POLITIK: Ressortarchiv

Sorge um Nelson Mandela

Sorge um Nelson Mandela

Kapstadt - Südafrika sorgt sich um seinen Nationalhelden Nelson Mandela: Mit Tränen in den Augen verließ seine Ex-Frau Winnie Madikizela-Mandela am Donnerstag das …
Sorge um Nelson Mandela
Linke: Guttenberg sollte zurücktreten

Linke: Guttenberg sollte zurücktreten

Berlin - Angesichts der aktuellen Bundeswehr-Affären, hat die Linke im Bundestag Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Rücktritt nahegelegt.
Linke: Guttenberg sollte zurücktreten
Schulsystem: Abschied vom Flickenteppich gewünscht

Schulsystem: Abschied vom Flickenteppich gewünscht

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) wünscht sich mehr Einheitlichkeit im deutschen Schulsystem und hat die Länder in der Bildungspolitik zu mehr …
Schulsystem: Abschied vom Flickenteppich gewünscht
EU vereinbart mit Türkei Rücknahme von Flüchtlingen

EU vereinbart mit Türkei Rücknahme von Flüchtlingen

Brüssel - Aufatmen vor allem in Athen: Illegale Einwanderer aus der Türkei können künftig von der EU zurückgeschickt werden. Die EU-Kommission hat mit Ankara ein …
EU vereinbart mit Türkei Rücknahme von Flüchtlingen
Bericht: Drei Rentenerhöhungen bis 2013

Bericht: Drei Rentenerhöhungen bis 2013

Berlin - Die 20,2 Millionen Rentner in Deutschland können sich nach einem Zeitungsbericht auf mindestens drei Rentenerhöhungen in Folge freuen. Doch auch alle …
Bericht: Drei Rentenerhöhungen bis 2013
Explosive Lage in Ägypten: Demonstranten angeklagt

Explosive Lage in Ägypten: Demonstranten angeklagt

Kairo - Tränengas und Schlagstöcke können die Demos nicht stoppen: Auch in der Nacht zum Donnerstag kam es in Ägypten wieder zu heftigen Protesten. Jetzt hat die …
Explosive Lage in Ägypten: Demonstranten angeklagt
Olmert plaudert aus dem Nahost-Nähkästchen

Olmert plaudert aus dem Nahost-Nähkästchen

Tel Aviv - Israels Ex-Regierungschef Olmert lässt die Öffentlichkeit tief hinter die Kulissen der Friedensgespräche in Nahost schauen. Er konnte Abbas 2008 nicht davon …
Olmert plaudert aus dem Nahost-Nähkästchen
Brandenburgs Bildungsminister Rupprecht schmeißt hin

Brandenburgs Bildungsminister Rupprecht schmeißt hin

Potsdam - Der brandenburgische Bildungsminister Holger Rupprecht gibt wegen der Dienstwagen-Affäre sein Amt auf. Wie er seinen Rücktritt begründet und wer als Nachfolger …
Brandenburgs Bildungsminister Rupprecht schmeißt hin
Westerwelle: Afghanistan-Abzug ab Jahresende

Westerwelle: Afghanistan-Abzug ab Jahresende

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) geht davon aus, dass Ende des Jahres die ersten deutschen Soldaten aus Afghanistan abgezogen werden. SPD-Fraktionschef …
Westerwelle: Afghanistan-Abzug ab Jahresende
Ermittlerteam auf "Gorch Fock" erwartet

Ermittlerteam auf "Gorch Fock" erwartet

Bonn - Wurden Offiziersanwärter auf der "Gorch Fock" von der Stammbesatzung des Segelschulschiffs drangsaliert? Das soll nun ein Ermittlerteam untersuchen, das am …
Ermittlerteam auf "Gorch Fock" erwartet
Die Angst vor dem Computerkrieg

Die Angst vor dem Computerkrieg

München - Ein Schwerpunkt-Thema der Münchner Sicherheitskonferenz sind Computerkriege: die wichtigsten Fragen und Antworten sowie eine Chronologie.
Die Angst vor dem Computerkrieg
Holocaust-Gedenken im Bundestag

Holocaust-Gedenken im Bundestag

Berlin - Am 27. Januar 1945 wurden die Insassen des Konzentrationslagers Auschwitz befreit: Zum internationalen Holocaust-Gedenktag hat der Bundestag an die Opfer des …
Holocaust-Gedenken im Bundestag
Nach Attentat: Giffords verlässt Intensivstation

