POLITIK: Ressortarchiv

Paraguayischer Präsident abgesetzt

Paraguayischer Präsident abgesetzt

Asunción - Der zuletzt wegen eines blutigen Landkonflikts unter Druck geratene paraguayische Präsident muss abtreten. Der Senat enthob Fernando Lugo am Freitag …
Paraguayischer Präsident abgesetzt
Wie wird Erdogan jetzt reagieren?

Syrien schießt türkischen Kampfjet ab

Wie wird Erdogan jetzt reagieren?

Ankara - Nach dem Abschuss eines türkischen Kampfflugzeugs durch syrische Truppen kündigte die Türkei eine entschlossene Reaktion an.
Wie wird Erdogan jetzt reagieren?
Kitaplätze: Schröder stellt Ultimatum 

Kitaplätze: Schröder stellt Ultimatum 

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat den Bundesländern ein Ultimatum zum Ausbau von Kitaplätzen gestellt.
Kitaplätze: Schröder stellt Ultimatum 
Regierungsvertreter beschließen Rio-Erklärung

Regierungsvertreter beschließen Rio-Erklärung

Rio de Janeiro - Mit einer Erklärung ist der Nachhaltigkeits-Gipfel der Vereinten Nationen zu Ende gegangen. Regierungsvertreter verabschiedeten ein Papier mit dem Titel …
Regierungsvertreter beschließen Rio-Erklärung
Türkischer Kampfjet wohl abgeschossen

Über Mittelmeer verschwunden

Türkischer Kampfjet wohl abgeschossen

Istanbul - Ein türkisches Militärflugzeug ist am Freitag vor der syrischen Küste verschollen. Die Hintergründe waren auch Stunden nach dem Vorfall noch unklar.
Türkischer Kampfjet wohl abgeschossen
Griechen: Von der Regierungsbank ins Hospital

Erst vereidigt, dann krank

Griechen: Von der Regierungsbank ins Hospital

Athen - Zwei Tage nach seiner Vereidigung ist der neue griechische Ministerpräsident Antonis Samaras in ein Krankenhaus gebracht worden. Und er war nicht der einzige aus …
Griechen: Von der Regierungsbank ins Hospital
EU-Granden fordern Paket von 130 Milliarden

Treffen in Rom

EU-Granden fordern Paket von 130 Milliarden

Rom - Die vier stärksten Volkswirtschaften der Eurozone wollen mit einem Wachstumspaket von 130 Milliarden Euro Investitionen und Beschäftigung schaffen.
EU-Granden fordern Paket von 130 Milliarden
Ramsauer will Ticketsteuer abschaffen

Ramsauer will Ticketsteuer abschaffen

Hamburg - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat sich gegen die umstrittene Luftverkehrssteuer ausgesprochen. “Die Luftverkehrsabgabe müsste eigentlich weg“, …
Ramsauer will Ticketsteuer abschaffen
Jeder fünfte Schüler kann nicht lesen

Bildungsbericht 2012

Jeder fünfte Schüler kann nicht lesen

Berlin - Die Kultusminister sind zufrieden, weil der Bildungsbericht 2012 viele Reform-Erfolge zeigt. Doch fast jeder fünfte 15-Jährige kann weder richtig lesen noch …
Jeder fünfte Schüler kann nicht lesen
Saddam-Neffe in Österreich verhaftet

Saddam-Neffe in Österreich verhaftet

Wien - Die österreichische Polizei hat einen vermutlichen Neffen des früheren irakischen Diktators Saddam Hussein festgenommen.
Saddam-Neffe in Österreich verhaftet
"Koalition der Willigen" bei Börsensteuer steht

Mindestens neun Länder machen mit

"Koalition der Willigen" bei Börsensteuer steht

Luxemburg - Die Tür zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in einem Teil der EU-Länder ist am Freitag aufgestoßen worden.
"Koalition der Willigen" bei Börsensteuer steht
Gauck beeinflusst? Merkel streitet ab

Fiskalpakt

Gauck beeinflusst? Merkel streitet ab

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Spekulationen über eine versuchte Einflussnahme auf Bundespräsident Joachim Gauck beim Fahrplan zur Eurorettung …
Gauck beeinflusst? Merkel streitet ab
Rot-Grün hat in Umfragen die Nase vorne

Wenn am Sonntag Wahl wäre...

