POLITIK: Ressortarchiv

Parlament in Athen billigt harten Sparhaushalt

Parlament in Athen billigt harten Sparhaushalt

Athen - Angesichts einer desolaten Haushaltslage hat das griechische Parlament am frühen Donnerstagmorgen in Athen den schwierigsten Haushaltsplan der letzten Jahrzehnte …
Parlament in Athen billigt harten Sparhaushalt
Lafontaine doch nicht am 11. Januar in der Fraktion

Lafontaine doch nicht am 11. Januar in der Fraktion

Frankfurt/Main - Oskar Lafontaine wird wohl doch nicht wie erwartet am 11. Januar zur Klausur der Linke-Bundestagsfraktion erscheinen.
Lafontaine doch nicht am 11. Januar in der Fraktion
Köhlers Weihnachtsansprache: „Wir brauchen mehr Ehrbarkeit“

Köhlers Weihnachtsansprache: „Wir brauchen mehr Ehrbarkeit“

Bundespräsident Horst Köhler hat in seiner Weihnachtsansprache zu einer „Kultur der Achtsamkeit“ aufgerufen. Die Ansprache des Staatsoberhaupts in voller Länge:
Köhlers Weihnachtsansprache: „Wir brauchen mehr Ehrbarkeit“
Koalition streitet über höhere Sozialbeiträge

Koalition streitet über höhere Sozialbeiträge

Berlin - Konflikt in der schwarz-gelben Koalition: In Union und FDP gibt es erhebliche Differenzen über mögliche Beitragsanhebungen bei der Arbeitslosenversicherung.
Koalition streitet über höhere Sozialbeiträge
Kein Witz: Obama als Scherzanrufer im Radio

Kein Witz: Obama als Scherzanrufer im Radio

Washington - Getarnt als “Barry aus Washington DC“ hat US-Präsident Barack Obama den scheidenden Gouverneur von Virginia, Tim Kaine, im Radio zuerst gefoppt - um ihm …
Kein Witz: Obama als Scherzanrufer im Radio
Zollitsch erteilt gemeinsamem Abendmahl Absage

Zollitsch erteilt gemeinsamem Abendmahl Absage

Frankfurt/Main - Ein gemeinsames Abendmahl von Katholiken und Protestanten ist nach Angaben der Katholischen Bischofskonferenz nicht in Sicht.
Zollitsch erteilt gemeinsamem Abendmahl Absage
Umzug von Guantánamo dauert länger

Umzug von Guantánamo dauert länger

Washington - Der Umzug der Häftlinge des Gefangenenlagers Guantánamo Bay in ein Hochsicherheitsgefängnis im US-Bundesstaat Illinois wird voraussichtlich länger dauern …
Umzug von Guantánamo dauert länger
Untreue-Verdacht gegen Ex-Landwirtschaftsminister Funke

Untreue-Verdacht gegen Ex-Landwirtschaftsminister Funke

Oldenburg - Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat gegen den ehemaligen Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) Ermittlungen wegen Untreue eingeleitet.
Untreue-Verdacht gegen Ex-Landwirtschaftsminister Funke
Westerwelle drängt China zu Klimaschutz-Engagement

Westerwelle drängt China zu Klimaschutz-Engagement

Berlin - Nach dem gescheiterten Gipfel von Kopenhagen drängt die Bundesregierung China zu weiterem Engagement beim Klimaschutz.
Westerwelle drängt China zu Klimaschutz-Engagement
Streit um Gehalt für EU-Beamte spitzt sich zu

Streit um Gehalt für EU-Beamte spitzt sich zu

Brüssel - Der Streit um ein 3,7 Prozent höheres Gehalt für rund 44 000 EU-Beamte muss vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden werden.
Streit um Gehalt für EU-Beamte spitzt sich zu
SPD-Spitze: Afghanistan-Einsatz zeitlich begrenzen

SPD-Spitze: Afghanistan-Einsatz zeitlich begrenzen

Berlin - Die SPD-Spitze drängt auf rasche Festlegungen, um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zeitlich zu begrenzen.
SPD-Spitze: Afghanistan-Einsatz zeitlich begrenzen
Mehr Asylbewerber im Jahr 2010

