Haushalt 2021

München: Haushalt 2021 mit Rekordminus - Stadt spart 500 Stellen ein

Stadtkämmerer Christoph Frey erläutert die Finanzplanung der Stadt München für die kommenden Jahre
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Stadtkämmerer Christoph Frey erläutert die wegen Corona geänderte Finanzplanung der Stadt München für die kommenden Jahre

Münchens Stadtkämmerer Christoph Frey informiert über die aktuelle Finanzlage der Stadt, neue Schulden und sein Sparprogramm. Worauf er jetzt hofft ....

  • Stadt München drohen wegen Corona 2021 ein Rekordminus sowie hohe Neuverschuldung
  • Stadtkämmerer Christoph Frey will 1 Milliarde Euro in fünf Jahren einsparen
  • Personalkosten sollen ohne betriebsbedingte Kündigungen sinken

München - Stadtkämmerer Christoph Frey geht von einem historischen Minus in Höhe von 549 Millionen Euro im Haushalt 2021 aus. „Das ist einmalig und hat es in München in dieser Höhe noch nie gegeben“, sagt Frey bei einer Pressekonferenz, in der er über die aktuelle Finanzlage der Stadt informiert.

Stadt München vom Rückgang der Gewerbesteuer hart getroffen

Grund dafür sind vor allem die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen. „Der Gewerbesteuerrückgang hat uns heftig getroffen, weil wir recht viele von der Weltwirtschaft abhängige Unternehmen haben.“ In diesem Jahr habe die Stadt dies noch mithilfe der Ausgleichszahlungen von Bund und Freistaat kompensieren können. Frey hofft 2021 auf ähnliche Unterstützung.

Investitionen 2021 vor allen im Bildungsbereich

Die Investitionen der Stadt bleiben auf hohem Niveau. Von 2020 bis 2024 sind fast 9 Milliarden Euro angesetzt, denn „denn Investitionen sind wichtig für eine gute Infrastruktur der Stadt, stärken die örtliche Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze“, so Frey.

Schwerpunkt der Ausgaben sind dabei 2021 die Schulen und die Kinderbetreuung mit 727 Millionen Euro. Es folgen der Wohnungsbau mit 230 Millionen Euro, der Erwerb von Grundstücken mit 203 Millionen Euro sowie sonstige Baumaßnahmen mit 152 Millionen Euro.

Verschuldung der Stadt München steigt rapide

Um das zu finanzieren, wird allerdings die Verschuldung der Stadt München ansteigen. Für 2021 plant Kämmerer Frey neue Schulden in Höhe von 1,32 Milliarden Euro. Damit die Verbindlichkeiten bis 2024 nicht mehr als 7 Milliarden Euro erreichen, hat Frey Einsparungen vorgeschlagen.

In den kommenden Jahren lautet die Devise „sparen, sparen, sparen“.

Stadtkämmerer Christoph Frey

Zwischen 2020 und 2024 will der Kämmerer insgesamt eine Milliarde Euro einsparen, damit die Stadt handlungsfähig bleibt. Die geplanten Investitionen sollen jährlich um 300 Millionen Euro reduziert werden. Außerdem sollen die Personalausgaben sinken.

So will die Stadt bei den Personalausgaben sparen

Betriebsbedingte Kündigungen seien dafür nicht nötig, verspricht Personal- und Organisationsreferent Alexander Dietrich. Die Stadt könne dadurch sparen, dass sie Stellen nicht mehr nachbesetze. Durch Mitarbeiter, die in den Ruhestand gehen oder zu einem anderen Arbeitgeber wechseln, seien vor Corona jährlich 2500 Stellen frei geworden. Auch jetzt seien es voraussichtlich noch 1700. Doch nicht all diese Posten blieben künftig frei. Nur 500 Stellen sollen 2021 nicht nachbesetzt werden. „Durch die Politik der letzten Jahre ist die Personalausstattung der Stadtverwaltung sehr gut. Deshalb sind 500 Stellen verschmerzbar.“

Die Qualität der städtischen Angebote soll dadurch nicht leiden. „Es ist erforderlich, dass wir effizienter werden und Dinge digitalisieren und automatisieren. Das hätten wir wegen des Fachkräftemangels sowieso machen müssen. Es beschleunigt sich jetzt nur.“

Es werde einige Jahre dauern, bis sich die Stadt von den Folgen der Corona-Pandemie erholt. Mit Sparprogramm könnte München 2023 wieder einen ausgeglichenen Haushalt haben.

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