POLITIK: Ressortarchiv

CSU will TV-Spots für gesunden Lebensstil

CSU will TV-Spots für gesunden Lebensstil

Düsseldorf - Unions-Fraktionsvize Johannes Singhammer fordert TV-Spots für ein gesundheitsbewusstes Leben. Sie sollten im Stil der früheren …
CSU will TV-Spots für gesunden Lebensstil
Steuervereinfachungen erst viel später?

Steuervereinfachungen erst viel später?

Berlin -­ Das Bundesfinanzministerium will nach einem Medienbericht einen Großteil der angekündigten Steuervereinfachungen nicht mehr in diesem Jahr in Kraft setzen.
Steuervereinfachungen erst viel später?
Iran brüskiert die USA mit "cleverem Trick"

Iran brüskiert die USA mit "cleverem Trick"

Washington - Der Iran versucht nach amerikanischer Darstellung, mit einer gezielten Einladung an europäische Länder sowie an Russland und China einen Keil in die …
Iran brüskiert die USA mit "cleverem Trick"
Von der Leyen bei Hartz IV kompromissbereit

Von der Leyen bei Hartz IV kompromissbereit

Hannover - Im Streit zwischen Bundesregierung und SPD um die Reform der Hartz-IV-Gesetze hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ihre Kompromissbereitschaft betont.
Von der Leyen bei Hartz IV kompromissbereit
Brüderle: Westerwelle kann FDP erfolgreich führen

Brüderle: Westerwelle kann FDP erfolgreich führen

Berlin - Kurz vor dem mit Spannung erwarteten Dreikönigs- Treffen der FDP hat der stellvertretende Parteichef Rainer Brüderle seinem angeschlagenen Vorsitzenden den …
Brüderle: Westerwelle kann FDP erfolgreich führen
Todesliste? Islamisten drohen mit Anschlägen auf Kopten

Todesliste? Islamisten drohen mit Anschlägen auf Kopten

Berlin - Nach dem blutigen Anschlag auf Christen in Ägypten wächst auch in Europa die Sorge vor islamistischen Attacken auf Kopten. Es soll sogar eine "Todesliste" …
Todesliste? Islamisten drohen mit Anschlägen auf Kopten
Iran bietet Besichtigung seiner Atomanlagen an

Iran bietet Besichtigung seiner Atomanlagen an

Wien - Der Iran hat der EU, Russland, China und weiteren Staaten angeboten, seine Atomanlagen zu besichtigen. In einer Einladung schlug Teheran für den Besuch das …
Iran bietet Besichtigung seiner Atomanlagen an
Islamisten drohen auch Kopten in Deutschland

Islamisten drohen auch Kopten in Deutschland

Kairo/Berlin - War der blutige Anschlag von Alexandria nur der Anfang? Das BKA warnte bereits an Heiligabend vor Anschlägen auf Kopten. Das österreichische …
Islamisten drohen auch Kopten in Deutschland
Apotheken: Längere Wartezeiten durch Arznei-Reform

Apotheken: Längere Wartezeiten durch Arznei-Reform

Berlin - Viele Patienten können beim Apotheker seit Jahresbeginn wählen, ob sie ein Medikament mit Rabatt für die Krankenkasse nehmen - oder ein anderes mit gleicher …
Apotheken: Längere Wartezeiten durch Arznei-Reform
Parteispenden 2010: Wer wieviel kassierte 

Parteispenden 2010: Wer wieviel kassierte 

Berlin - Die CDU hat 2010 mit Abstand am meisten Parteispenden von Unternehmen und Verbänden bekommen, gefolgt von CSU und FDP. Wer die Spender waren und welche Partei …
Parteispenden 2010: Wer wieviel kassierte 
Westerwelle geht in die Offensive

Westerwelle geht in die Offensive

Berlin - Der schwer angeschlagene FDP-Parteichef Guido Westerwelle denkt nicht an einen Rückzug. Er werde “sehr selbstbewusst und offensiv ausgerichtet“ beim …
Westerwelle geht in die Offensive
Soziale Gerechtigkeit: Deutschland nur Mittelmaß

Soziale Gerechtigkeit: Deutschland nur Mittelmaß

Gütersloh - Bei der sozialen Gerechtigkeit hat Deutschland im Vergleich zu anderen westlichen Industriestaaten noch einigen Nachholbedarf. Defizite sieht die Stiftung …
Soziale Gerechtigkeit: Deutschland nur Mittelmaß
Russland: Knast für Oppositions-Politiker