Nach Attentat: Giffords verlässt Intensivstation

Houston - Die bei einem Attentat in Arizona durch einen Kopfschuss schwer verletzte US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords ist am Mittwoch erstmals aus der …
Nach Attentat: Giffords verlässt Intensivstation
Recycling von wertvollem Müll - neues Gesetz

Recycling von wertvollem Müll - neues Gesetz

Berlin - Kupfer, Lithium, Gold: In Deutschlands Müll stecken viele ungehobene Schätze. Mit dem neuen Gesetz soll ein stärkeres Recycling erreicht werden. Dabei handelt …
Recycling von wertvollem Müll - neues Gesetz
Kein Spielraum für Senkung der Kassenbeiträge

Kein Spielraum für Senkung der Kassenbeiträge

Düsseldorf - Das Bundesgesundheitsministerium sieht nach einem Bericht des “Handelsblatts“ keinen Spielraum für eine Beitragssenkung in der gesetzlichen …
Kein Spielraum für Senkung der Kassenbeiträge
Lindner wirft SPD "milliardenteure Willkür" vor

Lindner wirft SPD "milliardenteure Willkür" vor

Rostock - Im Streit über die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze hat FDP-Generalsekretär Christian Lindner der SPD "milliardenteure Willkür" vorgeworfen. …
Lindner wirft SPD "milliardenteure Willkür" vor
Erneut Tote bei Protesten in Ägypten

Erneut Tote bei Protesten in Ägypten

Kairo - Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der ägyptischen Polizei sind erneut zwei Menschen getötet worden. Besonders heikel war die Lage zudem in der …
Erneut Tote bei Protesten in Ägypten
860 Demonstranten in Ägypten festgenommen

860 Demonstranten in Ägypten festgenommen

Kairo - Bei den Protesten gegen die Regierung in Ägypten sind innerhalb von 48 Stunden landesweit 860 Demonstranten festgenommen worden.
860 Demonstranten in Ägypten festgenommen
Regeln für "Frühchen"-Versorgung vorerst gestoppt

Regeln für "Frühchen"-Versorgung vorerst gestoppt

Berlin - Die neuen Vorgaben zur Spezialisierung von Kliniken auf die Versorgung zu früh geborener Babys ist vorerst durch eine Eilentscheidung des Landessozialgerichts …
Regeln für "Frühchen"-Versorgung vorerst gestoppt
Bundeswehr-Affären: Guttenberg räumt Pannen ein

Bundeswehr-Affären: Guttenberg räumt Pannen ein

Berlin - Gereizt, dünnhäutig, aggressiv: So beschreiben Teilnehmer den Auftritt Guttenbergs vor dem Verteidigungsausschuss. Der Minister räumt Informationspannen ein, …
Bundeswehr-Affären: Guttenberg räumt Pannen ein
Trotz Missständen: CDU und SPD pro "Gorch Fock"

Trotz Missständen: CDU und SPD pro "Gorch Fock"

Berlin - Verteidigungsexperten von CDU und SPD plädieren trotz der bekanntgewordenen Missstände auf der “Gorch Fock“ deutlich für den Verbleib des Schulschiffes in der …
Trotz Missständen: CDU und SPD pro "Gorch Fock"
Seehofer will um Bundeswehr-Standorte kämpfen

Seehofer will um Bundeswehr-Standorte kämpfen

München - Bei der Bundeswehr-Reform steht ein Tauziehen von Ministerpräsident Horst Seehofer und Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bevor:
Seehofer will um Bundeswehr-Standorte kämpfen
Ägypten: Regierung will neue Proteste abwürgen

Ägypten: Regierung will neue Proteste abwürgen

Kairo - Wer in Ägypten demonstriert, riskiert harte Schläge. Die Regierung macht klar: Die Polizei fackelt nicht lange, wenn die Demos für Meinungsfreiheit und höhere …
Ägypten: Regierung will neue Proteste abwürgen
Ministerium dementiert Äußerung von "Gorch-Fock"-Kapitän

Ministerium dementiert Äußerung von "Gorch-Fock"-Kapitän

Berlin/Kiel - Das Verteidigungsministerium hat einen Bericht über eine angebliche abschätzige Äußerung des abgesetzten “Gorch-Fock“-Kapitäns Norbert Schatz über Kadetten …
Ministerium dementiert Äußerung von "Gorch-Fock"-Kapitän
Minister: Tunesien beantragt Haftbefehl gegen Ben Ali

