Politik: Ressortarchiv

Bundeswehr soll früh von zivilen Opfern gewusst haben

Bundeswehr soll früh von zivilen Opfern gewusst haben

Berlin - Die Bundeswehr ist angeblich früher als bislang angenommen über eine hohe Zahl ziviler Opfer nach dem Bombenabwurf bei Kundus informiert gewesen.
Bundeswehr soll früh von zivilen Opfern gewusst haben
Neues Kundus-Video aufgetaucht

Neues Kundus-Video aufgetaucht

Berlin - Neues Video zum umstrittenen Angriff: Die Bombardierung der zwei Tanklastzüge in Afghanistan ist auch von Kameras im Feldlager Kundus aufgenommen worden.
Neues Kundus-Video aufgetaucht
Russland und USA einig bei Abrüstungsvertrag

Russland und USA einig bei Abrüstungsvertrag

Moskau - Russland und die USA haben sich auf einen neuen Vertrag zur atomaren Abrüstung geeinigt.
Russland und USA einig bei Abrüstungsvertrag
Iranische Truppen sollen Ölquelle im Irak besetzt halten

Iranische Truppen sollen Ölquelle im Irak besetzt halten

Bagdad - Pulverfass Nahost: Iranische Truppen sollen eine Ölquelle im Irak besetzt haben. Das sagte Zhafer Nazhmi, ein General der irakischen Grenztruppen, am Freitag …
Iranische Truppen sollen Ölquelle im Irak besetzt halten
Kommunisten wollen Denkmal für Geheimdienstchef

Kommunisten wollen Denkmal für Geheimdienstchef

Moskau - An den berüchtigten kommunistischen Geheimdienstgründer Felix Dserschinski soll in Moskau nach dem Willen kremltreuer Parlamentarier bald wieder ein Denkmal …
Kommunisten wollen Denkmal für Geheimdienstchef
Klimagipfel: Diese Mächtigen entscheiden

Klimagipfel: Diese Mächtigen entscheiden

Kopenhagen - Sie entscheiden über die Zukunft unsrerer Erde: Sehen Sie, welche Staats- und Regierungschefs beim UN-Klimagipfel in Kopenhagen hinter verschlossenen Türen …
Klimagipfel: Diese Mächtigen entscheiden
Volker Wieker wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr

Volker Wieker wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr

Berlin - Der Kommandeur des Deutsch-Niederländischen Korps, Volker Wieker, wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr.
Volker Wieker wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr
Klimagipfel: Diese Mächtigen entscheiden

Klimagipfel: Diese Mächtigen entscheiden

Kopenhagen - Klimagipfel: Diese Mächtigen entscheiden
Klimagipfel: Diese Mächtigen entscheiden
Ermittlungen gegen Bundeswehr-Soldaten nach Schüssen in Afghanistan

Ermittlungen gegen Bundeswehr-Soldaten nach Schüssen in Afghanistan

Potsdam - Nach den tödlichen Schüssen auf einen Jugendlichen in Afghanistan im vergangenen Juli wird gegen sechs Bundeswehrsoldaten wegen Totschlags und versuchten …
Ermittlungen gegen Bundeswehr-Soldaten nach Schüssen in Afghanistan
Obama warnt Weltklimagipfel vor Versagen

Obama warnt Weltklimagipfel vor Versagen

Kopenhagen - US-Präsident Barack Obama hat beim Weltklimagipfel vor einem Versagen gewarnt. “Die Welt beobachtet uns, und unsere Handlungsfähigkeit steht in Zweifel“, …
Obama warnt Weltklimagipfel vor Versagen
Dank CDU und CSU? Steuerprivileg für Stundenhotels

Dank CDU und CSU? Steuerprivileg für Stundenhotels

Berlin - Ausgerechnet Bayern und die CSU könnten dafür gesorgt haben, dass künftig auch Stundenhotels und sogenannte Laufhäuser mit Appartements für Prostituierte und …
Dank CDU und CSU? Steuerprivileg für Stundenhotels
Bundesrat billigt Steuersenkungen

Bundesrat billigt Steuersenkungen

Berlin - Der Bundesrat hat das umstrittene Steuerpaket der Koalition gebilligt. Die Länderkammer stimmte in Berlin mit der Mehrheit der schwarz-gelben Regierungen den …
Bundesrat billigt Steuersenkungen
Rösler gibt Details zu Gesunheitskarte bekannt