Rot-Grün hat in Umfragen die Nase vorne

Hamburg/Köln - SPD und Grüne legen in Umfragen zu und liegen in der Wählergunst weiter vor der schwarz-gelben Regierungskoalition. Die Linke gewinnt, die Piraten …
Rot-Grün hat in Umfragen die Nase vorne
Monti fürchtet Angriffe der Spekulanten

Monti fürchtet Angriffe der Spekulanten

Luxemburg - Italiens Regierungschef Mario Monti warnt vor noch härteren Attacken auf die Eurozone, sollte der Gipfel in einer Woche keine überzeugenden Maßnahmen gegen …
Monti fürchtet Angriffe der Spekulanten
Wulff soll gegen Ex-Sprecher aussagen

Wulff soll gegen Ex-Sprecher aussagen

Hannover - Ex-Bundespräsident Christian Wulff soll im Korruptionsverfahren gegen seinen ehemaligen Sprecher Olaf Glaeseker als Zeuge aussagen.
Wulff soll gegen Ex-Sprecher aussagen
Taliban-Angriff auf Hotel beendet - 26 Tote

Blutige Kämpfe - Geiselnahme

Taliban-Angriff auf Hotel beendet - 26 Tote

Kabul - Das Hotel ist ein beliebter Ausflugsort am Stadtrand von Kabul. Den Taliban ist das ein Dorn im Auge. Sie greifen an. Erst nach Stunden können Sicherheitskräfte …
Taliban-Angriff auf Hotel beendet - 26 Tote
Sozialverband fordert Rentenzuschuss

Sozialverband fordert Rentenzuschuss

Berlin - Noch sind es nur rund 600 000 Rentner, die auf staatliche Grundsicherung angewiesen sind. Doch ihre Zahl steigt. Nun liegt ein Alternativ-Vorschlag gegen …
Sozialverband fordert Rentenzuschuss
Linke: Volk soll über Fiskalpakt abstimmen

"Sargnagel für Europa"

Linke: Volk soll über Fiskalpakt abstimmen

Berlin - Parteichefin Katja Kipping hat die Forderung der Linkspartei nach einer Volksabstimmung über den Fiskalpakt bekräftigt.
Linke: Volk soll über Fiskalpakt abstimmen
Steinmeier: Fiskalpakt wird nicht scheitern

Steinmeier: Fiskalpakt wird nicht scheitern

Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erwartet nicht, dass der Fiskalpakt vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen wird.
Steinmeier: Fiskalpakt wird nicht scheitern
Griechenland hat wieder eine Regierung

Griechenland hat wieder eine Regierung

Athen - Die Griechen mussten zweimal binnen sechs Wochen wählen. Nun haben sie eine Regierung mit breiter Mehrheit. Konservative und Linke stehen wegen der Finanzkrise …
Griechenland hat wieder eine Regierung
"Merkel gefährlichste Führungsfigur seit Hitler"

Britisches Magazin

"Merkel gefährlichste Führungsfigur seit Hitler"

London - Das britische Polit-Magazin “New Statesman“ hat Bundeskanzlerin Angela Merkel als die gefährlichste deutsche Führungsfigur seit Adolf Hitler bezeichnet.
"Merkel gefährlichste Führungsfigur seit Hitler"
Schweizer Minister: Nur Irre wollen in EU

Nicht "alle Tassen im Schrank"

Schweizer Minister: Nur Irre wollen in EU

Zürich - Schweizer Breitseite gegen die Europäische Union: Niemand wolle heute noch EU-Mitglied werden, “der noch alle Tassen im Schrank hat“, sagt Verteidigungsminister …
Schweizer Minister: Nur Irre wollen in EU
Gröhe tobt: "Ich glaube, jetzt hakt's"

Attacke an Oppermann

Gröhe tobt: "Ich glaube, jetzt hakt's"

Berlin - Raue Töne vom CDU-Generalsekretär: Hermann Gröhe hat die SPD-Schelte an die Adresse von Kanzlerin Merkel wegen der Verzögerungen des dauerhaften …
Gröhe tobt: "Ich glaube, jetzt hakt's"
Unfallserie: US-Handelsminister tritt zurück

Unfallserie: US-Handelsminister tritt zurück

Washington - Nach mehreren Unfällen und Ermittlungen wegen Fahrerflucht ist US-Handelsminister John Bryson zurückgetreten.
Unfallserie: US-Handelsminister tritt zurück
Russland: Keine Chance für Assad-Rücktritt