Minister: Tunesien beantragt Haftbefehl gegen Ben Ali

Tunis/Paris - Die tunesische Übergangsregierung hat einen internationalen Haftbefehl gegen den gestürzten Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali und seine Frau Leila …
Minister: Tunesien beantragt Haftbefehl gegen Ben Ali
Westerwelle fordert mehr Demokratie in Ägypten

Westerwelle fordert mehr Demokratie in Ägypten

Berlin - Nach den gewalttätigen Protesten in Ägypten hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zu mehr Demokratie in dem Land aufgerufen.
Westerwelle fordert mehr Demokratie in Ägypten
Berlusconi verteidigt sich im Parlament: Kein Sex

Berlusconi verteidigt sich im Parlament: Kein Sex

Rom - Silvio Berlusconi lässt sich jetzt im Parlament gegen Vorwürfe des Amtsmissbrauchs und des Umgangs mit Prostituierten verteidigen. Laut Berlusconi habe es nur …
Berlusconi verteidigt sich im Parlament: Kein Sex
"Stuttgart 21": Untersuchungsausschuss zerstritten

"Stuttgart 21": Untersuchungsausschuss zerstritten

Stuttgart - Noch immer sorgt der umstrittene Polizeieinsatz gegen Demonstranten von “Stuttgart 21“ für Diskussionen: Der parlamentarische Untersuchungsausschuss ist über …
"Stuttgart 21": Untersuchungsausschuss zerstritten
Erste Sitzung im afghanischen Parlament

Erste Sitzung im afghanischen Parlament

Kabul  - Nach langem Ringen ist am Mittwoch das afghanische Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Erste Sitzung im afghanischen Parlament
Jedes sechste getestete Ei enthielt Dioxin

Jedes sechste getestete Ei enthielt Dioxin

Berlin - Erschütternde Erkenntnis im Dioxinskandal: Jedes sechste getestete Ei war mit dem Gift Dioxin belastet. Das geht aus einem weiteren Bericht des …
Jedes sechste getestete Ei enthielt Dioxin
Forsa: Neuer Spitzenwert für die Union

Forsa: Neuer Spitzenwert für die Union

Hamburg - Die Union erlangt in einer Forsa-Umfrage einen neuen Spitzenwert in der Wählergunst: Die Union habe zum dritten Mal in Folge eine Punkt hinzugewonnen und mit …
Forsa: Neuer Spitzenwert für die Union
Zu Guttenberg lässt sich im Karneval vertreten

Zu Guttenberg lässt sich im Karneval vertreten

Aachen - Der wegen der Bundeswehraffären unter Druck geratene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) lässt sich bei der Verleihung des Ordens wider den …
Zu Guttenberg lässt sich im Karneval vertreten
Lebenslange Haft für Guantánamo-Häftling

Lebenslange Haft für Guantánamo-Häftling

New York - Ein Guantánamo-Häftling ist am Dienstag von einem Bundesgericht in Manhattan zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden.
Lebenslange Haft für Guantánamo-Häftling
Terror auf Flughafen: Putin kündigt Vergeltung an

Terror auf Flughafen: Putin kündigt Vergeltung an

Moskau - Nach dem Terroranschlag auf den Moskauer Flughafen folgen nun Konsequenzen: Kremlchef Medwedew macht den Sicherheitskräften schwere Vorwürfe. Regierungschef …
Terror auf Flughafen: Putin kündigt Vergeltung an
Bundeswehr: Feldpost-Affäre bleibt rätselhaft

Bundeswehr: Feldpost-Affäre bleibt rätselhaft

Berlin - Die Öffnung von Feldpostbriefen aus Bundeswehrlagern in Afghanistan bleibt rätselhaft. Auch auf dem Postweg in Deutschland haben die Ermittler keine Fehler …
Bundeswehr: Feldpost-Affäre bleibt rätselhaft
Russland setzt Abrüstungsvertrag mit USA in Kraft

Russland setzt Abrüstungsvertrag mit USA in Kraft

Moskau - Die russische Staatsduma hat den neuen atomaren Abrüstungsvertrag mit den USA am Dienstag in Kraft gesetzt. In dritter und letzter Lesung stimmte das Parlament …
Russland setzt Abrüstungsvertrag mit USA in Kraft
"Ungezogener Prolet": Berlusconi rastet in TV-Show aus

