Ärger um Kosten der Münchner Langzeit-Projekte Gärtnerplatztheater und Arnulfsteg

Dafür gehen Ihre Gelder drauf

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Von 18 auf 26 Millionen Euro stiegen die Kosten für den Arnulfsteg.

Schwanthalerhöhe – Alarmierende Zahlen vom Bund der Steuerzahler: Angeblich werden beim Arnulfsteg und beim Gärtnerplatztheater die größten Summen verschwendet – Hallo hat nachgehakt

Lange Bauzeiten, Fehlplanungen, Kostenexplosionen: das aktuelle Schwarzbuch des Bund der Steuerzahler zeigt, wo 2018 und 2019 Geld in den öffentlichen Haushalten versickert. Das größte Problem sind demnach Bauvorhaben, die viel mehr kosten als ursprünglich geplant. Beste Beispiele: die Münchner Langzeit-Projekte Gärtnerplatztheater und Arnulfsteg.

Maria Ritch, Vizepräsidentin des Bund der Steuerzahler in Bayern zeigt sich schockiert über die Ergebnisse.

Eigentlich waren laut Bund der Steuerzahler für die Sanierung des Gärtnerplatztheaters Gesamtkosten von rund 71 Millionen Euro vorgesehen. Bis zur Neueröffnung im Oktober 2017 stiegen die Baukosten auf etwa 122 Millionen Euro. Maria Ritch, Vizepräsidentin des Bund der Steuerzahler in Bayern zeigt sich schockiert: „Die öffentliche Hand ist nicht in der Lage, Bauprojekte im vorgegeben Kosten- und Zeitrahmen durchzuführen.“ Im Voraus würde nicht ermittelt, was das Projekt genau an Baumaßnahmen brauche. So auch am Gärtnerplatz: einer der Gründe für die Steigerung der Kosten um 70 Prozent seien nicht vorhersehbare zusätzliche Bauleistungen gewesen.

„Rund fünf Prozent der öffentlichen Ausgaben werden verschwendet.“

Auch bei der Radler- und Fußgängerbrücke am Arnulfpark lief einiges nicht nach Plan. Statt rund 18 Millionen soll der Arnulfsteg nun mehr als 26 Millionen Euro kosten. Nachdem der Brückenbau 2015 an zwei Firmen vergeben wurde, kam es zum Eklat: die besondere Bauweise der Brücke sei der Ausschreibung nicht zu entnehmen gewesen. Die Firmen verweigerten den Bau und die Stadt kündigte den Auftrag. Das Projekt musste neu ausgeschrieben werden. Die Kosten schossen in die Höhe. Laut Ritch lief während der Recherchen des Bund der Steuerzahler im Juli 2018 bereits ein außergerichtliches Verfahren gegen die beiden Baufirmen. Ein Unternehmen habe Insolvenz angemeldet.

„Ein Privatmann kann sich ein so unwirtschaftliches Verhalten niemals leisten“, schimpft Ritch. Rund fünf Prozent der öffentlichen Ausgaben verschwende der Staat. Warum dafür Raum sei, wenn das Geld gleichzeitig nicht für die Integration von Flüchtlingen oder den Ausbau der Kinderbetreuung reiche, kann sich Ritch nicht erklären.

Sophia Oberhuber

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