Mehr Asylbewerber im Jahr 2010

Nürnberg/Berlin - Deutschland muss sich nach Einschätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Jahr 2010 auf einen leichten Anstieg der …
Mehr Asylbewerber im Jahr 2010
Obama verschiebt Urlaub für Gesundheitsreform

Obama verschiebt Urlaub für Gesundheitsreform

Washington - US-Präsident Barack Obama will nicht ohne das Senats-Votum für seine geplante Gesundheitsreform im Gepäck in den Weihnachtsurlaub fahren.
Obama verschiebt Urlaub für Gesundheitsreform
Berlusconi verzeiht seinem Angreifer

Berlusconi verzeiht seinem Angreifer

Rom - Die italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat seinen Angreifer vom Domplatz in Mailand zum bevorstehenden Fest der Liebe “beschenkt“.
Berlusconi verzeiht seinem Angreifer
Schavan sieht Steuersenkungen unter Vorbehalt

Schavan sieht Steuersenkungen unter Vorbehalt

Hamburg/Berlin - Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, weitere Steuersenkungen unter Vorbehalt zu stellen.
Schavan sieht Steuersenkungen unter Vorbehalt
Warnungen vor höheren Steuern und Abgaben

Warnungen vor höheren Steuern und Abgaben

Berlin - Angesichts von Spekulationen über eine Anhebung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung wird parteiübergreifend Kritik an einem solchen Schritt und anderen …
Warnungen vor höheren Steuern und Abgaben
Obamas Gesundheitsreform schon pünktlich zum Fest

Obamas Gesundheitsreform schon pünktlich zum Fest

Washington - Ein wichtiges Projekt von US-Präsident Barack Obama steht kurz vor dem Abschluss: Der US-Senat will die Gesundheitsreform am Donnerstag schon pünktlich zum …
Obamas Gesundheitsreform schon pünktlich zum Fest
Niebel will Entwicklungshilfe überflüssig machen

Niebel will Entwicklungshilfe überflüssig machen

Chemnitz - Faire Handelsbeziehungen mit Entwicklungsländern sollen nach Aussage des zuständigen Ministers Dirk Niebel künftig ein Grundpfeiler der Politik der …
Niebel will Entwicklungshilfe überflüssig machen
Frau wegen Morddrohung gegen Michelle Obama festgenommen

Frau wegen Morddrohung gegen Michelle Obama festgenommen

Honolulu - Wenige Tage vor einem geplanten Weihnachtsurlaub von US-Präsident Barack Obama und seiner Familie auf Hawaii ist eine Frau in Honolulu wegen einer Morddrohung …
Frau wegen Morddrohung gegen Michelle Obama festgenommen
Französische Regierungspartei will Burka verbieten

Französische Regierungspartei will Burka verbieten

Paris - Die französische Regierungspartei UMP will muslimischen Frauen das Tragen der Burka in der Öffentlichkeit gesetzlich verbieten.
Französische Regierungspartei will Burka verbieten
Serbien beantragt formell Aufnahme in die EU

Serbien beantragt formell Aufnahme in die EU

Stockholm - Serbien hat formell die Aufnahme in die Europäische Union beantragt. Präsident Boris Tadic hat versprochen, alles zu tun, um den Kriegsverbrecher Ratko …
Serbien beantragt formell Aufnahme in die EU
Verteidigungsminister sucht nach Spitzel in seinem Ministerium

Verteidigungsminister sucht nach Spitzel in seinem Ministerium

Berlin - Die Kundus-Affäre wird zur Spitzel-Affäre: Laut eines Medienberichts prüft Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg, ob es in seinem Ministerium ein …
Verteidigungsminister sucht nach Spitzel in seinem Ministerium
Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags bleibt weiter offen

Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags bleibt weiter offen

Berlin - Steigt der Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung über die bereits festgelegte Marke von 3,0 Prozent? Genau wollte sich die Bundesregierung dazu noch nicht …
Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags bleibt weiter offen
Sparpaket: Regierung schweigt über Details

Sparpaket: Regierung schweigt über Details

Berlin - Die Bundesregierung lässt offen, wie der für 2010 geplante Sparkurs aussehen wird. “Festlegungen oder Detaildiskussionen zum jetzigen Zeitpunkt machen aus Sicht …
Sparpaket: Regierung schweigt über Details
Ahmadinedschad poltert gegen den Westen

