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Obi-Gegner scheitern mit ihrer Klage

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Der Kampf gegen den Bau eines Obi-Markts an der Riemer Straße geht in die nächste Runde. Die Kritiker des Projekts scheiterten jetzt zwar vor dem Verwaltungsgericht München mit ihren Anträgen gegen die 2006 erteilte Baugenehmigung. Je nach Urteilsbegründung soll das Urteil angefochten werden. Nicht verhandelt wurde bisher die Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan.

An mehreren Fronten kämpft die „Bürgerinitiative lebenswertes Daglfing“ (B.I.L.D.) gegen den Bau eines Obi-Markts an der Riemer Straße – die Klage gegen die Baugenehmigung wurde jetzt abgelehnt, offen ist noch eine Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan. Die Pläne Auf dem 16.500 Quadratmeter großen Areal gegenüber dem Daglfinger Blumenmarkt soll ein Baumarkt mit 9000 Quadratmetern Verkaufsfläche und einer maximalen Höhe von 11,5 Metern entstehen (HALLO berichtete). 40 Liefer-Lkws und rund 3.100 Autos werden laut Gutachten des Investors täglich durch die derzeit mit 7.500 Autos pro Tag belastete Riemer Straße vom oder zum Markt fahren. Während die städtischen Verkehrsplaner darin kein Problem sehen, hat B.I.L.D. große Bedenken. Die Bürger fürchten eine Vervielfachung des Verkehrs, der auch über Schleichweg durch Wohngebiete fließen werde. Ein von den Klägern in Auftrag gegebenes Gutachten untermauert dies, auch geht es von 60 bis 80 Lastwagen aus, die täglich den Baumarkt anfahren werden. Ablehnung Das Gericht allerdings lehnt alle diesbezüglichen Beweisanträge der Kläger ab. Ob B.I.L.D. dieses Urteil anfechten wird, hängt laut Philip Keller vom Vorstand der Bürgerinitiative davon ab, wie die Urteilsbegründung ausfällt. „Es geht darum das Urteil anzufechten, weil es falsch ist. Die Richterin übernahm das Gutachten der Gegenseite ungeprüft und lehnte mit nicht haltbaren Argumenten unsere Gutachten ab“, so Keller im Gespräche mit der HALLO-Redaktion. Normenkontrollklage Ehe es einen Bebauungsplan für das Areal um den künftigen Baumarkt gab, hatte die Stadt im Jahr 2006 bereits eine Baugenehmigung für das Objekt erteilt. Die Bürger protestierten, weil sie in dieses Verfahren nicht eingebunden waren. Auch der Stadtrat lenkte ein und beauftragte die Verwaltung 2008, einen Bebauungsplan und ein Strukturkonzept für den Bereich der Trabrennbahn Daglfing inklusive Obi-Areal zu erarbeiten (HALLO berichtete). Gegen diesen Bebauungsplan hat B.I.L.D. eine Normenkontrollklage eingereicht, die derzeit noch offen steht. Die Baugenehmigung für das Objekt allerdings ist bereits erteilt und vom Verwaltungsgericht jetzt bestätigt worden. Obi könnte also morgen mit dem Bau starten. Gabriele Mühlthaler

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