POLITIK: Ressortarchiv

Obama-Kommentar auf Facebook: Soldat gefeuert

Obama-Kommentar auf Facebook: Soldat gefeuert

Washington - Kritische Kommentare über US-Präsident Barack Obama auf Facebook haben einem amerikanischen Unteroffizier seinen Posten im Militär gekostet.
Obama-Kommentar auf Facebook: Soldat gefeuert
Blutbad in Syrien geht weiter

Blutbad in Syrien geht weiter

Damaskus - Die UN-Beobachter in Syrien tun ihre Arbeit. Doch es sind zu wenige. Bewirkt haben sie noch nichts. Wieder soll es 66 Tote gegeben haben. Die Geschichte vom …
Blutbad in Syrien geht weiter
Neonazi-Morde: FBI war auf richtiger Spur

Neonazi-Morde: FBI war auf richtiger Spur

Berlin - Am Donnerstag beginnt der Untersuchungsausschuss zu den Neonazi-Morden mit Zeugenbefragungen. Schon jetzt ist bekannt geworden: Das FBI hat damals auch …
Neonazi-Morde: FBI war auf richtiger Spur
CDU einigt sich auf Mindestlohn-Modell

CDU einigt sich auf Mindestlohn-Modell

Berlin - Die CDU hat sich nach monatelangem Ringen auf ein Konzept zur Einführung einer allgemeinverbindlichen Lohnuntergrenze geeinigt.
CDU einigt sich auf Mindestlohn-Modell
Große Sorgen um Timoschenko

Große Sorgen um Timoschenko

Berlin - Julia Timoschenko ist seit Freitagabend im Hungerstreik, um gegen körperliche Gewalt im Gefängnis zu demonstrieren. Die Bundesregierung zeigt sich deshalb "in …
Große Sorgen um Timoschenko
Sozialgericht: Hartz-IV-Satz menschenunwürdig

Sozialgericht: Hartz-IV-Satz menschenunwürdig

Berlin - Die Höhe des sogenannten Hartz-IV-Regelsatzes verstößt nach einem Beschluss des Berliner Sozialgerichts vom Mittwoch gegen das Grundrecht auf Gewährleistung …
Sozialgericht: Hartz-IV-Satz menschenunwürdig
Hartz-IV-Anrechnung unter Beschuss

Hartz-IV-Anrechnung unter Beschuss

Berlin - Die Opposition hat eine mögliche Hartz-IV-Anrechung auf das umstrittene Betreuungsgeld für scharfe Attacken auf die Koalition genutzt.
Hartz-IV-Anrechnung unter Beschuss
Hartz-IV-Anrechung unter Beschuss

Hartz-IV-Anrechung unter Beschuss

Berlin - Die Opposition hat eine mögliche Hartz-IV-Anrechung auf das umstrittene Betreuungsgeld für scharfe Attacken auf die Koalition genutzt.
Hartz-IV-Anrechung unter Beschuss
EU-Kommission verklagt Ungarn

EU-Kommission verklagt Ungarn

Brüssel - Die EU erhöht den Druck auf Ungarn: Der Streit um die Staatsreform der rechts-konservativen Regierung Viktor Orbans wird vor Gericht entschieden.
EU-Kommission verklagt Ungarn
Steuerabkommen mit der Schweiz beschlossen

Steuerabkommen mit der Schweiz beschlossen

Berlin - Es ist seit Monaten umstritten und die Umsetzung mehr als ungewiss: Das schwarz-gelbe Kabinett beschließt dennoch das Steuerabkommen mit der Schweiz. SPD und …
Steuerabkommen mit der Schweiz beschlossen
Razzia in rechter Szene in NRW

Razzia in rechter Szene in NRW

Düsseldorf - Am Mittwochmorgen ist die Polizei in Nordrhein-Westfalen gegen die rechte Szene vorgegangen. Bei einer Razzia in mehreren Städten wurde drei Verdächtige …
Razzia in rechter Szene in NRW
Pakistan testet atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete

Pakistan testet atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete

Islamabad - Vor einer Woche hat Indien erstmals eine eigene Interkontinentalrakete abgefeuert. Jetzt zieht das Nachbarland Pakistan nach und testet eine atomwaffenfähige …
Pakistan testet atomwaffenfähige Mittelstreckenrakete
Weitere Ermittlungen gegen Wulff-Freund Groenewold

