POLITIK: Ressortarchiv

Hoffnung im US-Finanzstreit - Angeblich einig über "Rahmen"

Hoffnung im US-Finanzstreit - Angeblich einig über "Rahmen"

Washington - Im Finanzstreit scheint ein Kompromiss erstmals in Reichweite. Aber werden am Ende genügend Republikaner mitziehen? Ein möglicherweise vorentscheidendes …
Hoffnung im US-Finanzstreit - Angeblich einig über "Rahmen"
Syrien: Mehr als 100 Tote bei Armee-Einsätzen gegen Revolte

Syrien: Mehr als 100 Tote bei Armee-Einsätzen gegen Revolte

Damaskus/Beirut - Panzer rücken in die Hochburg des Widerstands gegen das Assad-Regime ein. Augenzeugen sprechen von einem Blutbad. Die Führung in Damaskus unternimmt …
Syrien: Mehr als 100 Tote bei Armee-Einsätzen gegen Revolte
Özdemir hält nichts von Kanzlerkandidatur

Özdemir hält nichts von Kanzlerkandidatur

Berlin - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hält nichts von einer Diskussion über einen Kanzlerkandidaten seiner Partei. In der ARD skizzierte Özdemir, wie die …
Özdemir hält nichts von Kanzlerkandidatur
Christian Lindner heiratet "Zeit"-Journalistin

Christian Lindner heiratet "Zeit"-Journalistin

Düsseldorf - FDP-Generalsekretär Christian Lindner will heiraten. Die Hochzeit mit einer Journalistin soll im August stattfinden. Das bestätigte eine Parteisprecherin.
Christian Lindner heiratet "Zeit"-Journalistin
Union streitet über Spitzensteuer

Union streitet über Spitzensteuer

Berlin - Die von Schwarz-Gelb geplanten Steuersenkungen sorgen in der Union erneut für heftigen Ärger. CDU-Abgeordneter Norbert Barthle wird nach seinem Vorschlag …
Union streitet über Spitzensteuer
Kosovo: Serbien sucht friedliche Lösung

Kosovo: Serbien sucht friedliche Lösung

Belgrad - Einen Tag nach Ausschreitungen im Grenzgebiet des Kosovo, hat das serbische Parlament eine Sondersitzung einberufen. Dieses verabschiedete trotz einiger …
Kosovo: Serbien sucht friedliche Lösung
Mubarak-Prozess in Kairoer Polizeiakademie

Mubarak-Prozess in Kairoer Polizeiakademie

Kairo - Dem ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak soll nun der Prozess in der Polizeiakademie am Nordrand von Kairo gemacht werden. Damit ist man von früheren …
Mubarak-Prozess in Kairoer Polizeiakademie
Syrische Armee marschiert in Hama ein -62 Tote

Syrische Armee marschiert in Hama ein -62 Tote

Damaskus/Beirut - Neues Blutvergießen in Syrien: Das Regime von Präsident Baschar al-Assad will vor Beginn des Fastenmonats Ramadan reinen Tisch machen und schickt seine …
Syrische Armee marschiert in Hama ein -62 Tote
China: Neue Explosion in Unruheregion - 11 Tote

China: Neue Explosion in Unruheregion - 11 Tote

Peking - Bei einem blutigen Zwischenfall in der Unruheregion Xinjiang in Nordwestchina sind am späten Samstagabend mindestens acht Menschen ums Leben gekommen.
China: Neue Explosion in Unruheregion - 11 Tote
Fortschritte in US-Haushaltsdebatte

Fortschritte in US-Haushaltsdebatte

Washington - In den festgefahrenen Verhandlungen um eine Lösung in der US-Haushaltskrise haben das Weiße Haus und führende republikanische Kongressabgeordnete am Samstag …
Fortschritte in US-Haushaltsdebatte
Linke stellt Bedingungen für Koalition mit SPD im Bund

Linke stellt Bedingungen für Koalition mit SPD im Bund

Berlin - Linken-Chefin Gesine Lötzsch ist offen für eine Koalition ihrer Partei mit der SPD im Bund, stellt aber Bedingungen.
Linke stellt Bedingungen für Koalition mit SPD im Bund
Diskussion über Pkw-Maut geht weiter

Diskussion über Pkw-Maut geht weiter

Berlin - Trotz mehrfacher Absagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an eine Pkw-Maut geht die Diskussion darüber in der Koalition weiter.
Diskussion über Pkw-Maut geht weiter
Ranghohes Taliban-Mitglied festgenommen

