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„Letzte Generation“ blockierte Verkehr in München ‒ Klima-Aktivisten müssen in Gewahrsam in JVA Stadelheim

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Von: Jonas Hönle

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Polizisten tragen einen Klima-Aktivisten der Umweltschutzbewegung „Letzte Generation“ weg, der sich zuvor auf der Prinzregentenstraße auf den Asphalt geklebt hatte um den Verkehr zu blockiert.
Polizisten tragen einen Klima-Aktivisten der Umweltschutzbewegung „Letzte Generation“ weg, der sich zuvor an der Luitpoldbrücke auf den Asphalt geklebt hatte, um den Verkehr zu blockieren. © Lennart Preiss/dpa

Nach zweimaliger Straßenblockade in München müssen acht Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ in Gewahrsam in der JVA Stadelheim ‒ unterschiedlich lang.

Update: 22. November

Gleich doppelt wurde der Bereich um den Friedensengel Tatort des Klimaprotests der Aktivistengruppe „Letzte Generation“. Nachdem neun Personen am Vormittag die Luitpoldbrücke/Ecke Widenmayerstraße blockiert hatten, wurden sie von der Polizei in Gewahrsam genommen. Nachdem sie entlassen worden waren, haben sie sich erneut an den Ort des Erstprotests begeben.

„Das ist auf jeden Fall auch ein Signal, dass wir uns, auch wenn uns Haft angedroht wird, nicht abschrecken lassen“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur (dpa) eine Sprecherin der Gruppe „Letzte Generation“ am Montag. „Wir haben die Gelegenheit genutzt, sobald sie wieder da war.“

Protest in München: Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ blockieren Straße zum zweiten Mal am Tag

Wie die Polizei München berichtet, hatten sich die Aktivisten vom Vormittag gegen 14.50 Uhr wieder auf der Luitpoldbrücke/Ecke Widenmayerstraße auf die Fahrbahn gesetzt. Fünf der sechs Personen hatten zusätzlich ihre Hände auf dem Fahrbahnbelag festgeklebt.

Die Luitpoldbrücke musste daraufhin komplett für den Fahrzeugverkehr gesperrt werden, was in diesem Bereich zu Verkehrsbehinderungen führte.

Polizei löst Straßenblockade an Luitpoldbrücke auf

Da sich die Personen trotz wiederholter Aufforderung nicht von der Fahrbahn entfernten, wurde die Versammlung schließlich durch den Einsatzleiter aufgelöst. Dieser hatte die Aktion als nicht angezeigte Versammlung gewertet.

Die Luitpoldbrücke wurde um kurz nach 16 Uhr wieder für den Verkehr freigegeben.

Richterin verhängt für acht Aktivisten Gewahrsam in JVA Stadelheim

Zwei Personen, die am Vormittag protestiert hatten, wurden der Polizei zufolge auf Grundlage des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) einer Richterin beim Amtsgericht München vorgeführt. Hierbei wurde in einem Fall der Gewahrsam bis zum Donnerstag, 24. November, und im zweiten Fall bis zum Dienstag, 29. November, richterlich angeordnet.

Die Polizei ergänzt, dass jeder auf Grundlage des PAG angeordnete Gewahrsam im Hinblick im Einzelfall geprüft wird, was die Notwendigkeit der Maßnahme und die erforderliche Gewahrsamsdauer betrifft.

Die sechs Personen, die am Nachmittag zum zweiten Mal aktiv wurden und erst kurz zuvor aus dem Polizeipräsidium München nach Beendigung der erforderlichen polizeilichen Maßnahmen entlassen worden waren, wurden am Montagabend ebenfalls einer Richterin vorgeführt.

Die zuständige Richterin ordnete die Gewahrsamsnahmen wie folgt an: bei einer Person bis Dienstagabend; bei einer Person bis zum Samstag, 26. November; bei einer Person bis zum Sonntag, 27. November; bei drei Personen bis zum Freitag, 2. Dezember.

Die Unterbringung der in Gewahrsam genommenen Personen wird wieder bei der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stadelheim durchgeführt.

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Erneut haben sich Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ als Protest auf einer Straße in München festgeklebt und mit der Blockade den Verkehr behindert.

Erstmeldung: 21. November

Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ haben am Montagmorgen gegen 8 Uhr erneut den Verkehr in München blockiert. Bei der Aktion an der Luitpoldbrücke an der Ecke zur Widenmayerstraße klebten sich fünf von insgesamt neun Personen auf die Fahrbahn.

Laut Polizei war der Protest nicht angemeldet, die Straßen-Spperrung sei nach rund eineinhalb Stunden aufgehoben worden.

Alle Beteiligen wurden vorläufig in Gewahrsam genommen, nachdem die Beamten sie von der Straße lösten. Ob weitere Maßnahmen eingeleitet werden, werde derzeit geprüft.

Ein Polizisten löst die Verklebung, mit der sich ein Klimaaktivist der Umweltschutzbewegung «Letzte Generation» auf der Prinzregentenstraße auf den Asphalt geklebt hatte um den Verkehr zu blockiert.
Ein Polizisten löst die Verklebung, mit der sich ein Klima-Aktivist der Umweltschutzbewegung „Letzte Generation“ an der Luitpoldbrücke auf den Asphalt geklebt hatte, um den Verkehr zu blockieren. © Lennart Preiss/dpa

Klima-Aktivisten der „Letzte Generation“ blockieren aus Protest erneut Verkehr in München

Die Klima-Aktivisten wollen mit der Aktion nach eigenen Angaben auf das „tödliche Scheitern der Bundesregierung im Klimanotfall“ aufmerksam machen. Auf Plakaten forderten sie in München „100km/h und 9? für alle“ - also eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h auf deutschen Autobahnen und die Wiedereinführung eines 9-Euro-Tickets für den öffentlichen Nahverkehr. Auch in fünf weiteren deutschen Städten soll es am Montag Protestaktionen geben.

Klima-Aktivisten der Umweltschutzbewegung „Letzte Generation“ blockieren in München den Verkehr.
Klima-Aktivisten der Umweltschutzbewegung „Letzte Generation“ blockieren in München den Verkehr. © Lennart Preiss

Nach einer ähnlichen Aktion in München vor einigen Wochen waren mehrere Aktivisten auf richterliche Anordnung für 30 Tage in Polizeigewahrsam geschickt worden. Nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz können Bürger auf Grundlage einer richterlichen Entscheidung bis zu einen Monat lang festgehalten werden, um die Begehung einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit oder eine Straftat zu verhindern. Dieser Zeitraum kann um maximal einen weiteren Monat verlängert werden.

Klima-Protest der „Letzten Generation“ - Blockaden im Verkehr und Attacken auf Kunstwerke

Die „Letzte Generation“ sorgt mit ihren Blockade-Aktionen oder durch Attacken auf Kunstwerke derzeit oft für Schlagzeilen. Die Aktivisten wollen damit auf die Zerstörung der Umwelt und den Klimawandel aufmerksam machen. In Rom gossen Mitglieder der Gruppe Anfang des Monats Suppe über ein Gemälde des niederländischen Malers Vincent Van Gogh. In München klebten sich zwei Aktivisten im August in der Alten Pinakothek an einem Rubens-Gemälde fest. Gegen Letztere hatte das Amtsgericht München vergangene Woche Strafbefehl erlassen.

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