Weitere Ermittlungen gegen Wulff-Freund Groenewold

Berlin - In der Korruptionsaffäre um Alt-Bundespräsident Christian Wulff hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Ermittlungen gegen dessen Bekannten David Groenewold …
Weitere Ermittlungen gegen Wulff-Freund Groenewold
Endlager-Suche: Entscheidung in Sicht

Endlager-Suche: Entscheidung in Sicht

Berlin - Die Suche nach einem Endlager für Atommüll ist und bleibt ein Geduldsspiel. Nun stehen Bund und Länder aber offentsichtlich kurz vor einer Einigung.
Endlager-Suche: Entscheidung in Sicht
Romney eröffnet Kampf gegen Obama

Romney eröffnet Kampf gegen Obama

Washington - Nach einer Serie weiterer Vorwahlsiege hat der US-Republikaner Mitt Romney am Dienstagabend den Präsidentschaftswahlkampf gegen Amtsinhaber Barack Obama …
Romney eröffnet Kampf gegen Obama
Kampf gegen Missstände in Pflegeheimen

Kampf gegen Missstände in Pflegeheimen

Berlin - Angesichts weiter bestehender Missstände in Pflegeheimen haben sich Politiker und Experten parteiübergreifend für härtere Maßnahmen gegen Mängel in deutschen …
Kampf gegen Missstände in Pflegeheimen
Betreuungsgeld: Hartz-IV-Empfänger gehen leer aus

Betreuungsgeld: Hartz-IV-Empfänger gehen leer aus

Berlin - Hartz-IV-Empfänger sollen nach übereinstimmenden Medienberichten vom geplanten Betreuungsgeld unter dem Strich nicht profitieren. Der Zuschuss soll mit …
Betreuungsgeld: Hartz-IV-Empfänger gehen leer aus
Große Koalition an der Saar steht

Große Koalition an der Saar steht

Saarbrücken - Schwarz-Rot an der Saar ist schon länger ausgemachte Sache. Nun einigen sich CDU und SPD auf die Bedingungen - und geben nach eisernem Schweigen Details …
Große Koalition an der Saar steht
Betreuungsgeld: Das Machtwort der Kanzlerin

Betreuungsgeld: Das Machtwort der Kanzlerin

Berlin - Dass Koalitionsbeschlüsse umgesetzt werden, muss zunächst nicht verwundern. Wenn die Kanzlerin das im Streit um das Betreuungsgeld aber bekräftigt, wirkt es wie …
Betreuungsgeld: Das Machtwort der Kanzlerin
Sarkozy: Mit kämpferischer Rede auf Wählerfang

Sarkozy: Mit kämpferischer Rede auf Wählerfang

Paris - Vor der entscheidenden Runde der französischen Präsidentenwahl geht Amtsinhaber Nicolas Sarkozy in die Offensive.
Sarkozy: Mit kämpferischer Rede auf Wählerfang
Inhaftierte Timoschenko im Hungerstreik

Inhaftierte Timoschenko im Hungerstreik

Kiew - Aus Protest gegen ihre Haftbedingungen ist die erkrankte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko (51) nach Angaben ihres Anwalts in einen Hungerstreik …
Inhaftierte Timoschenko im Hungerstreik
Studie: Lehrer klagen über schwierige Schüler

Studie: Lehrer klagen über schwierige Schüler

Berlin - Jeder zweite Lehrer hält den Umgang mit Schülern heute für schwieriger als früher. Zugleich krititisiert ebenfalls rund die Hälfte die schlechte Ausbildung.
Studie: Lehrer klagen über schwierige Schüler
Minister Bahr will Ärzte vor Honorarkürzungen schützen

Minister Bahr will Ärzte vor Honorarkürzungen schützen

Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will niedergelassene Ärzte bei Budgetüberschreitungen besser vor Honorarkürzungen schützen.
Minister Bahr will Ärzte vor Honorarkürzungen schützen
Chemische Kastration Pädophiler  gestoppt

Chemische Kastration Pädophiler  gestoppt

Chisinau - Der moldauische Präsident Nicolae Timofti hat die Unterzeichnung eines umstrittenen Gesetzes verweigert, das die chemische Kastration verurteilter Pädophiler …
Chemische Kastration Pädophiler  gestoppt
Endlager: Grüne gehen auf Konfrontationskurs

