POLITIK: Ressortarchiv

FDP-Ministerin erhöht Druck auf Westerwelle

FDP-Ministerin erhöht Druck auf Westerwelle

München - In der Führungsdebatte der FDP erhöht Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Druck auf Parteichef Guido Westerwelle.
FDP-Ministerin erhöht Druck auf Westerwelle
FDP-Front gegen Westerwelle wird breiter

FDP-Front gegen Westerwelle wird breiter

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle gerät in den eigenen Reihen zunehmend unter Druck. Immer mehr Liberale aus den Ländern rücken von ihm ab.
FDP-Front gegen Westerwelle wird breiter
Cornelia Pieper gibt FDP-Führungsämter auf

Cornelia Pieper gibt FDP-Führungsämter auf

Halle - Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Cornelia Pieper gibt ihre Führungsämter in der Partei auf.
Cornelia Pieper gibt FDP-Führungsämter auf
Rheinland-Pfalz: Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen

Rheinland-Pfalz: Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen

Mainz - Die Spitzen von CDU und Grünen in Rheinland-Pfalz sind am Donnerstagnachmittag zu einem Geheimgespräch zusammengetroffen, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit …
Rheinland-Pfalz: Geheimtreffen zwischen CDU und Grünen
Auf den grün-roten Honeymoon folgt der Kassensturz

Auf den grün-roten Honeymoon folgt der Kassensturz

Stuttgart - Was kommt heraus bei den Koalitionsgesprächen in Stuttgart zwischen Grünen und SPD? Die Herausforderungen für das noch nie dagewesene Bündnis sind enorm und …
Auf den grün-roten Honeymoon folgt der Kassensturz
Schrumpft Bundeswehr auf unter 150.000 Soldaten?

Schrumpft Bundeswehr auf unter 150.000 Soldaten?

Berlin - Wie viele Soldaten wird die Bundeswehr künftig haben? Laut einem Bericht prüft das Verteidigungsministerium, die Gesamtzahl unter 150.000 zu drücken. Das …
Schrumpft Bundeswehr auf unter 150.000 Soldaten?
Linke: Wulff soll im Atom-Streit eingreifen

Linke: Wulff soll im Atom-Streit eingreifen

Leipzig - Im Streit über die Nutzung der Atomenergie hat die Linkspartei eine aktive Rolle von Bundespräsident Christian Wulff gefordert. Der Bundespräsident müsse in …
Linke: Wulff soll im Atom-Streit eingreifen
Atomausstieg: Schwarz-Gelb will ernst machen

Atomausstieg: Schwarz-Gelb will ernst machen

Berlin - Ambitioniertes Prüfprogramm oder Nebelkerze? Die Regierung lässt die 17 AKW auf Herz und Nieren checken. Doch die Grünen glauben noch nicht, dass dies zur …
Atomausstieg: Schwarz-Gelb will ernst machen
Westerwelle-Besuch von Einreiseverbot überschattet

Westerwelle-Besuch von Einreiseverbot überschattet

Peking - Westerwelle zu Besuch in Peking. Belastet wird die Reise durch das Einreiseverbot für ein Delegationsmitglied. Der Außenminister hält trotzdem große Stücke auf …
Westerwelle-Besuch von Einreiseverbot überschattet
Kretschmann fällt auf "Merkel"-Anruf rein

Kretschmann fällt auf "Merkel"-Anruf rein

Stuttgart - Erfreut hat der künftige baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen vermeintlichen Anruf von Kanzlerin Merkel entgegengenommen - und …
Kretschmann fällt auf "Merkel"-Anruf rein
Druck auf Westerwelle wächst

Druck auf Westerwelle wächst

Berlin - Nach den schlechten Wahlergebnissen gewinnt die Führungsdebatte in der FDP immer mehr an Fahrt. Besonders der Parteivorsitzende Guido Westerwelle stand am …
Druck auf Westerwelle wächst
Friedrich: SPD will die Muslime spalten

Friedrich: SPD will die Muslime spalten

München - Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat sein umstrittenes Vorgehen bei der Islamkonferenz verteidigt und einen Boykottaufruf aus den Reihen der …
Friedrich: SPD will die Muslime spalten
Verbraucherzentralen gegen neue Mülltonne 

