Schmiererei an Gefängnismauer

Zehn Meter langes Graffiti an JVA Stadelheim – Zusammenhang mit TKP/ML-Mammutprozess?

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An die Fassade der JVA Stadelheim wurde „FREE ALL TKP/ML“ gesprüht.

Unbekannte beschmieren die JVA Stadelheim mit dem ca. zehn Meter langen Graffiti „FREE ALL TKP/ML“. Es könnte ein Zusammenhang mit einem Mammutprozess vor dem OLG geben.

  • Unbekannte beschmieren Fassade der JVA Stadelheim mit einem Graffiti.
  • Der Schriftzug „FREE ALL TKP/ML“ ist ca. zehn Meter lang.
  • Es könnte ein Zusammenhang mit einem Mammutprozess vor dem OLG geben.

Unbekannte Täter beschmierte am Donnerstag, den 30.04.2020, gegen 23.30 Uhr, die Außenfassade des Justizvollzugsanstalt Stadelheim mit einem Graffiti. Der Schriftzug ist ca. zehn Meter lang und lautet „FREE ALL TKP/ML“.

Die Täter wurden von einem Busfahrer beobachtet, der umgehend die Polizei über den Polizeinotruf 110 verständigte. Über fünf Streifen wurden zur Örtlichkeit geschickt. 

Die Täter wurden nicht mehr angetroffen und im Rahmen der Tatortabsuche wurde in der Nähe eine bereits gezündete Feuerwerksbatterie aufgefunden. Durch die Schmiererei entstand ein Sachschaden von mehreren Hundert Euro. Die weiteren Ermittlungen werden durch das Kommissariat 43 des Polizeipräsidiums München geführt. 

Zeugenaufruf: 

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeipräsidium München, Kommissariat 43, Tel. 089/2910-0, oder jeder anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.

Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der TKP/ML vor dem Oberlandesgericht München

Der Schriftzug „FREE ALL TKP/ML“ könnte in Zusammenhang mit dem Mammutprozess gegen zehn mutmaßliche Kommunisten  türkischer und kurdischer Herkunft vor dem Oberlandesgericht München stehen. Laut einem Polizeisprecher säßen die Angeklagten in der JVA Stadelheim

Die Angeklagten stehen wegen Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vor Gericht. Nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft beschafften sie für die Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) Geld, warben Mitglieder und organisierten Veranstaltungen. Die TKP/ML kämpft in der Türkei teils mit Gewalt gegen den Staat.

Unter den Angeklagten ist eine Ärztin, die in Nürnberg tätig war, und ein Mann, der in türkischer Haft gefoltert worden war. Unterstützer und Verteidiger kritisieren, dass sich die Anklage auch auf Ermittlungen aus der Türkei stütze. Die deutsche Justiz mache sich so zur Handlangerin von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, bemängelten sie.

Am Dienstag, den 31. März 2020, teilte das Gericht mit, dass bis in den Herbst hinein neue Termine angesetzt wurden. Der bislang letzte geplante Verhandlungstag ist nun der 14. Oktober. Der Prozess gegen neun Männer und eine Frau startete 2016.

dpa/lby/Polizeipräsidium München/jh

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