Rösler gibt Details zu Gesunheitskarte bekannt

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat Details über den zunächst eingeschränkten Einsatz der neuen elektronischen Gesundheitskarte in Deutschland …
Rösler gibt Details zu Gesunheitskarte bekannt
Guttenberg trotz Kundus-Affäre weiter beliebt

Guttenberg trotz Kundus-Affäre weiter beliebt

Berlin - Das Ansehen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der Bevölkerung hat trotz der Kritik an seinem Vorgehen in der Kundus-Affäre bislang …
Guttenberg trotz Kundus-Affäre weiter beliebt
Bundeswehr-Einsatz in Bosnien verlängert

Bundeswehr-Einsatz in Bosnien verlängert

Berlin - Die Bundeswehr wird weiter in Bosnien-Herzegowina stationiert bleiben. Mit großer Mehrheit verlängerte der Bundestag am Freitag den seit fünf Jahren laufenden …
Bundeswehr-Einsatz in Bosnien verlängert
Steuerpaket der Koalition endgültig gesichert

Steuerpaket der Koalition endgültig gesichert

Berlin - Die Mehrheit des Bundesrats für das umstrittene Steuerpaket der schwarz-gelben Koalition ist endgültig gesichert.
Steuerpaket der Koalition endgültig gesichert
Endspurt: Klimarettung am letzten Tag?

Endspurt: Klimarettung am letzten Tag?

Kopenhagen - Schlaflose Nacht beim Kopenhagener Klimagipfel: Wie dänische Medien berichteten, wird eine Einigung auf Klimahilfen für Entwicklungsländer über 100 …
Endspurt: Klimarettung am letzten Tag?
Bericht: Bundeswehr filmte Kundus-Luftschlag

Bericht: Bundeswehr filmte Kundus-Luftschlag

Berlin - Offenbar hatte die Bundeswehr bei dem umstrittenen Luftangriff in Kundus eine eigene Aufklärungseinheit vor Ort. Laut eines Medienberichts ist  ein Video …
Bericht: Bundeswehr filmte Kundus-Luftschlag
Bundesländer geben Widerstand gegen Steuerpaket auf

Bundesländer geben Widerstand gegen Steuerpaket auf

Berlin - Kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat haben die Länder Sachsen und Schleswig-Holstein ihren Widerstand gegen das Steuersenkungspaket der …
Bundesländer geben Widerstand gegen Steuerpaket auf
Zwangsarbeit in KZ-Bordellen: "Opfer ohne Stimme"

Zwangsarbeit in KZ-Bordellen: "Opfer ohne Stimme"

Berlin - Der perverse Plan kam von Heinrich Himmler: Der SS-Führer ließ in Lagern Bordelle bauen, als Anreiz für fleißige KZ-Häftlinge. NS-Forscher Robert Sommer hat das …
Zwangsarbeit in KZ-Bordellen: "Opfer ohne Stimme"
Sexuelle Zwangsarbeit in KZ-Bordellen

Sexuelle Zwangsarbeit in KZ-Bordellen

Ab 1942 haben die Nationalsozialisten in den meisten großen Konzentrationslagern, wie Dachau, Buchenwald oder Auschwitz, Bordelle für Häftlinge eingerichtet. Mehrere …
Sexuelle Zwangsarbeit in KZ-Bordellen
"Am Lagerbordell zeigt sich die Grausamkeit des KZ-Systems"

"Am Lagerbordell zeigt sich die Grausamkeit des KZ-Systems"

Im zweiten Teil des Interviews erklärt Robert Sommer, warum die Erinnerungsarbeit Lagerbordelle lange ausklammert hat und Zwangsprostituierte bis heute nicht entschädigt …
"Am Lagerbordell zeigt sich die Grausamkeit des KZ-Systems"
Bundestag verlängert Anti-Piraten-Mission

Bundestag verlängert Anti-Piraten-Mission

Berlin - Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am Anti-Piraten-Einsatz vor der afrikanischen Küste. Der Bundestag verlängerte das Mandat für die EU-geführte …
Bundestag verlängert Anti-Piraten-Mission
Steuerstreit der Union beigelegt