Endlager: Grüne gehen auf Konfrontationskurs

Berlin - Vor dem Spitzengespräch über die Suche nach einem Atommüllendlager gehen die Grünen auf Konfrontationskurs: Die bisherige Vorfestlegung auf Gorleben müsse …
Endlager: Grüne gehen auf Konfrontationskurs
Syrische Opposition durchsucht deutschen Frachter

Syrische Opposition durchsucht deutschen Frachter

Istanbul - Bei der Durchsuchung des in der Türkei festliegenden deutschen Frachters “Atlantic Cruiser“ nach möglicherweise für Syrien bestimmten Waffen ist noch kein …
Syrische Opposition durchsucht deutschen Frachter
Zu lange im Knast: Schmerzensgeld für Gefangene

Zu lange im Knast: Schmerzensgeld für Gefangene

Karlsruhe - Vier frühere Sicherungsverwahrte bekommen Schadenersatz, weil sie zu lange im Gefängnis sitzen mussten. Das Urteil ist beispielgebend.
Zu lange im Knast: Schmerzensgeld für Gefangene
Holland: Parteien streiten über Neuwahlen

Holland: Parteien streiten über Neuwahlen

Den Haag - Nach dem Zusammenbruch der Mitte-Rechts-Regierung in Den Haag streiten die niederländischen Parteien über ein Datum und Rahmenbedingungen für Neuwahlen.
Holland: Parteien streiten über Neuwahlen
Niederlande: Regierung tritt zurück

Niederlande: Regierung tritt zurück

Den Haag - Im Ringen um die Euro-Rettung zählen die Niederlande zu den wichtigsten Verbündeten Deutschlands. Nun zerbricht die Regierung ausgerechnet an den Finanzen - …
Niederlande: Regierung tritt zurück
Schweizer Politikerin hetzt gegen Deutsche

Schweizer Politikerin hetzt gegen Deutsche

Zürich - Die SVP-Nationalrätin Natalie Rickli fordert eine Ventilklausel für Deutsche. Diese würden den Schweizern die Arbeitsplätze wegnehmen.
Schweizer Politikerin hetzt gegen Deutsche
John Edwards wegen Sexaffäre vor Gericht

John Edwards wegen Sexaffäre vor Gericht

Washington - Der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat John Edwards muss sich seit Montag wegen einer Sexaffäre vor einem Gericht im Bundesstaat North Carolina …
John Edwards wegen Sexaffäre vor Gericht
Terrorist verrät Details über Bin Ladens Pläne

Terrorist verrät Details über Bin Ladens Pläne

New York - Der verurteilte Terrorist Saajid Badat hat Details über die Pläne des Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden verraten. Der verfolgte mit seinen Anschlägen ein …
Terrorist verrät Details über Bin Ladens Pläne
Patientenschützer klagen an: Freiheitsentzug in Heimen

Patientenschützer klagen an: Freiheitsentzug in Heimen

Berlin - Vor fünf Jahren stellten Prüfer gravierende Mängel in deutschen Pflegeheimen fest. Nun haben sie die Lage erneut untersucht. Patientenschützer fordern, dass …
Patientenschützer klagen an: Freiheitsentzug in Heimen
Erbeutete Drohne: USA verhöhnt Iran

Erbeutete Drohne: USA verhöhnt Iran

Washington - US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat Zweifel an Behauptungen des Iran geäußert, Experten hätten eine US-Drohne geknackt.
Erbeutete Drohne: USA verhöhnt Iran
Ringen um Endlager-Konsens

Ringen um Endlager-Konsens

Berlin - Die Gespräche über die Suche nach einem Atommüllendlager gehen am Dienstagnachmittag in eine neue Runde. Der Standort Gorleben gilt weiter als Knackpunkt für …
Ringen um Endlager-Konsens
Betreuungsgeld: Merkel spricht Machtwort

Betreuungsgeld: Merkel spricht Machtwort

Berlin - Die einen finden ihn zu teuer, die anderen selbstverständlich: Der Vorschlag von Volker Kauder zum Betreuungsgeld bringt keine Ruhe in die Koalition. Jetzt hat …
Betreuungsgeld: Merkel spricht Machtwort
Piratin Marina Weisband ist verlobt

