Politik: Ressortarchiv

Westerwelle punktet bei Antrittsbesuch in Polen

Westerwelle punktet bei Antrittsbesuch in Polen

Warschau - Drei Tage nach Amtsübernahme reiste der neue Außenminister zum Antrittsbesuch nicht etwa nach Frankreich oder in die USA, sondern nach Polen.
Westerwelle punktet bei Antrittsbesuch in Polen
Gabriel wirft Schwarz-Gelb Spaltung vor

Gabriel wirft Schwarz-Gelb Spaltung vor

Loxstedt - Der künftige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die neue Bundesregierung scharf attackiert.
Gabriel wirft Schwarz-Gelb Spaltung vor
AOK: Kopfpauschale würde 140 Euro im Monat kosten

AOK: Kopfpauschale würde 140 Euro im Monat kosten

Berlin/Lübeck - Die Finanzierung der Krankenkassen über sogenannte Kopfpauschalen würde die Versicherten monatlich rund 140 Euro kosten.
AOK: Kopfpauschale würde 140 Euro im Monat kosten
Steuerentlastungen: Kauder kompromissbereit

Steuerentlastungen: Kauder kompromissbereit

Berlin - Der Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Volker Kauder, hat den Bundesländern im Streit um Steuerentlastungen Kompromissbereitschaft …
Steuerentlastungen: Kauder kompromissbereit
Moskau: Mehrere Regierungsgegner festgenommen

Moskau: Mehrere Regierungsgegner festgenommen

Moskau - Russische Sondereinheiten der Polizei haben bei einer nicht genehmigten Kundgebung von Regierungsgegnern in Moskau mehrere Menschen festgenommen.
Moskau: Mehrere Regierungsgegner festgenommen
CDU-Abweichler bei Lieberknecht-Wahl?

CDU-Abweichler bei Lieberknecht-Wahl?

Erfurt/Berlin/Hamburg - Die Thüringer SPD sieht die Verantwortlichen für die holprige Wahl von Christine Lieberknecht zur neuen Ministerpräsidentin in den Reihen der CDU.
CDU-Abweichler bei Lieberknecht-Wahl?
Waffenhandels-Vertrag kommt voran

Waffenhandels-Vertrag kommt voran

New York - Der Abrüstungsausschuss der Vereinten Nationen sprach sich am Freitag (Ortszeit) in New York mit überwältigender Mehrheit für die Ausarbeitung eines globalen …
Waffenhandels-Vertrag kommt voran
Gorbatschow fordert Perestroika in den USA

Gorbatschow fordert Perestroika in den USA

Berlin - Der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hat den USA einen grundsätzlichen gesellschaftlichen und politischen Wandel empfohlen.
Gorbatschow fordert Perestroika in den USA
Kohl würdigt Leistung von Bush und Gorbatschow

Kohl würdigt Leistung von Bush und Gorbatschow

Berlin - Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat die Verdienste seiner früheren Verhandlungspartner George Bush und Michail Gorbatschow um Mauerfall und Wiedervereinigung …
Kohl würdigt Leistung von Bush und Gorbatschow
Berlusconi: Bleibe auch bei Verurteilung im Amt

Berlusconi: Bleibe auch bei Verurteilung im Amt

Rom - Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi will auch im Falle einer Verurteilung in einem Korruptionsprozess nicht zurücktreten.
Berlusconi: Bleibe auch bei Verurteilung im Amt
Ypsilanti räumt eigene Fehler ein

Ypsilanti räumt eigene Fehler ein

Frankfurt/Main - Die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti hat ein Jahr nach ihrer gescheiterten Regierungsübernahme eigene Fehler eingeräumt.
Ypsilanti räumt eigene Fehler ein
Oettinger offenbar für Merkel nur dritte Wahl

Oettinger offenbar für Merkel nur dritte Wahl

Berlin - Günther Oettinger ist nach einem “Spiegel“-Bericht für den Posten des deutschen EU-Kommissars nur die dritte Wahl von Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) …
Oettinger offenbar für Merkel nur dritte Wahl
Seehofer pocht auf solidarische Lastenverteilung

Seehofer pocht auf solidarische Lastenverteilung

Berlin - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat seinen Widerstand gegen einen radikalen Systemwechsel in der Gesundheitspolitik …
Seehofer pocht auf solidarische Lastenverteilung
Luftangriff: NATO-Bericht lastet Oberst Klein Fehler an