Steuerstreit der Union beigelegt

Berlin - Kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat haben die Länder Sachsen und Schleswig-Holstein ihren Widerstand gegen das Steuersenkungspaket der …
Steuerstreit der Union beigelegt
Trotz Kundus-Affäre: Rückhalt für Guttenberg

Trotz Kundus-Affäre: Rückhalt für Guttenberg

Berlin - Der wegen der Kundus-Affäre angeschlagene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg genießt nach wie vor Rückhalt in der Bevölkerung.
Trotz Kundus-Affäre: Rückhalt für Guttenberg
Steuersenkungen: Mehrheit im Bundesrat ungewiss

Steuersenkungen: Mehrheit im Bundesrat ungewiss

Berlin - Im Streit über die geplanten Steuersenkungen muss die schwarz-gelbe Bundesregierung bei der am Freitag anstehenden Abstimmung im Bundesrat um eine Mehrheit …
Steuersenkungen: Mehrheit im Bundesrat ungewiss
Klimagipfel auf der Kippe

Klimagipfel auf der Kippe

Kopenhagen - Zitterpartie in Kopenhagen: Mehr als 100 Staats- und Regierungschefs setzen alle Hebel in Bewegung, um den Klimagipfel vor dem Scheitern zu retten.
Klimagipfel auf der Kippe
Irakische Hacker zapfen US-Drohnen an

Irakische Hacker zapfen US-Drohnen an

Washington - Aufständische im Irak haben nach einem Bericht des “Wallstreet Journal“ Video-Systeme von ferngesteuerten US-Drohnen angezapft.
Irakische Hacker zapfen US-Drohnen an
BKA: Rechtsextreme Straftaten auf Rekordniveau

BKA: Rechtsextreme Straftaten auf Rekordniveau

Berlin - Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten bleibt in diesem Jahr laut BKA auf Rekordniveau. Im vergangenen Jahr war mit mehr als 20 000 Delikten der höchste Wert …
BKA: Rechtsextreme Straftaten auf Rekordniveau
Klimagipfel: Merkel spricht für Berlusconi

Klimagipfel: Merkel spricht für Berlusconi

Kopenhagen - Angela Merkel für Silvio Berlusconi: Die Kanzlerin soll beim UN-Klimagipfel in Kopenhagen auch die Interessen des italienischen Regierungschefs vertreten.
Klimagipfel: Merkel spricht für Berlusconi
Berlusconi mit dickem Verband aus Krankenhaus entlassen

Berlusconi mit dickem Verband aus Krankenhaus entlassen

Mailand - Mit einem dicken Pflasterverband quer über sein verletztes Gesicht hat der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Donnerstag ein Krankenhaus in …
Berlusconi mit dickem Verband aus Krankenhaus entlassen
Mit dickem Verband: Berlusconi aus Klinik entlassen

Mit dickem Verband: Berlusconi aus Klinik entlassen

Mailand - Italiens Staatschef Silvio Berlusconi hat das Krankenhaus in Mailand wieder verlassen. Mit einem dicken Verband im Gesicht.
Mit dickem Verband: Berlusconi aus Klinik entlassen
Steuerzahlerbund: Bundestag soll Schulden-Haushalt stoppen

Steuerzahlerbund: Bundestag soll Schulden-Haushalt stoppen

Berlin - Der Bund der Steuerzahler hat den Bundestag dazu aufgerufen, den Haushaltsentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung mit einer geplanten Rekordneuverschuldung …
Steuerzahlerbund: Bundestag soll Schulden-Haushalt stoppen
Kanzlerin warnt vor Scheitern des Klimagipfels

Kanzlerin warnt vor Scheitern des Klimagipfels

Berlin - Angesichts der stockenden Klimaschutz-Verhandlungen in Kopenhagen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem Scheitern gewarnt.
Kanzlerin warnt vor Scheitern des Klimagipfels
Lawrow kritisiert USA bei Abrüstungsverhandlungen

Lawrow kritisiert USA bei Abrüstungsverhandlungen

Moskau - Ein neues Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland wird es möglicherweise erst Anfang kommenden Jahres geben. Russlands Außenminister Sergej Lawrow …
Lawrow kritisiert USA bei Abrüstungsverhandlungen
Clinton: USA zahlen in 100-Milliarden-Topf für arme Länder