Ahmadinedschad poltert gegen den Westen

Teheran - Einen Tag nach erneuten Massenprotesten im Iran gegen die Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat der erzkonservative Politiker den Westen attackiert.
Ahmadinedschad poltert gegen den Westen
Kurzarbeitern droht hohe Steuernachzahlung

Kurzarbeitern droht hohe Steuernachzahlung

Frankfurt - Eine hohe Steuernachzahlung droht hunderttausenden Kurzarbeitern. Weit über 1000 Euro an die Finanzämter könnten fällig werden.
Kurzarbeitern droht hohe Steuernachzahlung
Beamtenbund droht mit Streiks im öffentlichen Dienst

Beamtenbund droht mit Streiks im öffentlichen Dienst

Berlin - Bereits drei Wochen vor dem Start der ersten Tarifrunde für die knapp zwei Millionen Beschäftigten bei Bund und Kommunen hat der Deutsche Beamtenbund mit Streik …
Beamtenbund droht mit Streiks im öffentlichen Dienst
Kommunen wieder deutlich im Defizit

Kommunen wieder deutlich im Defizit

Wiesbaden - Die Wirtschaftskrise hat die deutschen Kommunen wieder deutlich ins Defizit fallen lassen.
Kommunen wieder deutlich im Defizit
Israel übermittelt Hamas Antwort zu Schalit

Israel übermittelt Hamas Antwort zu Schalit

Jerusalem - Die zähen Verhandlungen unter deutscher Vermittlung über einen Gefangenenaustausch in Nahost gehen weiter.
Israel übermittelt Hamas Antwort zu Schalit
IWH-Präsident schlägt Ethiksteuer vor

IWH-Präsident schlägt Ethiksteuer vor

Berlin - Der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle, Ulrich Blum, will mit einer Ethiksteuer die Austrittswelle aus der Kirche bremsen.
IWH-Präsident schlägt Ethiksteuer vor
Prognose: Deutschland bleibt länger Schuldensünder

Prognose: Deutschland bleibt länger Schuldensünder

Berlin - Deutschland kann nach einer Prognose des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) frühestens 2014 wieder die Verschuldungsgrenzen des Europäischen …
Prognose: Deutschland bleibt länger Schuldensünder
Sparprogramm: Höherer Arbeitslosenbeitrag?

Sparprogramm: Höherer Arbeitslosenbeitrag?

Berlin - Politiker von Union und FDP haben Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aufgefordert, mit dem Sparen sofort zu beginnen und nicht bis 2011 zu warten. Auch eine …
Sparprogramm: Höherer Arbeitslosenbeitrag?
Obama unterzeichnet größten US-Verteidigungsetat

Obama unterzeichnet größten US-Verteidigungsetat

Washington - US-Präsident Barack Obama hat den größten Verteidigungshaushalt der Geschichte der Vereinigten Staaten unterzeichnet und damit in Kraft gesetzt.
Obama unterzeichnet größten US-Verteidigungsetat
Koalitions-Streit um Steuer-Milliarden lebt auf

Koalitions-Streit um Steuer-Milliarden lebt auf

Berlin - Kaum haben Bund und Länder das kleine Steuerpaket 2010 abgehakt, rückt die Auseinandersetzung der schwarz-gelben Koalition um die große Steuerreform 2011 wieder …
Koalitions-Streit um Steuer-Milliarden lebt auf
Europa fordert UN-Reform nach Klimagipfel

Europa fordert UN-Reform nach Klimagipfel

Brüssel - Nach dem Desaster beim UN- Klimagipfel in Kopenhagen ist eine Debatte um die Reform der Vereinten Nationen entbrannt. Die Kritiker melden sich laut zu Wort.
Europa fordert UN-Reform nach Klimagipfel
Demjanjuk-Prozess: Gericht lehnt Einstellung ab

Demjanjuk-Prozess: Gericht lehnt Einstellung ab

München - Der Münchner Strafprozess gegen den mutmaßlichen NS-Verbrecher John Demjanjuk (89) wird nicht eingestellt. Ein entsprechender Antrag der Verteidigung sei …
Demjanjuk-Prozess: Gericht lehnt Einstellung ab
Merkel setzt auf neuen Anlauf für Klimaabkommen

