Politik: Ressortarchiv

Schily muss Nebeneinkünfte offenlegen

Schily muss Nebeneinkünfte offenlegen

Leipzig - Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily ist mit seiner Klage gegen die präzise Offenlegung seiner Nebeneinkünfte vor dem Bundesverwaltungsgericht …
Schily muss Nebeneinkünfte offenlegen
CSU will sich nicht unterbuttern lassen

CSU will sich nicht unterbuttern lassen

München - Die bayerische CSU will sich trotz ihrer Schwäche bei der Bundestagswahl bei den Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP nicht unterbuttern lassen.
CSU will sich nicht unterbuttern lassen
SPD sucht neuen Kurs

SPD sucht neuen Kurs

Berlin - In der SPD mehren sich Stimmen für die Wahl von Umweltminister Sigmar Gabriel zum neuen Parteichef. Gleichwohl wollen sich aber die meisten SPD-Landesverbände …
SPD sucht neuen Kurs
Union und FDP verständigen sich auf Fahrplan

Union und FDP verständigen sich auf Fahrplan

Berlin - Union und FDP haben sich auf dem Weg zur Regierungsbildung auf einen vorläufigen Fahrplan verständigt. Zunächst sind zwei Koalitionsrunden geplant.
Union und FDP verständigen sich auf Fahrplan
Westerwelle: Die Welt amüsiert sich über sein Englisch

Westerwelle: Die Welt amüsiert sich über sein Englisch

Berlin - Der designierte Außenminister Guido Westerwelle sorgt im Internet mit seinen Englischkenntnissen für große Erheiterung. Vor internationalem Publikum sagt er: …
Westerwelle: Die Welt amüsiert sich über sein Englisch
Union und FDP streiten um Kündigungsschutz

Union und FDP streiten um Kündigungsschutz

Berlin - Bereits vor den Koalitionsverhandlungen ist zwischen Union und FDP ein Streit um Einschränkungen beim Kündigungsschutz entbrannt.
Union und FDP streiten um Kündigungsschutz
USA wollen 4000 Irak-Soldaten abziehen

USA wollen 4000 Irak-Soldaten abziehen

Washington - Die USA wollen bis Ende 4000 Soldaten aus dem Irak abziehen. Das kündigte der US-Oberbefehlshaber vor Ort, Ray Odierno, am Mittwoch in Washington an.
USA wollen 4000 Irak-Soldaten abziehen
Schwierige schwarz-gelbe Eheanbahnung

Schwierige schwarz-gelbe Eheanbahnung

Berlin - Der Ton zwischen den neuen Möchtegern-Partnern wird rauer. Die FDP ist spürbar genervt wegen der vielen Stopp-Schilder, die von der Union vorsorglich …
Schwierige schwarz-gelbe Eheanbahnung
„Sun“ unterstützt Gordon Brown nicht mehr

Großbritannien

„Sun“ unterstützt Gordon Brown nicht mehr

London - Der britische Premierminister Gordon Brown steht schon seit einiger Zeit in der Schusslinie. Jetzt hat er auch die Unterstützung des Boulevardblattes „Sun“ …
„Sun“ unterstützt Gordon Brown nicht mehr
Hochrangige US-Gespräche mit Kuba

Hochrangige US-Gespräche mit Kuba

Washington - Zum ersten Mal seit mehreren Jahren hat es zwischen den USA und Kuba wieder Gespräche auf höherer Regierungsebene gegeben.
Hochrangige US-Gespräche mit Kuba
Experten: Westerwelle eher für Wirtschaft und Finanzen geeignet

Experten: Westerwelle eher für Wirtschaft und Finanzen geeignet

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle sollte nach Meinung von Politikexperten und Verbänden statt Außenminister besser Superminister für Finanzen und Wirtschaft werden.
Experten: Westerwelle eher für Wirtschaft und Finanzen geeignet
FDP fordert ergebnisoffene Verhandlungen

Koalitionsverhandlungen

FDP fordert ergebnisoffene Verhandlungen

Berlin - Die FDP hat die Union vor inhaltlichen Festlegungen noch vor Aufnahme der Koalitionsverhandlungen gewarnt, sonst werden die Verhandlungen „eine mühselige …
FDP fordert ergebnisoffene Verhandlungen
Guineas Juntachef von Bundeswehr ausgebildet

