tritt zurück
Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden

Bilder angeblich zu hässlich

Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden

Berlin - Kunst-Skandal im Schloss Bellevue: Bundespräsident Joachim Gauck hat die 110.000 Euro teure Gemälde-Galerie seiner Vorgänger abhängen lassen. Und das, nachdem …
Gauck lässt teure Ahnen-Galerie verschwinden
Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU

Fazit als Chefberater zum Bürokratieabbau

Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU

Brüssel - Edmund Stoiber (CSU) hinterlässt der EU zum Ende seiner Amtszeit als Chefberater der EU-Kommission zum Bürokratieabbau 2014 "eine Art Vermächtnis". Schon jetzt …
Stoiber: Mein "Vermächtnis" an die EU
CDU-Mitglieder profitieren von AXA-Rabatt

Partei schloss Gruppenvertrag

CDU-Mitglieder profitieren von AXA-Rabatt

Berlin - Bereits 1999 hat die CDU mit der Krankenversicherung AXA einen Gruppenvertrag für Parteimitglieder abgeschlossen. Noch heute profitieren CDU-Politiker davon - …
CDU-Mitglieder profitieren von AXA-Rabatt
Es wird eng für den BER-Chef

Bundestags-Abgeordnete fordern Ablösung

Es wird eng für den BER-Chef

Berlin - Haushaltsexperten des Bundestages fordern die Ablösung des Berliner Flughafenchefs Rainer Schwarz. Das Vertrauen sei längst verlorengegangen. Deshalb müssten …
Es wird eng für den BER-Chef
Steinbrück will Vortragshonorare spenden

Steinbrück will Vortragshonorare spenden

Berlin - Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hält weiter Vorträge zu Wirtschaftsthemen - lässt die vereinbarten Honorare aber an gemeinnützige …
Steinbrück will Vortragshonorare spenden
Timoschenko ruft zu Machtwechsel auf

Ukraine wählt

Timoschenko ruft zu Machtwechsel auf

Kiew - Bei der Parlamentswahl in der Ukraine hofft die Opposition um den Boxweltmeister Vitali Klitschko und die inhaftierte Julia Timoschenko auf einen Machtwechsel.
Timoschenko ruft zu Machtwechsel auf
Peinliche Panne für Innenminister Friedrich

Bei Rechtsextremisten-Warnung

Peinliche Panne für Innenminister Friedrich

Berlin - Ein Missgeschick soll Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in einem Interview bezüglich untergetauchter Rechtsextremisten unterlaufen sein.
Peinliche Panne für Innenminister Friedrich
Berlusconi: Ich mische weiter mit

Er deutet sein Comeback an

Berlusconi: Ich mische weiter mit

Mailand - Vier Jahre Haft. Mit diesem Urteil will sich der Ex-Regierungschef Berlusconi nicht abfinden. Er deutet einen Rücktritt vom Rückzug aus der Politik an. …
Berlusconi: Ich mische weiter mit
Schwere Krise der Piratenpartei

Druck auf Ponader wächst

Schwere Krise der Piratenpartei

Berlin - Streit in der Parteispitze, dramatischer Einbruch bei den Umfragen - die Piraten stehen vor einem Scherbenhaufen. Im Mittelpunkt der Kritik: Geschäftsführer …
Schwere Krise der Piratenpartei
Schon 2013 fast ausgeglichener Haushalt?

Schäuble macht Hoffnung

Schon 2013 fast ausgeglichener Haushalt?

Berlin - Die Steuereinnahmen sprudeln stärker als erwartet. Deshalb könnte unter zwei Voraussetzungen schon 2013 ein Haushalt fast ohne Neuverschuldung möglich sein.
Schon 2013 fast ausgeglichener Haushalt?
Zehntausende beim "No-Monti-Day" in Rom

Demonstrationen in Italien

Zehntausende beim "No-Monti-Day" in Rom

Rom - Italien stöhnt unter den Sparzwängen und Kürzungen, die Premier Mario Monti dem Land auferlegt hat. Er will es aus der Schuldenkrise bringen. Doch die Gegner …
Zehntausende beim "No-Monti-Day" in Rom
Söder: Wusste nichts von Anruf beim BR

