Frankfurt am Main - Die Gewerkschaft GEW hat am Freitag mit der Urabstimmung über das lange umkämpfte Tarifergebnis für die Beschäftigten in kommunalen Kindergärten …
Formfehler: Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen
München - Die Polit-Rebellin Gabriele Pauli hat mit ihrer Partei Freie Union die Zulassung zur Bundestagswahl in Bayern wegen ihrer fehlenden Unterschrift auf der …
Berlin - Trotz eines Milliardenpolsters bei den Krankenkassen droht den Versicherten nach Einschätzung des Kassenverbands eine Welle von Zusatzbeiträgen.
München - In Bayern will man in Zukunft Entscheidungen der EU über die Landwirtschaft nicht mehr abwarten, sondern eigene Vorschläge machen und die Politik mitgestalten.
Düsseldorf - Der ehemalige Deutschland-Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ist in Düsseldorf zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden.
Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund
Berlin - Ulla Schmidts Dienstwagen-Affäre sorgt weiter für Gesprächsstoff. Familienmministerin Ursula von der Leyen rügte Schmidt dafür. Die Bürger nehmen es gelassen …
Karlsruhe will Wehrpflicht inhaltlich nicht prüfen
Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht sieht keinen Grund, die Wehrpflicht inhaltlich zu überprüfen. Das Gesetz verstoße nicht gegen die Wehrgerechtigkeit.
Teheran - Mit Schlagstöcken und Tränengas trieben Sicheheitskräfte am Donnerstag Demonstranten in Teheran auseinander - sogar auf einem Friedhof. Die Menschen gedachten …
Washington - Mit einem Umtrunk an einem Picknick-Tisch will US-Präsident Barack Obama am Donnerstagabend die Wogen im Streit um eine angebliche rassistische …
Potsdam - Trotz ihrer Dienstwagen-Affäre hält SPD - Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ( SPD ) den Platz für diesen Bereich in …
Berlin - Nach der Zwangsabschaltung des Atomkraftwerks Emsland hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel beim Land Niedersachsen und der Betreiberfirma “weiteren …
Potsdam - SPD -Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag in Potsdam sein “Regierungsteam“ für die Bundestagswahl am 27. September vorgestellt.
Frankfurt/Main - Das geistliche Oberhaupt der Tibeter, der Dalai Lama, hat am Donnerstag in Frankfurt mit einer viertägigen Vortragsreihe zur “Kunst des Lebens“ begonnen.
Potsdam - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier stellt am Donnerstag sein Kompetenzteam vor. Es fällt auf, dass viele Frauen mit von der Partie sind.
Berlin - Bei der Entwendung des Dienstwagens von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) im Spanien-Urlaub ist der Fahrer offensichtlich von den Dieben betäubt worden - …
München - Über die Zukunft der Großen Koalition entscheiden am 27. September 2009 die Wähler. Wir haben dem Kabinett vorab ein kleines Abschlusszeugnis ausgestellt.
Düsseldorf - Nach Medienberichten ist der gestohlene Dienstwagen der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wieder aufgetaucht. Der Wagen sei verlassen in der Nähe von …
Washington - Ohne konkrete Ergebnisse haben Vertreter der USA und Chinas in Washington zweitägige Gespräche über den Ausbau der bilateralen Beziehungen beendet.
Berlin - Das Wahlboykott-Video von Prominenten war ironisch gemeint. “Wir wollten provozieren“, erklärte Stefan Gehrke von politik-digital.de, Initiator und Produzent …
SPD: „Motivations-Treffen“ hinter verschlossenen Türen
Hannover - Die SPD will raus aus dem Umfragetief und mit Schwung in den Wahlkampf starten. Dazu kam die Parteispitze in Hannover zu einer Konferenz mit rund 400 …
CSU fordert Bundestags-Veto bei Bankdaten-Weitergabe
München - Die CSU will den Streit über die Weitergabe deutscher Bankdaten an die US-Geheimdienste zum Exempel für größere Mitspracherechte des Bundestags in der …
Frankfurt/Berlin - Städte und Gemeinden rechnen für das kommende Jahr mit einem dramatischen Einbruch bei der Gewerbesteuer, einer ihrer wichtigsten Einnahmequellen.
