Politik: Ressortarchiv

Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein

Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein

Mainz - Nach der gescheiterten Vertragsverlängerung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender protestieren führende deutsche Journalisten jetzt beim Europarat und der …
Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein
Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders

Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders

Frankfurt/Main - Das Schweizer Volksbegehren gegen den Bau von Minaretten zeigt nach Auffassung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin die Entfremdung von Gesellschaft …
Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders
Kristina Köhler: Das ist unsere neue, schöne Ministerin

Kristina Köhler: Das ist unsere neue, schöne Ministerin

Berlin - Sie ist DIE Nachwuchshoffnung der CDU: Kristina Köhler wird neue Bundesfamlilienministerin - und das mit erst 32 Jahren! Ein Porträt der schönen Politikerin zum …
Kristina Köhler: Das ist unsere neue, schöne Ministerin
Zurück in der Hölle von Sobibor

Zurück in der Hölle von Sobibor

München - „Arbeitsjude“ statt SS-Helfer: Die Verteidiger von John Demjanjuk stellten den 82-Jährigen zu Prozessbeginn als Opfer dar. Die Überlebenden von Sobibor wiesen …
Zurück in der Hölle von Sobibor
Konservativer Lobo siegt bei Wahl in Honduras

Konservativer Lobo siegt bei Wahl in Honduras

Tegucigalpa - Fünf Monate nach der gewaltsamen Absetzung des Staatschefs Manuel Zelaya hat Honduras den konservativen Unternehmer Porfirio Lobo Sosa klar zum neuen …
Konservativer Lobo siegt bei Wahl in Honduras
Minarett-Verbot ruft internationale Diskussion hervor

Minarett-Verbot ruft internationale Diskussion hervor

Genf - Nach dem Minarett-Verbot in der Schweiz will die Christliche Volkspartei auch die Burka verbieten lassen. International stieß das Votum auf herbe Kritik, …
Minarett-Verbot ruft internationale Diskussion hervor
Stasi-Affäre: Linke-Politikerin zurückgetreten

Stasi-Affäre: Linke-Politikerin zurückgetreten

Potsdam - Die Vizepräsidentin des brandenburgischen Landtags, Gerlinde Stobrawa (Linkspartei), ist nach Stasi-Vorwürfen von diesem Amt zurückgetreten.
Stasi-Affäre: Linke-Politikerin zurückgetreten
Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt

Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt

Berlin - Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt
Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt
Maria Böhmer wirbt für Dialog mit Muslimen

Maria Böhmer wirbt für Dialog mit Muslimen

Berlin - Nach der Entscheidung gegen den Bau von Minaretten in der Schweiz hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, für einen Dialog mit den …
Maria Böhmer wirbt für Dialog mit Muslimen
Guttenberg räumt Fehler "vor und nach" dem Luftschlag ein

Guttenberg räumt Fehler "vor und nach" dem Luftschlag ein

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Fehler vor und nach dem Bombardement der entführten Tanklaster in Afghanistan eingeräumt.
Guttenberg räumt Fehler "vor und nach" dem Luftschlag ein
Obama will Zeitplan für Afghanistan vorlegen

Obama will Zeitplan für Afghanistan vorlegen

Washington - US-Präsident Barack Obama will bei seiner mit Spannung erwarteten Afghanistan-Rede einen Zeitplan für den Rückzug der amerikanischen Kampftruppen aufzeigen.
Obama will Zeitplan für Afghanistan vorlegen
Regierung: Luftangriff vor Wahl nicht bewertet

Regierung: Luftangriff vor Wahl nicht bewertet

Berlin - Die Regierung hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach das für Verteidigungspolitik zuständige Referat im Kanzleramt den Luftangriff von Kundus schon vor der …
Regierung: Luftangriff vor Wahl nicht bewertet
Mutmaßlicher NS-Verbrecher Demjanjuk steht vor Gericht

Mutmaßlicher NS-Verbrecher Demjanjuk steht vor Gericht

München - Mit einem Befangenheitsantrag gegen Richter und Staatsanwaltschaft hat am Montag in München der Prozess gegen den mutmaßlichen früheren KZ-Wachmann John …
Mutmaßlicher NS-Verbrecher Demjanjuk steht vor Gericht
Regierung umgebildet: Jung entlassen - neue Ministerinnen erhalten Urkunden