Guineas Juntachef von Bundeswehr ausgebildet

Berlin - Guineas Junta-Chef Oberst Moussa Camara, dessen Sicherheitskräfte eine Demonstration blutig niedergeschlagen haben, wurde vier Jahre in Deutschland militärisch …
Guineas Juntachef von Bundeswehr ausgebildet
Öffentliche Haushalte: Defizit steigt um 50 Milliarden Euro

Öffentliche Haushalte: Defizit steigt um 50 Milliarden Euro

Wiesbaden - Die Wirtschaftskrise hat die öffentlichen Haushalte tief in die roten Zahlen gedrückt. Die Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen stieg im ersten Halbjahr …
Öffentliche Haushalte: Defizit steigt um 50 Milliarden Euro
Scholz fordert Öffnung der SPD zur Linkspartei

Scholz fordert Öffnung der SPD zur Linkspartei

Berlin - In der SPD wird der Ruf nach einer Öffnung zur Linkspartei lauter. Olaf Scholz fordert eine neue Strategie für seine Partei. Sigmar Gabriel soll Parteichef …
Scholz fordert Öffnung der SPD zur Linkspartei
„Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden“

Immer mehr Sozialdemokraten fordern:

„Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden“

Berlin - Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl wächst innerhalb der SPD die Unterstützung für Sigmar Gabriel als Kandidat für den Parteivorsitz.
„Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden“
Zeitung: Iran entwickelt atomaren Sprengkopf

Zeitung: Iran entwickelt atomaren Sprengkopf

London - Eine Zeitung berichtet, der britische Geheimdienst gehe davon aus, dass der Iran einen Atomsprengsatz entwickelt. Das Waffenprogramm ds Landes sei schon lange …
Zeitung: Iran entwickelt atomaren Sprengkopf
BVerwG verhandelt Klage Otto Schily

BVerwG verhandelt Klage Otto Schily

Leipzig - Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat die Verhandlung über eine Offenlegung der Nebeneinkünfte des SPD-Bundestagsabgeordneten Otto Schily begonnen.
BVerwG verhandelt Klage Otto Schily
Sie waren die Chefs der SPD

Sie waren die Chefs der SPD

Berlin - Sie waren die Chefs der SPD
Sie waren die Chefs der SPD
Politologe: Steinmeier in schwacher Stellung

Politologe: Steinmeier in schwacher Stellung

Dresden - In einem möglichen SPD-Führungstrio aus Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier wird nach Expertenmeinung die Stellung des gescheiterten …
Politologe: Steinmeier in schwacher Stellung
Georgien begann Einmarsch - Russland provozierte

Georgien begann Einmarsch - Russland provozierte

Brüssel - Georgien hat den Kaukasuskrieg mit Russland vor 13 Monaten mit seinem Einmarsch in die abtrünnige Region Südossetien begonnen, das geht aus einem unabhängigen …
Georgien begann Einmarsch - Russland provozierte
Tillich stellt neue sächsische Regierung vor

Tillich stellt neue sächsische Regierung vor

Dresden - Sachsens erste schwarz-gelbe Regierung ist perfekt. Am Mittwoch ernannte CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich die Mitglieder des neuen Kabinetts.
Tillich stellt neue sächsische Regierung vor
Teile der CDU wollen weniger Kündigungsschutz

Teile der CDU wollen weniger Kündigungsschutz

Berlin - Im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP wird auch innerhalb der CDU der Ruf nach einer Lockerung des Kündigungsschutzes lauter.
Teile der CDU wollen weniger Kündigungsschutz
USA: Tausende Soldaten aus Irak abziehen

USA: Tausende Soldaten aus Irak abziehen

Washington - Die USA haben angekündigt, im Oktober 4000 Soldaten aus dem Irak abzuziehen. Bis 2011 wollen die USA vollständig aus dem Irak abgezogen sein. 
USA: Tausende Soldaten aus Irak abziehen
Arias warnt Übergangsregierung in Honduras