Piratin Marina Weisband ist verlobt

Berlin - Deutschlands bekannteste Piratin will heiraten. Die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, erhielt Montagabend einen Verlobungsring …
Piratin Marina Weisband ist verlobt
Sarkozy wirbt um Rechte

Sarkozy wirbt um Rechte

Paris - Noch gibt sich Frankreichs Präsident im Rennen um seine Wiederwahl nicht geschlagen. Am Tag nach der Auftaktniederlage wirbt er um die Anhänger der …
Sarkozy wirbt um Rechte
NPD-Verbot: Friedrich bleibt skeptisch

NPD-Verbot: Friedrich bleibt skeptisch

Berlin - Seit Monaten wird über ein Verbot der NPD disktutiert. Doch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist nach wie vor skeptisch, dass die …
NPD-Verbot: Friedrich bleibt skeptisch
Islands Ex-Premier entgeht Haftstrafe

Islands Ex-Premier entgeht Haftstrafe

Reykjavik - Der isländische Ex-Ministerpräsident Haarde kann aufatmen. Wegen seiner Rolle in der Finanzkrise muss er nicht hinter Gitter. Doch die Richter sehen eine …
Islands Ex-Premier entgeht Haftstrafe
Iran meldet Hackerangriff auf  Ölindustrie

Iran meldet Hackerangriff auf  Ölindustrie

Teheran - Der Iran meldet einen einen Angriff auf das Computernetzwerk der Ölindustrie: Hacker haben laut einem iranischen Medienbericht das Ölministerium des Landes mit …
Iran meldet Hackerangriff auf  Ölindustrie
Wahlen in Frankreich: Merkel hält zu Sarkozy

Wahlen in Frankreich: Merkel hält zu Sarkozy

Paris/Berlin - Nach der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl hält Angela Merkel weiter zu Amtsinhaber Sarkozy, Sigmar Gabriel ist anderer Meinung. 
Wahlen in Frankreich: Merkel hält zu Sarkozy
Salafismus: Hass-Prediger kassiert 1860 Euro Stütze

Salafismus: Hass-Prediger kassiert 1860 Euro Stütze

Berlin - Der umstrittene Salafisten-Prediger Ibrahim Abou Nagie bezieht seit Jahren staatliche Leistungen. Und die sind beim dreifachen Vater nicht zu knapp.
Salafismus: Hass-Prediger kassiert 1860 Euro Stütze
Betreuungsgeld: FDP lehnt Friedensangebot ab

Betreuungsgeld: FDP lehnt Friedensangebot ab

Berlin - Der Vorstoß soll den Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld besänftigen: die bessere Anrechnung von Erziehungszeiten bei der Rente. Die CSU ist aufgeschlossen, …
Betreuungsgeld: FDP lehnt Friedensangebot ab
Nach NSDAP-Vergleich: Piraten unter Beschuss 

Nach NSDAP-Vergleich: Piraten unter Beschuss 

Berlin - Nach der Empörung über den Vergleich des Aufstiegs der Piratenpartei mit jenem der Nazis schießen sich nun Grüne und FDP gegen den Konkurrenten ein.
Nach NSDAP-Vergleich: Piraten unter Beschuss 
Valérie Trierweiler: Wird sie "Première Dame"?

Valérie Trierweiler: Wird sie "Première Dame"?

Paris - Eine elegante Journalistin hat Chancen, Carla Bruni als erste Dame Frankreichs abzulösen. Valérie Trierweiler steht an der Seite von Sarkozy-Herausforderer …
Valérie Trierweiler: Wird sie "Première Dame"?
Valérie Trierweiler: Die neue "Première Dame"

Valérie Trierweiler: Die neue "Première Dame"

Valérie Trierweiler: Die neue "Première Dame"
Niederländische Regierung vor dem Aus

Niederländische Regierung vor dem Aus

Den Haag - Die niederländische Regierung hat im Parlament keine Mehrheit mehr. Nun will Ministerpräsident Mark Rutte Königin Beatrix den Rücktritt seines Kabinetts …
Niederländische Regierung vor dem Aus
Stichwahl in Frankreich: "Front National" schweigt 

Stichwahl in Frankreich: "Front National" schweigt 

Paris - Wenige Stunden nach der Auszählung nahezu aller Stimmen hat in Frankreich der Wahlkampf für die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen begonnen.
Stichwahl in Frankreich: "Front National" schweigt 
Brüderle: Will er Rösler stürzen?

