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Busparkplatz Hansastraße: Anwohner sind von laufenden Motoren genervt

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Lärm und Abgas-Ärger am Busparkplatz: Was erlaubt ist, wer für die Überwachung des Parkplatzes zuständig ist, wie sich die Behörden äußern, lesen Sie im Artikel.
Lärm und Abgas-Ärger am Busparkplatz: Was erlaubt ist, wer für die Überwachung des Parkplatzes zuständig ist, wie sich die Behörden äußern, lesen Sie im Artikel. © Symbolfoto: picture alliance / dpa

Diese Meldung vom Busparkplatz an der Hansastraße ist kaum zu fassen: Eine Anwohnerin klagt über die dortigen Busfahrer, die ihre Motoren permanent laufen lassen – sogar nachts...

Sendling-Westpark – Das Frühstück auf ihrer Terrasse mag Monika Eisele an manchen Tagen so gar nicht schmecken. „Wenn der Wind geht, stinkt der Diesel zu uns rüber“, beschwert sich die Anwohnerin der Ganghoferstraße. Gegenüber von ihrem Garten liegt der Busparkplatz an der Hansastraße. Was Eisele stört: „Viele Fahrer lassen permanent ihre Motoren laufen – auch nachts.“ Ihrem Ärger hat sie jetzt beim Bezirksausschuss Luft gemacht.

Regelmäßig sprechen Eisele und ihre Nachbarn die Fahrer auf ihr Fehlverhalten an, doch: „Wir sehen es nicht als unsere Aufgabe an, unsere Freizeit dafür zu verwenden, die Busunternehmen herauszufinden, die diesen Parkplatz anfahren und ihre Motoren laufen lassen.“ 

Doch ein Sprecher des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU) erklärt: „Die Regelung des Art. 12 BayImSchG (siehe unten) richtet sich an die Personen, die für den Betrieb des jeweiligen Motors verantwortlich sind, im vorliegenden Fall also an die Fahrer. Um gegen diese vorgehen zu können, benötigt die Behörde konkrete nähere Hinweise und ist auf die Mithilfe der Bürger angewiesen.“

Monika Eisele ärgert sich über Busfahrer, die ihre Motoren nicht abstellen.
Monika Eisele ärgert sich über Busfahrer, die ihre Motoren nicht abstellen. © dbo

Betreiber des Parkplatzes sind die Rot-Kreuz-Betriebe (RKB), ein gewerbliches Unternehmen des BRK-Kreisverbandes München. Birgit Unterhuber vom Kommunalreferat erklärt: „Die RKB sind Untermieter der Immobilienfirma, die Erbbaurechtnehmer des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) ist. Die RKB betreiben sowohl den ZOB als auch diesen Parkplatz.“

Besonders schlimm sei die Situation, seit das Fernbusunternehmen Flixbus den Parkplatz nutze. „Da laufen die Motoren schon um vier Uhr in der Früh“, regt sich Eisele auf. Bis Redaktionsschluss nahm Flixbus zu den Vorwürfen keine Stellung.

Eiseles Forderung: „Regelmäßigere Kontrollen!“ Andrea Frauscher ist Sprecherin des BRK-Kreisverbands München und erklärt auf Nachfrage: „Wir bedauern, dass sich nicht alle Fahrer an die gesetzlichen Regelungen halten. Als Betreiber können wir bei Zuwiderhandeln keine Bußgelder verhängen, sondern lediglich als maximale Maßnahme Hausverbot erteilen. Dies könnte zur Folge haben, dass die Busse wieder in den Anwohnergebieten abgestellt würden.“ Der Betreiber würde regelmäßig zu unterschiedlichen Zeiten kontrollieren. 

Frauscher räumt ein: „In den vergangenen Jahren ist es vereinzelt zu Beschwerden gekommen. Wir arbeiten hier mit den zuständigen Behörden zusammen. Es werden weitere Hinweise zweisprachig und mit Piktogrammen angebracht.“

Daniela Borsutzky

Lesen Sie auch: Lager statt Parkplatz: So wird der Busparkplatz „zweckentfremdet“

Was ist erlaubt?

Das sogenannte „unnötige Laufen lassen von Motoren“ außerhalb des öffentlichen Straßengrundes ist in Art. 12 des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG) geregelt. Danach ist es verboten, lärm- oder abgaserzeugende Motoren unnötig laufen zu lassen. Der Gesetzgeber hat keine Dauer definiert, innerhalb derer ein Motor zulässigerweise laufen gelassen werden kann.

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