Luftangriff: NATO-Bericht lastet Oberst Klein Fehler an

Berlin - Die NATO-Untersuchung des Luftangriffs in Afghanistan weist nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" auf klare Fehler in der deutschen Operationsführung …
Luftangriff: NATO-Bericht lastet Oberst Klein Fehler an
Sachsen und Saarland gegen Steuersenkung

Sachsen und Saarland gegen Steuersenkung

Berlin - Auch die Ministerpräsidenten von Sachsen, Stanislaw Tillich, und des Saarlands,Peter Müller, haben sich gegen die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben …
Sachsen und Saarland gegen Steuersenkung
CDU-Generalsekretär hält an Steuersenkungen fest

CDU-Generalsekretär hält an Steuersenkungen fest

Berlin - Ungeachtet des Widerstandes auch in unionsregierten Ländern hält der neue CDU-GeneralsekretärHermann Gröhe an den Steuersenkungsplänen der schwarz-gelben …
CDU-Generalsekretär hält an Steuersenkungen fest
Erster Antrittsbesuch Westerwelles in Warschau

Erster Antrittsbesuch Westerwelles in Warschau

Berlin -Außenminister Guido Westerwelle wird heute zu seinem ersten Antrittsbesuch nach Warschau reisen.
Erster Antrittsbesuch Westerwelles in Warschau
Karsai-Herausforderer droht mit Stichwahl-Boykott 

Karsai-Herausforderer droht mit Stichwahl-Boykott 

Kabul - Die Stichwahl um das Präsidentenamt in Afghanistan in einer Woche steht auf der Kippe.
Karsai-Herausforderer droht mit Stichwahl-Boykott 
13 Tote bei Busunfall in China

13 Tote bei Busunfall in China

Peking - Ein Bus mit 54 Menschen ist auf einer regennassen Bergstraße in Nordchina verunglückt.
13 Tote bei Busunfall in China
CDU-Finanzminister: Steuersenkungen nicht unantastbar

CDU-Finanzminister: Steuersenkungen nicht unantastbar

Berlin - Nordrhein-Westfalens Finanzminister Helmut Linssen (CDU) hält die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung nicht für unantastbar.
CDU-Finanzminister: Steuersenkungen nicht unantastbar
Tiefensee: Schwarz-Gelb vernachlässigt Aufbau Ost

Tiefensee: Schwarz-Gelb vernachlässigt Aufbau Ost

Berlin - Der frühere Beauftragte für die neuen Bundesländer, Wolfgang Tiefensee (SPD), hat der neuen Bundesregierung vorgeworfen, den Aufbau Ost zu vernachlässigen.
Tiefensee: Schwarz-Gelb vernachlässigt Aufbau Ost
Nach 22 Jahren: USA heben Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

Nach 22 Jahren: USA heben Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf

Washington - Unglaublich, dass es dieses Verbot überhaupt gab: Nach 22 Jahren dürfen Ausländer mit HIV oder Aids wieder in die USA einreisen. Das Verbot hat US-Präsident …
Nach 22 Jahren: USA heben Einreiseverbot für HIV-Infizierte auf
Keine perfekte Liebe: Obamas waren bei der Eheberatung

Keine perfekte Liebe: Obamas waren bei der Eheberatung

Washington - US-Präsident Barack Obama und seine First-Lady Michelle: Sie wirken stets wie frisch verliebt. Aber auch in ihrer Ehe gab es Stolpersteine - beide waren …
Keine perfekte Liebe: Obamas waren bei der Eheberatung
Schuss gelöst: Zwei deutsche Soldaten leicht verletzt

Schuss gelöst: Zwei deutsche Soldaten leicht verletzt

Berlin - Zwei deutsche Soldaten sind in Afghanistan leicht verletzt worden, als sich aus dem Gewehr eines ihrer Kameraden unbeabsichtigt ein Schuss löste.
Schuss gelöst: Zwei deutsche Soldaten leicht verletzt
Weltklima: EU einigt sich auf gemeinsame Position

Weltklima: EU einigt sich auf gemeinsame Position

Brüssel - Die Länder in der EU haben sich auf eine gemeinsame Verhandlungsposition für die Weltklimakonferenz in Kopenhagen geeinigt. Die Kosten wollten die …
Weltklima: EU einigt sich auf gemeinsame Position
Aigner: Staatliche Steuerung der Milchmenge vom Tisch