Verbraucherzentralen gegen neue Mülltonne 

Osnabrück - Der Bundesverband der Verbraucherzentralen lehnt Pläne der Regierung für eine “fünfte Mülltonne“ für die Sammlung von Wertstoffen ab. Umweltexpertin Monika …
Verbraucherzentralen gegen neue Mülltonne 
Großunternehmen wollen Frauen freiwillig fördern

Großunternehmen wollen Frauen freiwillig fördern

Berlin - Die Familienministerin setzt auf guten Willen, die Arbeitsministerin hätte gern gesetzliche Festlegungen. Nun darf die Wirtschaft erst einmal selbst bestimmen, …
Großunternehmen wollen Frauen freiwillig fördern
Zahl der Ausländer gestiegen

Zahl der Ausländer gestiegen

Wiesbaden - Erstmals seit fünf Jahren ist die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer wieder gestiegen. Ende 2010 waren es rund 6,75 Millionen Menschen.
Zahl der Ausländer gestiegen
Brüderle: Atom-Ausstieg nicht zum "Nulltarif" 

Brüderle: Atom-Ausstieg nicht zum "Nulltarif" 

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) lehnt einen übereilten Ausstieg aus der Kernenergienutzung in Deutschland ab. Zum "Nulltarif" gehe das nicht.
Brüderle: Atom-Ausstieg nicht zum "Nulltarif" 
Gönner kandidiert nicht für CDU-Vorsitz im Ländle

Gönner kandidiert nicht für CDU-Vorsitz im Ländle

Stuttgart - Tanja Gönner kandidiert nicht für den CDU-Vorsitz in Baden-Württemberg.
Gönner kandidiert nicht für CDU-Vorsitz im Ländle
Syrien: Militär schießt offenbar auf Demonstranten

Syrien: Militär schießt offenbar auf Demonstranten

Damaskus - Syrische Soldaten haben am Mittwoch nach Angaben zweier Anwohner in der Hafenstadt Latakia während einer Demonstration das Feuer eröffnet.
Syrien: Militär schießt offenbar auf Demonstranten
Ägypten: Militär kündigt Präsidentschaftswahl im November an

Ägypten: Militär kündigt Präsidentschaftswahl im November an

Kairo - Die ägyptischen Streitkräfte haben amtlichen Medien zufolge beschlossen, spätestens im November eine Präsidentschaftswahl abzuhalten.
Ägypten: Militär kündigt Präsidentschaftswahl im November an
AKW-Aus: Brüderle kontra Lindner

AKW-Aus: Brüderle kontra Lindner

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat den Vorstoß von FDP-Generalsekretär Christian Lindner für ein dauerhaftes Aus für alte Atommeiler …
AKW-Aus: Brüderle kontra Lindner
Atomwende: Schwarz-Gelb will ernstmachen

Atomwende: Schwarz-Gelb will ernstmachen

Berlin - Schneller raus aus der Atomkraft - für Schwarz-Gelb vor einiger Zeit undenkbar. Jetzt drücken die Parteispitzen aufs Tempo. Dabei geht es um Sicherheit, aber …
Atomwende: Schwarz-Gelb will ernstmachen
Das ist Merkels neuer Super-Jet

Das ist Merkels neuer Super-Jet

Berlin - Komfortabler und moderner soll die Kanzlerin künftig reisen. Angela Merkel hat im neuen Regierungsflieger mehr Platz als die Queen und ein Raketenabwehrsystem, …
Das ist Merkels neuer Super-Jet
ARD schaltet Programm für Bundeswehr ab

ARD schaltet Programm für Bundeswehr ab

Köln - Die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan müssen künftig auf das ARD-Programm aus der Heimat zu ganz großen Teilen verzichten. Aus Kostengründen werde die …
ARD schaltet Programm für Bundeswehr ab
Seehofer dringt auf Energiekonsens

Seehofer dringt auf Energiekonsens

Hamburg - Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer dringt auf einen überparteilichen Konsens in der zukünftigen Energiepolitik. Er sei gegen einen …
Seehofer dringt auf Energiekonsens
Das ist Merkels neuer Super-Jet

