„Ein hohes Aufwertungspotential“

Gegen Luxus-Wohnen im Viertel

Der Gärtnerplatz in München von oben.
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Einige Straßenzüge rund um den Gärtnerplatz sind Teil der Erhaltungssatzung. Ob diese verlängert werden kann, prüft die Stadt bis 21. Mai 2021.

Der Bezirksausschuss in der Isarvorstadt fordert die Stadt München auf, die im Mai 2021 ablaufende Erhaltungssatzung um den Gärtnerplatz zu verlängern.

In einem Teil des Gebietes um den Gärtnerplatz, begrenzt von Buttermelcher-, Blumen- und südlicher Klenzestraße, gilt aktuell eine Erhaltungssatzung. Damit versucht die Stadt, Bewohner vor Luxussanierungen und damit vor Vertreibung aus dem Viertel zu schützen. Bauliche Änderungen werden nur in Spezialfällen genehmigt, die Stadt hat ein Vorkaufsrecht.

Doch die Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel“ wird zum 21. Mai 2021 ablaufen. Der Bezirksausschuss hat die Stadt nun aufgefordert, die Satzung um weitere fünf Jahre zu verlängern und neue Gebiete zu ergänzen. Doch gesichert ist das nicht.

BA fordert von Stadt München die Verlängerung der Erhaltungssatzung am Gärtnerplatz

Bereits bei den Beratungen im Jahr 2016, die die damalige Verlängerung der Erhaltungssatzung zum Gegenstand hatten, stellte die Stadt fest, dass „das bisherige Satzungsgebiet seit einigen Jahrzehnten ein hoch attraktiver Wohnstandort ist“.

Dieser sei „auch und gerade im Fokus besser verdienender Haushalte“, habe bauliche Aufwertungen erfahren und zu Verdrängungsprozessen innerhalb der angestammten Bewohnerstruktur geführt. Damit waren die Bedingungen für den Erlass der Satzung in einigen Bereichen nicht mehr erfüllt.

Das Mileu hatte sich dort bereits geändert, einen Schutz vor genau dieser Änderung brauchte es nicht mehr. Dafür sind 2016 Teile des Glockenbachviertels in das Satzungsgebiet aufgenommen worden.

So fordert der BA nun, das bisher in der Satzung fehlende Gebiet zwischen Klenze- und Reichenbach-/ Baaderstraße sowie die Corneliusstraße nördlich des Gärtnerplatzes in die Neufassung mitaufzunehmen. Aber auch das bisherige Gebiet am Gärtnerplatz soll Teil der Satzung bleiben.

Es gebe weiterhin „ein hohes Aufwertungspotential. Ohne die regulierende Wirkung der Erhaltungssatzung droht eine beschleunigte Umstrukturierung des Viertels mit der Vertreibung ganzer Bevölkerungsschichten“, heißt es im Antrag des BA.

Das Planungsreferat wollte zum jetzigen Zeitpunkt keine Auskunft erteilen. Das Satzungsgebiet stehe zur Überprüfung an. Man werde rechtzeitig eine Beschlussvorlage in den Stadtrat einbringen.

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