POLITIK: Ressortarchiv

Eklat um ausländerfeindliches Wahlplakat

Eklat um ausländerfeindliches Wahlplakat

Innsbruck/Wien - Mit einem ausländerfeindlichen Plakat hat die rechtspopulistische FPÖ in Österreich erneut einen Skandal ausgelöst. Der Fall hat bereits diplomatische …
Eklat um ausländerfeindliches Wahlplakat
NRW: CDU schließt neue Studiengebühren aus

NRW: CDU schließt neue Studiengebühren aus

Düsseldorf - Die CDU will nach einem Sieg bei der Landtagswahl keine neuen Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen einführen. Ganz anders sieht das allerdings die …
NRW: CDU schließt neue Studiengebühren aus
Ramsauer sagt Nein zu generellem Nachtflugverbot

Ramsauer sagt Nein zu generellem Nachtflugverbot

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat sich zum Schutz vor gesundheitsgefährdendem Fluglärm bekannt, lehnt aber ein generelles Nachtflugverbot ab. Am …
Ramsauer sagt Nein zu generellem Nachtflugverbot
Betreuungsgeld: Roth attackiert Merkel

Betreuungsgeld: Roth attackiert Merkel

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel schlägt nach Ansicht der Grünen beim Betreuungsgeld einen „fatalen Irrweg“ ein. Besonders Claudia Roth geht auf die Kanzlerin los.
Betreuungsgeld: Roth attackiert Merkel
Timoschenko: Kommt sie bald nach Deutschland?

Timoschenko: Kommt sie bald nach Deutschland?

Kiew - Die ukrainischen Behörden haben einer medizinischen Behandlung der inhaftierten Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko außerhalb des Gefängnisses zugestimmt.
Timoschenko: Kommt sie bald nach Deutschland?
Haftbefehle gegen Fahnder: Deutschland soll helfen

Haftbefehle gegen Fahnder: Deutschland soll helfen

Berlin - Nach den Haftbefehlen gegen drei deutsche Steuerfahnder hat die Schweiz in Deutschland um Unterstützung gebeten. Die Grünen fordern dagegen Schutz für die …
Haftbefehle gegen Fahnder: Deutschland soll helfen
Kanzlerin Merkel hält am Betreuungsgeld fest

Kanzlerin Merkel hält am Betreuungsgeld fest

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält an dem innerhalb der Union heftig umstrittenen Betreuungsgeld fest. Bis zum Sommer soll der Gesetzentwurf stehen, dann …
Kanzlerin Merkel hält am Betreuungsgeld fest
Bin Laden: Warum seine Witwen ins Gefängnis müssen

Bin Laden: Warum seine Witwen ins Gefängnis müssen

Islamabad - Elf Monate nach der Tötung von Osama bin Laden sind drei Witwen des Terroristenchefs sowie zwei erwachsene Töchter in Pakistan zu mehreren Wochen Gefängnis …
Bin Laden: Warum seine Witwen ins Gefängnis müssen
Obama versus Gillard: Wer ist schlimmer dran?

Obama versus Gillard: Wer ist schlimmer dran?

Canberra - Beide stehen an der Spitze einer Nation. Eigentlich kein Grund zum Klagen. Und doch haben es auch Barack Obama und Julia Gillard nicht leicht. Welche Gründe …
Obama versus Gillard: Wer ist schlimmer dran?
Ist das klug? Steinbrück wirbt für höhere Steuern

Ist das klug? Steinbrück wirbt für höhere Steuern

Berlin - Der mögliche Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, will offensiv für höhere Steuern werben. Welche Gründe der Politiker für seine Forderung hat.  
Ist das klug? Steinbrück wirbt für höhere Steuern
Oppermann: Verdienstkreuz für Steuerfahnder

Oppermann: Verdienstkreuz für Steuerfahnder

Berlin - Das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz sorgt für Zoff. Die SPD nennt es angesichts der Haftbefehle gegen deutsche Steuerfahnder obsolet - und attackiert …
Oppermann: Verdienstkreuz für Steuerfahnder
Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld

Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld

Berlin - In dem neu entfachten Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld macht die CSU weiter Druck. 23 CDU-Abgeordnete hatten einen Boykott des Vorhabens angekündigt.
Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld
Golfstaaten finanzieren syrische Aufständische

Golfstaaten finanzieren syrische Aufständische

New York/Istanbul - Mehrere Golfstaaten wollen den Kampf der oppositionellen Freien Syrischen Armee mit Millionen von Dollar finanzieren. Das berichtet eine …
Golfstaaten finanzieren syrische Aufständische
Satellitenbilder: Nordkorea arbeitet an Raketenstart

Satellitenbilder: Nordkorea arbeitet an Raketenstart

Seoul - Die nordkoreanischen Vorbereitungen für einen Raketenstart laufen trotz internationaler Bedenken offenbar auf Hochtouren. Zumindest lassen neue …
Satellitenbilder: Nordkorea arbeitet an Raketenstart
Städtebund: Personalabbau durch Tarifabschluss

Städtebund: Personalabbau durch Tarifabschluss

Düsseldorf - Der Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes wird nach Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes zu Personalabbau und Privatisierungen in den Kommunen …
Städtebund: Personalabbau durch Tarifabschluss
Obama-Wahlkampfspenderin unter Betrugsverdacht

Obama-Wahlkampfspenderin unter Betrugsverdacht

Washington - Eine wichtige Spenderin von US-Präsident Barack Obama sieht sich mit Betrugsvorwürfen konfrontiert. Die New Yorkerin Abaka Assongba steht derzeit vor …
Obama-Wahlkampfspenderin unter Betrugsverdacht
US-nordkoreanisches Treffen in Deutschland

US-nordkoreanisches Treffen in Deutschland

Berlin- Delegationen aus den USA und Nordkorea sind nach Angaben des Berliner Aspen-Instituts am Wochenende in Deutschland zu informellen Gesprächen zusammengekommen.
US-nordkoreanisches Treffen in Deutschland
Triumphaler Sieg für Suu Kyi bei Nachwahlen

Triumphaler Sieg für Suu Kyi bei Nachwahlen

Rangun - Tausende Anhänger feiern in Birma den Sieg von Freiheitsikone Aung San Suu Kyi bei den Nachwahlen. Sie bildet mit ihrer Partei nur eine winzige Opposition, aber …
Triumphaler Sieg für Suu Kyi bei Nachwahlen
Lindner soll's für die FDP in NRW richten

Lindner soll's für die FDP in NRW richten

Duisburg - Die nordrhein-westfälische FDP zieht mit dem früheren Generalsekretär Christian Lindner als Spitzenkandidat in die Landtagswahl. Bei der Abstimmung erhielt er …
Lindner soll's für die FDP in NRW richten
Merkel weiter skeptisch zu NPD-Verbotsverfahren

Merkel weiter skeptisch zu NPD-Verbotsverfahren

Berlin - Die Innenminister bereiten ein neues NPD-Verbotsverfahren vor. Kanzlerin Merkel bleibt vorsichtig: Wenn ein Erfolg in Karlsruhe nicht sicher gelingt, will sie …
Merkel weiter skeptisch zu NPD-Verbotsverfahren
Umfrage: Piraten kratzen an 10-Prozent-Marke

Umfrage: Piraten kratzen an 10-Prozent-Marke

Berlin - Die Piratenpartei ist nach ihrem Wahlerfolg im Saarland auch bundesweit im Aufwind. In einer aktuellen Umfrage kommt sie auf neun Prozent. Das rot-grüne Lager …
Umfrage: Piraten kratzen an 10-Prozent-Marke