Das ist Merkels neuer Super-Jet

Berlin - Komfortabler und moderner soll die Kanzlerin künftig reisen. Angela Merkel hat im neuen Regierungsflieger mehr Platz als die Queen und ein Raketenabwehrsystem, …
Das ist Merkels neuer Super-Jet
Gröhe: Boykottaufruf zu Islamkonferenz unsäglich

Gröhe: Boykottaufruf zu Islamkonferenz unsäglich

Berlin - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält den Boykottaufruf der SPD zur Deutschen Islamkonferenz für unsäglich. Die Sozialdemokraten leisteten dem wichtigen …
Gröhe: Boykottaufruf zu Islamkonferenz unsäglich
Klöckner zur Fraktionschefin gewählt

Klöckner zur Fraktionschefin gewählt

Mainz - Die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner ist zur Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt worden. “Mit uns kann man rechnen“, sagte …
Klöckner zur Fraktionschefin gewählt
Bald kommt die Mülltonne für Elektroschrott

Bald kommt die Mülltonne für Elektroschrott

Berlin - Das Bundeskabinett hat den Weg für die Einführung von Wertstofftonnen in den Haushalten freigemacht. Dort sollen die Bürger künftig alte Handys und andere …
Bald kommt die Mülltonne für Elektroschrott
Umfrage: Grüne weiter im Höhenflug

Umfrage: Grüne weiter im Höhenflug

Berlin - Die Grünen setzen ihren Aufwärtstrend in Umfragen fort. Sie steigen um einen Punkt auf 21 Prozent. Damit haben sie seit Beginn der Reaktorkatastrophe von …
Umfrage: Grüne weiter im Höhenflug
Diesen Politikern vertrauen die Deutschen am meisten

Diesen Politikern vertrauen die Deutschen am meisten

Hamburg - Frank-Walter Steinmeier genießt bei den Deutschen das größte Vertrauen. Die Grünen-Fraktionschefs Künast und Tritten büßten hingegen Sympathiepunkte ein. …
Diesen Politikern vertrauen die Deutschen am meisten
FDP-Vorstand: Westerwelle soll Parteivorsitz abgeben

FDP-Vorstand: Westerwelle soll Parteivorsitz abgeben

Hamburg - Die Tage von Guido Westerwelle als Parteichef sind gezählt. FDP-Vorstandsmitglied Jorgo Chatzimarkakis hat bereits Generalsekretär Christian Lindner …
FDP-Vorstand: Westerwelle soll Parteivorsitz abgeben
Atomausstieg: Kippt die FDP jetzt ihre Steuer-Vorhaben?

Atomausstieg: Kippt die FDP jetzt ihre Steuer-Vorhaben?

Köln - In der FDP gibt es Überlegungen, auf die Forderung nach Senkung der Einkommenssteuer in dieser Wahlperiode zu verzichten, um den beschleunigten Atomausstieg zu …
Atomausstieg: Kippt die FDP jetzt ihre Steuer-Vorhaben?
Assad wechselt Syriens Regierung aus

Assad wechselt Syriens Regierung aus

Damaskus - Die seit zwei Wochen gewaltsam unterdrückten Proteste in Syrien zeigen Wirkung: Präsident Assad wechselt die Regierung aus. Zugleich lässt er sich von seinen …
Assad wechselt Syriens Regierung aus
Singhammer kündigt steigende Pflegebeiträge an

Singhammer kündigt steigende Pflegebeiträge an

Berlin - Die Pflegeversicherung wird möglicherweise im nächsten Jahr teurer. Das hat der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes …
Singhammer kündigt steigende Pflegebeiträge an
FDP-Ministerin stellt Westerwelle infrage

FDP-Ministerin stellt Westerwelle infrage

Passau - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) schließt einen Rückzug Guido Westerwelles vom Amt des FDP-Bundesvorsitzenden nicht mehr aus.
FDP-Ministerin stellt Westerwelle infrage
Gönner unterliegt in Kampfabstimmung

