Obama kommt nach Dresden, Buchenwald und Landstuhl
Berlin - Nach langem Rätselraten steht das Programm für den zweiten Deutschland-Aufenthalt von US-Präsident Barack Obama Ende dieser Woche nun endgültig fest.
München - Der Vorsitzende der CSU -Mittelstands-Union, Hans Michelbach, sieht im Rettungsplan für den angeschlagenen Automobilhersteller Opel erhebliche Gefahren für die …
UN: Sanktionen gegen Nordkorea sollen umgesetzt werden
New York - Mitglieder des Weltsicherheitsrats in New York beraten weiter über eine Antwort auf den zweiten nordkoreanischen Atomwaffentest vom vergangenen Montag.
Kiew/Brüssel - Zwischen Russland und der Ukraine zeichnet sich ein neuer Gasstreit ab, der wie bereits zur Jahreswende die Versorgung zahlreicher europäischer Staaten …
München - Die CDU hat den Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer zur Einführung einer Pkw-Maut nach der Bundestagswahl für die über 40 Millionen Autofahrer abgeschmettert.
Koalition endgültig einig über "Managergehälter" Berlin (dpa) - Union und SPD haben sich auf letzte Details für schärfere Regeln bei Managergehältern verständigt.
Hamburg - CSU -Chef Horst Seehofer will eine Pkw-Maut auf Autobahnen in das gemeinsame Unionsprogramm für die Bundestagswahl aufnehmen lassen. Wie hoch die Maut sein …
Berlin - In der Debatte um eine Pensionskürzung des als Stasi-Mitarbeiter enttarnten früheren Polizisten Karl-Heinz Kurras hat sich jetzt auch Bundeskanzlerin Merkel zu …
Washington/Jerusalem - US-Präsident Barack Obama erhöht den Druck auf die israelische Regierung: Nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas forderte er …
Seoul - Nordkorea setzt seine Provokationen fort. Am Freitag feuerte die Armee des Landes die sechste Rakete seit seinem weltweit verurteilten Atomtest vom vergangenen …
Berlin - Der Staat setzt sich künftig selbst beim Schuldenmachen enge Grenzen. Der Bundestag stimmte am Freitag mit Zwei-Drittel-Mehrheit für eine entsprechende …
Hamburg - Gut eine Woche vor der Europawahl kommen die Unionsparteien in einer ARD-Umfrage zusammen auf 39 Prozent der Stimmen. Die CSU darf mit dem Einzug ins EU …
Hunderttausende trauern um früheren südkoreanischen Präsidenten
Seoul - Hunderttausende Menschen haben in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul von dem früheren Präsident Roh Moo Hyun Abschied genommen, der eine Woche zuvor Selbstmord …
Paris - Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy hat wegen der positiven Haltung Schwedens zum EU-Beitritt der Türkei kurzfristig eine Reise nach Stockholm abgesagt.
Berlin - Der Bundestag hat die Reform der deutschen Flugsicherung grundgesetzlich besiegelt und damit die Tür für die gemeinsame europäische Luftraumüberwachung …
Berlin - Der Salzstock in Gorleben ist für eine mögliche Atommüll-Endlagerung ausgelegt. Der Streit darüber ist alt und bricht kurz vor der Bundestagswahl wieder auf.
Berlin - Der Vorschlag des DIW, die Mehrwertsteuer auf 25 Prozent anzuheben stößt auf breite Ablehnung. FDP-Vize Brüderle nannte dies eine „aberwitzige Forderung“.
Seoul/New York - Nach der nordkoreanischen Aufkündigung des Waffenstillstands haben sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel weiter verschärft.
Berlin - Deutsche Soldaten bleiben das elfte Jahr in Folge im Kosovo. Sie sichern dort als Teil der KFOR-Schutztruppe die Friedensregelung für das Kosovo.