Aigner: Staatliche Steuerung der Milchmenge vom Tisch

Berlin - Bayern und der Milchviehhalterverband können nicht mehr auf eine staatliche Steuerung der Milchmenge hoffen. “Die Systemfrage ist vom Tisch“, sagte …
Aigner: Staatliche Steuerung der Milchmenge vom Tisch
Kassen: Millionen Beitrags-Ausfall durch Reform

Kassen: Millionen Beitrags-Ausfall durch Reform

Berlin - Säumige Beitragszahler schulden den 184 gesetzlichen Krankenkassen rund 630 Millionen Euro. Dies geht aus einem Papier des GKV-Spitzenverbandes hervor.
Kassen: Millionen Beitrags-Ausfall durch Reform
Regierung will China die Entwicklungshilfe streichen

Regierung will China die Entwicklungshilfe streichen

Berlin - Die Bundesregierung will China künftig keine Entwicklungshilfe mehr zahlen. Das kündigte der neue Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) an. Die Opposition
Regierung will China die Entwicklungshilfe streichen
NATO-Luftangriff: Bundeswehr schließt Konsequenzen nicht aus

NATO-Luftangriff: Bundeswehr schließt Konsequenzen nicht aus

Berlin - Zunächst hieß es, der von der Bundeswehr angeordnete Angriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan sei „millitärisch angemessen“ gewesen. Trotzdem schließt die …
NATO-Luftangriff: Bundeswehr schließt Konsequenzen nicht aus
NATO-Bericht: Fraktionschefs sollen Einsicht bekommen

NATO-Bericht: Fraktionschefs sollen Einsicht bekommen

Berlin - Der NATO-Untersuchungsbericht zu dem von einem deutschen Oberst angeordneten Luftangriff in Afghanistan bleibt zunächst weiter unter Verschluss.
NATO-Bericht: Fraktionschefs sollen Einsicht bekommen
Ex-Kanzler Schmidt sitzt künftig im Rollstuhl

Ex-Kanzler Schmidt sitzt künftig im Rollstuhl

Hamburg - Altbundeskanzler Helmut Schmidt ist in Zukunft auf einen Rollstuhl angewiesen. Wie sein Hamburger Büro mitteilte, leidet er beim Gehen unter Schmerzen, die er …
Ex-Kanzler Schmidt sitzt künftig im Rollstuhl
Renten: Beiträge bleiben stabil

Renten: Beiträge bleiben stabil

Berlin - Die Renten werden im kommenden Jahr nicht sinken und die Beiträge nicht erhöht. Das hat am Freitag in Berlin der Sprecher des Arbeitsministeriums, Christian …
Renten: Beiträge bleiben stabil
Chirac muss wegen Veruntreuung vor Gericht

Chirac muss wegen Veruntreuung vor Gericht

Paris - Der französische Ex-Präsident Jacques Chirac muss wegen einer Veruntreuungs-Affäre aus den 80er Jahren nun doch vor Gericht.
Chirac muss wegen Veruntreuung vor Gericht
Umfrage: Mehrheit ist gegen Steuersenkungen

Umfrage: Mehrheit ist gegen Steuersenkungen

Mainz/Berlin - Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt laut ZDF- “Politbarometer“ die milliardenschweren Steuersenkungen der schwarz- gelben Regierung ab.
Umfrage: Mehrheit ist gegen Steuersenkungen
Irres Video: Margot Honecker lästert über die BRD

Irres Video: Margot Honecker lästert über die BRD

Santiago - An den Grenzen wurden Menschen wie Freiwild erschossen, in den Gefängnissen folterten die Stasi-Schergen. Doch Margot Honecker (82) schwärmt auch 20 Jahre …
Irres Video: Margot Honecker lästert über die BRD
Im dritten Anlauf: Lieberknecht in Thüringen gewählt

Im dritten Anlauf: Lieberknecht in Thüringen gewählt

Erfurt - Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist nach einem Abstimmungsdrama im Landtag neue Ministerpräsidentin in Thüringen.
Im dritten Anlauf: Lieberknecht in Thüringen gewählt
FDP will Steuersenkungen schon 2010