"Ungezogener Prolet": Berlusconi rastet in TV-Show aus

Rom - Der jüngste Sexskandal des Silvio Berlusconi schlägt hohe Wellen, die Nerven des Regierungschefs liegen blank. Mit wüsten Beschimpfungen schaltet er sich in eine …
"Ungezogener Prolet": Berlusconi rastet in TV-Show aus
Toter Soldat: Staatsanwaltschaft untersucht Schießunfall

Toter Soldat: Staatsanwaltschaft untersucht Schießunfall

Gera - Nach dem Tod eines Bundeswehrsoldaten Ende vergangenen Jahres in Afghanistan hat die Staatsanwaltschaft Gera offiziell Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung …
Toter Soldat: Staatsanwaltschaft untersucht Schießunfall
Proteste in Ägypten: "Mubarak, wir wollen dich nicht"

Proteste in Ägypten: "Mubarak, wir wollen dich nicht"

Kairo - Inspiriert von der Revolution in Tunesien haben in Ägypten am Dienstag Tausende von Oppositionellen gegen die Politik der Partei von Präsident Husni Mubarak …
Proteste in Ägypten: "Mubarak, wir wollen dich nicht"
Klöckner scheidet aus Bundesregierung aus

Klöckner scheidet aus Bundesregierung aus

Mainz - Die Spitzenkandidatin der CDU in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, scheidet vorzeitig aus der Bundesregierung aus. Der Grund für ihren Rücktritt und wer ihr …
Klöckner scheidet aus Bundesregierung aus
Feldpost-Affäre: Fall für die Justiz?

Feldpost-Affäre: Fall für die Justiz?

Berlin - Die Öffnung von Feldpostbriefen aus Bundeswehrlagern in Afghanistan wird voraussichtlich zum Fall für die Justiz. Es könnte Verstöße gegen das Postgeheimnis …
Feldpost-Affäre: Fall für die Justiz?
Gleichstellungsbeauftragter soll auf "Gorch Fock" mitsegeln

Gleichstellungsbeauftragter soll auf "Gorch Fock" mitsegeln

Berlin - Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat sich für die Einsetzung einer Gleichstellungsbeauftragten auf dem Segelschulschiff “Gorch Fock“ ausgesprochen.
Gleichstellungsbeauftragter soll auf "Gorch Fock" mitsegeln
Libanon: Mikati neuer Regierungschef

Libanon: Mikati neuer Regierungschef

Beirut - Der libanesische Präsident Michel Suleiman hat am Dienstag den früheren Ministerpräsidenten Nadschib Mikati zum neuen Regierungschef ernannt.
Libanon: Mikati neuer Regierungschef
FDP: Koalition einig bei A400M

FDP: Koalition einig bei A400M

Berlin - Lange wurde um die Finanzierung des Militär-“Supervogels“ A400M, des größten europäischen Rüstungsprojekts, gefeilscht. Jetzt hat sich die Koalition geeinigt: …
FDP: Koalition einig bei A400M
Benotung von Pflegeheimen soll verbessert werden

Benotung von Pflegeheimen soll verbessert werden

Berlin - Wie gut sind Pflegeheime? Auskunft bietet seit mehr als einem Jahr der umstrittene Pflege-TÜV. Nach langem Hin und Her soll das System nun verbessert werden.
Benotung von Pflegeheimen soll verbessert werden
Schwere Pflichtverletzungen: Jahresbericht der Bundeswehr

Schwere Pflichtverletzungen: Jahresbericht der Bundeswehr

Berlin - Mitten in der “Gorch Fock“-Affäre legt der Wehrbeauftragte Königshaus seinen ersten Bundeswehr-Jahresbericht vor. Der FDP-Politiker prangert erhebliche Mängel …
Schwere Pflichtverletzungen: Jahresbericht der Bundeswehr
Spardebatte: Unions-Fraktion stellt sich gegen Guttenberg

Spardebatte: Unions-Fraktion stellt sich gegen Guttenberg

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bekommt bei der Finanzierung seiner Bundeswehrreform Gegenwind aus der Unionsfraktion.
Spardebatte: Unions-Fraktion stellt sich gegen Guttenberg
Von der Leyen will sich auf Mindestlohn einlassen

Von der Leyen will sich auf Mindestlohn einlassen

Berlin - Nach einem Spitzentreffen zur Hartz-IV-Reform schließt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen einen Mindestlohn bei Leih- und Zeitarbeit nicht aus.
Von der Leyen will sich auf Mindestlohn einlassen
Bericht: Alkoholexzesse auf "Gorch Fock"