Ranghohes Taliban-Mitglied festgenommen

Kabul - Der afghanische Geheimdienst hat nach eigenen Angaben einen ranghohen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums festgenommen
Ranghohes Taliban-Mitglied festgenommen
Starre Positionen im Kosovokonflikt

Starre Positionen im Kosovokonflikt

Pristina/Belgrad - Im Kosovo-Konflikt ist kein Kompromiss zwischen der Regierung in Pristina und der serbischen Minderheit im Norden des Landes in Sicht.
Starre Positionen im Kosovokonflikt
Schäuble für Direktwahl eines europäischen Präsidenten

Schäuble für Direktwahl eines europäischen Präsidenten

Frankfurt/Main - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich dafür ausgesprochen, ein Oberhaupt der Europäischen Union direkt von der Bevölkerung wählen zu lassen.
Schäuble für Direktwahl eines europäischen Präsidenten
Bahn vergibt Aufträge für Stuttgart 21

Bahn vergibt Aufträge für Stuttgart 21

Berlin/Stuttgart - Trotz des Kompromissvorschlags von Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler hat die Deutsche Bahn am Samstag Bauaufträge für das Projekt vergeben.
Bahn vergibt Aufträge für Stuttgart 21
SPD-Chef bietet Merkel Unterstützung bei Steuerreform an

SPD-Chef bietet Merkel Unterstützung bei Steuerreform an

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Zusammenarbeit bei einer Steuerreform sowie bei schweren Turbulenzen in der …
SPD-Chef bietet Merkel Unterstützung bei Steuerreform an
Justizministerin fordert völlige Gleichstellung der Homo-Ehe

Justizministerin fordert völlige Gleichstellung der Homo-Ehe

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Homo-Ehe in Deutschland für eine komplette …
Justizministerin fordert völlige Gleichstellung der Homo-Ehe
Suche nach Ort für Mubarak-Prozess auf Hochtouren

Suche nach Ort für Mubarak-Prozess auf Hochtouren

Kairo - Am kommenden Mittwoch soll der viel beachtete Prozess gegen den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak beginnen, doch Ägyptens Behörden wissen immer …
Suche nach Ort für Mubarak-Prozess auf Hochtouren
Mehrheit will Gesetz zur Förderung von Frauen in Top-Jobs

Mehrheit will Gesetz zur Förderung von Frauen in Top-Jobs

Berlin - Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für eine Förderung von Frauen in Chefetagen per Gesetz aus. Laut einer Umfrage wünscht sich 70 Prozent der Bevölkerung …
Mehrheit will Gesetz zur Förderung von Frauen in Top-Jobs
Ramsauer und Bahn lehnen Geißlers Kompromiss für S21 ab

Ramsauer und Bahn lehnen Geißlers Kompromiss für S21 ab

Passau - Dem Kompromis von Heiner Geißler schlägt harsche Kritik entgegen: Sowohl Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) als auch die Bahn halten wenig vom …
Ramsauer und Bahn lehnen Geißlers Kompromiss für S21 ab
Republikaner wollen Finanz-Abstimmung erneut versuchen

Republikaner wollen Finanz-Abstimmung erneut versuchen

Washington - Neue Bewegung im US-Finanzdrama: Ungeachtet ihres internen Streits wollen die Republikaner einen neuen Anlauf unternehmen, um ein Gesetz zur Erhöhung des …
Republikaner wollen Finanz-Abstimmung erneut versuchen
Breivik hatte weitere Mordpläne - Opferzahl erhöht

Breivik hatte weitere Mordpläne - Opferzahl erhöht

Oslo - Eine Woche ist seit den Anschlägen in Norwegen vergangen. Die Opferzahl steht nun endgültig fest: 77 Menschen kamen ums Leben. Der Attentäter hatte wohl noch …
Breivik hatte weitere Mordpläne - Opferzahl erhöht
Stuttgart 21: Geißler schlägt Kombi-Lösung vor

Stuttgart 21: Geißler schlägt Kombi-Lösung vor

Stuttgart - Heiner Geißler überrascht alle mit seinem Kompromissvorschlag zum Stuttgarter Bahnhof. Ob Bahn und Gegner einlenken, steht in den Sternen.
Stuttgart 21: Geißler schlägt Kombi-Lösung vor
Stuttgart 21: Bahn bietet Kompromiss an