Brüderle: Will er Rösler stürzen?

Berlin - Auf dem FDP-Parteitag begeisterte Rainer Brüderle mit seiner Kampfansage - und ließ Philipp Rösler blass aussehen. Nun sprach er über seine Ambitionen auf den …
Brüderle: Will er Rösler stürzen?
Kämpferische Rede: So begeisterte Brüderle die FDP

Kämpferische Rede: So begeisterte Brüderle die FDP

Kämpferische Rede: So begeisterte Brüderle die FDP
Wahlen in Frankreich: Für Sarkozy wird es eng

Wahlen in Frankreich: Für Sarkozy wird es eng

Wahlen in Frankreich: Für Sarkozy wird es eng
Verfrühte Prognosen in Frankreich: Ermittlungen

Verfrühte Prognosen in Frankreich: Ermittlungen

Paris - Nach der verfrühten Veröffentlichung von Wahlprognosen durch mehrere Medien hat die Pariser Generalstaatsanwaltschaft vorläufige Ermittlungen aufgenommen.
Verfrühte Prognosen in Frankreich: Ermittlungen
Chinas Wen besucht Merkel: "Keine Sorgen machen"

Chinas Wen besucht Merkel: "Keine Sorgen machen"

Hannover - Der China-Boom hält an: Ministerpräsident Wen Jiabao hat zu Beginn der Hannover Messe Sorgen über eine Abschwächung des Wirtschaftswachstums seines Landes …
Chinas Wen besucht Merkel: "Keine Sorgen machen"
Voilà: Stichwahl zwischen Hollande und Sarkozy

Voilà: Stichwahl zwischen Hollande und Sarkozy

Paris - Bei der französischen Präsidentenwahl haben sich Amtsinhaber Sarkozy und Sozialist Hollande für die entscheidende 2. Runde qualifiziert. Die rechtsextreme …
Voilà: Stichwahl zwischen Hollande und Sarkozy
Stasi-Verdacht gegen Ex-Wallraff-Mitarbeiter

Stasi-Verdacht gegen Ex-Wallraff-Mitarbeiter

Köln - Ein ehemaliger Mitarbeiter von Enthüllungsjournalist Günter Wallraff soll der “Welt am Sonntag“ zufolge jahrelang für die Stasi gearbeitet haben.
Stasi-Verdacht gegen Ex-Wallraff-Mitarbeiter
Rekord: 2406 Stammzellenspender in 24 Stunden

Rekord: 2406 Stammzellenspender in 24 Stunden

Tübingen/Bonn - Die Deutsche Knochenmarkspenderdatei (DKMS) hat am Wochenende nach eigenen Angaben so viele neue Spender innerhalb von 24 Stunden registriert wie keine …
Rekord: 2406 Stammzellenspender in 24 Stunden
Wegen NSDAP-Vergleich: Delius kandidiert nicht

Wegen NSDAP-Vergleich: Delius kandidiert nicht

Berlin - Die Piratenpartei kommt aus dem Wirbel wegen rechtsextremer Äußerungen und Nazi-Vergleichen nicht heraus. Die politische Konkurrenz fordert die junge Partei zur …
Wegen NSDAP-Vergleich: Delius kandidiert nicht
"Verantwortung für die Freiheit" - die Positionen des neuen FDP-Grundsatzprogramms

"Verantwortung für die Freiheit" - die Positionen des neuen FDP-Grundsatzprogramms

"Verantwortung für die Freiheit" - die Positionen des neuen FDP-Grundsatzprogramms
"Verantwortung für die Freiheit" - die Positionen des neuen FDP-Grundsatzprogramms
FDP-Parteitag endet mit neuem Programm

FDP-Parteitag endet mit neuem Programm

Karlsruhe - In Schleswig-Holstein und NRW muss die FDP zwei weitere Wahlpleiten fürchten. Parteichef Rösler zeigt sich deshalb kämpferisch - dem Parteitag drücken aber …
FDP-Parteitag endet mit neuem Programm