FDP will Steuersenkungen schon 2010

Berlin - In der Debatte um niedrigere Steuern pocht die FDP auf Einhaltung des Koalitionsvertrags. Entlastungen von Bürgern und Unternehmen seien dringend nötig, um für …
FDP will Steuersenkungen schon 2010
Thüringen: Lieberknecht auch im zweiten Wahlgang gescheitert

Thüringen: Lieberknecht auch im zweiten Wahlgang gescheitert

Erfurt - Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist auch im zweiten Anlauf bei der Wahl zur thüringischen Ministerpräsidentin gescheitert. Im dritten Wahlgang tritt …
Thüringen: Lieberknecht auch im zweiten Wahlgang gescheitert
Bombenanschlag vor Haus von griechischer Politikerin

Bombenanschlag vor Haus von griechischer Politikerin

Athen - Vor dem Haus einer prominenten griechischen Politikerin ist in der Nacht zum Freitag eine Bombe explodiert.
Bombenanschlag vor Haus von griechischer Politikerin
Niebel will Entwicklungshilfe für China streichen

Niebel will Entwicklungshilfe für China streichen

Berlin - Der neue Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) will China künftig keine Hilfen mehr gewähren.
Niebel will Entwicklungshilfe für China streichen
Politische Krise in Honduras beendet

Politische Krise in Honduras beendet

Tegucigalpa - In Honduras haben sich die beiden Konfliktparteien nach vier Monaten auf ein Abkommen zur Beendigung der politischen Krise geeinigt.
Politische Krise in Honduras beendet
Gipfel einig über Tschechien-Formel für EU-Vertrag

Gipfel einig über Tschechien-Formel für EU-Vertrag

Brüssel - Mit einem Zugeständnis an Tschechiens Präsident Vaclav Klaus haben die Staats- und Regierungschefs der EU den Weg für das Inkrafttreten des EU-Reformvertrags …
Gipfel einig über Tschechien-Formel für EU-Vertrag
NPD-Funktionär Jürgen Rieger ist tot

NPD-Funktionär Jürgen Rieger ist tot

Berlin - Der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Jürgen Rieger ist tot. Das teilte die Familie der dpa mit. Demnach erlag Rieger am Donnerstagmittag in einem Berliner …
NPD-Funktionär Jürgen Rieger ist tot
EU-Gipfel streitet über Klimaschutzkosten

EU-Gipfel streitet über Klimaschutzkosten

Brüssel - Im Ringen um konkrete EU-Zusagen zur Klimaschutzfinanzierung droht die schwedische Ratspräsidentschaft am Widerstand aus Berlin und Paris zu scheitern.
EU-Gipfel streitet über Klimaschutzkosten
Guttenberg schließt Konsequenzen nicht aus

Guttenberg schließt Konsequenzen nicht aus

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat Konsequenzen aus dem Luftangriff auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan nicht ausgeschlossen.
Guttenberg schließt Konsequenzen nicht aus
Konservative bereit für Sozialisten als EU-"Außenminister"

Konservative bereit für Sozialisten als EU-"Außenminister"

Brüssel - Die konservativen Staats- und Regierungschefs wollen den Sozialisten das Vorschlagsrecht für den neuen EU-Außenminister überlassen.
Konservative bereit für Sozialisten als EU-"Außenminister"
Guido und Frank tauschen die Rollen

Amtsübergabe:

Guido und Frank tauschen die Rollen

Berlin - Es war eine Amtsübergabe im doppelten Sinne. Guido Westerwelle übernahm am Donnerstag bei einer feierlichen Zeremonie das Auswärtige Amt von Frank-Walter …
Guido und Frank tauschen die Rollen
Blair‘s Chancen bei null

Ex-Premier:

Blair‘s Chancen bei null

Brüssel - Die Chancen des britischen Ex-Premiers Tony Blair auf den künftigen Posten des ständigen EU-Ratspräsidenten sind praktisch auf Null gesunken.
Blair‘s Chancen bei null
Wählen ab 16 in Bremen

Bundesland hat entschieden:

Wählen ab 16 in Bremen

Bremen - Als erstes Bundesland hat Bremen das Landtagswahlrecht auf 16- und 17-Jährige ausgeweitet. Den Jugendlichen soll gezeigt werden, dass sie nicht nur als …
Wählen ab 16 in Bremen
Moskau drückt bei Abrüstungsvertrag aufs Tempo