Regierung umgebildet: Jung entlassen - neue Ministerinnen erhalten Urkunden

Berlin - Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Jung ist die Regierungsumbildung abgeschlossen. Seine Nachfolgerin, Ursula von der Leyen, sowie Familienministerin …
Regierung umgebildet: Jung entlassen - neue Ministerinnen erhalten Urkunden
Kauder: Schweizer Minarett-Votum "problematisch"

Kauder: Schweizer Minarett-Votum "problematisch"

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder sieht im Schweizer Volksentscheid gegen den Bau neuer Minarette ein emotionales Votum. Nach deutschem Recht wäre so etwas gar …
Kauder: Schweizer Minarett-Votum "problematisch"
Steuerstreit: Ton zwischen FDP und Union wird schärfer

Steuerstreit: Ton zwischen FDP und Union wird schärfer

Frankfurt/Main - Im Steuerstreit wird nun auch der Ton zwischen Union und FDP schärfer. Die Liberalen warnen die Unions-geführten Bundesländer vor einer Blockade im …
Steuerstreit: Ton zwischen FDP und Union wird schärfer
Schäuble muss 2009 weniger Schulden machen

Schäuble muss 2009 weniger Schulden machen

Berlin - Der Bund kommt im laufenden Jahr mit deutlich weniger neuen Schulden aus als geplant. Die Ursache sei laut IfW-Institut die bessere Wirtschaftsentwicklung.
Schäuble muss 2009 weniger Schulden machen
Der Fall Demjanjuk

Zum Beginn des Kriegsverbrecher-Prozesses:

Der Fall Demjanjuk

München - Der Prozess macht seit Monaten weltweit Schlagzeilen. Ab heute steht der mutmaßliche Kriegsverbrecher John Demjanjuk nun vor dem Münchner Schwurgericht.
Der Fall Demjanjuk
Müntefering heiratet Lebensgefährtin

Müntefering heiratet Lebensgefährtin

Berlin - Der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering (69) will nach Medienberichten seine Lebensgefährtin Michelle Schumann (29) heiraten. Die Hochzeit soll am 12. …
Müntefering heiratet Lebensgefährtin
Union will Bleiberecht für geduldete Ausländer verlängern

Union will Bleiberecht für geduldete Ausländer verlängern

Frankfurt/Main - Die Unionsparteien sind grundsätzlich bereit, das Ende Dezember auslaufende Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge zu verlängern.
Union will Bleiberecht für geduldete Ausländer verlängern
Gesundheitsminister will Praxisgebühr abschaffen

Gesundheitsminister will Praxisgebühr abschaffen

Berlin - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Praxisgebühr abschaffen. Die FDP habe diese Form der Eigenbeteiligung immer abgelehnt.
Gesundheitsminister will Praxisgebühr abschaffen
Iran trotzt Atomwächtern: Zehn neue Anlagen

Iran trotzt Atomwächtern: Zehn neue Anlagen

Teheran - Im Atomstreit mit dem Iran ist der Ton wieder deutlich rauer geworden. Die Regierung in Teheran kündigte am Sonntag den Bau zehn weiterer …
Iran trotzt Atomwächtern: Zehn neue Anlagen
Herrmann gegen unbefristete Bleiberechts-Regel

Herrmann gegen unbefristete Bleiberechts-Regel

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist massiv dagegen, die zum Jahresende auslaufende Bleiberechts-Regel für geduldete Ausländer unbefristet …
Herrmann gegen unbefristete Bleiberechts-Regel
Iran: 20 Millionen vom Staat für Extremisten

Iran: 20 Millionen vom Staat für Extremisten

Teheran - Der Iran unterstützt Extremistengruppen in ihrem Kampf gegen den Westen mit 20 Millionen Dollar (13,3 Millionen Euro). Das Parlament verabschiedete ein …
Iran: 20 Millionen vom Staat für Extremisten
Ministerin Köhler will weiterhin twittern

