Rodung im Forst Kasten

Forst Kasten: Droht München eine Klagewelle wegen Kiesabbau?

Wald statt Kiesabbau im Forst Kasten: Der Haderner Georg Schuhmann will vor Gericht ziehen.
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Wald statt Kiesabbau im Forst Kasten: Der Haderner Georg Schuhmann will vor Gericht ziehen.
  • Daniela Borsutzky
    vonDaniela Borsutzky
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Haderner kündigt drei Verfahrenswege an

HADERN/WÜRMTAL - Mehr als neun Hektar Wald will die Heiliggeistspital-Stiftung auf Neurieder Flur auskiesen lassen. Für viele Bürger ein Skandal, Widerstand regt sich seit Bekanntwerden von verschiedenen Seiten. Der Haderner Georg Schuhmann hatte bereits 2019 bei der Regierung von Oberbayern Aufsichtsbeschwerde gegen die Stadt eingelegt. Denn mit der Ausschreibung zum Auskiesen verstoße sie gegen den Stiftungszweck, so Schuhmanns Begründung. Jetzt droht er unter anderem mit einer Feststellungsklage.

München/Würmtal: Haderner will vor Gericht ziehen um Kiesabbau im Forst Kasten zu verhindern

Wald statt Kiesabbau im Forst Kasten: Der Haderner Georg Schuhmann will vor Gericht ziehen.

Kiesabbau und nachhaltige Forstwirtschaft im Forst Kasten ist mit dem Stiftungszweck nicht vereinbar und daher rechtswidrig“, sagt Schuhmann. Somit seien auch alle bisher gefassten Beschlüsse zum Thema rechtswidrig. Daraus folgert er, dass Stadtratsmitglieder Schadensersatz leisten müssen, wenn sie weiter entsprechende Beschlüsse fassen.

Auskiesung im Forst Kasten: Haderner droht mit drei verschiedenen Verfahrenswegen

Sollte dies der Fall sein, sehe er sich veranlasst, verschiedene Verfahrenswege einzuleiten, so Schuhmann in einem Schreiben ans Rathaus. Zum einen will der Haderner eine Rechtsaufsichtsbeschwerde bei der Kommunalaufsicht der Regierung von Oberbayern einlegen. Des Weiteren plant er, eine Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht einzureichen. Und auch eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Untreue kündigt Schuhmann an.

Kiesabbau im Forst Kasten: Stadt sieht keine Anhaltspunkte für rechtswidriges Handeln

Von der Drohung zeigt man sich bei der Stadt unbeeindruckt. Diese lasse bei der Verwaltung der ihr anvertrauten Stiftungen höchste Sorgfalt walten, betont Hedwig ­Thomalla, Sprecherin des Sozialreferats auf Hallo-Nachfrage. Die für die Verwaltung von kommunalen Stiftungen geltenden rechtlichen Vorgaben des Bayerischen Stiftungsgesetzes und der Gemeindeordnung würden dabei stets beachtet. „Die für die Heiliggeistspital-Stiftung München getroffenen Entscheidungen sind daher rechtmäßig und wurden auch mit der Aufsichtsbehörde, der Regierung von Oberbayern, abgestimmt. Insoweit gibt es keine Verstöße gegen den Stiftungszweck oder andere Anhaltspunkte für ein rechtswidriges Handeln“, so Thomalla.

Kiesabbau im Forst Kasten: Klage von Firma Glück abgelehnt

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