Perlach will urig, aber auch bunt sein

SPD-Demonstration gegen die AfD auf dem Pfanzeltplatz

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Liedermacher und SPD-Stadtratskandidat Roland Hefter diskutiert am Rand der Anti-AfD-Demo auf dem Pfanzeltplatz mit dem vom Verfassungsschutz beobachteten Pegida-Aktivisten Michael Stürzenberger.

Perlach ist bunt! Das wollten rund 100 Bürger, die vergangene Woche auf dem Pfanzeltplatz gegen die zunehmende Präsenz der AfD im Stadtbezirk demonstrierten, öffentlich deutlich machen.

Perlach – Ist Perlach ins Visier von AfD und gleich zwei führenden rechtsextremen Online-Publikationen geraten? Diese Befürchtung hat die SPD und deshalb vergangene Woche unter dem Motto „München ist bunt! – Gegen die rassistische Hetze der AfD in Perlach“ zu einer Demo auf dem Pfanzeltplatz aufgerufen.

Anlass war der erfolglose Versuch von Markus Guinand, Beauftragter gegen Rechtsextremismus im Bezirksausschuss Ramersdorf-Perlach, ein Treffen der AfD in einem italienischen Lokal in Perlach zu verhindern. Den Wirt konnte der SPD-Politiker nicht überzeugen, den AfD-Abend abzusagen, doch im Netz brach ein „Shitstorm von rechten Scharfmachern wie Michael Stürzenberger“, wie die Sozialdemokraten es bezeichnen, los. Daraufhin habe man reagiert und so sei aus der ursprünglich geplanten „winzigen Kundgebung“ auch mit Unterstützung von Bündnis 90/Die Grünen ein deutliches Zeichen gegen Rechts geworden.

„Die Kundgebung war ein voller Erfolg“, zieht Helena Schwinghammer, Vorsitzende der SPD Perlach-Waldperlach und BA-Kandidatin, Bilanz. „Wir sind bunt, wir sind laut und wir sind viele. Das haben wir eindrucksvoll gezeigt. Die AfD versucht hier ihre Strukturen aufzubauen, doch das lassen wir nicht zu. In Perlach ist kein Platz für Ausgrenzung und Diskriminierung.“

Unter den Teilnehmern war auch der Münchner Liedermacher und SPD-Stadtratskandidat Roland Hefter. Sein Anti-AfD-Song „Mia ned“ hatte 2018 vor der Landtagswahl mit fast einer halben Million Aufrufen auf YouTube für Furore gesorgt und schallte auch an diesem Abend über den Pfanzeltplatz. Hefter erklärte: „Ich selbst wurde mit Drohungen und Beleidigungen wegen meines Engagements gegen die AfD konfrontiert. Ich weiß, was es heißt, Farbe zu bekennen. Umso schöner, dass wir heute so viele sind!“

Freude herrschte auch bei den Grünen, die die Aktion auf dem Pfanzeltplatz zusammen mit dem Verein „München ist bunt“ unterstützten. „Ich bin sehr zufrieden, dass so viele Leute da sind“ erklärte BA-Fraktionssprecher und Stadtratskandidat Christian Smolka.

„Perlach ist bunt! Wir freuen uns, dass so viele unserem Aufruf gefolgt sind und für eine tolerante Stadtgesellschaft eingetreten sind. Wir lassen uns nicht einschüchtern, sondern zeigen weiter Gesicht im Kampf gegen Rechts“, sagt auch Lena Odell, Vorstandsmitglied SPD München und Stadtratskandidatin, ist mit der Demo auf dem Pfanzeltplatz zufrieden. Die friedliche Versammlung sei lediglich durch den bekannten Rechtsextremisten Michael Stürzenberger gestört worden, der die Kundgebungsteilnehmer „ungefragt und gegen deren Willen filmte und belästigte“. Ihm schallte aus den Kehlen der Demonstranten eine deutliche Ansage entgegen: „Wem sei Straß‘? Unser Straß‘.“

Ohnehin wollen sich die Veranstalter von solchen Gegen-Aktionen nicht beeindrucken lassen. Markus Guinand etwa kündigt an: „Ich werde persönlich Anzeige erstatten. Wir müssen zeigen, dass Menschen, die mit Hass und Hetze agieren, nicht im Recht sind und dass Bürger, die sich ehrenamtlich für unsere Demokratie einsetzen, in unserem Land geschützt sind.“ 

Beobachtung des Verfassungsschutzes

Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet Michael Stürzenberger. Dieser sei „weiterhin die zentrale Figur der verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Szene in Bayern“, heißt es in einem Bericht der Verfassungsschützer. Und weiter: „Es liegen zahlreiche tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass Stürzenberger und sein Umfeld verfassungsschutzrelevante islamfeindliche Bestrebungen verfolgen. Stürzenberger verbreitet seine islamfeindlichen Thesen sowohl im Internet als auch auf Veranstaltungen in Bayern und anderen Bundesländern.“

Zur Ideologie Stürzenbergers erklärt das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz: „Zwar gibt Stürzenberger in verschiedenen Verlautbarungen immer wieder an, lediglich sachlich über die angebliche Verfassungsfeindlichkeit des Islam und die von ihm ausgehenden Gefahren für die Demokratie aufzuklären, worin keine generelle Verunglimpfung, weder der Religion, noch von Muslimen liege. Aus der Gesamtschau der Vielzahl an Äußerungen aber, in denen den Muslimen unterstellt wird, islamistische oder gar terroristische Verhaltensweisen seien nicht der Ausnahme-, sondern der alltägliche Normalzustand, lässt sich die Schlussfolgerung ziehen, dass die Äußerungen darauf abzielen, Muslime aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit auszugrenzen und abzuwerten."

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Mehr über Perlach und den Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach gibt es in der Übersicht.

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