Regelung tritt verspätet in Kraft

Alkoholverbot wegen Formfehler verschoben

+
Das Alkoholverbot rund um den Münchner Hauptbahnhof kann erst später in Kraft treten.

Eigentlich sollte seit Mittwoch rund um den Hauptbahnhof Alkohol tabu sein. Doch  das Verbot ist nicht in Kraft getreten - wegen eines Formfehlers der Stadt.

Eine fehlende Unterschrift an der richtigen Stelle - und schon kann die ganze Regelung nicht vollzogen werden. So geschehen beim Alkoholverbot am Hauptbahnhof München. Eigentlich sollte seit Mittwoch zwischen 22 und 6 Uhr das Mitführen und der Verzehr von Alkohol im öffentlichen Raum und rund um das Bahnhofsgebäude verboten sein. 

Doch wegen einer Panne der Stadt konnte das Verbot jetzt doch nicht in Kraft treten: Die Verordnung wurde zwar fristgrecht im Amtsblatt veröffentlicht - Oberbürgermeister Dieter Reiter hatte aber eine Unterschrift vergessen. Die Polizei kann deshalb die neue Verordnung noch nicht umsetzen.

Der Fehler soll jetzt im nächsten Amtsblatt ausgebessert werden. Darin wird die Verordnung nochmals veröffentlicht - dieses Mal mit allen Unterschriften. Erscheinungstermin ist am 20. Januar, das Verbot könnte demnächst ab 21. Januar gelten. 

Auch interessant:

Meistgelesen

Gewerkschaft zieht um – Ausweichquartier im Münchner Osten
Gewerkschaft zieht um – Ausweichquartier im Münchner Osten
Politische Straftat – Polizei ermittelt wegen Hakenkreuz-Schmierereien auf Wahlplakaten
Politische Straftat – Polizei ermittelt wegen Hakenkreuz-Schmierereien auf Wahlplakaten
Schlechte Idee: Raser filmt sich selbst mit 195 km/h und stellt das Video ins Internet
Schlechte Idee: Raser filmt sich selbst mit 195 km/h und stellt das Video ins Internet
Mann will Taxifahrer beklauen und aus fahrendem Auto fliehen – Später findet Polizei Betäubungsmittel 
Mann will Taxifahrer beklauen und aus fahrendem Auto fliehen – Später findet Polizei Betäubungsmittel 

Kommentare