Arias warnt Übergangsregierung in Honduras

Coral Gables/USA - Die internationale Gemeinschaft will eine von der Übergangsregierung in Honduras abgehaltene Präsidentenwahl nicht anerkennen.
Arias warnt Übergangsregierung in Honduras
Militärchef: Ende der Krise in Honduras naht

Militärchef: Ende der Krise in Honduras naht

Tegucigalpa - Der Chef des Generalstabes von Honduras, Romeo Vásquez Velásquez, sieht das Ende der politischen Krise in seinem Land nahen.
Militärchef: Ende der Krise in Honduras naht
Steinmeier neuer Fraktionschef: Gut 88 Prozent

Steinmeier neuer Fraktionschef: Gut 88 Prozent

Berlin - Der als Kanzlerkandidat gescheiterte Frank-Walter Steinmeier ist neuer SPD-Fraktionschef - und damit Oppositionsführer im Bundestag.
Steinmeier neuer Fraktionschef: Gut 88 Prozent
Von Beust (CDU) sieht kaum Spielraum für Steuersenkungen

Von Beust (CDU) sieht kaum Spielraum für Steuersenkungen

Hamburg - Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) sieht keinen Spielraum für deutliche Steuersenkungen im Bund. Dass die große Steuersenkung komme, erwartet er nicht.
Von Beust (CDU) sieht kaum Spielraum für Steuersenkungen
Thüringen: Matschie verzichtet: Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Thüringen: Matschie verzichtet: Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?

Erfurt - In Thüringen ist eine wichtige Hürde für Rot-Rot-Grün beseitigt: SPD-Chef Christoph Matschie beansprucht vor der Entscheidung über die Koalitionsbildung an …
Thüringen: Matschie verzichtet: Kommt jetzt Rot-Rot-Grün?
Aus und vorbei: SPD-Minister packen Umzugskisten

Aus und vorbei: SPD-Minister packen Umzugskisten

Berlin - Aus und vorbei. Zahlreiche SPD-Minister der großen Koalition müssen in den nächsten Wochen ihren Hut nehmen. Wir erklären, was sie demnächst wohl machen.
Aus und vorbei: SPD-Minister packen Umzugskisten
Diese SPD-Minister müssen gehen

Diese SPD-Minister müssen gehen

Berlin - Diese SPD-Minister müssen gehen
Diese SPD-Minister müssen gehen
SPD: Comeback von Wortbrecherin Ypsilanti?

SPD: Comeback von Wortbrecherin Ypsilanti?

Wiesbaden - In der Not der SPD nach dem Wahldebakel kommt aus Teilen des hessischen Landesverbandes ein Reizname wieder ins Spiel: Andrea Ypsilanti.
SPD: Comeback von Wortbrecherin Ypsilanti?
Kauder bleibt Fraktionsvorsitzender von CDU und CSU

Kauder bleibt Fraktionsvorsitzender von CDU und CSU

Berlin - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, ist im Amt bestätigt worden. Am Dienstag entfielen auf ihn bei einer Abstimmung 226 von 235 …
Kauder bleibt Fraktionsvorsitzender von CDU und CSU
Steinmeier verzichtet auf Parteivorsitz

Steinmeier verzichtet auf Parteivorsitz

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier verzichtet auf den Anspruch, das Amt des Parteivorsitzenden zu übernehmen.
Steinmeier verzichtet auf Parteivorsitz
SPD-Generalsekretär Heil gibt auf

SPD-Generalsekretär Heil gibt auf

Berlin - Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil seinen Rückzug angekündigt. Er werde beim Parteitag Mitte November nicht …
SPD-Generalsekretär Heil gibt auf
Neue Verfassungsklage gegen EU-Reformvertrag

Neue Verfassungsklage gegen EU-Reformvertrag

Prag - Wenige Tage vor dem irischen Referendum über den Lissabon-Vertrag der EU droht in Tschechien die weitere Verzögerung des Ratifizierungsprozesses.
Neue Verfassungsklage gegen EU-Reformvertrag
Merkel und Seehofer demonstrieren Geschlossenheit