Russland: Keine Chance für Assad-Rücktritt

Moskau - Russland hat Forderungen des Westens nach einem Machtwechsel in Syrien als sinnlos bezeichnet. Ein freiwilliger Abgang von Präsident Baschar al-Assad sei nicht …
Russland: Keine Chance für Assad-Rücktritt
Gauck unterschreibt Fiskalpakt vorerst nicht

Euro-Rettungsschirm

Gauck unterschreibt Fiskalpakt vorerst nicht

Berlin - Erst kommt die gute Nachricht, dann die schlechte: Nach der Einigung zu Fiskalpakt und ESM bittet Karlsruhe den Bundespräsidenten um Aufschub. Der …
Gauck unterschreibt Fiskalpakt vorerst nicht
Fiskalpakt: Gericht bittet Gauck um Aufschub

Richter brauchen mehr Zeit

Fiskalpakt: Gericht bittet Gauck um Aufschub

Karlsruhe - Kurz nach der Einigung über die Zustimmung zu Fiskalpakt und ESM kommt der Dämpfer aus Karlsruhe. Die Richter wollen Bundespräsident Gauck bitten, mit seiner …
Fiskalpakt: Gericht bittet Gauck um Aufschub
Kraft holt zwei Neue für Schlüsselministerien

Neue NRW-Regierung

Kraft holt zwei Neue für Schlüsselministerien

Düsseldorf - Jetzt heißt es volle Kraft voraus für die rot-grüne Regierung in NRW. Das Kabinett steht. Zwei neue Gesichter sind dabei, ansonsten setzt …
Kraft holt zwei Neue für Schlüsselministerien
Breite Mehrheit für Fiskalpakt

Linke will nicht zustimmen

Breite Mehrheit für Fiskalpakt

Berlin - Weißer Rauch nach wochenlangem Ringen: Eine breite Zustimmung für den europäischen Fiskalpakt ist im Bundestag sicher. Jetzt müssen noch die Länder mitziehen. …
Breite Mehrheit für Fiskalpakt
Selbstmordversuch bei Rumäniens Ex-Präsident

Zu zwei Jahren Haft verurteilt

Selbstmordversuch bei Rumäniens Ex-Präsident

Bukarest - Das Gericht bestätigt die Haftstrafe gegen Rumäniens Ex-Premier Nastase. Als ihn Polizisten abholen wollen, greift der er zum Revolver. Ein Polizist …
Selbstmordversuch bei Rumäniens Ex-Präsident
ER kürzt sein Gehalt um 2100 Euro pro Monat

Politiker spart bei sich selbst

ER kürzt sein Gehalt um 2100 Euro pro Monat

Kiel - Normalerweise erhöhen Politiker gerne ihre Diäten. Doch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident will auf 2.100 Euro seines monatlichen Bruttogehalts verzichten. …
ER kürzt sein Gehalt um 2100 Euro pro Monat
Friedrich: Attacke gegen Özil „widerwärtig“

Friedrich: Attacke gegen Özil „widerwärtig“

Osnabrück - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat die rassistischen Attacken im Internet gegen den deutschen Spielmacher Mesut Özil als „widerwärtig“ bezeichnet
Friedrich: Attacke gegen Özil „widerwärtig“
Fiskalpakt: Linke droht mit Notbremse

Spitzengespräche

Fiskalpakt: Linke droht mit Notbremse

Berlin - Gibt es heute den Durchbruch beim Tauziehen von Koalition und Opposition um die Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt? Die Linkspartei droht mit dem …
Fiskalpakt: Linke droht mit Notbremse
Überraschendes Steuer-Minus

Bericht:

Überraschendes Steuer-Minus

Düsseldorf - Erstmals seit zwei Jahren sind einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Monat die Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahreszeitraum wieder gesunken.
Überraschendes Steuer-Minus
Merkel lädt Samaras nach Berlin ein

Merkel lädt Samaras nach Berlin ein

Berlin - Bundeskanzlerin Merkel hat den neuen griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras nach Berlin eingeladen. Sie gratulierte ihm telefonisch und wünschte ihm …
Merkel lädt Samaras nach Berlin ein
UN-Umweltgipfel: Die Zeit läuft