Stuttgart 21: Bahn bietet Kompromiss an

Stuttgart - Der Streit um das Bahnprojekt setzt sich fort. Die Gegner von Stuttgart 21 fordern einen zweiten Stresstest. Die Bahn lehnt ab, bietet aber …
Stuttgart 21: Bahn bietet Kompromiss an
Kosovo-Serben in Konfrontation mit KFOR

Kosovo-Serben in Konfrontation mit KFOR

Pristina/Belgrad - Die serbische Minderheit sucht im aufgeflammten Kosovo-Konflikt die Kraftprobe mit der internationalen Schutztruppe KFOR.
Kosovo-Serben in Konfrontation mit KFOR
Afghanistan: Kneip übernimmt wieder das Kommando

Afghanistan: Kneip übernimmt wieder das Kommando

Berlin - Das Kommando über die ISAF-Soldaten in Nordafghanistan liegt ab sofort wieder in den Händen des deutschen Generalmajors Markus Kneip.
Afghanistan: Kneip übernimmt wieder das Kommando
Stuttgart 21: Letzte Schlichtungsrunde bringt keine Annäherung

Stuttgart 21: Letzte Schlichtungsrunde bringt keine Annäherung

Stuttgart - Gegner und Befürworter des Projekts “Stuttgart 21“ stehen sich auch zum Ende des Schlichtungsverfahrens unversöhnlich gegenüber.
Stuttgart 21: Letzte Schlichtungsrunde bringt keine Annäherung
Kaczynski-Tod: Polen gibt eigene Fehler zu

Kaczynski-Tod: Polen gibt eigene Fehler zu

Warschau - Im Streit um die Ursachen des Flugzeugunglücks mit 96 Toten vor 15 Monaten im westrussischen Smolensk hat die polnische Regierung eigene Fehler zugegeben.
Kaczynski-Tod: Polen gibt eigene Fehler zu
Spanien: Vorgezogene Parlamentswahlen

Spanien: Vorgezogene Parlamentswahlen

Madrid - Das zunehmend von der Euro-Schuldenkrise betroffene Spanien wählt vier Monate früher als geplant ein neues Parlament.
Spanien: Vorgezogene Parlamentswahlen
Ramsauer kritisiert Ferienplanung

Ramsauer kritisiert Ferienplanung

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will in der Hauptreisezeit mehr Kontrollen auf den Autobahnen, um "Elefantenrennen" von Lastern zu verhindern. Zugleich …
Ramsauer kritisiert Ferienplanung
S21: Geißler gegen neuen Stresstest

S21: Geißler gegen neuen Stresstest

Stuttgart - Der Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler ist gegen den von den Gegnern geforderten neuen Stresstest. Ein Ende der Diskussion sei aber nicht in Sicht. Aus …
S21: Geißler gegen neuen Stresstest
Kosovo: Neue Machtprobe zwischen Serben und KFOR

Kosovo: Neue Machtprobe zwischen Serben und KFOR

Pristina/Belgrad - Nach erfolglosen Verhandlungen über den gewaltsamen Grenzkonflikt im Kosovo droht eine neue Machtprobe in der Krisenregion.
Kosovo: Neue Machtprobe zwischen Serben und KFOR
Neuer Vorstoß zur Steuervereinfachung

Neuer Vorstoß zur Steuervereinfachung

Berlin - Ungeachtet des im Bundesrat gestoppten Gesetzes planen die Länder eine neuen Vorstoß zur Vereinfachung des Steuersystems. Was dabei im Mittelpunkt steht:
Neuer Vorstoß zur Steuervereinfachung
US-Finanzdrama: Streit blockiert Abstimmung

US-Finanzdrama: Streit blockiert Abstimmung

Washington - Die Lage im US-Schuldenstreit wird immer verworrener. Jetzt blockiert auch interner Streit bei den Republikanern jeden Fortschritt. Ist der Staatsbankrott …
US-Finanzdrama: Streit blockiert Abstimmung
Innenminister: Rechter Szene Geldhahn zudrehen

Innenminister: Rechter Szene Geldhahn zudrehen

Berlin - Die Innenminister der Union wollen den Druck auf die rechtsextreme Szene erhöhen. Dafür soll der NPD der staatliche Geldhahn zugedreht werden. Auch härtere …
Innenminister: Rechter Szene Geldhahn zudrehen
Doku über Sarrazin: Streit zwischen RBB und F.A.Z.