Merkel und Seehofer demonstrieren Geschlossenheit

Berlin - Die Union ist vor den Koalitionsverhandlungen mit der FDP um demonstrative Geschlossenheit bemüht. “Wir haben eine totale Übereinstimmung in der weiteren …
Merkel und Seehofer demonstrieren Geschlossenheit
Union und FDP: Erste Koalitionsgespräche am Montag

Union und FDP: Erste Koalitionsgespräche am Montag

Berlin - Die FDP geht mit klaren Ansagen in die Koalitionsverhandlungen mit der Union. FDP-Politiker kündigten an, Voraussetzung für ein Bündnis sei die Vereinbarung …
Union und FDP: Erste Koalitionsgespräche am Montag
Sachsen: Tillich zum Ministerpräsidenten gewählt

Sachsen: Tillich zum Ministerpräsidenten gewählt

Dresden - Der sächsische Landtag hat Stanislaw Tillich (CDU) erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Der 50-Jährige wurde in der ersten Sitzung nach der Landtagswahl im …
Sachsen: Tillich zum Ministerpräsidenten gewählt
RWE: Ökogeld bei AKW-Verlängerung

RWE: Ökogeld bei AKW-Verlängerung

Köln - Bei einer Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken will RWE-Vorstandschef Jürgen Großmann einen Teil der möglichen Gewinne auch in erneuerbare Energie …
RWE: Ökogeld bei AKW-Verlängerung
Union und FDP halten an Steuerentlastungen fest

Union und FDP halten an Steuerentlastungen fest

Berlin - Trotz der Rekordneuverschuldung halten Union und FDP für ihre künftige Regierung an Steuersenkungen fest. “Es wird eine echte Entlastung geben“, sagt …
Union und FDP halten an Steuerentlastungen fest
Berliner SPD gegen Steinmeier

Berliner SPD gegen Steinmeier

Berlin - Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat sich der erweiterte Landesvorstand der Berliner SPD für einen Neuanfang auf Bundesebene ohne Frank-Walter …
Berliner SPD gegen Steinmeier
Huber: CSU-Kampagne gegen FDP war Fehleinschätzung

Huber: CSU-Kampagne gegen FDP war Fehleinschätzung

Berlin - Nach ihrem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl in Bayern gibt es bei der CSU Streit über den Wahlkampf. Ex-Parteichef Erwin Huber hat Fehler ausfindig …
Huber: CSU-Kampagne gegen FDP war Fehleinschätzung
Nordkorea "für atomwaffenfreie Welt"

Nordkorea "für atomwaffenfreie Welt"

New York - Nordkorea ist nach Angaben eines Regierungssprechers grundsätzlich für eine atomwaffenfreie Welt. Doch die Nuklearpolitik der USA lasse ihnen keine andere …
Nordkorea "für atomwaffenfreie Welt"
75 Guantanamo-Häftlinge sollen frei kommen

75 Guantanamo-Häftlinge sollen frei kommen

San Juan - Mindestens 75 Häftlinge des US-Gefangenenlagers Guantanamo sollen bald freigelassen werden. Eine Liste mit den Namen hängt bereits in dem Lager auf Kuba aus, …
75 Guantanamo-Häftlinge sollen frei kommen
Bundestagswahl: Wer wird jetzt was?

Bundestagswahl: Wer wird jetzt was?

Berlin - Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin, Guido Westerwelle wird Vizekanzler und Außenminister. Wie werden die anderen Spitzenämter besetzt? Hinter den Kulissen …
Bundestagswahl: Wer wird jetzt was?
USA sehen Irans Raketentests als Provokation

USA sehen Irans Raketentests als Provokation

Washington - Die USA reagieren verärgert auf die neuen iranischen Raketentests. Dies passe zu den Provokationen, die Teheran seit Jahren an den Tag lege, meint ein …
USA sehen Irans Raketentests als Provokation
Sachsen-Anhalt: Bullerjahn soll SPD-Spitzenkandidat werden

Sachsen-Anhalt: Bullerjahn soll SPD-Spitzenkandidat werden

Magdeburg - Finanzminister Jens Bullerjahn soll Spitzenkandidat der SPD Sachsen-Anhalts für die Landtagswahl 2011 werden.
Sachsen-Anhalt: Bullerjahn soll SPD-Spitzenkandidat werden
Kiel: Grünes Licht für CDU-FDP Koalitionsverhandlungen