Gönner unterliegt in Kampfabstimmung

Stuttgart - Der Machtkampf um den CDU-Fraktionsvorsitz in Baden-Württemberg ist entschieden: Der bisherige Vorsitzende Peter Hauk setzte sich am Dienstag gegen …
Gönner unterliegt in Kampfabstimmung
Muslime verärgert über Friedrichs Extremismusvorstoß

Muslime verärgert über Friedrichs Extremismusvorstoß

Berlin - Die muslimischen Teilnehmer der Deutschen Islam Konferenz sind verärgert über den Extremismusvorstoß von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU).
Muslime verärgert über Friedrichs Extremismusvorstoß
Stuttgart 21: Ramsauer begrüßt Baustopp

Stuttgart 21: Ramsauer begrüßt Baustopp

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den vorübergehenden Baustopp beim Bahnprojekt “Stuttgart 21“ begrüßt.
Stuttgart 21: Ramsauer begrüßt Baustopp
Klonfleisch: Keine Kennzeichnugspflicht

Klonfleisch: Keine Kennzeichnugspflicht

Brüssel - Der Verzehr von Fleisch, Eiern oder Käse von den Nachkommen geklonter Tiere ist laut EU-Kommission ungefährlich. Das hätten wissenschaftliche Untersuchungen …
Klonfleisch: Keine Kennzeichnugspflicht
FDP: Abgeschaltete AKW für immer stilllegen

FDP: Abgeschaltete AKW für immer stilllegen

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition diskutiert noch über die Zukunft der deutschen Atomkraftwerke. Da legt sich die FDP bereits fest: Die alten Meiler sollen für immer …
FDP: Abgeschaltete AKW für immer stilllegen
Sofortiger Baustopp bei Stuttgart 21

Sofortiger Baustopp bei Stuttgart 21

Berlin - Die Deutsche Bahn will beim umstrittenen Projekt Stuttgart 21 bis zur Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg im Mai keine neuen Fakten schaffen.
Sofortiger Baustopp bei Stuttgart 21
Brüderle will "nicht im Sturm wanken"

Brüderle will "nicht im Sturm wanken"

Berlin - Trotz seines Rückzugs als rheinland-pfälzischer FDP-Chef will Rainer Brüderle Bundeswirtschaftsminister bleiben. Es sei das Geheimnis guter Politik, dass man …
Brüderle will "nicht im Sturm wanken"
Merkels Atom-Kurs in Union umstritten

Merkels Atom-Kurs in Union umstritten

Berlin - Nach der schwarz-gelben Schlappe bei den Landtagswahlen setzt Kanzlerin Merkel im Atomstreit verstärkt auf parteiübergreifende Kompromisse. In der Union bleibt …
Merkels Atom-Kurs in Union umstritten
Wird Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat?

Wird Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat?

Berlin - Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück wird in der SPD als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt. Er verfüge über enorme internationale Erfahrung und …
Wird Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat?
CDU-Politiker nehmen Brüderle ins Visier

CDU-Politiker nehmen Brüderle ins Visier

Berlin - Zahlreiche CDU-Politiker haben nach den Wahlen vom Wochenende heftige Kritik an der FDP und vor allem an Rainer Brüderle geübt. Finanzminister Schäuble warnt …
CDU-Politiker nehmen Brüderle ins Visier
Friedrich: Muslime gehören zur deutschen Gesellschaft

Friedrich: Muslime gehören zur deutschen Gesellschaft

Köln - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat unmittelbar vor Beginn einer neuen Gesprächsrunde der Islam Konferenz deutlich gemacht, dass in Deutschland …
Friedrich: Muslime gehören zur deutschen Gesellschaft
Merkel: Koalition hält bis 2013

Merkel: Koalition hält bis 2013

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist davon überzeugt, dass die schwarz-gelbe Koalition bis 2013 Bestand hat.
Merkel: Koalition hält bis 2013
Südwest-CDU vertagt Entscheidung über Vorsitz