Doku über Sarrazin: Streit zwischen RBB und F.A.Z.

Berlin - Der Besuch des wegen seiner Integrations-Thesen umstrittenen Ex-Bundesbankers Thilo Sarrazin in Berliner Stadtteilen mit hohem Ausländeranteil sorgt weiter für …
Doku über Sarrazin: Streit zwischen RBB und F.A.Z.
Gemüsebauern bekommen mehr EHEC-Hilfen

Gemüsebauern bekommen mehr EHEC-Hilfen

Brüssel - Die Gemüsebauern in der EU bekommen mehr Entschädigung für Einnahmeausfälle während des Ausbruchs des gefährlichen Darmkeims EHEC.
Gemüsebauern bekommen mehr EHEC-Hilfen
US-Schuldenkrise: Boehners Probleme mit der Tea Party

US-Schuldenkrise: Boehners Probleme mit der Tea Party

Washington - Der Spitzenmann der Republikaner hat es schwer im US-Schuldenstreit. Er will einen Kompromiss, aber die erzkonservative Tea Party sitzt ihm im Nacken. …
US-Schuldenkrise: Boehners Probleme mit der Tea Party
SPD-Fraktionschef: Doch kein zweiter Stresstest

SPD-Fraktionschef: Doch kein zweiter Stresstest

Stuttgart - Die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg will nach den Worten von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel doch keinen zweiten Stresstest. 
SPD-Fraktionschef: Doch kein zweiter Stresstest
Sarrazin-Äußerung: Klarstellung von Gabriel

Sarrazin-Äußerung: Klarstellung von Gabriel

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist dem Eindruck entgegengetreten, er habe einen Zusammenhang zwischen den Attentaten von Oslo und der Diskussion über …
Sarrazin-Äußerung: Klarstellung von Gabriel
George W. Bush spricht über 11. September

George W. Bush spricht über 11. September

Washington - Knapp zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat George W. Bush mit einem Fernsehsender über die Ereignisse gesprochen. Das exklusive …
George W. Bush spricht über 11. September
Schwere Niederlage für Berlusconi

Schwere Niederlage für Berlusconi

Luxemburg - Der italienische Regierungschef und Medienunternehmer Silvio Berlusconi musste vor dem Europäischen Gerichtshof eine herbe Niederlage einstecken. Jetzt soll …
Schwere Niederlage für Berlusconi
Neues Machtsymbol: China will auf Weltmeere

Neues Machtsymbol: China will auf Weltmeere

Peking - Jetzt macht Chinas Militär kein Geheimnis mehr daraus: Die aufstrebende Großmacht baut einen eigenen Flugzeugträger. Als Trainingsschiff dient ein altes …
Neues Machtsymbol: China will auf Weltmeere
ARD: Guttenberg zieht in die USA

ARD: Guttenberg zieht in die USA

Hamburg - Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zieht laut Informationen der ARD in die USA. Er soll dort bereits ein Haus gekauft haben. Was er …
ARD: Guttenberg zieht in die USA
Grüne: Homosexuelle Paare sollen heiraten dürfen

Grüne: Homosexuelle Paare sollen heiraten dürfen

Berlin - Die Grünen fordern die Öffnung der Ehe für schwule und lesbische Paare. Die Lebenspartnerschaft sei nicht genug. Wie die Partei das begründet:
Grüne: Homosexuelle Paare sollen heiraten dürfen
So läuft der Prozess gegen Mubarak

So läuft der Prozess gegen Mubarak

Kairo - Ab dem 3. August muss sich der ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak vor Gericht verantworten. Jetzt wurden Details bekannt, wie der Prozess ablaufen …
So läuft der Prozess gegen Mubarak
Norwegen-Blutbad: Gabriel bringt Sarrazin ins Spiel

Norwegen-Blutbad: Gabriel bringt Sarrazin ins Spiel

Berlin - Nach Einschätzung von Sigmar Gabriel hat eine fremdenfeindliche und nationale Stimmung in Europa die Attentate von Norwegen begünstigt. Ausdrücklich nennt der …
Norwegen-Blutbad: Gabriel bringt Sarrazin ins Spiel
Bahr: Keine Beitragssenkungen bei Krankenversicherung