Russland: Knast für Oppositions-Politiker

Moskau - In Russland sind drei hochrangige Oppositionspolitiker zu Gefängnisstrafen verurteilt worden, darunter der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident Boris …
Russland: Knast für Oppositions-Politiker
Gabriel nennt 27 Prozent für SPD "realistisch"

Gabriel nennt 27 Prozent für SPD "realistisch"

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Kritik am mangelnden Profil seiner Partei zurückgewiesen und einen Vorsatz fürs neue Jahr ausgegeben.
Gabriel nennt 27 Prozent für SPD "realistisch"
Schwarzenegger begnadigt Mörderin

Schwarzenegger begnadigt Mörderin

Sacramento - Arnold Schwarzenegger hat seinen vorletzten Tag als Gouverneur von Kalifornien zur Begnadigung einer wegen Mordes verurteilten Frau genutzt.
Schwarzenegger begnadigt Mörderin
Obama unterzeichnet Gesetz für Helfer nach Terroranschlägen

Obama unterzeichnet Gesetz für Helfer nach Terroranschlägen

Washington - Mehr als neun Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hat US-Präsident Barack Obama am Sonntag ein Gesetz für eine Milliarden-Hilfe für …
Obama unterzeichnet Gesetz für Helfer nach Terroranschlägen
Homburger: Keine FDP-Personaldebatte

Homburger: Keine FDP-Personaldebatte

Berlin - Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger hat vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen offenen Streit über einen Wechsel an der Parteispitze ausgeschlossen.
Homburger: Keine FDP-Personaldebatte
Letzte Rekruten der Wehrpflicht rücken ein

Letzte Rekruten der Wehrpflicht rücken ein

Berlin - Historischer Tag für die Bundeswehr: Die letzten Wehrpflichtigen treten ihren regulären Dienst an. Am 1. März soll niemand mehr gegen seinen Willen Soldat sein.
Letzte Rekruten der Wehrpflicht rücken ein
Von der Leyen erwartet deutliche Lohnzuwächse

Von der Leyen erwartet deutliche Lohnzuwächse

Saarbrücken - Mehr Gehalt im kommenden Jahr? Zumindest Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rechnet für 2011 fest mit deutlichen Einkommenszuwächsen bei …
Von der Leyen erwartet deutliche Lohnzuwächse
Westerwelle intern unter Druck - Hilfe von außen

Westerwelle intern unter Druck - Hilfe von außen

Berlin - Guido Westerwelle unter Druck: Eine FDP-Ministerin bringt indirekt schon einen Nachfolger für den Parteivorsitz ins Gespräch. Rückendeckung kommt unterdessen …
Westerwelle intern unter Druck - Hilfe von außen
Chodorkowski legt Berufung ein - Haft für Nemzow

Chodorkowski legt Berufung ein - Haft für Nemzow

Moskau - Empörung im Westen über das Urteil für Putin-Gegner Chodorkowski. Russland weist aber alle Kritik zurück. Bei gewaltsam aufgelösten Protesten kam es zu …
Chodorkowski legt Berufung ein - Haft für Nemzow
200 Sarrazin-Gegner protestieren gegen Auftritt

200 Sarrazin-Gegner protestieren gegen Auftritt

Mainz -­ Rund 200 Menschen haben am Sonntag in Mainz gegen einen Fastnachtsauftritt von Thilo Sarrazin demonstriert. Sarrazin sollte am frühen Abend eine Laudatio bei …
200 Sarrazin-Gegner protestieren gegen Auftritt
Schavan hält Schwarz-Grün im Bund weiter für möglich

Schavan hält Schwarz-Grün im Bund weiter für möglich

Berlin - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan hält Koalitionen mit den Grünen auch auf Bundesebene weiter für möglich. "Schwarz-Grün ist nicht tot - …
Schavan hält Schwarz-Grün im Bund weiter für möglich
Bleibt Westerwelle? Hochspannung in der Koalition

Bleibt Westerwelle? Hochspannung in der Koalition

Berlin - Westerwelles weihnachtliche Nachdenkpause ist beendet. Kündigt der FDP-Chef zu Dreikönig seinen Rückzug auf Raten an oder schaltet er auf Attacke? Die meisten …
Bleibt Westerwelle? Hochspannung in der Koalition
Gbagbo wirft UN Schüsse auf Zivilisten vor - neue Vermittlung