Kiel: Grünes Licht für CDU-FDP Koalitionsverhandlungen

Kiel - Der Landesvorstand der schleswig-holsteinischen CDU hat am Montagabend grünes Licht für die Koalitionsverhandlungen mit der FDP gegeben.
Kiel: Grünes Licht für CDU-FDP Koalitionsverhandlungen
Nach Wiederwahl: El Kaida attackiert Merkel im Internet

Nach Wiederwahl: El Kaida attackiert Merkel im Internet

Frankfurt/Main - Kanzlerin Angela Merkel bleibt an der Macht - und das Terror-Netzwerk Al Kaida erneuert in einem neuem Internet-Botschaft sofort die Drohungen gegen …
Nach Wiederwahl: El Kaida attackiert Merkel im Internet
Superstar Guttenberg: Seine besten Bilder

Superstar Guttenberg: Seine besten Bilder

Superstar Karl-Theodor zu Guttenberg: So ist er privat
Superstar Guttenberg: Seine besten Bilder
Tops und Flops: Guttenberg deklassiert seine Parteifreunde

Tops und Flops: Guttenberg deklassiert seine Parteifreunde

München/Nürnberg - Nicht nur, dass “Superstar“ Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Bundestagswahl am Sonntag bundesweiter Stimmenkönig wurde - er deklassierte mit …
Tops und Flops: Guttenberg deklassiert seine Parteifreunde
Knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb in Kiel

Knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb in Kiel

Kiel - Trotz Stimmverlusten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat sich die CDU von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zusammen mit der FDP eine knappe …
Knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb in Kiel
SPD siegt in Brandenburg - FDP und Grüne im Landtag

SPD siegt in Brandenburg - FDP und Grüne im Landtag

Potsdam - Anders als im Bund hat die SPD in Brandenburg zugelegt: Die Partei von Ministerpräsident Matthias Platzeck kann als stärkste Kraft weiterregieren und den …
SPD siegt in Brandenburg - FDP und Grüne im Landtag
UN-Klimaschutzkonferenz eröffnet

UN-Klimaschutzkonferenz eröffnet

Bangkok - Mit einem Appell für verbindliche Klimaschutzziele hat am Montag in Bangkok die Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen begonnen.
UN-Klimaschutzkonferenz eröffnet
Streit um Akw-Laufzeiten vorprogrammiert

Streit um Akw-Laufzeiten vorprogrammiert

Berlin - Nach dem Wahlsieg von Union und FDP zeichnet sich ein Streit mit der Opposition um die zukünftige Nutzung der Atomkraft ab.
Streit um Akw-Laufzeiten vorprogrammiert
Sócrates gewinnt die Portugal-Wahl

Sócrates gewinnt die Portugal-Wahl

Lissabon - Die regierende Sozialistische Partei des portugiesischen Ministerpräsidenten José Sócrates hat die Parlamentswahlen am Sonntag klar gewonnen, aber Verluste …
Sócrates gewinnt die Portugal-Wahl
SPD siegt in Brandenburg

FDP und Grüne im Landtag

SPD siegt in Brandenburg

Potsdam - Die SPD in Brandenburg kann nach der Landtagswahl als stärkste Kraft weiterregieren und sich den Koalitionspartner aussuchen. Die Linke wird zweitstärkste …
SPD siegt in Brandenburg
Berlusconi lässt sich wieder über Obamas Hautfarbe aus

Berlusconi lässt sich wieder über Obamas Hautfarbe aus

Rom - Silvio Berlusconi hat sich erneut über Barack Obamas Hautfarbe geäußert. Auch die First Lady wurde Opfer der politisch inkorrekten Kommentare des italienischen …
Berlusconi lässt sich wieder über Obamas Hautfarbe aus
Schwere Schlappen für Carstensen und Stegner an der Förde

Schwere Schlappen für Carstensen und Stegner an der Förde

Kiel - Bis Sonntag galt Peter Harry Carstensen als Erfolgsgarant für die schleswig-holsteinische CDU - nun steht sein Name für einen klaren Misserfolg. Frustrierende …
Schwere Schlappen für Carstensen und Stegner an der Förde