Ministerin Köhler will weiterhin twittern

Berlin - Auch als Bundesfamilienministerin will sich die CDU-Politikerin Kristina Köhler weiter auf der Kurzmitteilungs- Plattform Twitter und im sozialen Netzwerk …
Ministerin Köhler will weiterhin twittern
Union: Steuerstreit droht zu eskalieren

Union: Steuerstreit droht zu eskalieren

Berlin - Nach den harten Worten aus Schleswig-Holstein im Unions-Steuerstreit und Bedenken aus Stuttgart und Dresden droht jetzt auch aus Thüringen ein Nein zu den …
Union: Steuerstreit droht zu eskalieren
Unions-Streit über Steuerpaket eskaliert

Unions-Streit über Steuerpaket eskaliert

Berlin - Die Atmosphäre in der Spitzenrunde mit den Unions-Ministerpräsidenten über das Steuersenkungspaket am Donnerstag war “vergiftet“; es habe “massive Kritik“ an …
Unions-Streit über Steuerpaket eskaliert
Streit über Steinbach: CDU attackiert Westerwelle

Streit über Steinbach: CDU attackiert Westerwelle

Berlin - Im Streit über die Entsendung der Vertriebenpräsidentin Erika Steinbach in den Rat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung hat die Union neue Vorwürfe …
Streit über Steinbach: CDU attackiert Westerwelle
Kristina Köhler für Betreuungsgeld und Gutscheine

Kristina Köhler für Betreuungsgeld und Gutscheine

Berlin - Die künftige Familienministerin Kristina Köhler (CDU) sieht im Streit über ein Betreuungsgeld einen “schweren Zielkonflikt“.
Kristina Köhler für Betreuungsgeld und Gutscheine
Bericht: Köhler prüft Internet-Sperren-Gesetz

Bericht: Köhler prüft Internet-Sperren-Gesetz

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler will nach einem Bericht des “Spiegel“ das Gesetz für Internet-Sperren gegen Kinderpornografie vorerst nicht unterzeichnen.
Bericht: Köhler prüft Internet-Sperren-Gesetz
Jauch: Brender wurde wegen Unabhängigkeit abgesägt

Jauch: Brender wurde wegen Unabhängigkeit abgesägt

Hamburg - Der Vertrag des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender ist nach Überzeugung von Quizmaster Günther Jauch wegen dessen Unabhängigkeit nicht verlängert worden.
Jauch: Brender wurde wegen Unabhängigkeit abgesägt
Steuerstreit: Ministerpräsident droht mit Rücktritt

Steuerstreit: Ministerpräsident droht mit Rücktritt

Berlin - Der Ton im Steuerstreit zwischen Bund und Ländern wird immer gereizter - innerhalb der Union fliegen die Fetzen.
Steuerstreit: Ministerpräsident droht mit Rücktritt
Schäuble kündigt Milliarden-Sparpaket an

Schäuble kündigt Milliarden-Sparpaket an

Stuttgart - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble plant für die Zeit ab 2011 ein umfangreiches Sparpaket. “Wir müssen in jedem Jahr strukturell zehn Milliarden Euro …
Schäuble kündigt Milliarden-Sparpaket an
Jung-Rücktritt: Holpriger Start für Merkel-Regierung

Jung-Rücktritt: Holpriger Start für Merkel-Regierung

Berlin - Das hatte sich Angela Merkel ganz anders vorgestellt. Einen Monat nach Regierungsübernahme der “Wunschkoalition“ aus Union und FDP ist Feuer im Maschinenraum …
Jung-Rücktritt: Holpriger Start für Merkel-Regierung
Atomstreit: IAEA verschärft Gangart gegen Iran

Atomstreit: IAEA verschärft Gangart gegen Iran

Wien - Die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) fordert die sofortige Einstellung aller Arbeiten an der neuen Urananlage in Iran.
Atomstreit: IAEA verschärft Gangart gegen Iran
Von der Leyen wird Jungs Nachfolgerin