Start-Vertrag läuft aus:

Moskau drückt bei Abrüstungsvertrag aufs Tempo

Moskau - Jetzt muss es schnell gehen. Bis Dezember möchten US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Dmitri Medwedew einen neuen Abrüstungsvertrag für den auslaufenden …
Moskau drückt bei Abrüstungsvertrag aufs Tempo
Weg zu Lissabonvertrag unklar

EU-Gipfelgastgeber:

Weg zu Lissabonvertrag unklar

Brüssel - Die EU sucht weiter einen Weg zur Billigung des Reformvertrags von Lissabon. In der Tschechischen Republik gebe es Hindernisse, zudem fehlt die Unterschrift …
Weg zu Lissabonvertrag unklar
Zivildienst wird zum Schnupperpraktikum

Nach der geplanten Verkürzung:

Zivildienst wird zum Schnupperpraktikum

Langenfeld - Der Zivildienst entwickelt sich nach der geplanten Verkürzung um drei Monate zum Schnupperpraktikum. Reingucken, ein paar Erfahrungen sammeln - dann ist …
Zivildienst wird zum Schnupperpraktikum
Abgeordnete: Dienstreisen kosten Steuerzahler 10,8 Millionen Euro

Abgeordnete: Dienstreisen kosten Steuerzahler 10,8 Millionen Euro

Berlin - Wer eine Reise tut - lässt Steuerzahler dafür aufkommen. Das gilt immer öfter für Bundestagsabgeordnete. Ihre Auslandsreisen haben sprunghaft zugenommen. Ein …
Abgeordnete: Dienstreisen kosten Steuerzahler 10,8 Millionen Euro
Opferzahl bei Afghanistan-Luftangriff unklar

Nato:

Opferzahl bei Afghanistan-Luftangriff unklar

Berlin - Die genaue Opferzahl bei dem Luftangriff auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan ist nach NATO-Angaben nicht genau zu ermitteln. Der Angriff sei jedoch …
Opferzahl bei Afghanistan-Luftangriff unklar
Nach Selbstmordanschlag 60 Beamte festgenommen

Bagdad:

Nach Selbstmordanschlag 60 Beamte festgenommen

Bagdad - Nach den verheerenden Selbstmordanschlägen in Bagdad, bei denen am Sonntag mindestens 155 Menschen getötet wurden, sind jetzt 60 Sicherheitsbeamte festgenommen …
Nach Selbstmordanschlag 60 Beamte festgenommen
Ahmadinedschad für Kooperation mit dem Westen

Atomprogramm:

Ahmadinedschad für Kooperation mit dem Westen

Teheran - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat von einer neuen Phase der Zusammenarbeit mit dem Westen gesprochen.
Ahmadinedschad für Kooperation mit dem Westen
Außenpolitik: Westerwelle will Erfolgsgeschichte fortsetzen

Außenpolitik: Westerwelle will Erfolgsgeschichte fortsetzen

Berlin - Der neue Außenminister Guido Westerwelle (FDP) setzt auf Kontinuität in der Außenpolitik. Bei der Amtsübernahme sprach er von einer “großen Erfolgsgeschichte“, …
Außenpolitik: Westerwelle will Erfolgsgeschichte fortsetzen
Arnold Schwarzenegger: Böses F-Wort in Veto?

Arnold Schwarzenegger: Böses F-Wort in Veto?

San Francisco - Tom Ammiano, Demokrat und Konkurrent von Arnold Schwarzenegger, wirft dem Gouverneur von Kalifornien vor, mit Absicht das böse F-Wort in sein …
Arnold Schwarzenegger: Böses F-Wort in Veto?
NPD-Funktionär Rieger ringt mit dem Tod

NPD-Funktionär Rieger ringt mit dem Tod

Berlin - Der NPD-Funktionär und -Geldgeber Jürgen Rieger ist nach Angaben der Partei weiter in lebensbedrohendem Zustand im Krankenhaus.
NPD-Funktionär Rieger ringt mit dem Tod
Brandanschlag auf Sozialministerium in Erfurt

Brandanschlag auf Sozialministerium in Erfurt

Erfurt - Auf das Thüringer Sozialministerium in Erfurt ist am Donnerstag ein Brandanschlag mit einem Molow-Cocktail verübt worden.
Brandanschlag auf Sozialministerium in Erfurt