Kampf für eine bessere Welt

UN-Umweltgipfel: Die Zeit läuft

Rio de Janeiro - In Brasilien ist die UN-Konferenz “Rio+20“ angelaufen. Es geht um nachhaltiges Wirtschaften, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit. Beim Weg dorthin …
UN-Umweltgipfel: Die Zeit läuft
Beschwerde: Wahlsieger-Bekanntgabe verschoben

Ägypten-Wahlen

Beschwerde: Wahlsieger-Bekanntgabe verschoben

Kairo - Am Donnerstag hätte es passieren sollen. Doch die Bekanntgabe des Siegers der Präsidentenwahl in Ägypten soll offenbar verschoben werden.
Beschwerde: Wahlsieger-Bekanntgabe verschoben
Assange flieht in die Botschaft von Ecuador

Wikileaks-Gründer vor Auslieferung

Assange flieht in die Botschaft von Ecuador

London - Assanges dramatische Flucht in die ecuadorianische Botschaft in London hat Freunde und Gegner des Wikileaks-Gründers überrascht. Er beantragte bei der ihm …
Assange flieht in die Botschaft von Ecuador
Merkel reist mit Rüstungs-Managern

Merkel reist mit Rüstungs-Managern

Berlin - Ein Geheimnis war das nie: Wenn Kanzlerin und Minister im Ausland unterwegs sind, sitzt häufig auch die Rüstungsindustrie mit im Flugzeug. Im Bundestag nennt …
Merkel reist mit Rüstungs-Managern
Samaras wird neuer Ministerpräsident

Er soll Griechenland retten

Samaras wird neuer Ministerpräsident

Athen - Diesmal ging es ganz schnell - nach drei Tagen wird der Konservative Samaras neuer Regierungschef. Die erste große Kraftprobe steht der Regierung beim …
Samaras wird neuer Ministerpräsident
Zweifel an Leistungen für Asylbewerber

Verstoß gegen die Menschenwürde?

Zweifel an Leistungen für Asylbewerber

Karlsruhe - Seit fast 20 Jahren sind die Geldleistungen für Asylbewerber nicht erhöht worden - ein Verstoß gegen die Menschenwürde? Selbst die Vertreterin der …
Zweifel an Leistungen für Asylbewerber
G20-Gipfel: Viele Gesten, wenig Taten

Schelte für Europa

G20-Gipfel: Viele Gesten, wenig Taten

Los Cabos - Als die Gruppe der 20 ihren ersten Gipfel einberief, war die Weltwirtschaft am Abgrund. Man handelte gemeinsam. Jetzt sorgt die Euro-Schuldenkrise für …
G20-Gipfel: Viele Gesten, wenig Taten
NRW: Kraft wieder Ministerpräsidentin

Mit Stimmen aus Opposition

NRW: Kraft wieder Ministerpräsidentin

Düsseldorf - Hannelore Kraft ist als Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen im Amt bestätigt worden. Die SPD-Politikerin wurde am im Düsseldorfer Landtag auch mit …
NRW: Kraft wieder Ministerpräsidentin
Wahltrend: Schwarz-Gelb holt auf

Wahltrend: Schwarz-Gelb holt auf

Hamburg - Die schwarz-gelbe Koalition hat im aktuellen Wahltrend von RTL und “Stern“ Boden auf Rot-Grün gut gemacht.
Wahltrend: Schwarz-Gelb holt auf
Bildungsbericht warnt vor Betreuungsgeld

Weiter umstritten

Bildungsbericht warnt vor Betreuungsgeld

Berlin - Im neuen nationalen Bildungsbericht von Bund und Ländern wird eindringlich vor der Einführung des nach wie vor stark umstrittenen Betreuungsgeldes gewarnt.
Bildungsbericht warnt vor Betreuungsgeld
Ex-Präsident Mubarak liegt im Koma

Nach Schlaganfall

Ex-Präsident Mubarak liegt im Koma

Kairo - Der langjährige Herrscher über das Nil-Land soll ins Koma gefallen sein. Der Militärrat dementiert Todesmeldungen, aber schon wird über die Art des Begräbnisses …
Ex-Präsident Mubarak liegt im Koma
Merkel akzeptiert Verfassungsgericht-Rüge

Merkel akzeptiert Verfassungsgericht-Rüge

Karlsruhe - Das Verfassungsgericht stärkt Parlamentsrechte bei Euro-Entscheidungen. “Demokratie hat ihren Preis“, sagt Karlsruhe. Die Opposition sieht eine …
Merkel akzeptiert Verfassungsgericht-Rüge
Tausende demonstrieren auf Kairos Straßen

"Nieder mit dem Militärrat!"