Von der Leyen wird Jungs Nachfolgerin

Berlin - Familienministerin Ursula von der Leyen tritt die Nachfolge von Franz Josef Jung an. Der Arbeitsminister hatte am Freitag sein Amt niedergelegt.
Von der Leyen wird Jungs Nachfolgerin
ZDF-Chefredakteur Brender muss gehen

ZDF-Chefredakteur Brender muss gehen

Berlin - Der ZDF-Verwaltungsrat hat sich gegen eine Vertragsverlängerung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender entschieden. Sieben der 14 Mitglieder des …
ZDF-Chefredakteur Brender muss gehen
Affäre um Nürburgring: Peter Dincher tritt zurück

Affäre um Nürburgring: Peter Dincher tritt zurück

Mainz - Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Dincher hat seinen Rücktritt vom Mandat angekündigt. Der Ex-Polizist soll in die Affäre um geheime Polizei-Informationen zum …
Affäre um Nürburgring: Peter Dincher tritt zurück
Politbarometer: SPD legt zu

Politbarometer: SPD legt zu

Mainz - Nach dem Parteitag legt die SPD laut ZDF-Politbarometer in der Wählergunst wieder zu. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, könnten sich die SPD um zwei Punkte auf 24 …
Politbarometer: SPD legt zu
Sägte Guttenberg seinen Vorgänger Jung ab?

Sägte Guttenberg seinen Vorgänger Jung ab?

Berlin - Wurden die brisanten Informationen, über die Franz Josef Jung gestürzt ist, von dessen Nachfolger zu Guttenberg der Bild-Zeitung zugespielt? Das mutmaßt der …
Sägte Guttenberg seinen Vorgänger Jung ab?
Jung erklärt seinen Rücktritt

Jung erklärt seinen Rücktritt

Berlin - Knapp drei Monate nach dem Luftangriff in Afghanistan hat mit dem Rücktritt von Minister Franz Josef Jung (CDU) die komplette damalige politische und …
Jung erklärt seinen Rücktritt
Oettinger wird neuer EU-Energiekommissar

Oettinger wird neuer EU-Energiekommissar

Brüssel - Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) ist in der neuen EU-Kommission für Energie verantwortlich.
Oettinger wird neuer EU-Energiekommissar
Tritt Jung zurück? Minister kündigt Erklärung an

Tritt Jung zurück? Minister kündigt Erklärung an

Berlin -Franz Josef Jung (CDU) steht mit dem Rücken zur Wand. Heute will er um 13.30 Uhr Stellung zum Afghanistan-Informationsskandal nehmen. Kündigt er dann seinen …
Tritt Jung zurück? Minister kündigt Erklärung an
Altkanzler Schmidt: Schneiderhan zu früh entlassen

Altkanzler Schmidt: Schneiderhan zu früh entlassen

Hamburg - Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) hat die Entlassung von Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert als …
Altkanzler Schmidt: Schneiderhan zu früh entlassen
Guttenberg wurden neun Berichte zu Luftangriff vorenthalten

Guttenberg wurden neun Berichte zu Luftangriff vorenthalten

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sind neun Berichte und Einschätzungen zum Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan vorenthalten worden.
Guttenberg wurden neun Berichte zu Luftangriff vorenthalten
Härtere Strafen für Knast-Drogenschmuggler

Härtere Strafen für Knast-Drogenschmuggler

Berlin - Zur Eindämmung der Drogenkriminalität hinter Gittern sollen die Strafen für das Einschmuggeln von Betäubungsmitteln verschärft werden.
Härtere Strafen für Knast-Drogenschmuggler
Israel genehmigt Bauten in Siedlungen

Israel genehmigt Bauten in Siedlungen

Tel Aviv - Einen Tag nach Ankündigung eines befristeten Siedlungsstopps hat Israel den Bau von 28 öffentlichen Einrichtungen in jüdischen Siedlungen im Westjordanland …
Israel genehmigt Bauten in Siedlungen
Bundeswehrverbandschef verteidigt Angriff von Kundus

Bundeswehrverbandschef verteidigt Angriff von Kundus

Berlin - Bundeswehrverbandschef Ulrich Kirsch hat den umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklastzüge nahe der nordafghanischen Stadt Kundus am 4. September verteidigt.
Bundeswehrverbandschef verteidigt Angriff von Kundus
Steinbach: Sachliches Gespräch mit Westerwelle