Bahr: Keine Beitragssenkungen bei Krankenversicherung

Dresden - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat eine Senkung der Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen. Kosten müssten unbedingt vermieden …
Bahr: Keine Beitragssenkungen bei Krankenversicherung
Fachkräfte aus EU sollen Griechenland helfen

Fachkräfte aus EU sollen Griechenland helfen

Hamburg - EU-Kommissar Günther Oettinger will Fachkräfte aus Deutschland und anderen EU-Staaten für Aufbauarbeiten nach Griechenland entsenden. Die Kosten dafür sollen …
Fachkräfte aus EU sollen Griechenland helfen
Konflikt eskaliert: Hier brennt ein serbischer Grenzposten

Konflikt eskaliert: Hier brennt ein serbischer Grenzposten

Jarinje/Kosovo - Rund 200 aufgebrachte Serben haben im Kosovo einen umkämpften Grenzposten in Brand gesetzt. NATO-Friedenstruppen setzten Tränengas gegen die Menge ein.
Konflikt eskaliert: Hier brennt ein serbischer Grenzposten
Prinzen-Boeing: Neuer Streit mit Thailand

Prinzen-Boeing: Neuer Streit mit Thailand

Bangkok - Nach dem Streit um die Boeing des thailändischen Kronprinzen macht der Staat der deutschen Regierung nun schwere Vorwürfe. Eine Stellungnahme der deutschen …
Prinzen-Boeing: Neuer Streit mit Thailand
Serben zünden Grenzposten an - NATO greift ein

Serben zünden Grenzposten an - NATO greift ein

Jarinje/Kosovo - Rund 200 aufgebrachte Serben haben im Kosovo einen umkämpften Grenzposten in Brand gesetzt. NATO-Friedenstruppen setzten Tränengas gegen die Menge ein.
Serben zünden Grenzposten an - NATO greift ein
Althusmann: Eigene Partei fordert Rücktritt

Althusmann: Eigene Partei fordert Rücktritt

Halle - Nach Plagiatsvorwürfen fordert die eigene Partei Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) zum Rücktritt auf. Die Bundes-CDU rechnet bereits seit …
Althusmann: Eigene Partei fordert Rücktritt
Meinungsforscher: "Absturz der FDP historisch"

Meinungsforscher: "Absturz der FDP historisch"

Passau - Nach dem Absturz der FDP auf drei Prozent in den jüngsten Umfragen spricht Meinungsforscher Manfred Güllner von einem "historisch einmaligen" Ereignis. Worin er …
Meinungsforscher: "Absturz der FDP historisch"
CDU-Politiker setzt sich für höheren Spitzensteuersatz ein

CDU-Politiker setzt sich für höheren Spitzensteuersatz ein

Ulm - Norbert Barthle (CDU) setzt sich für eine Steuererhöhungen für Gutverdienende zur Finanzierung einer größeren Steuerreform ein. Welche Lösung ihm vorschwebt:
CDU-Politiker setzt sich für höheren Spitzensteuersatz ein
Schuldenstreit: Doch ein Kompromiss?

Schuldenstreit: Doch ein Kompromiss?

Washington - Von Bewegung im US-Schuldenstreit gibt es nach wie vor keine Spur, die Stimmung an den Märkten ist deutlich gedrückt. Jetzt soll es doch neue Hoffnung auf …
Schuldenstreit: Doch ein Kompromiss?
Friedrich: NPD-Verbotsverfahren zu riskant

Friedrich: NPD-Verbotsverfahren zu riskant

Berlin - Das aus den Reihen der SPD erneut geforderte Verbot der rechtsextremen NPD nach den Anschlägen von Norwegen ist in der Bundesregierung auf Ablehnung gestoßen. …
Friedrich: NPD-Verbotsverfahren zu riskant
Ruf nach schärferem Waffenrecht wird laut

Ruf nach schärferem Waffenrecht wird laut

Berlin/Stuttgart - Der Attentäter von Oslo hat seine Waffen legal erworben. In Deutschland werden deshalb Forderungen nach Verschärfung des Waffenrechts laut.
Ruf nach schärferem Waffenrecht wird laut
Kosovo: UN informiert sich über Zwischenfälle

Kosovo: UN informiert sich über Zwischenfälle

New York - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird sich am Donnerstag mit den Zwischenfällen an einigen Grenzübergängen zwischen Serbien und Kosovo befassen.
Kosovo: UN informiert sich über Zwischenfälle