Tausende demonstrieren auf Kairos Straßen

Kairo - Tausende Menschen haben am Dienstagabend im Zentrum von Kairo gegen die Herrschaft des Obersten Militärrates in Ägypten demonstriert.
Tausende demonstrieren auf Kairos Straßen
Griechen wollen zwei Jahre Sparaufschub

Rasche Regierungsbildung

Griechen wollen zwei Jahre Sparaufschub

Athen - Monate wurde auf eine Regierung gewartet. Jetzt geht alles schneller als gedacht. Die internationalen Geldgeber bekommen schon mal einen Vorgeschmack, was die …
Griechen wollen zwei Jahre Sparaufschub
Waigel: Aufnahme Griechenlands war Todsünde

Waigel: Aufnahme Griechenlands war Todsünde

Wien - Der frühere Finanzminister und einer der Gründerväter des Euro, Theo Waigel, hält einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone für durchaus möglich.
Waigel: Aufnahme Griechenlands war Todsünde
Merkel gegen den rest

G20-Gipfel

Merkel gegen den rest

Los Cabos - Allein gegen den Rest: Merkel wehrt sich beim G20-Gipfel gegen Euro-Bonds, Schuldenprogramme und Abstriche bei Auflagen für Athen. Eine Fliege stört sie dann …
Merkel gegen den rest
Röslers Fahrer parkt falsch: Lappen weg

"Warum fahren wir nicht?"

Röslers Fahrer parkt falsch: Lappen weg

Washington - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat bei seinem Washington-Besuch einen unfreiwilligen Fußweg in Kauf nehmen müssen.
Röslers Fahrer parkt falsch: Lappen weg
SPD spottet über Seehofers Offerte

CSU-Chef würde in Opposition gehen

SPD spottet über Seehofers Offerte

München - CSU-Chef Seehofer will dem Wähler Klarheit signalisieren und damit dem Schicksal Röttgens entgehen. Im Notfall gehe er auch in die Opposition. Die SPD reagiert …
SPD spottet über Seehofers Offerte
Philipp Rösler zu Besuch in den USA

Philipp Rösler zu Besuch in den USA

Philipp Rösler zu Besuch in den USA
Plagiat: Ist er Rumäniens Guttenberg?

Plagiat: Ist er Rumäniens Guttenberg?

Bukarest - Der neue rumänische Ministerpräsident Victor Ponta soll weite Teile seiner juristischen Doktorarbeit abgeschrieben haben. Der Politiker räumte Fehler ein.
Plagiat: Ist er Rumäniens Guttenberg?
Wirtschaftlich: IWF-Chefin trägt alte Kleidung

Wirtschaftlich: IWF-Chefin trägt alte Kleidung

Paris - Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, ist auch wirtschaftlich, wenn es um ihre  Kleidung geht. Die muss vor allem eines sein: …
Wirtschaftlich: IWF-Chefin trägt alte Kleidung
FDP rüttelt erneut am Betreuungsgeld

FDP rüttelt erneut am Betreuungsgeld

Berlin - Die FDP rüttelt erneut am Betreuungsgeld. Haushaltspolitiker Jürgen Koppelin bekräftigte die Forderung, die Entscheidung über die Verwendung den Ländern zu …
FDP rüttelt erneut am Betreuungsgeld
So will der DGB die Renten sichern

So will der DGB die Renten sichern

Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will die Renten in den kommenden Jahren auf heutigem Niveau sichern, um Altersarmut für Millionen künftige Ruheständler zu …
So will der DGB die Renten sichern
Verfassungsgericht gibt Grünen recht

Klage gegen Bundesregierung

Verfassungsgericht gibt Grünen recht

Karlsruhe - Die Bundesregierung hat nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Rechte des Parlaments verletzt. Mit der Entscheidung vom Dienstag hatte die Klage …
Verfassungsgericht gibt Grünen recht
G-20-Gipfel in Mexiko: Darüber sprachen die Staatsoberhäupter

G-20-Gipfel in Mexiko: Darüber sprachen die Staatsoberhäupter

G-20-Gipfel in Mexiko: Darüber sprachen die Staatsoberhäupter