Merkel setzt auf neuen Anlauf für Klimaabkommen

Berlin - Nach dem Misserfolg der Weltklimakonferenz von Kopenhagen setzt Kanzlerin Angela Merkel auf einen neuen Anlauf 2010.
Merkel setzt auf neuen Anlauf für Klimaabkommen
Türkei fordert Aufhebung der Visapflicht für EU

Türkei fordert Aufhebung der Visapflicht für EU

Brüssel - Die Türkei dringt auf eine Aufhebung der Visapflicht für Türken bei der Einreise in die EU. “Es gibt keinen Grund, Türken das Recht auf Einreise ohne Visa …
Türkei fordert Aufhebung der Visapflicht für EU
Demjanjuk-Prozess: Bewegende Zeugenaussagen

Demjanjuk-Prozess: Bewegende Zeugenaussagen

München - Im Mordprozess gegen den mutmaßlichen NS-Verbrecher John Demjanjuk haben Holocaust-Überlebende mit bewegenden Aussagen über das Schicksal ihrer ermordeten …
Demjanjuk-Prozess: Bewegende Zeugenaussagen
Schäuble will Milliarden einsparen

Schäuble will Milliarden einsparen

Berlin - Die Bundesregierung will nächstes Jahr noch vor der Sommerpause, aber nicht unbedingt vor der Nordrhein-Westfalen-Wahl im Mai ein milliardenschweres Sparpaket …
Schäuble will Milliarden einsparen
Iran: Großprotest nach Trauerfeier

Iran: Großprotest nach Trauerfeier

Teheran - Zehntausende Regimegegner im Iran haben nach Berichten aus Oppositionskreisen die Trauerfeier für Großajatollah Hussein Ali Montaseri zu Protesten gegen das …
Iran: Großprotest nach Trauerfeier
Bald Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger?

Bald Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger?

Frankfurt - Unionspolitiker und der Sozialverband VDK haben ein Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger angeregt. “Ich denke, dass das eine sinnvolle Sache sein kann."
Bald Weihnachtsgeld für Hartz-IV-Empfänger?
Kundus-Affäre: Was wusste Steinmeier?

Kundus-Affäre: Was wusste Steinmeier?

Hamburg - In der Kundus-Affäre sieht sich auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mit offene Fragen konfrontiert.
Kundus-Affäre: Was wusste Steinmeier?
Westerwelle skeptisch bei Truppenaufstockung

Westerwelle skeptisch bei Truppenaufstockung

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich zurückhaltend zu einer Truppenaufstockung in Afghanistan gezeigt. Außerdem fordert er eine …
Westerwelle skeptisch bei Truppenaufstockung
Etappensieg für Obamas Gesundheitsreform

Etappensieg für Obamas Gesundheitsreform

Washington - Barack Obamas Gesundheitsreform hat eine weitere Hürde genommen. Eine Verabschiedung der heftig umkämpften Reform im US-Senat am Heiligen Abend ist nach …
Etappensieg für Obamas Gesundheitsreform
SPD will Gesetz gegen Kündigung wegen Bagatelldelikten

SPD will Gesetz gegen Kündigung wegen Bagatelldelikten

Osnabrück - Kündigungen wegen Maultaschen oder Pfandbons soll es nach Ansicht der SPD in Zukunft nicht mehr geben. Die SPD will Kündigungen wegen geringfügiger …
SPD will Gesetz gegen Kündigung wegen Bagatelldelikten
Guttenberg für Gespräche mit gemäßigten Taliban

Guttenberg für Gespräche mit gemäßigten Taliban

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hält Gespräche mit gemäßigten Taliban für sinnvoll, um die Sicherheitslage in Afghanistan zu verbessern.
Guttenberg für Gespräche mit gemäßigten Taliban
Nach Attentat: Berlusconi von Sympathiewelle ermutigt

Nach Attentat: Berlusconi von Sympathiewelle ermutigt

Rom - Italiens  Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich für die öffentliche Sympathiewelle nach dem Attentat bedankt. Bei dem Anschlag war ihm eine …
Nach Attentat: Berlusconi von Sympathiewelle ermutigt
Spekulationen über Lafontaines Rückkehr