Clinton: USA zahlen in 100-Milliarden-Topf für arme Länder

Kopenhagen - Die USA haben sich in in Kopenhagen erstmals bereiterklärt, zusammen mit anderen Industriestaaten vom Jahr 2020 an 100 Milliarden Dollar jährlich für …
Clinton: USA zahlen in 100-Milliarden-Topf für arme Länder
Rückwirkende Sicherungsverwahrung gegen Grundrechte

Rückwirkende Sicherungsverwahrung gegen Grundrechte

Straßburg - Deutschland hat mit der rückwirkenden Sicherungsverwahrung eines Gewaltverbrechers gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen.
Rückwirkende Sicherungsverwahrung gegen Grundrechte
Gabriel weist Guttenberg-Vorwurf zurück

Gabriel weist Guttenberg-Vorwurf zurück

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Vorwurf von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zurückgewiesen, seine Partei sei frühzeitig über die Vorgänge …
Gabriel weist Guttenberg-Vorwurf zurück
Röttgen sieht Klimagipfel in "Krisensituation"

Röttgen sieht Klimagipfel in "Krisensituation"

Berlin - Bundesumweltminister Norbert Röttgen sieht den Erfolg des Weltklimagipfels in Kopenhagen in Gefahr. Deutschland sei nun in der Pflicht als Vermittler.
Röttgen sieht Klimagipfel in "Krisensituation"
Klimagipfel gescheitert? Dänen geben Abkommen auf

Klimagipfel gescheitert? Dänen geben Abkommen auf

Kopenhagen - Die dänischen Gastgeber beim Klimagipfel haben das Ziel eines umfassenden Klimaabkommens aufgegeben. Zudem will die dänische Präsidentschaft keinen Entwurf …
Klimagipfel gescheitert? Dänen geben Abkommen auf
Kundus-Affäre: Wehrbeauftragter warnt vor Vertrauensverlust

Kundus-Affäre: Wehrbeauftragter warnt vor Vertrauensverlust

Berlin - Die Kundus-Affäre schadet aus Sicht des Wehrbeauftragten Robbe dem Vertrauen der Soldaten in die politische Führung der Bundeswehr. "Die Soldaten sind …
Kundus-Affäre: Wehrbeauftragter warnt vor Vertrauensverlust
Klimagipfel droht zu scheitern

Klimagipfel droht zu scheitern

Kopenhagen - Der Kopenhagener Klimagipfel steckt unmittelbar vor dem Abschluss in einer akuten Krise. Das angestrebte Klimaabkommen droht zu scheitern.
Klimagipfel droht zu scheitern
Verdächtiger nähert sich Krankenbett von Berlusconi

Verdächtiger nähert sich Krankenbett von Berlusconi

Rom - Nur wenige Tage nach dem Attentat auf den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat die Polizei in der Nacht zum Mittwoch in dessen Krankenhaus einen …
Verdächtiger nähert sich Krankenbett von Berlusconi
Bildung: Merkel sagt Milliarden zu

Bildung: Merkel sagt Milliarden zu

Berlin - Zur Anhebung des Bildungsniveaus in Deutschland erhöht die Regierung ihren Anteil an den dafür notwendigen Gesamtkosten dauerhaft von zehn auf vierzig Prozent.
Bildung: Merkel sagt Milliarden zu
Rekordschulden: Schäuble schweigt zu Sparkurs

Rekordschulden: Schäuble schweigt zu Sparkurs

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition lässt die Bürger über den für 2011 angekündigten radikalen Sparkurs weiter im Unklaren.
Rekordschulden: Schäuble schweigt zu Sparkurs
Chronik der Kundus-Affäre

Chronik der Kundus-Affäre

Kundus - Es ist die Politik-Affäre des Jahres: Seit einem Vierteljahr tobt die Debatte um den Luftangriff auf zwei Tanklastzüge im afghanischen Kundus am 4. September. …
Chronik der Kundus-Affäre
750 Millionen Euro für Landwirte

750 Millionen Euro für Landwirte

Berlin - Die krisengeplagten Bauern und vor allem die Milchviehhalter bekommen 750 Millionen Euro schwere Bundeshilfen für 2010 und 2011.
750 Millionen Euro für Landwirte
Chronik der Kundus-Affäre