Berlin - Der Dienstwagen-Klau bei Ministerin Ulla Schmidt hat den Wahlkampf-Terminkalender der SPD über den Haufen geworfen. Nun ist auch Schmidts Posten im …
Islamabad/Neu Delhi - Säbelrasseln in Südasien: Nachdem Indien sein erstes Atom-U-Boot vom Stapel laufen gelassen hat, warnt die benachtbarte Atommacht Pakistan vor …
London - Mit 22 getöten Soldaten in Afghanistan war der Juli der blutigste Monat für die britischen Truppen. Unter diesem Eindruck fordert die Mehrheit der Briten nun …
Umweltfreundliche Autos: Vorerst keine Kennzeichnung
Berlin - Die deutschen Autokäufer können vorerst nicht mit einer einfachen Verbrauchskennzeichnung für Pkw rechnen. Das bestätigte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am …
Honorarzuwachs: Ärzte sollen sich jetzt mehr Zeit nehmen
Berlin - Im Schnitt haben Ärzte im ersten Halbjahr 2009 mehr verdient. Das soll sich auf die Patienten auswirken, fordern die Krankenkassen. Ärzte sollten sich mehr Zeit …
Zu teuer: Bessere Betreuung und der neue Tarifvertrag
Hannover - Deutscher Städtetag warnt davor, dass dem Tarifabschluss für kommunale Erzieher nun der Ausbau der Kinderbetreuung zum Opfer fallen könnte. Geld sei bei den …
Frankfurt am Main - Die Fahrt von Ulla Schmidts Dienstwagen nach Alicante kostet den deutschen Steuerzahler rund 10.000 Euro. Hinzu kommt das Geld für ein neues Auto.
London - Der britische Premierminister Gordon Brown hat die Offensive “Pantherkralle“ gegen die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan als Erfolg bezeichnet.
Berlin - Der Vorschlag von Arbeitsminister Olaf Scholz, noch vor der Wahl die Altersteilzeit zu verlängern und das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger aufzustocken, …
Berlin - Die Wehrpflicht ist seit dem Fall des Eisernen Vorhangs ein Zankapfel in der deutschen Politik. Während die Union daran festhalten will, fordern FDP, Grüne und …
Dienstwagen-Affäre: Ulla Schmidt wird zur Werbe-Ikone
Berlin - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Vorwürfe wegen des Gebrauchs ihres Dienstwagens in ihrem Spanien-Urlaub als “Theater im Sommerloch“ …
Berlin - Sie droht zum Konfliktfall für eine mögliche schwarz-gelbe Koalition zu werden: die Wehrpflicht. Zwei Monate vor der Bundestagswahl bringen sich Union und FDP …
Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat die Regeln für die Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen angesichts gestiegener Gefahren und Anforderungen neu …
Berlin - Der Steuerzahlerbund nutzt den aktuellen Vorfall des gestohlenen Dienstwagens von Ulla Schmidt und will eine Anfrage bei allen Ministerien zur Verwendung der …
Rangun - Im Insein-Gefängnis in Birmas Hafenmetropole Rangun ist am Montag der Prozess der Militärjunta gegen die Bürgerrechtlerin Aung San Suu Kyi wieder aufgenommen …
Fairbanks - Nach ihrer Rücktrittsankündigung hat Sarah Palin ihr Amt als Gouverneurin von Alaska nun formell niedergelegt. Über ihre weitere politische Karriere herrscht …
Teheran - Seit der Wahl im Juni gärt es im Iran. Oppositionelle dürfen keine öffentlichen Kundgebungen mehr abhalten. Jüngstes Streitthema: der Vizepräsident.
Schmidt gerät wegen Dienstwagen-Affäre unter Druck
Frankfurt am Main - Weil ihr im Urlaub das Dienstauto geklaut wurde, ist Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt unter Druck geraten. Sie nutzte den Dienstwagen auch …
München - Nach dem Diebstahl ihres Dienstwagens an ihrem spanischen Urlaubsort Alicante gerät Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ( SPD ) zunehmend unter Druck.