Gbagbo wirft UN Schüsse auf Zivilisten vor - neue Vermittlung

Nairobi/Abidjan - Der abgewählte ivorische Präsident Laurent Gbagbo hat erneut den Abzug der UN-Friedenstruppen und der französischen Soldaten aus dem westafrikanischen …
Gbagbo wirft UN Schüsse auf Zivilisten vor - neue Vermittlung
Haseloff fordert Umzug der Bonner Bundesministerien nach Berlin

Haseloff fordert Umzug der Bonner Bundesministerien nach Berlin

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) fordert einen Umzug der restlichen Bundesministerien von Bonn nach Berlin. Unter anderem die …
Haseloff fordert Umzug der Bonner Bundesministerien nach Berlin
Bund rechnet auch 2011 mit hohen Asylzahlen

Bund rechnet auch 2011 mit hohen Asylzahlen

Nürnberg - Deutschland muss sich nach Einschätzung der Behörden in diesem Jahr auf eine ähnlich hohe Zahl an Asylbewerbern einstellen wie 2010
Bund rechnet auch 2011 mit hohen Asylzahlen
Verurteilte Iranerin will inhaftierte Reporter anzeigen

Verurteilte Iranerin will inhaftierte Reporter anzeigen

Frankfurt/Main - Die zum Tode verurteilte Iranerin Sakineh Mohammadi Aschtiani will laut Medienberichten die deutschen Journalisten verklagen, die nach einem Interview …
Verurteilte Iranerin will inhaftierte Reporter anzeigen
Aschtiani Sadschdschads Sohn hält Mutter für schuldig

Aschtiani Sadschdschads Sohn hält Mutter für schuldig

Täbris - Der Sohn der im Iran zum Tod durch Steinigung verurteilten Sakineh Mohammadi Aschtiani hat eine Umwandlung des Urteils gefordert, hält seine Mutter aber für …
Aschtiani Sadschdschads Sohn hält Mutter für schuldig
Sarrazin geht auf Kanzlerin Merkel los

Sarrazin geht auf Kanzlerin Merkel los

Berlin - Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, sie habe sein Buch aus machtpolitischen Gründen kritisiert.
Sarrazin geht auf Kanzlerin Merkel los
US-Raketen töten 18 Menschen in Pakistan

US-Raketen töten 18 Menschen in Pakistan

Peshawar - Die USA gehen mit wachsender Härte gegen mutmaßliche Aufständische im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet vor.
US-Raketen töten 18 Menschen in Pakistan
CSU will Mittelschicht steuerlich entlasten

CSU will Mittelschicht steuerlich entlasten

Berlin - Die CSU-Landesgruppe im Bundestag drängt auf eine stärkere Steuerentlastung der Mittelschicht. Über den Zeitpunkt werde nach der Steuerschätzung im Mai zu reden …
CSU will Mittelschicht steuerlich entlasten
Wikileaks: Ohrfeige für Ahmadinedschad

Wikileaks: Ohrfeige für Ahmadinedschad

Teheran - Iraniens Präsident Mahmud Ahmadinedschad soll vom Kommandeur der Revolutionsgarde geohrfeigt worden sein. Das hat die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks …
Wikileaks: Ohrfeige für Ahmadinedschad
CSU will EU-Beamten die Privilegien kürzen 

CSU will EU-Beamten die Privilegien kürzen 

München - CSU-Politiker wollen den EU-Beamten die Privilegien kürzen und so beträchtliche Mittel freisetzen.
CSU will EU-Beamten die Privilegien kürzen 
17. EU-Land: Estland führt den Euro ein

17. EU-Land: Estland führt den Euro ein

Tallinn - Die Freude ist groß im kleinen Estland. Das baltische Land, in Europa mit dem Ruf eines Musterknabes der Wirtschaftspolitik, hat um Mitternacht den Euro …
17. EU-Land: Estland führt den Euro ein
2011 weniger Langzeitarbeitslose

2011 weniger Langzeitarbeitslose

Nürnberg - Gute Prognosen für das neue Jahr hat die Bundesagentur für Arbeit (BA): Die Agentur rechnet mit einem weiteren Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit.
2011 weniger Langzeitarbeitslose