Chronik der Kundus-Affäre

Kundus - Chronik der Kundus-Affäre
Chronik der Kundus-Affäre
Kundus: Regierung kannte Details

Kundus: Regierung kannte Details

Berlin - Die Bundesregierung war vor der Bundestagswahl über zivile Opfer beim Luftangriff in Kundus und Verstöße gegen Einsatzregeln informiert.
Kundus: Regierung kannte Details
60 Millionen für Auschwitz-Gedenkstätte

60 Millionen für Auschwitz-Gedenkstätte

Berlin - Gegen das Vergessen: Bund und Länder werden der Internationalen Stiftung Auschwitz-Birkenau 60 Millionen Euro zur Verfügung stellen.
60 Millionen für Auschwitz-Gedenkstätte
Linksextreme Straftaten haben massiv zugenommen

Linksextreme Straftaten haben massiv zugenommen

Berlin - Linksextremisten haben in diesem Jahr sehr viel mehr Straftaten begangen als im vergangenen Jahr. Die ersten Tendenzen zeigen einen deutlichen Anstieg vor allem …
Linksextreme Straftaten haben massiv zugenommen
Spanien: Aufstand gegen Papst Benedikt

Spanien: Aufstand gegen Papst Benedikt

Madrid - Ein solcher Aufstand ist in der spanischen Kirchengeschichte ohne Beispiel: 131 katholische Geistliche haben in scharfer Form gegen eine Entscheidung von Papst …
Spanien: Aufstand gegen Papst Benedikt
FDP-Fraktion vereinbart Stasi-Überprüfung

FDP-Fraktion vereinbart Stasi-Überprüfung

Berlin - Alle 93 Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion sollen sich auf frühere Stasi-Verstrickungen überprüfen lassen. Dies hat der Fraktionsvorstand der FDP beschlossen.
FDP-Fraktion vereinbart Stasi-Überprüfung
Geschasster Generalinspekteur: Guttenberg lügt

Geschasster Generalinspekteur: Guttenberg lügt

Berlin - Der entlassene Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg der Lüge bezichtigt.
Geschasster Generalinspekteur: Guttenberg lügt
Klimagipfel: Polizei prügelt Demonstranten

Klimagipfel: Polizei prügelt Demonstranten

Kopenhagen - Schlagstöcke, Massenfestnahmen, Hundeeinsatz, Pfefferspray und Chaos beim Kopenhagener Klimagipfel: Die Auseinandersetzung zwischen Demonstraten und …
Klimagipfel: Polizei prügelt Demonstranten
Klimagipfel: Knüppel gegen Demonstranten

Klimagipfel: Knüppel gegen Demonstranten

Kopenhagen - Klimagipfel: Knüppel gegen Demonstranten
Klimagipfel: Knüppel gegen Demonstranten
Konferenzpräsidentin tritt zurück

Konferenzpräsidentin tritt zurück

Kopenhagen - Die Präsidentin der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen, Connie Hedegaard, hat am Mittwoch ihren Rücktritt erklärt. Neuer Konferenzleiter soll der dänische …
Konferenzpräsidentin tritt zurück
Deutschland zahlt China 20 Millionen Euro für Klimaschutz

Deutschland zahlt China 20 Millionen Euro für Klimaschutz

Berlin - Brauchen die Chinesen das Geld? Die schwarz-gelbe Bundesregierung will China trotz des beschlossenen Endes der Entwicklungshilfe 20 Millionen Euro für den …
Deutschland zahlt China 20 Millionen Euro für Klimaschutz
Erster schwarz-gelber Etat - mit höchster Neuverschuldung 

Erster schwarz-gelber Etat - mit höchster Neuverschuldung 

Berlin - Das Bundeskabinett hat den ersten schwarz-gelben Haushaltsentwurf gebilligt - mit der höchsten Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik.
Erster schwarz-gelber Etat - mit höchster Neuverschuldung 
CDU-Experte: Es gab Anschlagsgefahr für Lager Kundus

CDU-Experte: Es gab Anschlagsgefahr für Lager Kundus

Berlin - Der stellvertretende Vorsitzende des Kundus- Untersuchungsausschusses hat bestätigt, dass die Taliban vor dem verheerenden Luftangriff von Anfang September …
CDU-Experte: Es gab Anschlagsgefahr für Lager Kundus