Bericht: Alkoholexzesse auf "Gorch Fock"

Berlin - Der vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus in Auftrag gegebene Bericht über die Zustände auf dem Marine-Schulschiff “Gorch Fock“ enthält nach Medienberichten …
Bericht: Alkoholexzesse auf "Gorch Fock"
Hartz-IV: Durchbruch bei Bildung

Hartz-IV: Durchbruch bei Bildung

Berlin - Im Ringen um die Hartz-IV-Neuregelung gibt es einen Durchbruch bei den geplanten Bildungshilfen für die über 2,1 Millionen Kinder von Langzeitarbeitslosen.
Hartz-IV: Durchbruch bei Bildung
Bundeswehr: Union stärkt Guttenberg den Rücken

Bundeswehr: Union stärkt Guttenberg den Rücken

Berlin - Rückendeckung aus seiner Partei tut dem in die Kritik geratenen Verteidigungsminister zu Guttenberg gut. Er verheimliche nichts, so die Einschätzung.
Bundeswehr: Union stärkt Guttenberg den Rücken
Guttenberg: "Gorch Fock“-Kapitän kein Bauernopfer

Guttenberg: "Gorch Fock“-Kapitän kein Bauernopfer

Berlin - In der Bundeswehr-Affäre um geöffnete Feldpost aus Afghanistan gibt es erste Erkenntnisse. Verteidigungsminister Guttenberg bezieht unterdessen Stellung zur …
Guttenberg: "Gorch Fock“-Kapitän kein Bauernopfer
Gabriel: Klage ist "überflüssige Wahlkampfaktion"

Gabriel: Klage ist "überflüssige Wahlkampfaktion"

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht in der Verfassungsklage der schwarz-gelben Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich eine …
Gabriel: Klage ist "überflüssige Wahlkampfaktion"
Finanzausgleich: Geberländer setzen Ultimatum

Finanzausgleich: Geberländer setzen Ultimatum

Stuttgart - Die Geberländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen haben den Nehmern im Länderfinanzausgleich ein Ultimatum für neue Verhandlungen gesetzt.
Finanzausgleich: Geberländer setzen Ultimatum
Ministerium: USB-Sticks aus Feldpost genommen

Ministerium: USB-Sticks aus Feldpost genommen

Berlin - Das Bundesverteidigungsministerium hat bestätigt, dass aus den geöffneten Feldpostbriefen aus Afghanistan USB-Sticks und Speicherkarten entnommen wurden.
Ministerium: USB-Sticks aus Feldpost genommen
Guttenberg: Kommandant Schatz nicht "gefeuert"

Guttenberg: Kommandant Schatz nicht "gefeuert"

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schließt nicht aus, dass “Gorch Fock“-Kapitän Norbert Schatz seine Karriere nach Aufklärung der jüngsten …
Guttenberg: Kommandant Schatz nicht "gefeuert"
Hartz-IV-Erhöhung um 17 Euro?

Hartz-IV-Erhöhung um 17 Euro?

Berlin - Das Bundessozialministerium hat bestritten, dass die schwarz-gelbe Koalition eine Erhöhung des Hartz-Regelsatzes um bis zu 17 Euro angeboten habe. Dies als …
Hartz-IV-Erhöhung um 17 Euro?
Gorch-Fock-Affäre: Merkel und Dobrindt stützen Guttenberg

Gorch-Fock-Affäre: Merkel und Dobrindt stützen Guttenberg

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der “Gorch Fock“-Affäre Rückendeckung gegeben. Auch die CSU steht hinter dem …
Gorch-Fock-Affäre: Merkel und Dobrindt stützen Guttenberg
Grüne: Schwere Vorwürfe gegen zu Guttenberg 

Grüne: Schwere Vorwürfe gegen zu Guttenberg 

Berlin - Die Grünen haben eine Bundestagsdebatte über die “Falsch- und Nichtunterrichtung“ des Parlaments durch den Verteidigungsminister über die aktuellen …
Grüne: Schwere Vorwürfe gegen zu Guttenberg 
Künast zu Hartz IV: "Mit uns so nicht zu machen"

Künast zu Hartz IV: "Mit uns so nicht zu machen"

Berlin - Die Grünen verlangen vor der entscheidenden Verhandlungsrunde über die Hartz-Reform Zugeständnisse der Regierung auch beim Regelsatz.
Künast zu Hartz IV: "Mit uns so nicht zu machen"