Steinbach: Sachliches Gespräch mit Westerwelle

Berlin - Ein Treffen von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) hat kein Ende des Streits über die …
Steinbach: Sachliches Gespräch mit Westerwelle
Koch gegen Brender: Entscheidung im ZDF-Machtkampf

Koch gegen Brender: Entscheidung im ZDF-Machtkampf

Berlin - Der ZDF-Verwaltungsrat entscheidet heute in Berlin über die Vertragsverlängerung von Chefredakteur Nikolaus Brender. Damit steht ein monatelanger Machtkampf in …
Koch gegen Brender: Entscheidung im ZDF-Machtkampf
SPD: Merkel wegen Jung unter Druck

SPD: Merkel wegen Jung unter Druck

Berlin - Nach der Informationspanne im Anschluss an den Luftangriff auf Tanklastzüge in Afghanistan hat die SPD Bundesminister Franz Josef Jung erneut den Rücktritt …
SPD: Merkel wegen Jung unter Druck
Landtags-Vize Stobrawa unter Stasi-Verdacht

Landtags-Vize Stobrawa unter Stasi-Verdacht

Potsdam - Die rot-rote Koalition in Brandenburg wird erneut von einem Stasi-Fall erschüttert. Betroffen ist die Landtagsabgeordnete der Linken und Vizepräsidentin des …
Landtags-Vize Stobrawa unter Stasi-Verdacht
Schreiber-Prozess: Schäuble muss vorerst nicht aussagen

Schreiber-Prozess: Schäuble muss vorerst nicht aussagen

Augsburg - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zunächst nicht als Zeuge im Prozess gegen den Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber vorgesehen.
Schreiber-Prozess: Schäuble muss vorerst nicht aussagen
Weg frei für „Schacht Konrad“

Weg frei für „Schacht Konrad“

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat den Weg für den Betrieb des Atommüllendlagers Schacht Konrad in Niedersachsen endgültig frei gemacht.
Weg frei für „Schacht Konrad“
Bund und Länder streiten über Jobcenter

Bund und Länder streiten über Jobcenter

Berchtesgaden - Zwischen Bund und Ländern bahnt sich ein Streit über die anstehende Reform der Jobcenter an. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz plädierte erneut …
Bund und Länder streiten über Jobcenter
Informationsskandal: Minister Jung tritt nicht zurück

Informationsskandal: Minister Jung tritt nicht zurück

Berlin - Der wegen eines Luftschlags gegen zwei Tanklaster in Afghanistan unter Druck geratene frühere Verteidigungs- und jetzige Arbeitsminister Franz Josef Jung …
Informationsskandal: Minister Jung tritt nicht zurück
Guttenberg sagt Rede vor Soldatenverband ab

Guttenberg sagt Rede vor Soldatenverband ab

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine für Donnerstagnachmittag geplante Rede vor dem Bundeswehrverband, der Interessenvertretung der …
Guttenberg sagt Rede vor Soldatenverband ab
Lafontaine hat Klinik verlassen

Lafontaine hat Klinik verlassen

Berlin - Der Linken-Parteichef Oskar Lafontaine ist nach seiner Krebs-OP aus dem Krankenhaus entlassen worden. “Er befindet sich weiter auf dem Wege der Besserung“, …
Lafontaine hat Klinik verlassen
Steuerzahler-Präsident rät zu Einspruch wegen "Soli"

Steuerzahler-Präsident rät zu Einspruch wegen "Soli"

Berlin - Mit Blick auf eine Überprüfung des Solidaritätszuschlages durch das Bundesverfassungsgericht rät der Bund der Steuerzahler dazu, Einspruch gegen die …
Steuerzahler-Präsident rät zu Einspruch wegen "Soli"
Ethikrat empfiehlt: Babyklappen sollen weg

Ethikrat empfiehlt: Babyklappen sollen weg

Berlin - Babyklappen und Angebote zur anonymen Geburt sollten aus Sicht des Deutschen Ethikrats aufgegeben werden.
Ethikrat empfiehlt: Babyklappen sollen weg