Spekulationen über Lafontaines Rückkehr

Berlin - Der krebskranke Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, wird nach Medienberichten voraussichtlich sein Amt weiter ausüben.
Spekulationen über Lafontaines Rückkehr
Brüderle verspricht weitere Steuersenkung

Brüderle verspricht weitere Steuersenkung

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle beharrt auf eine weitere Steuersenkung von 20 Milliarden Euro im Jahr 2011
Brüderle verspricht weitere Steuersenkung
Kundus-Affäre: Gabriel nennt Guttenberg feige

Kundus-Affäre: Gabriel nennt Guttenberg feige

Berlin - In der Kundus-Affäre hat SPD-Chef Sigmar Gabriel Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erneut scharf angegriffen und ihm Feigheit vorgeworfen. …
Kundus-Affäre: Gabriel nennt Guttenberg feige
Iran gibt Tötung von Oppositionellen in Haft zu

Iran gibt Tötung von Oppositionellen in Haft zu

Teheran - Mindestens drei iranische Oppositionelle sind nach ihrer Verhaftung bei den Unruhen im Juni zu Tode geprügelt worden.
Iran gibt Tötung von Oppositionellen in Haft zu
Georgien: Umstrittenes Denkmal explodiert - zwei Tote

Georgien: Umstrittenes Denkmal explodiert - zwei Tote

Tiflis/Moskau - Ein zwischen den früheren Kriegsgegnern Russland und Georgien umstrittenes Sowjetdenkmal in der georgischen Stadt Kutaissi ist am Samstag durch eine …
Georgien: Umstrittenes Denkmal explodiert - zwei Tote
Schande, Farce, Desaster: Heftige Kritik nach gescheitertem Klimagipfel

Schande, Farce, Desaster: Heftige Kritik nach gescheitertem Klimagipfel

Berlin - Schande, Farce, Desaster: Umweltschützer, Kirchen und Globalisierungskritiker haben das faktische Scheitern des Kopenhagener Klimagipfels heftig kritisiert und …
Schande, Farce, Desaster: Heftige Kritik nach gescheitertem Klimagipfel
Leutheusser: Neues Konzept zur Sicherungsverwahrung

Leutheusser: Neues Konzept zur Sicherungsverwahrung

Berlin - Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Sicherungsverwahrung in Deutschland hat Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine …
Leutheusser: Neues Konzept zur Sicherungsverwahrung
Klimagipfel: Mini-Kompromiss nach chaotischer Nacht

Klimagipfel: Mini-Kompromiss nach chaotischer Nacht

Kopenhagen - Das komplette Scheitern des UN-Klimagipfels ist gerade noch einmal abgewendet worden. Die Weltklimakonferenz erkannte die Kopenhagen-Vereinbarung von 25 …
Klimagipfel: Mini-Kompromiss nach chaotischer Nacht
Klima-Schock: Eklat zum Abschluss des Gipfels

Klima-Schock: Eklat zum Abschluss des Gipfels

Kopenhagen - Wut und Empörung, Beschimpfungen und Proteste: Der Klima-Gipfel endetete in der Nacht zum Samstag statt mit den angestrebten verbindlichen Klima-Zielen mit …
Klima-Schock: Eklat zum Abschluss des Gipfels
USA, China und Indien einigen sich auf Klimadeal

USA, China und Indien einigen sich auf Klimadeal

Kopenhagen - US-Präsident Barack Obama, der chinesische Premier Wen Jiabao und Indiens Premierminister Manmohan Singh haben sich nach einem Bericht des US-Senders MSNBC …
USA, China und Indien einigen sich auf Klimadeal
Obama: Bald Atomvertrag mit Moskau

Obama: Bald Atomvertrag mit Moskau

Kopenhagen - Die USA und Russland sind nach den Worten von US-Präsident Barack Obama einem neuen Abkommen zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen “ziemlich nahe“.
Obama: Bald Atomvertrag mit Moskau
Klimagipfel: Zwei Grad Ziel offenbar gesichert

Klimagipfel: Zwei Grad Ziel offenbar gesichert

Kopenhagen - Vor Abschluss der Klimaverhandlungen in Kopenhagen ist das zentrale Ziel einer Begrenzung der Erderwärmung auf weniger als 2 Grad offenbar gesichert.
Klimagipfel: Zwei Grad Ziel offenbar gesichert