Finanzminister teilt mit

Söder: Wusste nichts von Anruf beim BR

München - Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat nach eigenen Angaben von der Beschwerde seiner Sprecherin beim Bayerischen Rundfunk (BR) nichts gewusst.
Söder: Wusste nichts von Anruf beim BR
TV-Star: Mein "erstes Mal" mit Obama

Erotischer Clip mitten im Wahlkampf

TV-Star: Mein "erstes Mal" mit Obama

Washington - Erotischer US-Wahlkampf: Mit einem zweideutigen Bekenntnis elektrisiert die amerikanische Schauspielerin Lena Dunham aus der TV-Sitcom „Girls“ die …
TV-Star: Mein "erstes Mal" mit Obama
Berlusconis Anwälte wollen in Berufung gehen

Nach Hafturteil

Berlusconis Anwälte wollen in Berufung gehen

Rom - Nach der Verurteilung des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wollen seine Anwälte in Berufung gehen.
Berlusconis Anwälte wollen in Berufung gehen
Comeback für Wulff mit Integrations-Rede

Auftritt in Italien

Comeback für Wulff mit Integrations-Rede

München - Comeback für Christian Wulff: Der frühere Bundespräsident soll am Wochenende bei einer Veranstaltung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Italien …
Comeback für Wulff mit Integrations-Rede
Söders Sprecherin rief beim BR an

Wegen Fukushima-Bericht

Söders Sprecherin rief beim BR an

München - Der Bayerische Rundfunk hat am 17. März 2011 einen Fernsehbericht über den CSU-Minister Markus Söder aus dem Programm genommen, nachdem dessen Sprecherin …
Söders Sprecherin rief beim BR an
Umfrage: Obama in Ohio hauchdünn vorn

US-Präsidentschaftswahl

Umfrage: Obama in Ohio hauchdünn vorn

Columbus - Der Bundesstaat Ohio hat bei US-Präsidentenwahlen Symbolcharakter. Wer hier gewinnt, schafft es ins Weiße Haus. Wer hier scheitert, hat ausgeträumt. Eine …
Umfrage: Obama in Ohio hauchdünn vorn
Aigner warnt CSU vor "Siegesgewissheit"

Bayerische Landtagswahl

Aigner warnt CSU vor "Siegesgewissheit"

Düsseldorf - Verbaucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat ihre Partei vor "Siegesgewissheit" im bayerischen Wahlkampf gewarnt.
Aigner warnt CSU vor "Siegesgewissheit"
Uhl (CSU) gegen Visafreiheit für Türken

Vor Erdogan-Besuch

Uhl (CSU) gegen Visafreiheit für Türken

Berlin - Die Türkei verlangt seit Jahren visafreie Reisen in die EU. Der Unions-Innenexperte Uhl ist strikt dagegen und sieht auch keine Perspektive mehr für das Land …
Uhl (CSU) gegen Visafreiheit für Türken
Steuerbetrug: Vier Jahre Haft für Berlusconi

Drei Jahre aber schon erlassen

Steuerbetrug: Vier Jahre Haft für Berlusconi

Mailand - Klares Urteil in erster Instanz gegen Silvio Berlusconi: Vier Jahre ist das Strafmaß für ihn wegen Steuerbetrugs. Drei davon werden ihm erlassen. Und es …
Steuerbetrug: Vier Jahre Haft für Berlusconi
Bund rechnet mit 4 Milliarden Steuerplus

Bund rechnet mit 4 Milliarden Steuerplus

Berlin - Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen könnten in diesem Jahr erstmals knapp über die Marke von 600 Milliarden Euro klettern.
Bund rechnet mit 4 Milliarden Steuerplus
ZDF-Chefredakteur: 'Strepp wollte uns beeinflussen'

ZDF-Chefredakteur: 'Strepp wollte uns beeinflussen'

München - „Es hat einen Versuch gegeben, unsere Berichterstattung zu beeinflussen“, stellte ZDF-Chefredakteur Peter Frey am Freitag klar. Der Anruf sei beim Sender …
ZDF-Chefredakteur: 'Strepp wollte uns beeinflussen'