Finanzminister legen sich selbst an die Schulden-Kette
Saarbrücken - Ab 2020 soll es den Ländern gesetzlich verboten werden, neue Schulden zu machen. Die Finanzminister der Länder haben sich einstimmig gegen eine Lockerung …
Berlin - Bayern blockiert die geplante Offenlegung der Empfänger von EU-Agrarsubventionen. "Bayern wird nicht veröffentlichen", heißt es aus dem bayerischen …
Berlin - Heftiger Schlagabtausch von Union und SPD in der Familienpolitik: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla …
Gier nach Energie: CO2-Ausstoß könnte sich fast verdoppeln
Washington - Schwellen- und Entwicklungsländer gieren bei ihrem Wachstum nach Energie. Dies ist ein Hauptgrund, weshalb der CO2-Ausstoß bis 2030 um 44 Prozent steigen …
Berlin - Wer sich in einem Terrorcamp ausbilden lässt, kann künftig mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden. Ein entsprechendes Gesetz hat die …
Niederlage vor Gericht: Genmais-Anbau bleibt verboten
Lüneburg/Berlin - Der Anbau von Genmais bleibt in Deutschland verboten. Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen bestätigte in einer Eilentscheidung, dass die Sorte …
Berlin - Die Bundesregierung hat mit einer Verschärfung des Anti-Terror-Gesetzes auf den Terrorismus reagiert. In Zukunft ist es strafbar, eine Anleitung zum Bombenbauen …
Jerusalem - Die Siedlungen im Westjordanland sollen natürlich wachsen, sagen israelische Politiker. Die amerikanische Außenministern Hillary Clinton hat einen Stopp des …
Rangun - Im Prozess gegen die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi darf ihr einiziger Zeuge, ihr Anwalt sprechen. Am Momtag soll das Urteil verkündet werden.
Tarifrunde gescheitert: Streiks in Kitas gehen weiter
Berlin - Eltern müssen weiterhin mit massiven Streiks an den Kindertagesstätten rechnen. Die Tarifverhandlungen für die kommunalen Kitas seien vorerst gescheitert, so …
Berlin - Der Streit zwischen Union und SPD um eine gesetzliche Regelung für Patientenverfügungen nimmt immer weiter an Schärfe zu, soll aber noch in den nächsten Wochen …
Warschau - Der Streit um einen Aufruf von CDU und CSU zu den Europawahlen zieht in Polen immer weitere Kreise. Nun soll offizieller Protest bei der Bundeskanzlerin …
Berlin - Die Streiks der 15.000 Kita-Erzieherinen drohen zu eskalieren. ver.di wies ein Angebot der kommunalen Arbeitgeber (VKA) zu einem Gesundheitstarifvertrag als …
Wiesbaden - Wer bei der Europawahl am 7. Juni per Briefwahl wählen will, sollte jetzt möglichst schnell einen Wahlschein beantragen, damit er noch rechtzeitig verschickt …
EU-Kommission plant Treffen mit europäischen GM-Ländern
Brüssel - GM taumelt unaufhaltsam der Insolvenz entgegen. Auch bei der EU schrillen die Alarmglocken: Die EU-Kommission will sich am Freitag mit den Wirtschafts- und …
Kassel - Wer noch während der Elternzeit ein weiteres Kind bekommt, muss unter Umständen mit dem Mindestsatz beim Elterngeld in Höhe von 300 Euro auskommen.
Berlin - Beim Ausbau von Regionalflughäfen verlangt der Bund künftig den Nachweis von Bedarf und Wirtschaftlichkeit. Das Bundeskabinett beschloss das von …
Berlin - Im Tarifkonflikt bei den Kindertagesstätten hat die Gewerkschaft GEW mit neuen Streiks gedroht. Zuvor hatte die GEW ein neues Angebot der Arbeitgeber zum …
Experten sehen Entwurf zu Internet-Sperren skeptisch
Berlin - Im Streit um Internet-Sperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie will Familienministerin von der Leyen auf die Kritiker zugehen, aber nicht von ihren Plänen …
Berlin - Bürger und Unternehmen werden um weitere Milliarden entlastet. Der Finanzausschuss des Bundestages billigte das sogenannte Bürgerentlastungsgesetz.
Berlin - Als Konsequenz aus dem Amoklauf von Winnenden hat das Bundeskabinett am Mittwoch trotz heftiger Proteste von Sportschützen und Jägern eine Verschärfung des …