Südwest-CDU vertagt Entscheidung über Vorsitz

Stuttgart - Nach dem angekündigten Rückzug von Ministerpräsident Stefan Mappus vom CDU-Vorsitz will sich die Parteispitze bei der Suche nach einem Nachfolger Zeit lassen.
Südwest-CDU vertagt Entscheidung über Vorsitz
Weg für rot-grüne Verhandlungen in Rheinland-Pfalz frei

Weg für rot-grüne Verhandlungen in Rheinland-Pfalz frei

Mainz - Der Weg für die ersten rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz ist frei.
Weg für rot-grüne Verhandlungen in Rheinland-Pfalz frei
Bosbach: Sieben Atommeiler nicht wieder in Betrieb

Bosbach: Sieben Atommeiler nicht wieder in Betrieb

Berlin - Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), erwartet, dass die sieben ältesten Atommeiler nicht wieder in Betrieb gehen werden.
Bosbach: Sieben Atommeiler nicht wieder in Betrieb
Deutscher AWACS-Einsatz in Afghanistan hat begonnen

Deutscher AWACS-Einsatz in Afghanistan hat begonnen

Berlin - Die Bundeswehr hat mit der Entlastung der Nato-Partner für den Libyen-Krieg begonnen. Über Afghanistan kreisen Awacs-Aufklärungsflieger mit deutscher Besatzung.
Deutscher AWACS-Einsatz in Afghanistan hat begonnen
Schwarz-Gelb holt Luft: Brüderle und Mappus verzichten

Schwarz-Gelb holt Luft: Brüderle und Mappus verzichten

Berlin - Nach dem historischen Machtwechsel in Stuttgart will Schwarz-Gelb erstmal Luft holen. Wahlverlierer Mappus tritt ebenso ab wie Rainer Brüderle als …
Schwarz-Gelb holt Luft: Brüderle und Mappus verzichten
Kretschmann hat "dickes Problem" Stuttgart 21

Kretschmann hat "dickes Problem" Stuttgart 21

Stuttgart - Der voraussichtliche baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht in dem Bahnprojekt Stuttgart 21 den größten Streitpunkt mit …
Kretschmann hat "dickes Problem" Stuttgart 21
Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf

Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf

Mainz - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gibt sein Amt als FDP-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz auf.
Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf
Mappus legt Parteivorsitz nieder

Mappus legt Parteivorsitz nieder

Stuttgart - Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) zieht die Konsequenz aus der Niederlage bei der Landtagswahl und gibt den CDU-Landesvorsitz ab.
Mappus legt Parteivorsitz nieder
Berlusconi: Seltener Auftritt vor Gericht

Berlusconi: Seltener Auftritt vor Gericht

Mailand - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat unter strengen Sicherheitsvorkehrungen einen seltenen Auftritt vor Gericht absolviert. Für die …
Berlusconi: Seltener Auftritt vor Gericht
Grüne: "Erst das Land, dann die Partei"

Grüne: "Erst das Land, dann die Partei"

Berlin - Für die Grünen ist ein Traum wahr geworden. Am Tag nach seinem Wahlerfolg kündigt der designierte Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Kretschmann, einen …
Grüne: "Erst das Land, dann die Partei"
Gabriel: Grüne haben für Atompolitik "Ernte eingefahren"

Gabriel: Grüne haben für Atompolitik "Ernte eingefahren"

Berlin - Berauschend waren die SPD-Ergebnisse bei den Landtagswahlen nicht. Aber es reicht zum Weiterregieren in Rheinland-Pfalz und für die Rolle des Juniorpartners in …
Gabriel: Grüne haben für Atompolitik "Ernte eingefahren"
So analysiert Kanzlerin Merkel die Wahlschlappe

So analysiert Kanzlerin Merkel die Wahlschlappe

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat die Atomkatastrophe in Japan als Hauptursache für die CDU-Niederlage bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg verantwortlich …
So analysiert Kanzlerin Merkel die Wahlschlappe
Mappus kündigt personellen Neubeginn an

Mappus kündigt personellen Neubeginn an

Stuttgart - Nach dem Wahldebakel und Machtverlust der CDU in Baden-Württemberg steht die Partei im Land vor einer personellen Zäsur. CDU-Landeschef Stefan Mappus …
Mappus kündigt personellen Neubeginn an